CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 82

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Computerspiel mit Grenzsoldaten und Flüchtlingen ist makaber
09.12.2010
aus 11011 Berlin
Computerspiel mit Grenzsoldaten und Flüchtlingen ist makaber Banales Killerspiel im historischen Rahmen An der Staatlichen Hochschule für Gestaltung Karlsruhe findet am morgigen Freitag die öffentliche Präsentation des Computerspiels ´1378 (km)´ statt. Die ursprünglich für Oktober geplante Premiere war wegen starker Proteste verschoben worden. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Russland in die WTO
09.12.2010
aus 11011 Berlin
Russland in die WTO Beitritt zur Welthandelsorganisation eröffnet neue Chancen für wirtschaftliche Entwicklung und Modernisierung Die EU und Russland haben am Dienstag eine Vereinbarung unterzeichnet, die Hindernisse für einen Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation (WTO) ausräumt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die ...
Verlagerung der Budgethoheit auf EU ist noch Zukunftsmusik
08.12.2010
aus 11011 Berlin
Verlagerung der Budgethoheit auf EU ist noch Zukunftsmusik Europaweit stringente und nachhaltige Politik der Haushaltsstabilisierung wirksam umzusetzen Zu aktuellen Überlegungen, dass man die nationale Haushaltshoheit an die europäische Gemeinschaft abgeben könne, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: "Eine Konzentration des Budgetrecht auf EU-Ebene ist zum jetzigen Zeitpunkt ...
Ergebnisse der Gesundheitsforschung schneller zum Patienten bringen
08.12.2010
aus 11011 Berlin
Ergebnisse der Gesundheitsforschung schneller zum Patienten bringen Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung das neue Rahmenprogramm Gesundheitsforschung beschlossen. Dazu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Die Stärkung der Gesundheitsforschung hat für die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Priorität. ...
Koalition erhöht den Druck auf Steuerhinterzieher
08.12.2010
aus 11011 Berlin
Koalition erhöht den Druck auf Steuerhinterzieher Schwarzgeldbekämpfungsgesetz im Kabinett Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Bekämpfung der Geldwäsche und Steuerhinterziehung (Schwarzgeldbekämpfungsgesetz) beschlossen. Damit erhöht die christlich-liberale Koalition den Druck auf Steuerhinterzieher. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo Dautzenberg, und ...
Elterngeld-Übergangsregelung schafft Planungssicherheit für Hartz-IV Empfänger
07.12.2010
aus 11011 Berlin
Elterngeld-Übergangsregelung schafft Planungssicherheit für Hartz-IV Empfänger Verlängerungsoption kann bis zum 31.12.2010 widerrufen werden Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben eine Vereinbarung getroffen. Noch in diesem Monat wird das BMAS eine Übergangsregelung erlassen, die Planungssicherheit für Arbeitslosengeld-II-Bezieher, die Elterngeld ...
Weihnachten bleibt die Kiste aus
07.12.2010
aus 11011 Berlin
Weihnachten bleibt die Kiste aus Ergebnisse der internationalen Schulvergleichsstudie PISA IV vorgestellt Heute wurden die Ergebnisse der internationalen Schulvergleichsstudie PISA IV vorgestellt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: Weihnachten bleibt die Kiste aus! Lesekompetenz ist der Schlüssel zum Bildungserfolg. Dabei kommt es nicht allein auf die Schule an. ...
Bürgerschaftliches Engagement weiter fördern
03.12.2010
aus 11011 Berlin
Bürgerschaftliches Engagement weiter fördern Internationaler Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember Mit dem Internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember wird das bürgerschaftliche Engagement gewürdigt. Der 1985 von den Vereinten Nationen geschaffene Aktionstag trägt zur Anerkennung und Förderung des Ehrenamtes auch in Deutschland bei. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Koalition setzt neue Maßstäbe in moderner Sozialpolitik
03.12.2010
aus 11011 Berlin
Koalition setzt neue Maßstäbe in moderner Sozialpolitik Neue Regelsätze für die Bezieher von Arbeitslosengeld II sowie das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder beschlossen Der Bundestag hat heute die neuen Regelsätze für die Bezieher von Arbeitslosengeld II sowie das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl ...
Wort gehalten: 20 Jahre Kulturförderung für die Einheit
03.12.2010
aus 11011 Berlin
Wort gehalten: 20 Jahre Kulturförderung für die Einheit Bund verlässlicher Partner für die Kultur in den Neuen Ländern Der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit ist in dieser Woche in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages beraten worden. Dazu erklären der kultur und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die Berichterstatterin Maria ...
