CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 81

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Ablehnung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) ist die richtige Entscheidung
15.12.2010
aus 11011 Berlin
Ablehnung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) ist die richtige Entscheidung Wir brauchen keine zusätzliche Bürokratie für unsere Internetgründer Es zeichnet sich ab, dass der Landtag von NRW den Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages ablehnen wird. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Thomas Jarzombek: "Wir brauchen ...
Bürokratieabbau verläuft nach Plan
15.12.2010
aus 11011 Berlin
Bürokratieabbau verläuft nach Plan Etappenziel ist in greifbarer Nähe Heute wurde der Jahresbericht 2010 der Bundesregierung zum Stand des Bürokratieabbaus vorgestellt. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, und der Berichterstatter für Bürokratieabbau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner: "Der Abbau der Informationspflichten um ...
Weg frei für den Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen
15.12.2010
aus 11011 Berlin
Weg frei für den Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen Rechtssicherheit für die Einsatzfahrer Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes gebilligt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) schafft das, was seinem SPD-Vorgänger jahrelang ...
Gleichstellung von Frauen und Männern bleibt zentrale Aufgabe
15.12.2010
aus 11011 Berlin
Gleichstellung von Frauen und Männern bleibt zentrale Aufgabe Frauenanteil in Bundesgremien und in Leitungsfunktionen im Bundesdienst hat sich seit 2004 erhöht Am 15. Dezember 2010 hat die Bundesregierung den von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, vorgelegten fünften Gremienbericht zum Bundesgremienbesetzungsgesetz sowie den zweiten Erfahrungsbericht zum Bundesgleichstellungsgesetz ...
Schlichterspruch für Stuttgart 21 nicht zerreden
15.12.2010
aus 11011 Berlin
Schlichterspruch für Stuttgart 21 nicht zerreden Forderungen der Opposition nach einem sofortigen Baustopp für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm sind nicht konstruktiv Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über die Auswirkungen des Schlichterspruchs auf den Weiterbau von Stuttgart 21 debattiert. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der ...
Sicherheit hat Vorrang
15.12.2010
aus 11011 Berlin
Sicherheit hat Vorrang Gemeinsame Erarbeitung eines Optimierungsprozesses für die Kernkraftwerke in Krümmel und Brunsbüttel zu begrüßen Zur Ankündigung von E.ON und Vattenfall, gemeinsam einen Optimierungsprozess für die Kernkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel zu erarbeiten, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs: "Die gemeinsame Erarbeitung eines Optimierungsprozesses für ...
Cancun hat Gabriel entlarvt
15.12.2010
aus 11011 Berlin
Cancun hat Gabriel entlarvt Wir haben jetzt große wirtschaftliche Chancen beim Klimaschutz Der Deutsche Bundestag debattiert heute in einer von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beantragten aktuellen Stunde die Ergebnisse des Klimagipfels von Cancun. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck: "Sigmar Gabriel hat schon 24 Stunden vor dem Schluss des Klimagipfels in Cancun ...
Schlupfloch für Lohndrückerei erkannt und geschlossen
15.12.2010
aus 11011 Berlin
Schlupfloch für Lohndrückerei erkannt und geschlossen Verhinderung von Missbrauch in der Arbeitnehmerüberlassung Das Kabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Verhinderung von Missbrauch in der Arbeitnehmerüberlassung beschlossen, Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion, Peter Weiß: "Problem erkannt – Problem gebannt" – dieser Devise folgend hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf ...
Rechte für Beschäftigte in EU-weit tätigen Unternehmen gestärkt
15.12.2010
aus 11011 Berlin
Rechte für Beschäftigte in EU-weit tätigen Unternehmen gestärkt Mitbestimmungsrechte dürfen an Grenzen nicht halt machen Das Kabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Betriebsräte-Richtlinie beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion, Peter Weiß: "Die Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen an Grenzen nicht halt machen. Da die Zahl ...
Union begrüßt Fusion der entwicklungspolitischen Vorfeldorganisationen
15.12.2010
aus 11011 Berlin
Union begrüßt Fusion der entwicklungspolitischen Vorfeldorganisationen Innerhalb eines Jahres hat die christlich-liberale Koalition eine Reform realisiert, um die sich SPD mit ihrer Ministerin sieben Jahre lang vergeblich bemüht hat Am 16. Dezember wird in Berlin der Vertrag zur Fusion der GTZ, des DED und InWent zur neuen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterzeichnet. Dazu erklärt der entwicklungspolitische ...
