Gesellschaft & Familie

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und EnergieMittwoch, 17. Juni 2015, 9 UhrPaul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900Öffentliche Anhörung zum1.Gesetzentwurf der BundesregierungEntwurf eines Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie (Bürokratieentlastungsgesetz)BT-Drucksache 18/49482.Antrag der Abgeordneten Dr. Thomas Gambke, Kerstin Andreae, Dieter Janecek, weiterer Abgeordneter und der ...

Handwerk: 1,1 % mehr Umsatz im 1. Quartal 2015Im ersten Quartal 2015 stiegen die Umsätze im zulassungspflichtigen Handwerk um 1,1 % gegenüber dem ersten Quartal 2014. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mit. Zugleich waren Ende März 2015 im zulassungspflichtigen Handwerk 0,4 % weniger Personen tätig als Ende März 2014. In vier der sieben Gewerbegruppen gab es im ersten Quartal 2015 höhere Umsätze ...

Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe im April 2015: + 1,1 % zum VorjahresmonatIn Deutschland waren Ende April 2015 in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten 5,3 Millionen Personen tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das rund 56 000 Beschäftigte und somit 1,1 % mehr als im April 2014. Die Zahl der im April 2015 geleisteten Arbeitsstunden nahm ...

Bei Weitem nicht das Notwendige und MachbareDer Bund stockt seine Hilfe für Länder und Kommunen wegen steigender Flüchtlingszahlen für 2015 auf 1 Milliarde Euro auf und beteiligt sich ab 2016 dauerhaft an den Kosten. Das ist gut, aber bei Weitem nicht das Notwendige und Machbare, so der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn. Er erklärt:Das Spitzentreffen von Bund, Ländern und Kommunen gestern in Berlin sollte ...

Kinderkommission zum Welttag gegen Kinderarbeit am 12. Juni 2015Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages teilt mit:In vielen Produkten unseres täglichen Bedarfs steckt die Arbeit von Kindern. Sie werden unter unwürdigen Bedingungen ausgebeutet und produzieren Kleidung, Kaffee, Kakao, Tee und Kosmetik usw.Rund 168 Millionen Kindern auf der ganzen Welt sind gezwungen, zum Lebensunterhalt ihrer Familie beizutragen. Mehr als die Hälfte von ...

Höhere Altersbezüge ab dem 1. JuliDie Rentenerhöhung für das Jahr 2015 ist beschlossen. Die Länder haben in ihrer Plenarsitzung am 12. Juni 2015 der Rentenwertbestimmungsverordnung zugestimmt. Damit erhöhen sich zum 1. Juli des Jahres die Altersbezüge der Rentnerinnen und Rentner in den neuen Ländern um 2,5 und in den alten Ländern um 2,1 Prozent. Der Beschluss des Bundesrates wird nun der Bundesregierung zugestellt, damit diese die ...

Bundesrat strebt vollständige Gleichbehandlung anDie Länder setzen sich für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ein. Mit einer in der Plenarsitzung am 12. Juni 2015 gefassten Entschließung fordern sie die Bundesregierung auf, die weiterhin bestehende Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Paare zu beenden und eine vollständige Gleichbehandlung der Ehe im gesamten Bundesrecht herzustellen. Hierzu sei das Bürgerlichen ...

Bundeswirtschaftsministerium, kommunale Spitzenverbände und VKU veröffentlichen gemeinsames Positionspapier zur kommunalen Daseinsvorsorge und TTIPDer Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, und die kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund) sowie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben sich auf ein gemeinsames Positionspapier zu den Verhandlungen ...

Presseerklärung zum Gespräch von Herrn Präsidenten des Bundes der Vertriebenen Dr. Bernd Fabritius mit Herrrn Minister Dr. de MaizièreBundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière traf sich gestern gemeinsam mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Hartmut Koschyk zu einem Meinungsaustausch mit dem Präsidenten des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius, MdB.Dabei ging es in erster ...

Till Steffen neuer Vorsitzender im RechtsausschussDer Bundesrat hat in seiner Sitzung am 12. Juni 2015 den Senator und Präses der Behörde für Justiz und Gleichstellung der Freien und Hansestadt Hamburg, Till Steffen, zum Vorsitzenden des Rechtsausschusses gewählt.Steffen ist seit dem 28. April 2015 stellvertretendes Mitglied des Bundesrates. Er war bereits im schwarz-grünen Senat unter Ole von Beust Senator und in dieser Eigenschaft von ...

