Bayerisches Staatsministerium des Innern Pressemappe Seite 24

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Schleierfahndung
17.02.2011
aus 80539 München
Schleierfahndung Innenminister Joachim Herrmann: "Schleierfahndung unverzichtbar für Sicherheit in Bayern – Mehr als 21.000 Rechtsverstöße festgestellt" Die Schleierfahndung durch die bayerische Polizei ist eine Erfolgsgeschichte bei der Kriminalitätsbekämpfung. "Bei der Schleierfahndung hat unsere Polizei im Jahr 2010 mehr als 21.000 Rechtsverstöße festgestellt. Das ist eine hervorragende Bilanz. Wir dürfen Drogenkurieren, ...
Europäischer Tag des Notrufs
10.02.2011
aus 80539 München
Europäischer Tag des Notrufs Joachim Herrmann zum Europäischen Tag des Notrufs: "Einheitliche Notrufnummer 112 kommt bayernweit noch dieses Jahr – zahlreiche Vorteile für die Bürger" Noch im Laufe dieses Jahres sollen in allen 26 Rettungsdienstbereichen Bayerns die Integrierten Leitstellen ihren Betrieb aufgenommen haben. Joachim Herrmann: "Damit wird es in Bayern neben der Nummer 110 für die Polizei nur noch die europaweit ...
Oberfranken soll fünf Wahlkreise behalten
09.02.2011
aus 80539 München
Oberfranken soll fünf Wahlkreise behalten Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lehnt Vorschlag der Wahlkreiskommission des Bundestags strikt ab – Oberfranken soll fünf Wahlkreise behalten Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lehnt den Vorschlag der Bundestagswahlkreiskommission, die Zahl der Bundestagswahlkreise in Oberfranken von fünf auf vier zu verringern, strikt ab. Herrmann sagte, die Bayerische Staatsregierung habe sich im ...
Herrmann erhält Ehrenzeichen in Gold
09.02.2011
aus 80539 München
Herrmann erhält Ehrenzeichen in Gold Joachim Herrmann erhält höchste Auszeichnung des Technischen Hilfswerks – "THW wichtiger Bestandteil der bayerischen Gefahrenabwehr – Ehrenamtsquote von 99 Prozent beweist hohe Motivation" Innenminister Joachim Herrmann hat heute vom stellvertretenden Präsidenten des Technischen Hilfswerks (THW), Rainer Schwierczinski, das Ehrenzeichen in Gold – die höchste Auszeichnung des THW – ...
Bekämpfung der Spielsucht
09.02.2011
aus 80539 München
Bekämpfung der Spielsucht Innenminister Joachim Herrmann sagt Spielautomatensucht den Kampf an – "Strenge Regelungen und Auflagen für Spielhallen und Spielautomaten notwendig" Innenminister Joachim Herrmann fordert strengere Regelungen zur Bekämpfung der Spielsucht durch Spielautomaten in Spielhallen und Gaststätten und unterstützt damit den Vorstoß der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans. "Die Zahl der ...
Herrmann besucht Polizei und Rettungskräfte
09.02.2011
aus 80539 München
Herrmann besucht Polizei und Rettungskräfte Joachim Herrmann zu Besuch bei Polizei und Rettungskräften bei der Ski-Weltmeisterschaft in Garmisch-Partenkirchen – "Hochprofessionelle Konzepte sichern reibungslosen Ablauf – Olympia 2018 kann kommen" Innenminister Joachim Herrmann hat heute die Polizeieinsatzzentrale und die Rettungskräfte bei der Ski-Weltmeisterschaft in Garmisch-Partenkirchen besucht und sich über deren Arbeit ...
Herrmann empfängt Karamarko
07.02.2011
aus 80539 München
Herrmann empfängt Karamarko Bayerns Innenminister Joachim Herrmann vereinbart mit Kroatiens Innenminister Tomislav Karamarko noch intensivere Polizeizusammenarbeit Innenminister Joachim Herrmann ist heute in München zu politischen Gesprächen mit dem kroatischen Innenminister Tomislav Karamarko zusammengetroffen. Die beiden Länder wollen die im Januar 2000 getroffene Vereinbarung zur polizeilichen Zusammenarbeit erneuern und auf eine ...
