Gesellschaft & Familie

Yasemin Karakasoglu und Thomas Oppermann: Masterplan gegen Rassismus und RechtsextremismusYasemin Karakasoglu und Thomas Oppermann, beide Mitglieder des Kompetenzteams von Peer Steinbrück, haben heute folgenden Masterplan gegen Rassismus und Rechtsextremismus vorgestellt, den sie nach der Bundestagswahl auf den Weg bringen wollen.Wir wollen eine offene und tolerante Gesellschaft, in der Rassismus keinen Platz hat. Wechselseitiger Respekt ist ...

Rot-Rot lässt Hochwasser-Opfer in Breese im UngewissenDie Menschen in Breese/Prignitz müssen auf unbestimmte Zeit auf die versprochenen Maßnahmen zum Hochwasserschutz warten. Dies ist das Ergebnis einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Vorsitzenden der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AXEL VOGEL. "Rot-Rot hat beim Hochwasserschutz offenbar das Vertrauen in sich selbst verloren. Während die Landesregierung in ...

Erdölförderung in Brandenburg: Kritik an Verzicht auf FörderabgabenAnlässlich der Vorstellung der Pläne der CEP Central European Petroleum GmbH (CEP) zur Förderung von Erdöl westlich des Schwielochsees sagt die Sprecherin für Bergbaupolitik der bündnisgrünen Landtagsfraktion SABINE NIELS:"In Brandenburg werden Rohstoffe wie Erdgas und Erdöl den Konzernen quasi geschenkt. Die Landesregierung erteilt der Öl- und Gasbranche in ...

Verwaltungsvereinbarungen zum G10-Gesetz mit USA und Großbritannien außer KraftDas Auswärtige Amt teilt mit:Die Bundesregierung hat heute die Aufhebung der Verwaltungsvereinbarung von 1968/69 zum G10-Gesetz mit den USA und Großbritannien durch Notenaustausch in Berlin abgeschlossen. Im gemeinsamen Einvernehmen ist die Verwaltungsvereinbarung mit den USA und Großbritannien damit außer Kraft getreten.Dazu erklärte Außenminister Westerwelle ...

100 Millionen Euro für flutgeschädigte KultureinrichtungenIm Rahmen der Aufbauhilfen für Flutschäden wird es auch ein Kulturelles Hilfsprogramm Hochwasser 2013 geben. Dies gab Kulturstaatsminister Bernd Neumann anlässlich der heutigen Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zum Aufbauhilfe-Fonds zur Fluthilfe mit den Ländern bekannt.Damit sollen Hochwasserschäden bei Kultureinrichtungen und Denkmälern beseitigt werden. Der ...

KAUCH/KNOPEK: Vergabe der Olympischen Spiele nach Sotschi wirft Fragen auf Zu der Äußerung des russischen Sportministers Witalij Mutko, das Anti-Homosexuellen-Gesetz gelte auch während der Spiele 2014 in Sotschi, erklären der Koordinator für die Schwulen- und Lesbenpolitik der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH und der Obmann im Sportausschuss des Deutschen Bundestages Lutz KNOPEK:Einmal mehr brüskiert Russland mit seinem Verhalten rund ...

Andrea Nahles zum SPD-Aktionstag "Für Kitas statt Betreuungsgeld"Anlässlich des bundesweiten SPD-Aktionstag "Für Kitas statt Betreuungsgeld" am Samstag erklärt Andrea Nahles:Am Samstag veranstaltet die SPD einen Aktionstag "Für Kitas statt Betreuungsgeld". Quer durch Deutschland zeigen Ortsvereine mit unterschiedlichsten Aktionen, wie moderne Familienpolitik geht. Wir freuen uns auf alle, die mitmachen und mit uns ins Gespräch kommen ...

Ein schöner Garten lädt dazu ein den Kindern vielfältige Spielmöglichkeiten zu bieten. Dazu eignet sich ein hochwertiger Angesichts der Produktpalette entsteht vielleicht die Frage, was besser ist: Spielturm oder Spielhaus? Dieser Text gibt einen kurzen Überblick über beide Möglichkeiten.Ein Spielturm oder Kletterturm erlaubt den Kindern zahlreiche Kletter-, Tobe- und Abenteuererlebnisse. Der Reiz liegt bereits im Namen: Kletterturm - ...

DJV warnt vor Aushöhlen der KünstlersozialversicherungIn einem offenen Brief haben Vertreter der Versicherten im Beirat der Künstlersozialkasse (KSK) die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen dringend gebeten, eine Steuerung des Projekts "Optimiertes Meldeverfahren in der Sozialversicherung (oms)" sicherzustellen, die dem vom Ministerium proklamierten politischen Ziel, die Künstlersozialversicherung zu stabilisieren, ...

