CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 80

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Bundesbeirat ist wichtiger Schritt für die Integration
13.01.2011
aus 11011 Berlin
Bundesbeirat ist wichtiger Schritt für die Integration Heißen Eisen Zuwanderung, Gewalt und Integrationsverweigerung anpacken Staatsministerin Maria Böhmer hat heute einen Bundesbeirat für Integration eingerichtet. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller: "Der von Staatsministerin Böhmer eingerichtete Bundesbeirat für Migration ist ein wichtiger und notwendiger ...
Beirat für Integration ist wichtiges politisches Signal
13.01.2011
aus 11011 Berlin
Beirat für Integration ist wichtiges politisches Signal Miteinander aller staatlicher Ebenen sowie der gesellschaftlichen Interessensverbände Die Bundesregierung hat heute einen Beirat für Integration eingerichtet. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss, Reinhard Grindel: "Die Einrichtung des Bundesbeirats für ...
Nettokreditaufnahme 2010 ist Erfolg und Herausforderung
12.01.2011
aus 11011 Berlin
Nettokreditaufnahme 2010 ist Erfolg und Herausforderung Wir sind die politische Kraft der nachhaltigen Haushaltsstabilisierung Das Bundesministerium der Finanzen gibt heute die Höhe der Nettokreditaufnahme für 2010 bekannt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle: "Mit einer Nettokreditaufnahme von rund 44 Milliarden Euro als Ist-Ergebnis für 2010 wird fast die Halbierung der ...
Lebens- und Futtermittel müssen sicher sein
11.01.2011
aus 11011 Berlin
Lebens- und Futtermittel müssen sicher sein Verbraucher müssen vor Dioxin geschützt werden Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz befasst sich heute im Rahmen einer Sondersitzung mit den aktuellen Funden von Dioxin in Futter- und Lebensmitteln. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, ...
Brandanschläge auf Berliner Moscheen auf das Schärfste verurteilt
11.01.2011
aus 11011 Berlin
Brandanschläge auf Berliner Moscheen auf das Schärfste verurteilt Angriffe auf Gotteshäuser jeder Religion sind ein Angriff auf die Religionsfreiheit Erneut ist in Berlin ein Brandanschlag auf eine Moschee verübt worden. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth: "Den erneuten Brandanschlag auf eine Berliner Moschee verurteilen wir auf das ...
Hände weg vom Ehegattensplitting
11.01.2011
aus 11011 Berlin
Hände weg vom Ehegattensplitting Bevormundung von Familien zurückzuweisen Zu den Plänen der SPD, das Ehegattensplitting abzuschaffen, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Eine Abschaffung des Ehegattensplittings ist mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht zu machen. Das Ehegattensplitting ist keine beliebig gestaltbare Sondervergünstigung, sondern steuerrechtlicher ...
Christen brauchen unsere Unterstützung
10.01.2011
aus 11011 Berlin
Christen brauchen unsere Unterstützung Treffen mit dem koptischen Papst Shenuda III, dem ägyptischen Religionsminister Mahmud Zaqzouq und dem sunnitischen Großscheich Ahmad Al-Tayyeb Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat am Sonntag seine Gespräche in Kairo zur Lage der Christen in Ägypten beendet. Zum Abschluss seiner Unterredungen war er unter anderem mit Großscheich Ahmad Al-Tayyeb zusammengekommen, der ...
Ägypten-Reise ist ein Zeichen der Solidarität mit den bedrängten Christen
07.01.2011
aus 11011 Berlin
Ägypten-Reise ist ein Zeichen der Solidarität mit den bedrängten Christen Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder reist an diesem Samstag nach Ägypten. Gemeinsam mit der Kirchenbeauftragten der Fraktion Maria Flachsbarth und der stellvertretenden Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses des Bundestages Ute Granold will sich der Fraktionsvorsitzende über die Situation der Kopten und der anderen Christen ...
Studium ist gefragt wie nie zu vor, und nie war Chancengleichheit höher
07.01.2011
aus 11011 Berlin
Studium ist gefragt wie nie zu vor, und nie war Chancengleichheit höher Die Bildungsrepublik wird Realität Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes haben im Studienjahr 2010 441.779 Erstsemester ein Studium an deutschen Hochschulen aufgenommen. Das ist die höchste jemals in Deutschland festgestellte Studienanfängerzahl. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert ...
Künstlersozialversicherung wird 2011 einfacher und gerechter
06.01.2011
aus 11011 Berlin
Künstlersozialversicherung wird 2011 einfacher und gerechter Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei der Künstlersozialkasse Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat seine Pläne für die Künstlersozialversicherung im Jahr 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
Solidarität mit verfolgten Christen ist nötig
03.01.2011
aus 11011 Berlin
Solidarität mit verfolgten Christen ist nötig Die ägyptische Tragödie mit dem Tod von 21 koptischen Christen wirft ein Schlaglicht auf die bedrohliche Situation von Millionen Christen weltweit Anlässlich der Ermordung von ägyptischen Christen erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: "Die ägyptische Tragödie mit dem Tod von 21 koptischen Christen wirft ...
