Bayerisches Staatsministerium des Innern Pressemappe Seite 12

Förderung für Bau von Windkraftanlagen Innenminister Joachim Herrmann: "Freistaat Bayern fördert Windkraftkonzept im Landkreis Fürstenfeldbruck – Beispielhafte Interkommunale Zusammenarbeit von 22 Gemeinden" 22 Gemeinden im Landkreis Fürstenfeldbruck wollen ihren Energiebedarf verstärkt aus erneuerbarer Windkraft decken, den Bau von Windkraftanlagen aber nicht dem Zufall überlassen. Gemeinsam wollen sie geeignete Standorte für ...

Verkehrsfreigabe Ausbau A 3 Weitere 26 Kilometer sechsstreifig ausgebaute Strecken auf der A 3 für den Verkehr freigegeben - Innenstaatssekretär Eck: "Weniger Staus, mehr Verkehrssicherheit und Lärmschutz für die Anwohner – Bund muss Gelder für weiteren Ausbau der A 3 bereitstellen" "Auf insgesamt 26 Kilometern - zwischen Hösbach und der Kauppenbrücke bei Waldaschaff, von der Mainbrücke Randersacker bis zur Anschlussstelle ...

Förderung für Feuerwehrfahrzeuge und -geräte Joachim Herrmann: "Mehr Geld vom Freistaat für Feuerwehrfahrzeuge und –geräte – Ab sofort Sonderförderung für Wärmebildkameras – Bayern sichert Einsatzfähigkeit seiner Feuerwehren" Gute Nachrichten für Bayerns Feuerwehren hat heute Innenminister Joachim Herrmann verkündet: "Wir werden die geltenden Festbeträge bei der Fahrzeug- und Geräteförderung pauschal um zehn Prozent ...

Sicherheit im ÖPNV Innenminister Joachim Herrmann: "Öffentlicher Personennahverkehr wichtig für die Mobilität – Bürger erwarten ein Höchstmaß an Sicherheit" "Der öffentliche Personennahverkehr spielt für die Mobilität unserer Bürgerinnen und Bürger eine immer größere Rolle. Sie erwarten dabei ein Höchstmaß an Sicherheit in unseren Bussen und Bahnen. Dies muss unser gemeinsames Ziel sein", betonte heute Bayerns ...

Eröffnung Polizeimuseum Ingolstadt Kunstminister Heubisch und Innenminister Herrmann eröffnen Bayerisches Polizeimuseum in Ingolstadt: "Spannende Einblicke in die Geschichte der Polizei in Bayern" Kunstminister Wolfgang Heubisch und Innenminister Joachim Herrmann eröffneten heute in Ingolstadt das Bayerische Polizeimuseum. Die umfangreiche Sammlung zur Geschichte der Bayerischen Polizei seit Gründung des Freistaats wird künftig als ...

Anbindung Flughafen Nürnberg Joachim Herrmann: "Planfeststellung für die Anbindung des Flughafens Nürnberg an die Bundesautobahn A 3 in vollem Gange – volle Übereinstimmung mit dem Bundesverkehrsminister" Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat betont, dass die Planungen für die Flughafenanbindung Nürnberg an die Bundesautobahn A 3 in vollem Gange sind und weiter vorangetrieben werden. "Ein Planfeststellungsbeschluss der ...

Innenminister Joachim Herrmann: "Endlich ist der Weg für Weiterbau der A 94 frei" "Dem Weiterbau der Autobahn A 94 auf der Trasse Dorfen steht nun nichts mehr im Wege. Endlich haben wir Klarheit." Mit diesen Worten begrüßte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die die Urteile des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Abschnitt der A 94 zwischen Pastetten und ...

Lkw-Stellplätze auf Bayerns Autobahnen Innenstaatssekretär - Gerhard Eck: "Heuer sind 520 neue Stellplätze entstanden" "Insgesamt wollten wir von 2008 bis 2013 3.600 zusätzliche Lkw-Stellplätze bauen. Widerstände der Anlieger führen leider dazu, dass sich Projekte verzögern oder nicht in der ursprünglich geplanten Größe gebaut werden können. Von 2008 bis 2010 entstanden 927 neue Lkw-Stellplätze. Heuer kamen 520 hinzu. Bis 2013 ...

Beschluss der IMK zum NPD-Verbot Joachim Herrmann begrüßt Beschluss der Innenministerkonferenz zum NPD-Verbot: "Wichtiges und starkes Signal im Kampf gegen die NPD – Sicherheits-behörden müssen jetzt zügigst Fakten für Verbotsverfahren zusammentragen" Innenminister Joachim Herrmann hat den heutigen Beschluss der Innenministerkonferenz zu einem Verbot der NPD begrüßt. "Der heutige einstimmige Beschluss der Innenministerkonferenz ...

