Gesellschaft & Familie

Zweckwidrige Nutzung einer Teileigentumseinheit als WohnungDer Bundesgerichtshof hat sich heute mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen Unterlassungsansprüche der Wohnungseigentümer untereinander wegen einer zweckwidrigen Nutzung des Sondereigentums als verjährt oder als verwirkt anzusehen sind.Die Parteien in dem zugrunde liegenden Verfahren bilden eine Wohnungseigentümergemeinschaft. Dem Beklagten gehören die Einheiten Nr. 1 ...

Engagiert gegen Hunger, Armut und UngerechtigkeitCornelia Füllkrug-Weitzel wird 60Cornelia Füllkrug-Weitzel, Vorstandsvorsitzende des Evangelischen Werks für Diakonie und Entwicklung, feiert am 12. Mai 2015 ihren 60. Geburtstag. Seit über 16 Jahren steht sie den weltweit tätigen evangelischen Hilfswerken Brot für die Welt und der Diakonie Katastrophenhilfe vor.Mit Brot für die Welt steht sie, seit der Fusion mit dem Evangelischen ...

Afghanistan - Deutsch-afghanische Regierungsverhandlungen erfolgreich abgeschlossenMüller: "Rad der Geschichte darf sich nicht zurückdrehen"Am Freitag sind die diesjährigen Regierungsverhandlungen zur Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Afghanistan erfolgreich abgeschlossen worden. Neue Akzente setzen beide Seiten bei der Wiedereingliederung afghanischer Flüchtlinge und der Betreuung von ...

Sport für Entwicklung - BMZ und DFB verstärken ZusammenarbeitBundesminister Dr. Gerd Müller vereinbarte am Freitag mit DFB-Präsident Wolfgang Niersbach die Ausweitung der Zusammenarbeit zwischen dem Bundesentwicklungsministerium und dem Deutschem Fußballbund zugunsten der Förderung von Sport und Bildung in Entwicklungsländern.Durch den Auf- und Ausbau von Sportplätzen, die Bereitstellung von Fußball-Kits und begleitende ...

Dobrindt: Infrastrukturabgabe passiert BundesratDas von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgelegte Gesetz zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Bundesfernstraßen hat den Bundesrat passiert. Das parlamentarische Verfahren zur Einführung der Infrastrukturabgabe ist damit abgeschlossen.Dobrindt:"Mit der Infrastrukturabgabe stärken wir das Verursacherprinzip und vollziehen einen echten Systemwechsel von der Steuer- zur ...

"Moderne Gleichstellungspolitik für Frauen und Männer"Sachverständigenkommission für den 2. Gleichstellungs-bericht der Bundesregierung nimmt ihre Arbeit aufGerade jüngere Menschen wünschen sich heute mehr Partnerschaftlichkeit zwischen den Geschlechtern in der Familie und im Berufsleben. Aber noch gelingt es nur sehr wenigen, diesen Wunsch auch zu verwirklichen. Warum ist es so schwer, wirklich so zu leben? Inwieweit hat es damit zu tun, ...

Der Fachkräftemangel im MINT-Bereich (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik) hat Deutschland immer noch im Griff. Dem Frühjahrsreport 2014 des Deutschen Instituts für Wirtschaft in Köln zufolge fehlen hier bis 2020 ganze 1,41 Millionen beruflich qualifizierte Fachkräfte und ca. 88.000 Akademiker.Die Naturwissenschaftlich-Technischen Akademie (nta) in Isny hat diesem Fachkräftemangel nun den Kampf angesagt. Erklärtes Ziel ...

Deutscher Bauernverband lehnt lettischen Kompromiss zur Revision der EU-Öko-Verordnung abDrohende Mehrkosten von bis zu 190 Millionen Euro für deutsche ÖkobetriebeDer Deutsche Bauernverband (DBV) lehnt den Kompromissvorschlag der lettischen Ratspräsidentschaft zur Revision der EU-Öko-Verordnung ab, der am kommenden Montag im EU-Agrarministerrat in Brüssel beraten wird. Dies betrifft insbesondere die Option zur Einführung von ...

Partnerschaft mit China im Wissenschaftsjahr Zukunftsstadt startetSauberes Wasser und nachhaltige Urbanisierung sind Themen der Zusammenarbeit / Schütte: "Wir können viel voneinander lernen" Deutschland und China bauen ihre Zusammenarbeit auf den Gebieten der nachhaltigen Stadtentwicklung und des Trinkwasserschutzes aus. Mit einer deutsch-chinesischen Konferenz zur nachhaltigen Urbanisierung in Shanghai fällt heute der Startschuss für ...

