Gesellschaft & Familie

Bundesratspräsident besucht BrasilienIm Laufe seiner Brasilienreise kam Bundesratspräsident Stephan Weil am Donnerstag in São Paulo mit dem Gouverneur des Bundesstaates, Geraldo Alckmin, in dessen Residenz zum politischen Gedankenaustausch zusammen. Themen des Gesprächs, an dem auch der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius teilnahm, waren unter anderem die wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Erneuerbaren Energien und die ...

"Schau was Dich will - und es wird Dir gut gehen".Begleitet werden diese Erzählungen von harmonischen Bildern auf einer großen Kino-Leinwand als Bühnenhintergrund sowie Künstlern, die das Gesamtbild harmonisch mit Musik einkleiden oder eine entsprechende Choreografie darbieten.Mit dabei ist Tom Bauer am Piano und Eva Petzenhauser mit Gesang (beide aus dem Musical "Oschnputtl"). Ausgezeichnet wurde Tom Bauer mit dem Kulturpreis 2013 für den ...

Stückzahlmaßstab der früheren Bremischen und Saarländischen Vergnügungsteuergesetze nur bis zum 31. Dezember 2005 anwendbarDer in den früheren Bremischen und Saarländischen Vergnügungsteuergesetzen enthaltene Stückzahlmaßstab für Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit ist verfassungswidrig und nur bis zum 31. Dezember 2005 anwendbar. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss ...

Rede von Staatsminister Roth zur Einbringung des Mandats für EUTM Somalia am 20.03.2014 im Deutschen BundestagHerr Präsident!Liebe Kolleginnen und Kollegen!Meine sehr verehrten Damen und Herren!Schon seit Wochen wird die öffentliche Debatte über die deutsche Afrikapolitik nur von einer Frage bestimmt: Werden deutsche Soldatinnen und Soldaten zum Einsatz kommen, um die politischen Krisen in Zentralafrika, Mali, Südsudan oder Somalia in den ...

Menschenrechtsbeauftragter zum Internationalen Tag gegen RassismusDer Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, erklärte anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus:Der weltweite Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ist ein besonders wichtiges Anliegen der Bundesregierung. Die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion, Kultur, ihres ...

Rassismus muss endlich gesellschaftlich geächtet werdenZum internationalen Tag gegen Rassismus erklären Katina Schubert und Ali Al-Dailami, Mitglieder des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:Rassismus ist weiter tief in der Mitte der Gesellschaft verankert. Die systematische Diskrimierung und Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe ist alltäglich erfahrbar - im menschlichen Miteinander genauso wie in den ...

Manipulationsverdacht erschüttert Vertrauen in die brandenburgische PolizeiDie innenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, URSULA NONNEMACHER, sieht nach einem ,,Klartext'-Bericht zu möglichen Manipulationen bei der Erfassung von Straftaten und nach der Behandlung des Themas im Innenausschuss weiteren erheblichen Klärungsbedarf. Träfen die Vorwürfe zu, hätte dies erhebliche Auswirkungen auf ...

Forderung nach Unterstützung bei dezentraler Stromerzeugung auch für Mietwohnungen, Zahlungspflicht bei Schlüsselverlust, Hinweispflicht bei Mängeln für private Hausverkäufe: Auch die vergangene Woche brachte wieder interessante News aus der Immobilienwelt mit sich, die im immonewsfeed veröffentlicht wurden.Wie der Verband Privater Bauherren (VPB) mitteilt, müssen sich private Hauskäufer, die eine Immobilie von einem Privatverkäufer ...

Bislang waren die Zinsen für Baugeld auf einem historisch niedrigen Tiefpunkt - doch laut Expertenmeinung werden sie in absehbarer Zeit wieder steigen. Deshalb sollten Kaufinteressenten das derzeit noch günstige Zinsniveau ausnutzen, empfiehlt Volker Strauff von Falc Immobilien in Aachen - er weiß, worauf Käufer bei einer Baufinanzierung achten müssen."Wohneigentum ist und bleibt attraktiv, vor allem im Hinblick auf die Altersvorsorge", so ...

Conrad Dietrich Magirus war ein Feuerwehrmann aus tiefster Überzeugung. Vor 150 Jahren, als jeder Feuerwehreinsatz mit einem hohen Risiko verbunden war, revolutionierte er mit Mut, Tatkraft und neuen Ideen das Feuerwehrwesen. Mit großem Erfolg: Das Maß an Sicherheit ist seither immens gestiegen. Dennoch gibt es auch heute noch tagtäglich Einsätze, bei denen Feuerwehrleute an ihre Grenzen und manchmal darüber hinaus gehen. Diese Leistungen ...