Wahlbetrug in der Elfenbeinküste darf keinen Bestand haben
03.01.2011
aus 11011 Berlin
Wahlbetrug in der Elfenbeinküste darf keinen Bestand haben Laurent Gbagbo muss abtreten Zum Wahlbetrug in der Elfenbeinküste erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck: "Laurent Gbagbo muss abtreten, weil er die von den VN- und EU-Wahlbeobachtern als frei bewertete Präsidentschaftswahl am 28. November 2010 verloren hat. Alassane D. Ouattara ist der gewählte und damit legitime neue ...
Politisch motivierter Schuldspruch für Chodorkowski
27.12.2010
aus 11011 Berlin
Politisch motivierter Schuldspruch für Chodorkowski Rückschlag für die Bemühungen um mehr Rechtssicherheit in Russland Zum heutigen Schuldspruch eines Moskauer Gerichts gegen den ehemaligen Yukos-Chef Michail Chodorkowski und seinen früheren Geschäftspartner Platon Lebedew erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff: "Der heutige Schuldspruch gegen die beiden Angeklagten ...
Wir können eine hervorragende kulturpolitische Bilanz ziehen
27.12.2010
aus 11011 Berlin
Wir können eine hervorragende kulturpolitische Bilanz ziehen Kulturförderung auf hohem Niveau fortgeführt Was wurde im Jahr 2010 in der Kultur- und Medienpolitik erreicht? Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der Fraktion Marco Wanderwitz ziehen Bilanz: "Kunst, Kultur und Medien sind bei der ...
Ausbeuterische Kinderarbeit abschaffen
22.12.2010
aus 11011 Berlin
Ausbeuterische Kinderarbeit abschaffen Abnehmer tragen Verantwortung Immer noch werden Natursteine wie Granit, Marmor oder Sandstein, die z.B. als Grabsteine, Pflastersteine, Brunnen, Treppen, Tisch- und Küchenplatten Verwendung finden, häufig unter Ausbeutung von Kindern abgebaut. Verschiedene Kommunen in Deutschland haben darauf schon vor Jahren reagiert. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Für unsere Soldaten - ARD soll wieder nach Afghanistan senden
21.12.2010
aus 11011 Berlin
Für unsere Soldaten - ARD soll wieder nach Afghanistan senden Sendepause zügig beenden Über die Entscheidung der ARD, die Ausstrahlung ihres Fernsehprogramms in Afghanistan einzustellen, ist eine öffentliche Diskussion entstanden. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der verteidigungspolitische Sprecher Ernst-Reinhard Beck: "Die ...
Ein Signal der Geschlossenheit für den Euro
17.12.2010
aus 11011 Berlin
Ein Signal der Geschlossenheit für den Euro Jedem sollte jetzt klar sein, dass die gemeinsame Währung nicht zur Disposition steht Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf ihrem Gipfel in Brüssel am Donnerstag auf einen dauerhaften Krisenbewältigungsmechanismus geeinigt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen: "Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim Europäischen Rat ...
Asylbewerberzahlen in Deutschland steigen – nur anerkannte Asylberechtigte integrieren
17.12.2010
aus 11011 Berlin
Asylbewerberzahlen in Deutschland steigen – nur anerkannte Asylberechtigte integrieren Zügige Anerkennung von Asylberechtigten - Verhinderung von Asylmissbrauch In jüngster Vergangenheit sind Forderungen nach mehr Rechten für Asylbewerber erhoben worden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Hans-Peter Uhl: "Der Sinn von Asylverfahren ist die zügige Anerkennung von ...
Forderung nach Euro-Bonds ignoriert Interessen der Kommunen
17.12.2010
aus 11011 Berlin
Forderung nach Euro-Bonds ignoriert Interessen der Kommunen Rot-Grüne Opposition würde steigende Zinssätze für die die öffentlichen Haushalte in Kauf nehmen Trotz der Einigung des EU-Gipfels auf einen permanenten Euro-Krisenmechanismus hält die Opposition an ihrer weitergehenden Forderung nach Euro-Bonds fest. Zu den mit den Forderungen der Oppositionsparteien verbundenen Risiken für die Kommunen erklärt der kommunalpolitische ...
Gewalt gegen Christen erreicht neue Dimension
16.12.2010
aus 11011 Berlin
Gewalt gegen Christen erreicht neue Dimension Ausmaß der Gewalt gegenüber christlichen Minderheiten im Irak, Indien, Pakistan und Nordkorea ist schockierend Am morgigen Freitag findet die 2./3. Lesung des Antrages "Religionsfreiheit weltweit schützen" (Drs. 17/2334) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Hierzu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Die ...
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