Neue Informationsbroschüren
07.02.2011
aus 80539 München
Neue Informationsbroschüren Neue Faltblattreihe über Demokratie- und Freiheitsfeinde – Joachim Herrmann: "Wissen ist bester Schutz und Voraussetzung für eine wehrhafte Demokratie" Das Innenministerium hat heute die Neuauflage seiner Faltblattreihe über verfassungsfeindliche Bestrebungen veröffentlicht. Innenminister Joachim Herrmann: "Freiheit und Demokratie sind die Grundlagen unserer Gesellschaft. Es gibt zahlreiche ...
Amtseinführung neuer Polizeipräsident
07.02.2011
aus 80539 München
Amtseinführung neuer Polizeipräsident Neuer Polizeipräsident für Ingolstadt – Joachim Herrmann verabschiedet Johann Rast und führt seinen Nachfolger Walter Kimmelzwinger ins Amt ein An der Spitze des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord hat heute der offizielle Wachwechsel stattgefunden: Innenminister Joachim Herrmann hat den bisherigen Polizeipräsidenten Johann Rast offiziell verabschiedet und seinen Nachfolger, Walter ...
Burka-Verbot
02.02.2011
aus 80539 München
Burka-Verbot Joachim Herrmann begrüßt Burka-Verbot in Hessen: "Burka ist mit unseren Wertvorstellungen unvereinbar – öffentlicher Dienst muss sich zu unseren Werten bekennen" Innenminister Joachim Herrmann hat die Ankündigung von Hessens Innenminister Boris Rhein begrüßt, den im öffentlichen Dienst des Landes Hessen Beschäftigten das Tragen einer Burka während der Dienstzeit zu verbieten: "Die Burka ist für mich eines der ...
Geschwindigkeitsbeschränkungen A 9
02.02.2011
aus 80539 München
Geschwindigkeitsbeschränkungen A 9 Neue Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Autobahn A 9 zwischen den Anschlussstellen Trockau und Bayreuth-Süd – Joachim Herrmann: "Mehr Sicherheit für unsere Autofahrer an Unfallschwerpunkten" Die Autobahndirektion Nordbayern wird auf der Autobahn A 9 zwischen den Anschlussstellen Trockau und Bayreuth-Süd neue Geschwindigkeitsbeschränkungen anordnen und beschildern. Joachim Herrmann: "Damit ...
'Zeitgemäßer Datenschutz durch moderne IT-Konzepte notwendig – Vorbildfunktion des Staates beim Datenschutz stärken'
01.02.2011
aus 80539 München
"Zeitgemäßer Datenschutz durch moderne IT-Konzepte notwendig – Vorbildfunktion des Staates beim Datenschutz stärken" Innenminister Joachim Herrmann sieht die bayerische Datenschutzpolitik durch den 24. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz grundsätzlich bestätigt: "Abgesehen von Meinungsverschiedenheiten in Grundsatzfragen wie der Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten zeigt der heute ...
Wechsel Polizeipräsident in Nürnberg
31.01.2011
aus 80539 München
Wechsel Polizeipräsident in Nürnberg Polizeipräsidentenwechsel in Nürnberg – Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Polizeipräsident Gerhard Hauptmannl und führt Nachfolger Johann Rast ins Amt ein – Bisheriger mittelfränkischer Polizeivizepräsident Walter Kimmelzwinger wird Nachfolger von Rast in Ingolstadt Innenminister Joachim Herrmann hat heute den Polizeipräsidenten des Präsidiums Mittelfranken in Nürnberg, ...
