Gesellschaft & Familie

Außenminister Steinmeier zum Flugzeugabsturz in IndonesienZum Flugzeugabsturz in Indonesien, bei dem nach Medienberichten zahlreiche Menschen ums Leben gekommen sind, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute (30.06.):Mit großer Bestürzung habe ich von dem Absturz einer Militärmaschine auf der indonesischen Insel Sumatra erfahren. Schon jetzt werden zahlreiche Todesopfer gemeldet und die Zahl könnte noch weiter steigen. Wir sind in ...

Bundesinnenminister de Maizière: Verfassungsschutz unverzichtbar. Freiheit gegen Radikalisierung aller ArtBundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Dr. Hans-Georg Maaßen den Verfassungsschutzbericht 2014 vorgestellt. Dabei hat er die Bedeutung von Prävention und Deradikalisierung bei der Bekämpfung des Extremismus unterstrichen.Bundesinnenminister de Maizière: ...

IG BAU warnt vor drohender AltersarmutDie Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert von der Politik eine vorausschauende und sozial verantwortliche Rentenpolitik. Anlässlich der Rentenanhebung von 2,1 Prozent im Westen und 2,5 Prozent im Osten zum 1. Juli 2015 warnt die IG BAU vor der Fehleinschätzung, dass die Entwicklung in Zukunft so positiv weiter gehe. "Ziel muss es sein, drohende Altersarmut zu verhindern. Das ist nicht ...

Bewerberrekord bei Karriere-Veranstaltung "Talent Meets Bertelsmann"- Bertelsmann fördert internationale Top-Studenten - Interesse von mehr als 660 Kandidaten aus 78 Ländern - Dreitägiges Event mit Workshops, Karriere-Coaching und Konzert in Berlin - Live-Streaming von Teilen der Veranstaltung Bertelsmann vernetzt sich mit Top-Studenten aus der ganzen Welt: In Berlin findet aktuell die dreitägige Karriere-Veranstaltung "Talent Meets ...

Währungsunion war Meilenstein auf dem Weg zur deutschen EinheitAus Anlass des 25. Jahrestages des Inkrafttretens der deutsch-deutschen Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:Der 1. Juli 1990 markiert den entscheidenden Meilenstein auf dem Weg zur deutschen Einheit. Mit der Einführung der Deutschen Mark in Ostdeutschland und mit der Abschaffung der Personenkontrollen an der ...

In einer Vorsorgevollmacht kann nicht auf gerichtliche Genehmigung bei freiheitsbeschränkenden Maßnahmen verzichtet werdenPressemitteilung Nr. 47/2015 vom 30. Juni 2015Beschluss vom 10. Juni 20152 BvR 1967/12Das Erfordernis einer gerichtlichen Genehmigung für die Einwilligung des Vorsorgebevollmächtigten in ärztliche Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen wie z. B. Fixierungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Dies hat die 2. Kammer des Zweiten ...

Erzeugung in Aquakulturbetrieben im Jahr 2014 um 3,0 % gestiegenIm Jahr 2014 wurden in rund 6 000 deutschen Aquakulturbetrieben etwa 20 900 Tonnen Fisch und rund 5 300 Tonnen Muscheln erzeugt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Erzeugung gegenüber dem Vorjahr insgesamt um 3,0 % auf 26 300 Tonnen. Die Erzeugung von Fischen in Aquakulturbetrieben ist im Vergleich zu 2013 um rund 2,6 % (+ 530 Tonnen) gestiegen. ...

Einzelhandelsumsatz im Mai 2015 real um 0,4 % niedriger als im Mai 2014Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im Mai 2015 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) real 0,4 % weniger und nominal genauso viel um wie im Vorjahresmonat. Der Mai 2015 hatte mit 23 Verkaufstagen zwei Verkaufstage weniger als der Mai 2014. Im Vergleich zum April 2015 lag der Umsatz im Mai kalender- und saisonbereinigt ...

DSD fördert das von Hans Scharoun entworfene Theater in WolfsburgDenkmalpflegerisch hochambitioniertKurzfassung: Am 2. Juli 2015 um 11.00 Uhr besuchen Dr. Sid Auffarth und Martina Wolff vom Ortskuratorium Hannover der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (DSD) gemeinsam mit Herbert John von Lotto Niedersachsen das Scharountheater in Wolfsburg, um sich die Restaurierungsarbeiten vor Ort erläutern zu lassen. Die Denkmalstiftung stellte dank der ...

Dorfkirche in Altenfeld erhält DSD-FördervertragLokalhistorisch bedeutsamEine frohe Nachricht für Pastorin Christine Behrend. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) stellt für die Neuverschieferung des Mansardbereiches und der Fassaden der Dorfkirche in Altenfeld 10.000 Euro zur Verfügung. Der entsprechende Fördervertrag erreicht die Stadt im Ilmkreis in diesen Tagen.Die Kirche in Altenfeld erhebt sich auf einem vorspringenden Felsen ...