Manchmal verheddern sich Bürokraten in ihrem eigenen Gestrüpp aus veraltetem Bebauungsplan und jahrelanger Genehmigungspraxis. Ein Fachberater von www.Exklusiv-Garagen.de verhilft Bauherren und Investoren stets zum Fokus auf das, worauf es ankommt. Wie kam es zu einem widersprüchlichen Bescheid? Das Regensburger Verwaltungsgericht wies die Argumentation einer Gemeinde zurück. Die Baubehörde lehnte eine Bauvoranfrage ab, weil angeblich der ...

Außenminister Steinmeier trifft Generalsekretär des EuroparatesAußenminister Steinmeier trifft am Freitag, den 21. März, den Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt. Bei dem Gespräch wird es vor allem um aktuelle Fragen der internationalen Politik gehen.Auswärtiges AmtWerderscher Markt 110117 BerlinDeutschlandTelefon: 030 5000-2056Telefax: 03018-17-3402Mail: presse@diplo.deURL: ...

Recht auf gemeinsamen Unterricht zügig verwirklichenBonner Erklärung zur inklusiven Bildung in Deutschland verabschiedetNach zweitägiger Beratung ist heute der bundesweite Gipfel zur inklusiven Bildung in Bonn mit einer Abschlusserklärung zu Ende gegangen. Darin fordern die rund 350 Teilnehmer, den Vorurteilen gegenüber inklusiver Bildung durch Aufklärung zu begegnen. Nur dann könnten alle Menschen unabhängig von Herkunft, Behinderung, ...

Grosser, Kermani und Komorowski sprechen vor Deutschem BundestagDer deutsch-französische Politikwissenschaftler Alfred Grosser und der polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski werden die Reden bei den Gedenkveranstaltungen des Deutschen Bundestages zum Beginn der beiden Weltkriege des vergangenen Jahrhunderts halten. Diese Vorschläge von Bundestagspräsident Norbert Lammert hat der Ältestenrat des Deutschen Bundestages ...

Elke Ferner: Sukzessivadoption für Lebenspartnerschaften ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur völligen rechtlichen GleichstellungAnlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zur Ausweitung der Adoptionsrechte von eingetragenen Lebenspartnerschaften erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:Im Februar 2013 hat das Bundesverfassungsgericht die gesetzliche Regelung, die ...

Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung trifft Vorsitzenden des Vereins jüdischer Gemeinden und Organisationen in der Ukraine im Auswärtigen AmtDer Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, empfing heute den Vorsitzenden des Vereins jüdischer Gemeinden und Organisationen in der Ukraine, Josef Zissels, im Auswärtigen Amt.Dazu erklärte der Menschenrechtsbeauftragte: Ich habe ...

Auch wer noch nicht selbst mit dem Verfahren der sogenannten MPU (Medizinisch-Psychologische-Untersuchung) zu tun hatte, hat schon davon gehört und weiß, dass es ein aufwändiger und teurer Prozess ist. Viele von denen, die eine solche Auflage erhalten haben um ihren Führerschein wieder zu erlangen, geben vollständig auf oder fahren sogar ohne gültige Fahrerlaubnis. Aber was soll man machen, wenn man davon leben muss.In anderen EU-Ländern ...

Außenminister Steinmeier empfängt Außenminister von El SalvadorAußenminister Steinmeier trifft am Freitag, den 21. März, den Außenminister von El Salvador, Jaime Miranda, zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt.Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen neben den bilateralen Beziehungen aktuelle Fragen der internationalen Politik.Auswärtiges AmtWerderscher Markt 110117 BerlinDeutschlandTelefon: 030 5000-2056Telefax: 03018-17-3402Mail: ...

Das kanadische Schulsystem genießt weltweit einen hervorragenden Ruf und belegt in PISA-Studien regelmäßig Spitzenplätze. Jutta Brenner von weltgewandt organisiert seit vielen Jahren Aufenthalte für 13- bis 18-jährige deutsche Schüler in Kanada und weiß, warum das Land am anderen Ende der Welt bei Eltern und Schülern so beliebt ist."Jeder School District hat seine ganz eigenen Besonderheiten", weiß Jutta Brenner. "Ob Skifahren oder ...

Vor allem in den beliebten deutschen Metropolen werden Wohnungen und Häuser immer teurer - das ergaben jüngste Analysen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sowie des Marktforschungsunternehmens BulwienGesa. Immobilienmakler Michael Georg von Falc Immobilien in München kann diese Entwicklung für die bayerische Landeshauptstadt bestätigen."Die starke Immobiliennachfrage in München kann schon länger nicht mehr bedient ...