Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Pressemappe Seite 32

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Wir freuen uns, dass Sie sich für uns interessieren. Auf dieser Website finden Sie alle Informationen über die GRÜNE Landespartei. Sollten Sie an Aktuellem über die Arbeit der Landtagsfraktion interessiert sein, wählen Sie oben bitte den Reiter “Landtag”. Wir GRÜNE stehen für eine Politik, die sich individueller Freiheit und sozialer Verantwortung gleichermaßen widmet. Wir sind die Kraft der Linken Mitte, für die der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen und wirtschaftliche Prosperität kein Gegensatz, sondern zwei Seiten derselben Medaille sind. Diesen Grundwerten fühlen wir uns durch unser politisches Handeln in den Gemeinden, Städten und Kreisen Hessens genauso verpflichtet wie im Hessischen Landtag, dem Deutschen Bundestag oder dem Europäischen Parlament. Bei den zurückliegenden Wahlen konnten wir dank Ihrer Unterstützung jeweils die besten Ergebnisse unserer Geschichte erzielen. Trotzdem wollen wir nicht nachlassen und Hessen noch GRÜNER machen. Machen Sie mit!
Digitale Spaltung zwischen Stadt und Land verhindern - Breitband-Antrag von Wirtschaftsministerin Lemke (GRÜNE) unterstützen
Digitale Spaltung zwischen Stadt und Land verhindern - Breitband-Antrag von Wirtschaftsministerin Lemke (GRÜNE) unterstützen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Wirtschaftsminister Posch (FDP) auf, auf der heute stattfindenden Konferenz der Wirtschaftsminister die Breitband-Initiative des Landes Rheinland-Pfalz zu unterstützen. Der flächendeckende Ausbau schneller Internetverbindungen wird eines der Themen auf ...
Vom Ausbaubefürworter zum Lärmschützer? GRÜNE: Position der SPD bleibt schillernd
Vom Ausbaubefürworter zum Lärmschützer? GRÜNE: Position der SPD bleibt schillernd Der Beschluss des Bundesparteitags der SPD zum Fluglärmschutz ist nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein "vergeblicher Versuch, die bisherige Haltung zum Flughafenausbau zu bemänteln". "Wer, wie die hessische SPD, erst dem Bau einer neuen Landebahn und damit einer immensen Steigerung der Fluglärmbelastung in der ...
Windkataster - GRÜNE: Nur ein allererster Schritt - Kriterien müssen schnellstmöglich aufgestellt werden
Windkataster - GRÜNE: Nur ein allererster Schritt - Kriterien müssen schnellstmöglich aufgestellt werden Als "allerersten Schritt, dem schnellstmöglich viele weitere folgen müssen" wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heute von Umweltministerin Puttrich (CDU) vorgestellte Windressourcenkarte. "Das Wichtigste zum dringend notwendigen Ausbau der Windenergie, das Aufstellen einheitlicher Kriterien, fehlt aber. Zu ...
Transparenz für Genehmigung von Nachtflügen - Antrag der GRÜNEN erfolgreich
Transparenz für Genehmigung von Nachtflügen - Antrag der GRÜNEN erfolgreich Erfreut zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darüber, dass heute im Verkehrsausschuss die Vernunft gesiegt habe und die Bewohnerinnen und Bewohner rund um den Flughafen erfahren werden, warum ihre Nachtruhe durch Fluglärm gestört wurde. Ein Antrag der GRÜNEN, nach dem das Verkehrsministerium die Anzahl und die Gründe für die ...
Trotz hoffnungsvoller Prognose für 2012 - GRÜNE: Hessens Wirtschaftspolitik braucht Strategiewechsel
Trotz hoffnungsvoller Prognose für 2012 - GRÜNE: Hessens Wirtschaftspolitik braucht Strategiewechsel "Die aktuelle Prognose unterstützt die Hoffnung, dass unsere Realwirtschaft trotz der ernsten Finanzkrise nicht in eine neue Rezession abgleitet. Das ist eine gute Nachricht für Unternehmen und Beschäftigte", erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, zur heute vom ...