Menschenrechtsbeauftragter begrüßt die Aufhebung des Todesurteils gegen den iranischen Blogger Soheil ArabiAnlässlich der Aufhebung des Todesurteils gegen den iranischen Fotografen und Blogger Soheil Arabi erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Christoph Strässer, heute (29.06.):Ich freue mich über die Entscheidung des Obersten Revolutionsgerichts in Teheran, das Todesurteil gegen Soheil Arabi ...

Familienbewusstsein als Chefsache: 294 Arbeitgeber werden ausgezeichnetStrategisch angelegte familienbewusste Personalpolitik trägt zu Fairness und Gerechtigkeit bei294 Arbeitgeber - darunter 144 Unternehmen und 41 Hochschulen - sind in Berlin mit dem Qualitätssiegel zum "audit berufundfamilie" bzw. "audit familiengerechte Hochschule" ausgezeichnet worden. Die Zertifikate überreichten heute (Montag) Caren Marks, Parlamentarische ...

Umweltausschuss empfängt EU-Generaldirektor Falkenberg Einladung zum PressegesprächMittwoch, 01. Juli 2015, 13 UhrPaul-Löbe-Haus, Saal 2.501Der Umweltausschuss empfängt am Mittwoch, 1. Juli 2015 den Generaldirektor der Generaldirektion Umwelt der EU-Kommission, Karl Falkenberg.Die Abgeordneten möchten sich aus erster Hand über wichtige europäische Initiativen informieren und mit dem Generaldirektor schwerpunktmäßig über die ...

NABU: Wacholderheiden - von Schafen geschaffen, von der EU geschütztBedeutender Naturschatz in Europa - "Fitness-Check" darf nicht zum Naturschutz-Abbau führenDie Naturschutzgesetzgebung der EU soll auf den Prüfstand: Bis zum 24. Juli haben alle Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedstaaten die Gelegenheit, sich zur Bedeutung und zu einer möglichen "Modernisierung" der zwei wichtigsten EU-Gesetze für den Natur- und Artenschutz zu ...

Für Pina Bausch zum 75. GeburtstagBundesfinanzministerium stellt in Wuppertal eine Sonderbriefmarke zu Ehren der großen Choreographin vor75. Geburtstag Pina Bausch Juli 2015 (Ausgabetag: 1. Juli 2015)Pina Bausch, eine der bedeutendsten Choreographinnen der Moderne, wird aus Anlass ihres 75. Geburtstages in diesem Jahr mit einer Sonderbriefmarke geehrt. Das Bundesministerium der Finanzen gibt die Marke im Juli 2015 heraus.Als Vertreter des ...

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales liegt im tiefen WinterschlafAngesichts der jahrelangen Untätigkeit des BMAS bezüglich der Sanktionen bei Hartz IV erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:Das beharrliche Festhalten an Sanktionssystem Hartz IV ist ein Beispiel dafür. Dabei spricht so viel dafür, dieses abzuschaffen: Es ist grundrechtswidrig, weil es das ohnehin zu geringe Existenzminimum kürzt. Es ist ...

Marsch für das Leben blockieren - Paragraph 218 abschaffenBis heute steht der Paragraph im Bürgerlichen Gesetzbuch und stellt Schwangerschaftsabbruch unter Strafe. Nur eine verpflichtende Beratung erlaubt es Frauen in den ersten drei Monaten straffrei abzutreiben. Bis heute fordert die Frauenbewegung, den Paragraphen vollständig zu streichen. Zum 20. Jahrestag der Novellierung erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:"Das ...

Die Fertiggaragen von www.MC-Garagen.de entsprechen dem praxisorientierten Bedarf von Autofahrern. Sie berücksichtigen mit ihren einbruchhemmend konstruierten Garagentoren die irrsinnig handelnde Justiz, die Einbrecher schützt und Eigentümer in Untersuchungshaft nimmt, wenn diese ihr Eigentum verteidigen. Solch eine Kuscheljustiz beruht auf dem Irrtum von Sozialisten, die bereits vorhandenes Eigentum als Diebstahl betrachten. Arme Einbrecher ...

Außenminister Steinmeier zum Anschlag in FrankreichAußenminister Steinmeier erklärte heute (26.06.) nach dem Anschlag in der französischen Stadt Saint-Quentin-Fallavier:Aus Frankreich erreichen uns erschütternde Nachrichten über einen unmenschlichen Mord und einen Anschlag mit mehreren Verletzten. Diesen Akt des Terrors und des Fanatismus verurteilen wir auf das Schärfste. Wir sprechen den Angehörigen der Opfer unsere tiefe Anteilnahme ...

Erneut große Nachfrage nach dem Meister-BAföGStatistisches Bundesamtes legt neue Zahlen vor / Wanka: "Wir werden das Meister-BAföG durch die geplante Novelle stärken" Im vergangenen Jahr erhielten rund 172.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Fortbildungen Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG). Dies geht aus Zahlen zum so genannten "Meister-BAföG" hervor, die das Statistische Bundesamt heute veröffentlicht hat. ...