Gedenktage gibt es viele im Laufe eines Jahres. Genau genommen ist jeder Kalendertag mit etwas belegt, an das wir uns erinnern sollten oder dessen wir gedenken sollten. Darunter sind auch sehr viele Anlässe, die ein Durchschnittsbürger kaum noch im Bewusstsein hat - weil er davon auch in der Regel nicht betroffen ist.Aber einer unserer Mitbürger vergisst nicht, weil er ein Herz für seine Mitmenschen hat. Hubertus Scheurer ist immer zur ...

Rita Süssmuth wird mit Reinhard Mohn Preis ausgezeichnetIm Theater Gütersloh verleiht die Bertelsmann Stiftung heute den Reinhard Mohn Preis an Rita Süssmuth. Die ehemalige Bundestagspräsidentin wird für ihre Verdienste für eine moderne Migrations- und Integrationspolitik geehrt. Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, hält die Laudatio.Fachkräfte aus dem Ausland sind heute in Deutschland sehr gefragt. ...

Verleihung Helene Weber Preis 2015Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig ehrt zwanzig Preisträgerinnen für ihr außergewöhnliches kommunalpolitisches Engagement.Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig hat heute (Donnerstag) in der Französischen Friedrichstadtkirche zwanzig ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen für ihr besonderes Engagement mit dem Helene Weber Preis 2015 ausgezeichnet.Erstmalig werden zwei Preisträgerinnen mit dem ...

Öffentliche Anhörung des Unterausschusses "Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung"Dienstag, 16. Juni 2015, 12.30 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.800Öffentliche Anhörung zum Thema:"Deutsches Personal in den Vereinten Nationen"Sachverständige: - Viviane Brunne, Vorsitzende des Verbandes deutscher Beschäftigter bei internationalen Organisationen- Dr. Astrid Irrgang, Stellvertretende Direktorin des Zentrums ...

Außenminister Frank-Walter Steinmeier trifft Außenminister SüdkoreasAm Freitag, den 12. Juni 2015, trifft Außenminister Steinmeier seinen südkoreanischen Amtskollegen Yun Byung-se zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt des Arbeitsessens stehen neben der Vertiefung der Beziehungen zwischen Deutschland und Südkorea, u.a. mit Blick auf die Arbeit der bilateralen Beratergruppe zu außenpolitischen Aspekten der ...

Bertelsmann begrüßt Belebung der historischen Mitte Berlins durch Humboldtforum- Auf gute Nachbarschaft: Medienkonzern richtet VIP-Empfang vor Richtfest des neuen Berliner Schlosses aus - Anrainer präsentieren sich zu "Tagen der Offenen Baustelle" Wenn am Freitag Richtfest auf der Baustelle des Berliner Schlosses - Humboldtforum gefeiert wird, ist das Medien-, Dienstleistungs- und Bildungsunternehmen Bertelsmann als unmittelbarer Nachbar mit ...

Sonderakkreditierung für die öffentliche Zeugenbefragung des 2. Untersuchungsausschusses am 18. Juni 2015Donnerstag, 18. Juni 2015, 10 UhrMarie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101Am Donnerstag, 18. Juni 2015 findet eine öffentliche Zeugenbefragung des 2. Untersuchungsausschusses statt.Für den Zutritt zum Deutschen Bundestag gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Bundestages (vgl. ...

Sonderakkreditierung für die öffentliche Zeugenbefragung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA) am 18. Juni 2015Donnerstag, 18. Juni 2015, ca. 11.30 UhrPaul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900Am Donnerstag, 18. Juni 2015 findet eine öffentliche Zeugenbefragung des 1. Untersuchungsausschusses statt. Für den Zutritt zum Deutschen Bundestag gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Bundestages (vgl. ...

Eine Garage sollte nie grenzüberschreitend gebaut werden und niemals eine bauliche Einheit mit einer Garage auf benachbarten Grundstücken bilden. Ein Fachberater von www.MC-Garagen.de wird immer von solchen Stolperfallen abraten, die Jahrzehnte später sehr ärgerlich sein können. Gegen Dummheit und gegen Unwissenheit von Bauunternehmen oder künftigen Nachbarn ist noch kein Kraut gewachsen, wie ein aktueller Vorfall belegt.Ein Bauunternehmer ...

25 Jahre Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages - Bundestagspräsident Lammert und Prof. Di Fabio loben das produktive Spannungsverhältnis zwischen Wissenschaft und PolitikBei einem Festakt im Reichstagsgebäude überreichte Bundestagspräsident Norbert Lammert den Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages 2014 an zwei junge Wissenschaftler: Dr. Benjamin Höhne und Dr. Tim Neu. Der Potsdamer Politikwissenschaftler Höhne erhielt die ...