Städtebauförderung - Soziale Stadt
28.01.2011
aus 80539 München
Städtebauförderung - Soziale Stadt Bund-Länder- Städtebauförderung - Preis ''Soziale Stadt 2010'' - Innenminister Joachim Herrmann gratuliert der Münchner Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG und der Landeshauptstadt sowie der BSG-Allgäu und der Genossenschaft ''Miniladen im Oberösch eG'' Mit finanzieller Unterstützung aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm ''Soziale Stadt'' werten die Münchner Wohnungsbaugesellschaft ...
Datenschutzdiskussion
28.01.2011
aus 80539 München
Datenschutzdiskussion Innenminister Joachim Herrmann und Kultusstaatssekretär Dr. Marcel Huber diskutieren am Neuen Gymnasium Nürnberg über den Datenschutz – "Soziale Netzwerke bergen große Gefahren – Wachsamkeit beim Umgang mit den eigenen Daten ist oberste Pflicht" Innenminister Joachim Herrmann und Kultusstaatssekretär Dr. Marcel Huber haben anlässlich des 5. Europäischen Datenschutztages mit Schülerinnen und Schüler einer ...
Contracting-Initiative
28.01.2011
aus 80539 München
Contracting-Initiative Leitfaden Energiespar- und Energieliefer-Contracting - Innenminister Joachim Herrmann: "Contracting-Initiative Bayern (CIB) gestartet - Energiesparpotentiale nutzen" Umweltschutz und Energiesparen haben in Bayern einen hohen Stellenwert. Dabei setzt Innenminister Joachim Herrmann verstärkt auch auf Partnerschaften zwischen Privaten und der öffentlichen Hand. "Um neue Energiesparpotentiale zu erschließen, haben wir ...
161 neue Stiftungen in Bayern
27.01.2011
aus 80539 München
161 neue Stiftungen in Bayern Innenminister Joachim Herrmann: "2010 wurden 161 Stiftungen in Bayern gegründet – Ausdruck einer starken Zivilgesellschaft" Innenminister Joachim Herrmann hat eine positive Bilanz der Stiftungsneugründungen für 2010 gezogen. Die Gesamtzahl der in Bayern bestehenden rechtsfähigen Stiftungen ist auf 3439 gewachsen. Mit 161 neuen Stiftungen – darunter 11 kirchlichen – lag das Jahr 2010 an sechster ...
Deutsches Polizeisportkuratorium
20.01.2011
aus 80539 München
Deutsches Polizeisportkuratorium Innenminister Joachim Herrmann: "Das Herz des Polizeisports schlägt nun in Bayern – Sitz des Deutschen Polizeisportkuratoriums (DPSK) wechselt von Berlin nach Ainring" "Ich freue mich sehr, dass Bayern seit dem 1. Januar 2011 nach beinahe 40 Jahren wieder den Vorsitz des Deutschen Polizeisportkuratoriums (DPSK) inne hat. Das DPSK hat dem Polizeisport immer wichtige Impulse gegeben. Wir müssen hier ...
Frostschäden an Staatsstraßen
19.01.2011
aus 80539 München
Frostschäden an Staatsstraßen Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Rund 30 Millionen Euro zusätzlich für Beseitigung von Frostschäden und Winterdienst notwendig – Mittel aus den Steuermehreinnahmen verwenden" Bereits jetzt sind zahlreiche Frostschäden an den Fahrbahnen der Staatsstraßen festzustellen, obwohl der Winter noch nicht vorüber ist. Besonders gefährdet sind vorgeschädigte Staatsstraßen. Bayerns Innenminister ...
Herrmann dankt Helferinnen und Helfern
17.01.2011
aus 80539 München
Herrmann dankt Helferinnen und Helfern Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dankt mehr als 4.000 Helferinnen und Helfern in Hochwassergebieten – Entspannung der Lage Rund 4.000 Helferinnen und Helfer der Freiwilligen Feuerwehren, der Hilfsorganisationen und des Technischen Hilfswerks sowie Einsatzkräfte der Polizei waren in den vergangenen Tagen im Kampf gegen das Hochwasser in Bayern im Einsatz. Innenminister Joachim Herrmann, der ...
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