Bayerisches Staatsministerium des Innern Pressemappe Seite 21

Demographischer Wandel Demographie-Spiegel Bayern jetzt auch für Gemeinden unter 5.000 Einwohnern – Joachim Herrmann: "Gemeinden können per Mausklick in ihre Zukunft blicken – Aktuelle Daten für Planungen der Gemeinden unerlässlich" Mit dem heutigen Tag ist der Demographie-Spiegel für Bayern komplett: Im Internetangebot des Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung sind jetzt auch für Gemeinden unter 5.000 Einwohnern ...

Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Spitzensportler der Bayerischen Polizei sind Aushängeschild unseres Landes" Innenstaatssekretär Gerhard Eck würdigte heute in München die herausragenden Leistungen der Spitzensportler der Bayerischen Polizei bei der Sportlerehrung des Polizeisportkuratoriums: "Mit ihren eindrucksvollen Leistungen bei den verschiedensten sportlichen Wettbewerben haben unsere Sportler das Ansehen der Bayerischen Polizei ...

Aktion "Könner durch Er-Fahrung" Innenstaatssekretär Gerhard Eck zieht Bilanz: "Unfallrisiko junger Fahranfängern sinkt durch Aktion ''Könner durch Er-Fahrung'' " "Die Verkehrssicherheit hat für mich einen hohen Stellenwert. Deshalb freue ich mich besonders, dass wir im letzten Jahr in Bayern 10.700 der 130.000 jungen Führerscheinneulinge mit dem Programm ''Könner durch Er-Fahrung'' erreichen und dadurch ihr Unfallrisiko senken ...

Einladung - Bevölkerungsvorausberechnung Innenminister Joachim Herrmann stellt Internetangebot zur Bevölkerungsvorausberechnung für Gemeinden unter 5.000 Einwohnern vor Erinnerung an die Einladung Das Bayerische Staatsministerium des Innern erinnert freundlich an folgenden Termin: Menschen werden älter, es gibt weniger Kinder, Viele ziehen aus ländlichen Räumen in die Städte. Für die Planungen der Gemeinden sind verlässliche ...

Verdienstkreuz an Dr. Wieczorek Verdienstkreuz am Bande an Dr. Reinhard Wieczorek Einladung an die Presse Auf Vorschlag des Bayerischen Ministerpräsidenten hat Bundespräsident Christian Wulff Dr. Reinhard Wieczorek mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Innenminister Joachim Herrmann wird die Auszeichnung überreichen am Dienstag, den 10. Mai 2011 um 15:00 Uhr im Bayerischen ...

Urteil zur Sicherungsverwahrung Joachim Herrmann zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung: "Hochgefährliche Schwerverbrecher dürfen weggesperrt werden – Urteil berücksichtigt Sicherheitsinteressen der Bevölkerung" Innenminister Joachim Herrmann hat in einer ersten Reaktion die zentrale Aussage des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung begrüßt: "Hochgefährliche, ...

Tod Osama Bin Laden Innenminister Joachim Herrmann zum Tod von Osama Bin Laden: "Wichtiger Erfolg im Kampf gegen islamistischen Terrorismus – Anti-Terror-Gesetze müssen verlängert werden – Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung muss endlich auf den Tisch" Innenminister Joachim Herrmann wertet die Tötung Osama Bin Laden''s als einen großen Erfolg im Kampf gegen den internationalen islamistischen Terrorismus: "Es ist ein wichtiger Sieg, ...

Verkehrsüberwachung dient Verkehrssicherheit Innenminister Joachim Herrmann: "Verkehrsüberwachung dient Verkehrssicherheit" - 2010 bekamen fast 850.000 Autofahrer Bußgeldbescheide aus Viechtach - Das Bayerische Polizeiverwaltungsamt hat im Jahr 2010 über zweieinhalb Millionen Verfahren wegen Verkehrsverstößen in Bayern bearbeitet. "Die polizeiliche Verkehrsüberwachung dient der Verkehrssicherheit. Wer sich trotz der umfangreichen ...

Strafgesetze gelten auch für Freinachtstreiche Innenminister Joachim Herrmann: "Strafgesetze gelten auch für Freinachtstreiche" Innenminister Joachim Herrmann: "Wir haben nichts gegen nette Streiche, die keinem schaden." Er warnt jedoch davor, in der so genannten Freinacht vom 30. April auf den 1. Mai über die Stränge zu schlagen und damit Straftaten zu begehen. Herrmann: "Diese Nacht ist kein Freibrief für Straftaten. Ich ...

Innenminister Joachim Herrmann: "Unabhängiges Landesamt für Datenschutzaufsicht in Ansbach besser als das Einheitsmodell der SPD-Landtagsfraktion" Innenminister Joachim Herrmann lehnt den heute der Öffentlichkeit vorgestellten Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion zur Zusammenlegung der Datenschutzkontrolle im öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich ab. "Die von der SPD für eine Einheitslösung angeführten Synergieeffekte sehe ...

