Bayerisches Staatsministerium des Innern Pressemappe Seite 22

11. Motorradsternfahrt in Kulmbach - Innenminister Herrmann appelliert: "Nehmen Sie Rücksicht auf Motorradfahrer" "Gerade die alljährliche Motorradsternfahrt nach Kulmbach ist ein wichtiger Teil unserer Verkehrssicherheitskampagne. Oft genug sind es Unkenntnis oder Fehleinschätzung, insbesondere der Pkw-Fahrer, die gefährliche Situationen und schwere Unfälle für die Motorradfahrer heraufbeschwören", so Innenminister Joachim Herrmann, ...

11. Motorradsternfahrt in Kulmbach - Innenminister Herrmann appelliert: "Nehmen Sie Rücksicht auf Motorradfahrer" "Gerade die alljährliche Motorradsternfahrt nach Kulmbach ist ein wichtiger Teil unserer Verkehrssicherheitskampagne. Oft genug sind es Unkenntnis oder Fehleinschätzung, insbesondere der Pkw-Fahrer, die gefährliche Situationen und schwere Unfälle für die Motorradfahrer heraufbeschwören", so Innenminister Joachim Herrmann, ...

Letzte Vorbereitungen für Zensus 2011 Innenminister Joachim Herrmann: "Volks- und Wohnungszählung für politische und wirtschaftliche Entscheidungen wichtig" Erinnerung an die Einladung Das Bayerische Staatsministerium des Innern erinnert freundlich an folgen-den Termin: Am 9. Mai ist Stichtag für den Zensus 2011. Das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung und die kommunalen Erhebungsstellen in den Landkreisen ...

Vorschlag PKW-Vignette Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Beschluss des Bundestags zum Ausbau der LKW-Maut – Vorschlag zur PKW-Vignette ohne zusätzliche Belastung der deutschen Autofahrer Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat den Beschluss des Bundestags zur Ausweitung der LKW-Maut auf vierspurige Bundesstraßen im Anschluss an Autobahnen begrüßt: "Die Mittel aus der LKW-Maut fließen direkt in die Finanzierung der ...

Personalwechsel im Polizeipräsidium Mittelfranken Neuer Polizeivizepräsident in Mittelfranken - Innenminister Joachim Herrmann ernennt Roman Fertinger Innenminister Joachim Herrmann führte heute Roman Fertinger als neuen Polizeivizepräsidenten des Polizeipräsidiums Mittelfranken ins Amt ein. "Ausgestattet mit großer Erfahrung haben Sie sich in den verschiedensten Führungspositionen hervorragend bewährt. Ich freue mich, dass ich ...

Städtebaufördermittel für Bayern Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative ''Soziale Stadt'' - Innenminister Joachim Herrmann: "7,9 Millionen Euro Städtebaufördermittel für Bayern – Bund muss deutlich mehr Fördermittel bereitstellen" "Bund und Freistaat unterstützen dieses Jahr Projekte der ''Sozialen Stadt'' mit insgesamt 7,9 Millionen Euro Finanzhilfen. Insgesamt stehen mit den kommunalen Eigenanteilen rund 13 Millionen Euro für ...

Stimmkreisreform Innenminister Herrmann: "Stimmkreisbericht entspricht bei Mandatsverteilung in Oberfranken und der Oberpfalz der Verfassung" Innenminister Joachim Herrmann hat die Kritik am Stimmkreisbericht der Staatsregierung zurückgewiesen: "Das von Freien Wählern und Grünen in Auftrag gegebene Gutachten geht von unzutreffenden Annahmen aus." Der im Gutachten nach einer Reduzierung von 17 auf 16 Mandate in Oberfranken und der ...

Gemeinnützigkeit der Islamischen Gemeinde Penzberg Zur vorläufigen Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Islamischen Gemeinde Penzberg - Joachim Herrmann: "Mangels neuer Erkenntnisse im Jahr 2010 heute keine Versagung aus Gründen des Verfassungsschutzes möglich – IGP bleibt Beobachtungsobjekt" Der Islamischen Gemeinde Penzberg ist von den Finanzbehörden für die Zukunft ihre Gemeinnützigkeit vorläufig bestätigt worden. ...

Joachim Herrmann: "EU-Pläne für höhere Diesel-Steuer sind Unsinn – deutsche Autofahrer zahlen schon genug" Innenminister Joachim Herrmann lehnt EU-Pläne für eine höhere Diesel-Steuer strikt ab: "Solche Pläne sind in meinen Augen blanker Unsinn. Hierfür gibt es weder einen steuerpolitischen noch einen ökologischen Grund." Die deutschen Autofahrer würden bereits jetzt schon jährlich über 60 Milliarden Euro an Kfz- und ...

Schulwegsicherheit Schuleinschreibung in Bayern Innenminister Joachim Herrmann: "Mehr Schulwegsicherheit durch gute Vorbereitung – mit Schulanfängern schon jetzt künftigen Schulweg einüben" In fünf Monaten startet das neue Schuljahr. Innenminister Joachim Herrmann hält es deshalb für besonders wichtig, zur Vorbereitung der künftigen ABC-Schützen auf die Gefahren im Straßenverkehr hinzuweisen. "Schulwegsicherheit muss auch ...