Abschiebungen Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Bayern schiebt Straftäter konsequent ab" "Straftäter aus dem Nordirak werden in Bayern auch weiterhin konsequent auf der Grundlage der entsprechenden Beschlüsse der Innenministerkonferenz aus den Jahren 2006 und 2007 in den Nordirak abgeschoben. Auf Grund der anhaltenden schwierigen Sicherheitslage in Bagdad sowie im übrigen Zentral- und Südirak sind seit Jahren dorthin keine ...

Verwaltungsrat Bayerische Landesbank Joachim Herrmann: "Interessenkonflikt bei Landesbank und Sparkassen zwingt bei Kontrolle zu personeller Trennung – Innenministerium im Verwaltungsrat stets vertreten – Landesbankgesetz soll 2012 reformiert werden" Innenminister Joachim Herrmann hat zum heutigen Bericht des Münchner Merkur zur Vertretung des Innenministeriums in den Verwaltungsratssitzungen der Bayerischen Landesbank bekräftigt, ...

Huber: Moorschutz ist aktiver Klimaschutz - Bis 2020 mindestens 50 Moore renaturieren Intakte Moore leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Dies betonte Dr. Marcel Huber, Umweltminister, anlässlich des Weltbodentags am 5. Dezember. "Intakte Moore sind aktive Klimaschützer: Moore können bis zu 50 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Hektar und Jahr speichern", so Huber. In den feuchten Moorböden sowie in den Pflanzen wird das ...

Verkehrssicherheitspreis 2011 Landespolizeipräsident Waldemar Kindler verleiht Bayerischen Verkehrssicherheitspreis in Regensburg: "Aktion ''Geisterradler gefährden'' hat die Verkehrssicherheit in Regensburg deutlich verbessert" Die Verkehrswacht Regensburg e.V. erhält mit ihrer Aktion zur Vermeidung sogenannter ''Geisterradler'' den Bayerischen Verkehrssicherheitspreis 2011. "Das vorbildliche Engagement der Regensburger Verkehrswacht ...

Volkstrauertag Herrmann fordert Volksbund auf: "Politisch fragwürdige Organisationen beim Volkstrauertag ausschließen – Anwesenheit bei Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus völlig inakzeptabel" Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. aufgefordert, in Zukunft genau darauf zu achten, dass an den Veranstaltungen des Volksbundes zum Volkstrauertag Teilnehmer ausgeschlossen ...

Fachtagung zu Rechtsextremismus Joachim Herrmann bei Fachtagung zum Rechtsextremismus: "NPD-Verbot rechtlich möglich und geboten - Gemeinsame Verbunddatei von Polizei und Verfassungsschutz notwendig" Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei einer Tagung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg zum Thema "Rechtsextremismus – Gefahr für den demokratischen Verfassungsstaat?" die Notwendigkeit eines NPD-Verbots ...

Zusatzmittel Bund-Länder-Städtebauförderung Bund-Länder-Städtebauförderung - Innenminister Joachim Herrmann: "Sechs Millionen Euro zusätzlich für die Städtebauförderung" "Die bayerischen Kommunen erhalten dieses Jahr noch sechs Millionen Euro zusätzlich für Projekte der Städtebauförderung. Wir unterstützen mit diesen Geldern schwerpunktmäßig Projekte im ländlichen Raum. Der Freistaat Bayern und der Bund stellen die ...

Herrmann trifft EU-Kommissarin Georgieva Joachim Herrmann trifft EU-Kommissarin Kristalina Georgieva: "Solidarität in Europa bei Katastrophen selbstverständlich – Katastrophenschutz muss in Zuständigkeit der Mitgliedstaaten bleiben – Bessere Vernetzung nationaler Katastrophenschutzeinheiten notwendig" Auf Einladung von Innenminister Joachim Herrmann war heute die für Internationale Zusammenarbeit, Humanitäre Hilfe und ...

Falschfahrer-Warntafeln an A 94 Stopp für Geisterfahrer ! - Teilstück der A 94 zwischen Mühldorf-West und Burghausen mit Warntafeln neu beschildert Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Andreas Scheuer, hat heute gemeinsam mit dem Bayerischen Innenministerium und der Autobahndirektion Südbayern die entlang der A 94 neu installierten Falschfahrer-Warntafeln ihrer ...

Huml: "Bambados" ist Europas erstes Hallenbad in Passivbauweise 400.000 Euro vom Umweltministerium für Bamberger Bad In Oberfranken ist Europas erstes Hallenbad entstanden, das in Passivbauweise errichtet und zertifiziert wurde. "Das Bambados in Bamberg hat Pilot- und Vorbildcharakter für den Klimaschutz. Es ist zukunftsweisend, wie auch energieintensive kommunale Einrichtungen hierzu ihren Beitrag leisten können", betont ...

Falschfahrerwarntafeln A 94 Modellversuch mit Geisterfahrerwarntafeln erweitert – Neue Schilder an der A 94 aufgestellt Einladung an die Presse Das Bayerische Innenministerium wird gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Andreas Scheuer, und der Autobahndirektion Südbayern am Montag, den 28. November 2011, um 9.00 Uhr, an der BAB A 94, Anschlussstelle ...