Nachhaltigkeitsbericht von Hessen Forst - GRÜNE: Landesregierung handelt nicht nachhaltig – da hilft auch kein Nachhaltigkeitsbericht
Nachhaltigkeitsbericht von Hessen Forst - GRÜNE: Landesregierung handelt nicht nachhaltig – da hilft auch kein Nachhaltigkeitsbericht Der heute von Hessen Forst vorgelegte Nachhaltigkeitsbericht für 2010 offenbart nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwar die Probleme, mit denen die hessischen Wälder zu kämpfen haben, biete aber keine Lösungen. Die Situation der Wälder sei gekennzeichnet durch ...
Befristete Einleitungsgenehmigung für K+S - GRÜNE: Kleiner Schritt - weitere Maßnahmen notwendig
Befristete Einleitungsgenehmigung für K+S - GRÜNE: Kleiner Schritt - weitere Maßnahmen notwendig Als "kleinen Schritt in die richtige Richtung" wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutige befristete Genehmigung der Laugeneinleitung von K+S in die Werra durch das Kasseler Regierungspräsidium (RP). Das RP hat heute die Einleitung der extrem salzhaltigen Lauge bis zum Jahr 2015 begrenzt. Damit würden auch die ...
Ultimatum des Städtetages in der Kleinkinderbetreuung - GRÜNE: Land muss endlich aufwachen und Kommunen besser unterstützen
Ultimatum des Städtetages in der Kleinkinderbetreuung - GRÜNE: Land muss endlich aufwachen und Kommunen besser unterstützen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die schwarz-gelbe Landesregierung eindringlich auf, ihre Ignoranz gegenüber der Situation in der hessischen Kleinkinderbetreuung aufzugeben. Anlass dieser Forderung ist das heutige "Ultimatum" des Städtetags an die Landesregierung, sich ausreichend ...
GRÜNE: Schäfers Rettungsschirm ist eine Mogelpackung
GRÜNE: Schäfers Rettungsschirm ist eine Mogelpackung Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist nach einer ersten Einschätzung der "‚Rettungsschirm" für die Kommunen eine Mogelpackung. Der hessische Rundfunk berichtet über die Einrichtung eines ‚Rettungsschirms‘ für hoch verschuldete hessische Kommunen. "Erst entzieht die Landesregierung den Kommunen jährlich weit über 340 Millionen Euro. Dann feiert sie sich ...
Einführung von Islamkunde abgelehnt - GRÜNE: Minister Hahn ist in seiner Politik als Integrationsminister absolut unglaubwürdig
Einführung von Islamkunde abgelehnt - GRÜNE: Minister Hahn ist in seiner Politik als Integrationsminister absolut unglaubwürdig Die heutige Ablehnung des Antrags der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur umgehenden Einführung von Islamkunde an hessischen Schulen durch die Landesregierung wertet die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Mürvet Öztürk, als einen Rückschlag für das Gelingen des ...
GRÜNE: Endlich eine Hygieneverordnung für Hessen
GRÜNE: Endlich eine Hygieneverordnung für Hessen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass endlich auch in Hessen eine Hygieneverordnung gelten wird. "Damit hat die Landesregierung endlich auf die Notwendigkeit von Hygienestandards in Einrichtungen und Krankenhäusern reagiert. Eine Hygieneverordnung für Hessen war längst überfällig – seit rund fünf Jahren fordern wir eine solche Verordnung", so die gesundheitspolitische, ...
Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember - GRÜNE: Bei der Prävention nicht nachlassen, um Menschen mit HIV kümmern
Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember - GRÜNE: Bei der Prävention nicht nachlassen, um Menschen mit HIV kümmern Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut darüber, dass seit rund drei Jahren die Zahl der Neuinfektionen mit HIV deutschlandweit und auch in Hessen wieder sinkt. "Dies ist ein großer Erfolg der vielfältigen Präventionsarbeit. Vor allem den hessischen AIDS-Hilfen mit ihren vielen ehrenamtlichen Helfern aber ...
Innenausschuss zu Neonazi-Mord - GRÜNE: Rhein gesteht Versäumnis Bouffiers bei Berichterstattung ein
Innenausschuss zu Neonazi-Mord - GRÜNE: Rhein gesteht Versäumnis Bouffiers bei Berichterstattung ein Durch das Eingeständnis von Innenminister Rhein (CDU) in der heutigen Sitzung des Innenausschusses, eine erneute Berichterstattung über den Fall des Verfassungsschutzbediensteten sei "versäumt" worden, sieht sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihren Vorwürfen gegenüber dem ehemaligen Innenminister und heutigen ...