Sichere Motorradstrecken Innenminister Joachim Herrmann - Schirmherr der ADAC Spendenaktion ''10.000 Meter Motorradsicherheit'' - "Wichtiger Beitrag für noch mehr sichere Motorradstrecken" "Durch gezielte Maßnahmen wollen wir die Sicherheit der Motorradfahrer weiter erhöhen. Deshalb unterstützt der Freistaat Bayern die Spendenaktion ''10.000 Meter Motorradsicherheit'' des ADAC. Wir leisten mit dem ersten Kilometer Unterfahrschutz an ...

Ausbau der A 8 Innenminister Joachim Herrmann: "Grünes Licht für Ausbau der A 8 zwischen Augsburg und Günzburg durch Betreiberkonsortium - Oberlandesgericht bestätigt Vergabeentscheidung der Autobahndirektion Südbayern – Ausbau soll jetzt schnellstmöglich beginnen" Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die Entscheidung des Oberlandesgerichts München zur Vergabe des 41 Kilometer langen Ausbaus der A 8 zwischen Augsburg ...

Bayerisches Modernisierungsprogramm Innenminister Joachim Herrmann: "Noch bessere Konditionen im Bayerischen Modernisierungsprogramm" Das Bayerische Modernisierungsprogramm kann jetzt mit noch besseren Konditionen aufwarten. Innenminister Joachim Herrmann: "Die durch Mittel der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt ermöglichten Zinsverbilligungen für Bauherren werden für die KfW-Programme ''Energieeffizient Sanieren'', ''Wohnraum ...

Mindestspeicherfrist von Verbindungsdaten Innenminister Joachim Herrmann: "Mindestspeicherfrist von Verbindungsdaten zur Verbrechensbekämpfung notwendig" Anlässlich des 20. Richter- und Staatsanwaltstages in Weimar fordert Innenminister Joachim Herrmann: "Strafverfolgungsbehörden müssen für die Verbrechensbekämpfung die erforderlichen Mittel an die Hand gegeben werden. Wenn wir den Terrorismus und andere Formen der ...

Keine kommunalen Gelder für Linksextreme Stadt München unterstützt linksextremen Szenetreff – Joachim Herrmann: "Keine kommunalen Gelder für Linksextremisten – Ächtung gewaltbereiter Linksautonomer muss selbstverständlich sein" Innenminister Joachim Herrmann fordert die Landeshauptstadt München auf, die städtische für Förderung den linksautonomen Szenetreff ''Kafe Marat'' endlich einzustellen: "Das ''Kafe Marat'' ist bei ...

Kostenpflicht für Falschalarme Joachim Herrmann: "Kostenpflicht für Falschalarme hat sich bewährt – Zahl falscher Alarmierungen in der Landeshauptstadt um mehr als 50 Prozent zurückgegangen" Die Zahl der Falschalarme ist seit der Einführung der Kostenpflicht für Falschalarmeinsätze der Polizei deutlich rückläufig. Darauf hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hingewiesen. Während nach einer Statistik des ...

DPolG - Bundeskongress Gewalt gegen Polizeibeamte - Härtere Strafen notwendig - Innenminister Joachim Herrmann fordert beim DPolG-Bundeskongress in Berlin die Umsetzung einer Strafverschärfung Im Rahmen des gestrigen Bundeskongresses der Deutschen Polizeigewerkschaft in Berlin drängt Innenminister Joachim Herrmann auf ein deutliches gesetzgeberisches Signal und die rasche Verschärfung der Strafnorm. "Gewalt gegen unsere Polizisten ...

Landestag für Verkehrssicherheit Erster Landestag für Verkehrssicherheit am Samstag, 9. April 2011, in Regensburg Innenminister Herrmann: Attraktives Angebot für die ganze Familie Unter dem diesjährigen Motto "Sicherheit für die ganze Familie" erwartet die Besucher am Haidplatz und am Kohlenmarkt in Regensburg ein umfangreiches Informationsangebot, zahlreiche Präsentationen und interessante Gelegenheiten zum Mitmachen und ...

Polizeibeamte unterstützen Sicherheit in Zügen Innenminister Joachim Herrmann: Bayerische Polizeibeamte verstärken die Sicherheit in Zügen der Deutschen Bahn Die Freifahrtregelung für bayerische Polizeibeamte in Uniform hat sich in den Zügen der Deutschen Bahn bestens bewährt. Innenminister Joachim Herrmann: "Wir erreichen mehr Sicherheit für die Reisenden durch polizeiliche Präsenz." Vergangenes Jahr wurden durch bayerische ...

Herrmann verurteilt Attentat in der Schweiz Innenminister Joachim Herrmann verurteilt feiges Briefbombenattentat in der Schweiz – Minister warnt: Thema Kernenergie legitimiert keine Straftaten Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat das Bombenattentat auf ein Schweizer Atomkonsortium scharf verurteilt. "Das ist ein feiger und hinterhältiger Anschlag, bei dem das Leben von zwei Mitarbeiterinnen der Swissnuclear in Gefahr war. Ich ...