Ängste überwinden – Chancen nutzen
03.12.2010
aus 11011 Berlin
Ängste überwinden – Chancen nutzen Klagen der Opposition über Zukunftsängste junger Akademiker völlig deplatziert und überzogen Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag in einer aktuellen Stunde anlässlich der in dieser Woche vorgelegten HIS-Studie über die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses beraten. Hierzu erläutert der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Albert Rupprecht: "Die Klagen der ...
Recht der Sicherungsverwahrung ist jetzt umfassend reformiert
02.12.2010
aus 11011 Berlin
Recht der Sicherungsverwahrung ist jetzt umfassend reformiert Durch das Gesetz wird die Allgemeinheit vor Straftätern geschützt, die auch nach der Haftverbüßung noch gefährlich sind Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag einen Gesetzentwurf zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige ...
Gesundheitstourismus in Deutschland mit Kampagne stärken
02.12.2010
aus 11011 Berlin
Gesundheitstourismus in Deutschland mit Kampagne stärken Wir wollen die Eigenverantwortung der Bürger stärken, sich gesundheitsbewusst zu verhalten Der Gesundheitstourismus in Deutschland war Thema einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages. Zu den Ausführungen der geladenen Experten bilanziert die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: "Die ...
Kulturstaatsminister setzt die richtigen Akzente beim Schutz geistigen Eigentums
02.12.2010
aus 11011 Berlin
Kulturstaatsminister setzt die richtigen Akzente beim Schutz geistigen Eigentums Der Urheber ist und bleibt für uns der Mittelpunkt des Urheberrechts Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat diese Woche ein 12-Punkte-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter veröffentlicht. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Börnstrup) und der zuständige ...
Zeuge Baum bestätigt Position der Union in der Diskussion um Gorleben keine begründeten Zweifel an der Eignung des Salzstocks Gorleben
02.12.2010
aus 11011 Berlin
Zeuge Baum bestätigt Position der Union in der Diskussion um Gorleben keine begründeten Zweifel an der Eignung des Salzstocks Gorleben Der frühere Bundesinnenministers Gerhart-Rudolf Baum ist am heutigen Donnerstag im Gorleben-Untersuchungsausschuss als Zeuge vernommen worden. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Reinhard Grindel: "Der Zeuge Baum hat die bisherigen Bewertungen der CDU/CSU im Untersuchungsausschuss ...
SPD lenkt von eigener Euro-Wende ab
02.12.2010
aus 11011 Berlin
SPD lenkt von eigener Euro-Wende ab Bewusste Falschmeldungen zurückzuweisen Kreise der SPD bringen das Gerücht auf, es habe bei der Abstimmung über die Irlandhilfe im Haushaltsausschuss Mittwochabend keine Mehrheit der Koalitionsfraktionen ohne SPD und Grüne gegeben. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle: "Die haushaltspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion und der ...
Carsharing ist Teil der zukünftigen Mobilität
02.12.2010
aus 11011 Berlin
Carsharing ist Teil der zukünftigen Mobilität Parklächen-Regelung muss diskriminierungsfrei und wettbewerbsneutral sein Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestags hat am 1. Dezember eine öffentliche Anhörung zum Thema Carsharing durchgeführt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Gero Storjohann: "Die ...
Rentenversicherung ist "Fels in der Brandung
02.12.2010
aus 11011 Berlin
Rentenversicherung ist "Fels in der Brandung" Eine Verzögerung beim Einstieg in die "Rente mit 67" wäre ein Schritt zurück Der Deutsche Bundestag berät heute über den Rentenversicherungsbericht 2010 und den Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 der Bundesregierung. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe und Rentenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die Deutsche Rentenversicherung hat ...
Ja zur Energiesparlampe, aber nur, wenn sie sicher für die Bürger ist
02.12.2010
aus 11011 Berlin
Ja" zur Energiesparlampe, aber nur, wenn sie sicher für die Bürger ist Zielkonflikt bei quecksilberhaltigen Energiesparlampen schnell lösen Zu den aktuellen Hinweisen des Umweltbundesamtes zum Gefährdungspotenzial von quecksilberhaltigen Energiesparlampen erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: "Klima- und Ressourcenschutz sind wichtig. Es ist richtig, auch im Bereich der ...
Rente mit 67 ist für die Alterssicherung unverzichtbar
02.12.2010
aus 11011 Berlin
Rente mit 67" ist für die Alterssicherung unverzichtbar Bundestag debattierte über das Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2010 Der Bundestag debattiert heute über das Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2010 und über die "Rente mit 67". Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die "Rente mit 67" ist für die ...
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