Gabriels Äußerung ist der Gipfel der Geschmacklosigkeit
14.12.2010
aus 11011 Berlin
Gabriels Äußerung ist der Gipfel der Geschmacklosigkeit Hohn, Spott und vor allem Neid – das scheint bei Gabriel der Grund seiner prolligen Bemerkung zu sein – sind absolut fehl am Platze Anlässlich der Aussage von SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Afghanistan-Besuch von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit seiner Frau Stephanie zu Guttenberg kritisiert die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Rita Pawelski, scharf die ...
Gesetzentwurf verbessert nachhaltig den Kinderschutz
14.12.2010
aus 11011 Berlin
Gesetzentwurf verbessert nachhaltig den Kinderschutz Das Kind rückt stärker in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit Am 14. Dezember 2010 hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder den Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen – das Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) – vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Der Gesetzentwurf ...
Fortschritte in Afghanistan sind durch Korruption bedroht
14.12.2010
aus 11011 Berlin
Fortschritte in Afghanistan sind durch Korruption bedroht Afghanischen Partner müssen ihrer Verantwortung gerecht werden Zum Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu Afghanistan erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck, und der entwicklungspolitische Sprecher, Holger Haibach: "Die internationale Gemeinschaft ist in Afghanistan auf dem richtigen Weg. Durch die gleichzeitige und ...
Umgang mit Computer und digitalen Medien ist die Kulturtechnik des 21. Jahrhunderts
14.12.2010
aus 11011 Berlin
Umgang mit Computer und digitalen Medien ist die Kulturtechnik des 21. Jahrhunderts Eltern müssen intensiver in die Medienerziehung ihrer Kinder eingebunden und dafür auch fit gemacht werden Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" diskutierte gestern mit Experten aus Forschung, Wirtschaft und medienpädagogischer Praxis über neue Wege für die Stärkung von Medienkompetenz und Jugendschutz. Praktisch alle ...
Die Fondslösung des Runden Tischs Heimkinder ist zu begrüßen
13.12.2010
aus 11011 Berlin
Die Fondslösung des Runden Tischs Heimkinder ist zu begrüßen Mit dem Geld könnten ehemaligen Heimkindern individuelle Hilfen gewährt werden Heute werden die einstimmig beschlossenen Ergebnisse des Runden Tisches Heimkinder präsentiert. Seit zwei Jahren suchen Vertreter der Betroffenen mit Vertretern von Bund, Ländern und Kirchen nach möglichen Hilfen. Dazu erklärt die familien- und jugendpolitische Sprecherin der ...
EU-Donau-Strategie für die Tourismusentwicklung nutzen
10.12.2010
aus 11011 Berlin
EU-Donau-Strategie für die Tourismusentwicklung nutzen Zusammenarbeit der Anrainerstaaten Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung zur Strategie der Europäischen Union für den Donau-Raum vorgelegt. Die Förderung des Tourismus soll zu den Aktionsbereichen dieser Strategie gehören. Dazu erklärt die Tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die ...
Die Deutsche Welle ist mit ihrem Reformkurs auf dem richtigen Weg
10.12.2010
aus 11011 Berlin
Die Deutsche Welle ist mit ihrem Reformkurs auf dem richtigen Weg 18-Punkte-Plan des Intendanten und der Geschäftsleitung der Deutschen Welle Die öffentliche Diskussion um den 18-Punkte-Plan des Intendanten und der Geschäftsleitung der Deutschen Welle zur zukünftigen Ausrichtung des Auslandssenders dauert an. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Börnstrup): "Die ...
Europäisches Patentamt bestätigt Position der Unionsfraktion
10.12.2010
aus 11011 Berlin
Europäisches Patentamt bestätigt Position der Unionsfraktion Ablehnung von Patenten auf landwirtschaftliche Nutztiere und Nutzpflanzen Die große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) hat gestern ihre Entscheidung in den Fällen "Brokkoli" und "Tomate" bekannt gegeben. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser, und der ...
CDU/CSU setzt sich erfolgreich für Erhalt der Mehrgenerationenhäuser ein
10.12.2010
aus 11011 Berlin
CDU/CSU setzt sich erfolgreich für Erhalt der Mehrgenerationenhäuser ein Anerkennung für die Leistung der Ehrenamtlichen Nach intensiven Gesprächen zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser ist es gelungen, ein Folgeprogramm zu etablieren. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Der Einsatz der Arbeitsgruppe Familie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Fortsetzung der ...
Die Koalition lichtet den Steuerdschungel
10.12.2010
aus 11011 Berlin
Die Koalition lichtet den Steuerdschungel Ergebnisse des Koalitionsausschusses Der Koalitionsausschuss hat am gestrigen Abend das von den Koalitionsfraktionen und dem Bundesfinanzminister gemeinsam vorgelegte Steuervereinfachungspaket beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo Dautzenberg, und die zuständige Berichterstatterin, Antje Tillmann: Die christlich-liberale Koalition ...
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