Fraktionssitzung in Flörsheim - Fraktionssitzung in Flörsheim Parteiübergreifend für Nachtflugverbot und gegen Fluglärm
Fraktionssitzung in Flörsheim - Fraktionssitzung in Flörsheim Parteiübergreifend für Nachtflugverbot und gegen Fluglärm Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bei ihrer auf Einladung der Grün-Alternativen Liste Flörsheim (GALF) im vom Fluglärm stark betroffenen Flörsheim stattfindenden heutigen Fraktionssitzung mit dem Bürgermeister der Stadt, Michael Antenbrink (SPD), Flörsheimer Stadtverordneten verschiedener ...
Post hält Gelder für Stiftungsprofessur an der European Business School zurück - Geschäftsgebaren der EBS weiterhin nebulös - Land muss Förderung vore
Post hält Gelder für Stiftungsprofessur an der European Business School zurück - Geschäftsgebaren der EBS weiterhin nebulös - Land muss Förderung vorerst einstellen Als "Bestätigung unserer Kritik am Geschäftsgebaren der European Business School (EBS)" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einstellung der Zahlungen der Deutschen Post für ihren Stiftungslehrstuhl gewertet und die Landesregierung aufgefordert, bis ...
Appell der fünf hessischen Universitäten an die Landesregierung - GRÜNE: Eva, höre die Signale!
Appell der fünf hessischen Universitäten an die Landesregierung - GRÜNE: Eva, höre die Signale! Als "unüberhörbares Signal" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Appell der Konferenz der hessischen Universitätspräsidien an die CDU/FDP-Landesregierung bezeichnet. "Die Tatsache, dass die fünf hessischen Universitäten trotz teilweise unterschiedlicher Interessen ein gemeinsames Positionspapier vorgelegt haben, ...
Enttarnter Neonazi bei CDU-Kassel - GRÜNE sehen weiteren Aufklärungsbedarf
Enttarnter Neonazi bei CDU-Kassel - GRÜNE sehen weiteren Aufklärungsbedarf "Erheblichen weiteren Aufklärungsbedarf" sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Zusammenhang mit dem enttarnten Neonazi in einem CDU-Stadtverband in Kassel. "Er bezeichnet den Vorsitzenden des Stadtverbandes als Freund, dieser will ihn aber kaum gekannt haben. Beide haben gemeinsam Politik studiert, da werden sie sich auch über Politik ...
CDU und FDP geben Parteifreunden in Berlin Ratschläge - GRÜNE: Sollten besser vor eigener Tür kehren ? entscheidend ist, was hinten raus kommt
CDU und FDP geben Parteifreunden in Berlin Ratschläge - GRÜNE: Sollten besser vor eigener Tür kehren ? entscheidend ist, was hinten raus kommt "Selbstzufriedenheit ersetzt noch keine gute Politik für Hessen" lautet die Reaktion des Parlamentarischen Geschäftsführers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, auf das heutige Selbstlob der hessischen Fraktionschefs von CDU und FDP in der Frankfurter Rundschau. ...
Neonazi in Kasseler CDU - GRÜNE: Die CDU muss sich unmissverständlich von Rechtsextremen distanzieren
Neonazi in Kasseler CDU - GRÜNE: Die CDU muss sich unmissverständlich von Rechtsextremen distanzieren Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die hessische CDU auf sich unmissverständlich von Rechtsextremen zu distanzieren. Das HR Fernsehen berichtet von einem Kasseler CDU-Mitglied, das seit Jahren in der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung "Freier Widerstand Kassel" Mitglied sein soll. Laut HR war der Mann bis ...
Zukunftsenergie 2030 – GRÜNES Wärmekonzept für Hessen - GRÜNE: Große Einsparpotenziale und mehr erneuerbare Energien
Zukunftsenergie 2030 – GRÜNES Wärmekonzept für Hessen - GRÜNE: Große Einsparpotenziale und mehr erneuerbare Energien Eine Verringerung des Energieverbrauchs zur Wärmeerzeugung um rund 36 Prozent bis zum Jahr 2030 und eine Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien von 6,4 Prozent auf rund 33 Prozent im gleichen Zeitraum sieht das Konzept der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "ZukunftsEnergie 2030 - GRÜNES ...
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