ZDF-Politbarometer August I 2013Politbarometer-Projektion: Auch wenn die Späh-Affäre und der Untersuchungsausschuss zum Euro Hawk von der Bevölkerung nicht zu den wichtigen politischen Problemen in Deutschland gerechnet werden, verleihen sie der Opposition Aufwind und drängen die Regierung in die Defensive: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU auf 40 Prozent (minus 1), während sich die SPD auf 27 Prozent ...

Bundeskanzlerin Merkel telefonierte mit dem türkischen Ministerpräsidenten ErdoganAuf Wunsch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan hat gestern ein Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel stattgefunden.Hauptthemen waren die aktuelle Lage in Syrien und Ägypten. Beide Seiten haben sich darauf verständigt, sich während des G20-Gipfels in St. Petersburg Anfang September vertieft über Syrien und Ägypten auszutauschen. ...

Minister Schneider: Kinder aus ärmeren Familien brauchen mehr als ein TrostpflasterArbeitsminister mahnt weitere Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket an Änderungen ab 1. August reichen nicht ausDas Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider hat die Bundesregierung aufgefordert, das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder aus einkommensschwachen ...

GRUSS: Wo die SPD regiert, müssen Kita-Plätze eingeklagt werden Anlässlich des ab dem 1. August geltenden Rechtsanspruchs für die Betreuung von unter 3-Jährigen erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Mit 5,4 Milliarden Euro hat die schwarz-gelbe Bundesregierung so viel wie keine Regierung zuvor in den Ausbau der Kinderbetreuung in Deutschland investiert. Während unter der letzten SPD-geführten ...

Berliner Kammergericht: Dobrindt hat rechtJetzt steht endgültig fest: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat recht mit seiner Darstellung, dass die Grünen das Ehegattensplitting abschaffen wollen. Die Grünen sind mit ihrem Versuch gescheitert, dem CSU-Generalsekretär diese ihnen unliebsame Äußerung gerichtlich verbieten zu lassen.Bereits das Berliner Landgericht hatte am 04.06.2013 geurteilt, dass Alexander Dobrindt recht hat. Denn es ...

Keine Mängelansprüche bei Werkleistungen in Schwarzarbeit Der u.a. für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Frage entschieden, ob Mängelansprüche eines Bestellers bestehen können, wenn Werkleistungen aufgrund eines Vertrages erbracht worden sind, bei dem die Parteien vereinbart haben, dass der Werklohn in bar ohne Rechnung und ohne Abführung von Umsatzsteuer gezahlt werden sollte. Auf Bitte der ...

Der Aachener Immobilienmarkt boomt. Tausende Studenten und Jungakademiker aber auch Senioren, die im Alter zentral und barrierefrei wohnen möchten, schaffen eine Nachfrage nach Häusern und Wohnungen, die kaum noch befriedigt werden kann. Deshalb bietet für Eigentümer, die ihr Haus verkaufen Aachen derzeit optimale Voraussetzungen, einen attraktiven Preis zu erzielen."Häuser und Wohnungen in Campusnähe sind überaus gefragt", weiß Volker ...

Ein neuer Coup der Hamburger Autorin im Taschenformat, ein Buch, das am Strand nicht fehlen darf und im Salon diskutiert werden sollte: Der idyllische Hamburger Stadtteil Bergedorf als Schauplatz finsterer Machenschaften unfeiner Dunkelmänner ... und mittendrin eine Blondine, die so frech drauflos schreibt, dass ihre Leser abends die Mantelkrägen hochschlagen und sich unsicher umschauen werden, wenn sie in Zukunft das Haus verlassen.Und wie ...

Bundeswahlausschuss hat über Beschwerden entschiedenDer Bundeswahlausschuss hat sich heute in einer öffentlichen Beschwerdeverhandlung mit der Zurückweisung der Landesliste der Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) in Niedersachsen und der Streichung eines Kandidaten auf der Landesliste der Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) in Nordrhein-Westfalen befasst. Der Bundeswahlleiter teilt mit, dass die Beschwerde gegen die Nichtzulassung ...

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder besucht Schwerpunkt-Kita in HamburgDie Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, hat heute (Donnerstag) den "Türkisch-Deutschen Kindergarten" des Türkisch-Deutschen Frauenfreundschafts- und Kindergartenvereins in Hamburg besucht, eine von bundesweit rund 4.000 Schwerpunkt-Kitas im Rahmen der "Offensive Frühe Chancen"."Sprache eröffnet Kindern Welten", sagt ...

Rösler: Unser duales Ausbildungssystem ist ein weltweiter ErfolgsschlagerNeue Ausbildungsordnungen in zwölf Berufen in KraftKarrieren im dualen Berufsbildungssystem waren selten so aussichtsreich wie heute. Aktuelle und moderne Ausbildungsverordnungen sind dafür unerlässlich. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat zwölf Ausbildungsordnungen modernisiert, die mit Beginn des Ausbildungsjahres heute (1. August 2013) in Kraft ...