Innenminister Joachim Herrmann - Online-Vergabe der Bayerischen Staatsbauverwaltung hat sich bewährt und ist weiter auf Vormarsch "Im März ist das 45.000. elektronische Angebot auf der Vergabeplattform der Bayerischen Staatsbauverwaltung eingegangen", teilt Innenminister Joachim Herrmann mit. Die Staatsbauverwaltung führt seit sieben Jahren die Vergabe von Bauleistungen über das Internet durch. Im Jahr 2010 wurden von rund drei ...

Diskussion um Aussetzung des Schengenabkommens Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur aktuellen Diskussion um eine Aussetzung des Schengenabkommens "Die Forderung der Grünen, generell tunesische Flüchtlinge aufzunehmen, lehne ich strikt ab. Es ist ein riesiger Unterschied, ob wir zum Beispiel Flüchtlinge aus Libyen im Einzelfall aus humanitären Gründen aufnehmen oder ob wir die Grenzen für alle öffnen. Ich begrüße den ...

Städtebauförderungsprogramm Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ''Stadtumbau West'' - Innenminister Joachim Herrmann: "22 Millionen Euro für bayerische Kommunen" "Mit mehr als 22 Millionen Euro Finanzhilfen unterstützen wir dieses Jahr im Bund-Länder-Programm ''Stadtumbau West'' die bayerischen Kommunen, die von den städtebaulichen Folgen demografischer und wirtschaftsstruktureller Veränderungen oder militärischer Konversion ...

Online-Vergabe Innenminister Joachim Herrmann - Online-Vergabe der Bayerischen Staatsbauverwaltung hat sich bewährt und ist weiter auf Vormarsch "Im März ist das 45.000. elektronische Angebot auf der Vergabeplattform der Bayerischen Staatsbauverwaltung eingegangen", teilt Innenminister Joachim Herrmann mit. Die Staatsbauverwaltung führt seit sieben Jahren die Vergabe von Bauleistungen über das Internet durch. Im Jahr 2010 wurden von ...

Polizeiliche Zusammenarbeit Bayern und Québec Bayern und Québec intensivieren polizeiliche Zusammenarbeit - Gemeinsamer Kampf gegen Rockerkriminalität und Terrorismus - Innenminister Herrmann unterzeichnet Kooperationsvertrag mit der Partnerregion Der Freistaat Bayern und die kanadische Provinz Québec wollen die polizeiliche Zusammenarbeit weiter ausbauen. Die Innenminister der Partnerregionen, der Minister für Öffentliche ...

Probealarm der Sirenenanlagen Warnung der Bevölkerung – Probealarm der Sirenenanlagen in weiten Teilen Bayerns am 27. April 2011 ab 11.00 Uhr Mit einem Heulton von einer Minute Dauer wird am Mittwoch, den 27. April 2011 ab 11.00 Uhr wieder in weiten Teilen Bayerns die Auslösung des Sirenenwarnsystems geprobt. Der Heulton soll die Bevölkerung bei schwerwiegenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit veranlassen, ihre ...

Datenschutzaufsicht Ministerrat beschließt weitere Stärkung der Datenschutzaufsicht in Bayern Joachim Herrmann: "Unabhängigkeit des Landesamtes für Datenschutzaufsicht in Ansbach wird festgeschrieben" Der Ministerrat hat am 20. April 2011 im Umlaufverfahren eine Änderung des Bayerischen Datenschutzrechts beschlossen, mit der die Unabhängigkeit des Landesamtes für Datenschutzaufsicht zum 1. Mai 2011 festgeschrieben wird. ...

Geodatendienste Joachim Herrmann kritisiert Straßenaufnahmen von Microsoft: "Vorheriger Widerspruch gegen Bildaufnahmen muss möglich sein – Verbindlicher Rechtsrahmen für Geodatendienste überfällig" – Landesamt für Datenschutzaufsicht prüft Untersagung des Dienstes ''Streetside'' Innenminister Joachim Herrmann hat die ab 9. Mai 2011 in Nürnberg, Erlangen, Fürth und Augsburg beginnenden Aufnahmefahrten der Firma Microsoft ...

Zensus 2011 Letzte Vorbereitungen für den Zensus 2011 - Joachim Herrmann: "Aktuelle Zahlen für Entscheidungen in Politik und Wirtschaft wichtig – Befragungen bei rund einem Drittel der Bürgerinnen und Bürgern in Bayern – Datenschutz hat höchste Priorität" Die letzten Vorbereitungen für den Zensus 2011 laufen auf Hochtouren, nur noch 20 Tage sind es bis zum Stichtag am 9. Mai 2011. Innenminister Joachim Herrmann: "Der Zensus ...

Neue Polizeiboote in Nürnberg und Gunzenhausen Neue Boote für die Polizei in Nürnberg und Gunzenhausen - Joachim Herrmann: "Mehr Sicherheit auf Fränkischen Seen – jährlich mehr als 1,7 Millionen Gäste" - Gerswid Herrmann übernimmt die Patenschaft Jährlich zieht das Fränkische Seenland mehr als 1,7 Millionen Touristen an. Baden und Segeln gehören für sie zu den beliebtesten Freizeitaktivitäten. Innenminister Joachim Herrmann ...