Die vom Bundesrat am 27. März beschlossene Gesetzesänderung zur Regelung der Wohnungsvermittlung wird die bisherige Provisionsregelung bei Mietverträgen, nach denen der Mieter in vielen Fällen die Vermittlungsgebühr zahlen musste, auf eine neue Grundlage stellen. Ab dem 1. Juni gilt das sogenannte Bestellerprinzip, nach dem derjenige der Vertragsparteien zur Zahlung der Courtage verpflichtet ist, auf dessen Initiative eine Vermittlung ...

Eine medientechnische Ausstattung, die maximale Funktionalität und attraktive Optik geschickt miteinander vereint und sich perfekt in die vorhandenen Räumlichkeiten einfügt - in nur vier Wochen entwickelte und realisierte die TASTEONE Medientechnik GmbH für die Volksbank Krefeld ein maßgeschneidertes Medientechnik-Paket, das keine Wünsche offen lässt.Schon beim Betreten der Volksbank Krefeld werden Kunden nun mit modernster Technik ...

Tag der Befreiung muss gesetzlicher Gedenk- und Feiertag werden.Der 8. Mai 1945 war für Millionen Menschen ein Tag der Hoffnung und Zuversicht, erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger. Sie fordern: Tag der Befreiung muss gesetzlicher Gedenk- und Feiertag werden. Deutschlands Rolle im 21.Jahrhundert kann nur die einer Friedensmacht sein.Am 8. Mai jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa ...

Inlandstourismus März 2015: 5 % mehr ÜbernachtungenIm März 2015 gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 29,1 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, war dies ein Plus von 5 % gegenüber März 2014. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahresmonat um 3 % auf 5,1 Millionen. ...

Deshalb werden die beiden gemeinnützigen Organisationen Deutsche Dystonie Gesellschaft e.V. (DDG e.V.) und der Dystonie Treff online e.V. (DTo e.V.) am 15.05.2015 in der Zeit von 11:00 - 15:00 Uhr in der Münchner Fußgängerzone vor dem Richard-Strauss-Brunnen mit einem gemeinsamen Informationsstand über Dystonie aufklären. Ein willkommener Anlass ist der Tag der Dystonie, der an jedem 3. Freitag im Mai begangen wird, um die Dystonien in der ...

Energiewende: Kostenscheitel in SichtDer Erneuerbare-Energien-Ausbau treibt die EEG-Umlage immer weniger in die Höhe. Ab 2023 wird sie wahrscheinlich sogar sinken. Das zeigt der "EEG-Rechner" von Agora EnergiewendeDie Milliardeninvestitionen in die Energiewende werden voraussichtlich in acht Jahren erste Früchte tragen: Beim gesetzlich festgelegten Ausbautempo wird die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) von 2023 bis 2035 an ...

Die Lange Nacht der Musik 2015.Am 9. Mai steht München wieder ganz im Zeichen der Musik: Ab 20 Uhr findet im Rahmen der "Langen Nacht der Musik" erneut vielfältiges musikalisches Programm an mehr als 100 Spielorten statt. BMW Lenbachplatz ist bereits das neunte Mal mit von der Partie."Die Lounge am Lenbachplatz" hat sich als eine beliebte Spielstätte mit ca. 5.000 Besuchern in diesem Rahmen etabliert und zählt im Veranstaltungsportfolio bei ...

Zahl der Asylanträge in 2015 steigt - De Maizière "Wir müssen neue Antworten auf die Migrationsfragen geben"Der Bund rechnet für das Jahr 2015 mit 450.000 Asylanträgen, davon 400.000 Erstanträge sowie 50.000 Folgeanträge. Das ergibt sich aus dem neuen Prognoseschreiben, das den Ländern heute übermittelt wurde."Zwei Entwicklungen sind ursächlich für die nun erwartete Steigerung. Zum einen erhöht sich der Migrationsdruck aus den ...

Gemeinsame Pressemitteilung mit Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund und BauministerkonferenzDer Tag der Städtebauförderung stellt die Bürgerbeteiligung in den MittelpunktAm 9. Mai findet zum ersten Mal der Tag der Städtebauförderung statt.Mehr als 570 Städte und Gemeinden beteiligen sich daran mit vielfältigen Veranstaltungen. Der Tag der Städtebauförderung hat das Ziel, die Bürgerbeteiligung zu stärken und ...

CDU ist Garant für solide Finanzen und Wirtschaftspolitik zum Wohle der BürgerZu der von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble vorgestellten aktuellen Steuerschätzung erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:Die CDU hält Wort: Mit uns gibt es den ausgeglichenen Haushalt und keine Steuererhöhungen. Das haben wir vor der Wahl versprochen und gehalten, und das bleibt die Linie unserer Politik. Die CDU hat ...

Ergebnisse der 146. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 5. bis 7. Mai 2015 in SaarbrückenDie 146. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" fand vom 5. bis 7. Mai 2015 auf Einladung des Ministeriums für Finanzen und Europa des Saarlandes in Saarbrücken statt.Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden können auch in den nächsten Jahren mit einer soliden Einnahmebasis rechnen. Die Ergebnisse der ...