Gesellschaft & Familie

Menschenrechtsbeauftragter Strässer zur Abschaffung der Todesstrafe in NebraskaZur Abschaffung der Todesstrafe im US-Bundesstaat Nebraska erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, heute (28.05.):Das Parlament von Nebraska hat mehrheitlich entschieden, die Todesstrafe in diesem US-Bundesstaat abzuschaffen. Diesen Schritt begrüße ich sehr. Er ist auch ein wichtiges ...

Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in JapanEine Delegation des Haushaltsausschusses unternimmt unter Leitung der Vorsitzenden, Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE.), vom 31. Mai bis 6. Juni 2015 eine Reise nach Japan und China. Weitere Teilnehmer sind Andreas Mattfeldt (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD), Roland Claus (DIE LINKE.) und Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).Im Mittelpunkt des Interesses stehen die Haushalts-, Finanz- ...

Deutsch-Nordische Parlamentariergruppe besucht Dänemark und NorwegenUnter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe, Franz Thönnes (SPD), werden die Abgeordneten Gero Storjohann (CDU/CSU), Cornelia Möhring (DIE LINKE.), Dr. Harald Terpe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stephan Albani (CDU/CSU), Thomas Stritzl (CDU/CSU) und Hiltrud Lotze (SPD) vom 1. bis 6. Juni 2015 nach Dänemark und Norwegen reisen.Die Delegation wird ...

Gastgeberstaaten von Fußball-Weltmeisterschaften müssen Menschenrechte respektierenZur Wahl des neuen FIFA-PräsidentenDie FIFA muss in ihren Regularien sicherstellen, dass die Gastgeberländer von Fußballweltmeisterschaften die Menschenrechte respektieren. Diese Forderung erhebt das internationale Kinderhilfswerk terre des hommes im Rahmen des Projekts Children Win - Changing the Game of Mega Sporting Events anlässlich der Wahl des neuen ...

IV. Internationale Konferenz der parlamentarischen Rechtsausschüsse - intensiver Dialog über Grundrechts- und VerbraucherschutzMontag, 01. Juni 2015, 9:00 bis 16:15 Uhr - Dienstag, 02. Juni 2015, 9:00 bis 13:30 UhrPaul-Löbe-Haus, EuropasaalDer Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und die Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) veranstalten am 1. und 2. Juni 2015 die IV. Internationale Konferenz der ...

TTIP-Proteste - Syriza stärkenDie Mitglieder im Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments haben heute mehrheitlich grünes Licht für einen Entschließungsantrag des SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange gegeben, der unter anderem das Sonderklagerecht für Konzerne (ISDS) beinhaltet. TTIP-Kritiker sind empört. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE erklärt:Die heutige Abstimmung im Handelsausschuss des ...

"Willkommen bei Freunden" - Neues Bundesprogramm unterstützt Kommunen bei der Integration junger FlüchtlingeRund ein Drittel aller nach Deutschland einreisenden Flüchtlinge sind laut UNICEF noch Kinder. Viele von ihnen kommen ohne die Begleitung ihrer Eltern oder eines anderen Erwachsenen hier an. Mit dem Ziel, Kommunen künftig bei der Integration geflüchteter Kinder und Jugendlicher zu unterstützen, haben heute (Donnerstag) das ...

Abschaffung der verfassungswidrigen Hartz IV-Sanktionen - Grundrechte kürzt man nicht!Das Sozialgericht Gotha hält die Hartz IV-Sanktionen für verfassungswidrig und ruft deshalb das Bundesverfassungsgericht an. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:Wir freuen uns über die Entscheidung des Sozialgerichts Gotha. DIE LINKE hat schon lange darauf hingewiesen: Grundrechte kürzt man nicht!Das Grundrecht auf eine gesicherte ...

SPD-Spitze muss ihre Basis ernst nehmenDie SPD-Basis rebelliert gegen die vom Kabinett beschlossene Vorratsdatenspeicherung. Die Parteispitze sollte den Widerstand ernst nehmen, rät der LINKE-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn. Er erklärt:Ratschläge von einer Partei an die andere sind in der Regel nicht gern gehört, das ist verständlich - aber beim Thema Vorratsdatenspeicherung geht es um weit mehr als SPD-interne Angelegenheiten. Es ...

Außergewöhnliche Foto-Ausstellung "Last Folio" wird verlängertStaatsbibliothek zu Berlin und Bertelsmann freuen sich über großes PublikumsinteresseDie außergewöhnliche Foto-Ausstellung "Last Folio - Spuren jüdischen Lebens in der Slowakei", die seit April in der Staatsbibliothek zu Berlin zu sehen ist, wird um einen Monat bis zum 1. August 2015 verlängert. Die Staatsbibliothek und das Medienunternehmen Bertelsmann, das die Ausstellung ...

"Die neue Vereinbarkeit" - Deutschland braucht eine familienbewusste PersonalpolitikBundesfamilienministerin Schwesig und DIHK-Präsident Schweitzer betonen auf dem Unternehmenstag "Erfolgsfaktor Familie 2015" die Chancen des neuen ElterngeldPlus für die UnternehmenDie Erwartungen der jungen Fachkräfte an eine "neue Vereinbarkeit", die eine partnerschaftliche Aufteilung von beruflichen und familiären Aufgaben in den Familien ermöglicht, ...

Gemeinsames Engagement von Bund und Ländern sichert Perspektive der MehrgenerationenhäuserBundesfamilienministerin Manuela Schwesig unterzeichnet Rahmenvereinbarung mit den LändernAnlässlich der diesjährigen Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) am 21. und 22. Mai 2015 in Perl haben sich das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sowie die Länder mit einer Rahmenvereinbarung dazu bekannt, die ...

Gemeinsame Kinderfilmförderung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und des Kuratoriums junger deutscher FilmDie Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Monika Grütters, und das Kuratorium junger deutscher Film fördern aktuelle Kinderfilmprojekte mit rund 600.000 Euro. In einer gemeinsamen Fördersitzung wurde die Vergabe von zwei Produktionsförderungen, zwei Treatmentförderungen, ...

Die Arbeit von morgen - Chancen und RisikenForschungsschwerpunkte zum Thema Zukunft der Arbeit mit Sozialpartner verabredet / Wanka: "Wir wollen gemeinsam die Arbeitsplätze gestalten" Fast 43 Millionen Menschen sind in Deutschland erwerbstätig, so viele wie noch nie in der Geschichte unseres Landes. Zwei Drittel von ihnen erleben bereits heute den Wandel der Arbeitswelt durch die Digitalisierung und sehen, wie technischer Fortschritt die ...

Zahl der Deutschlandstipendiaten erneut gestiegen auf 22.50024 Millionen Euro haben private Förderer allein 2014 für engagierte Studierende aufgebracht / Wanka: "Jedes Stipendium zählt" Im vergangenen Jahr sind bundesweit 22.500 Studierende mit einem Deutschlandstipendium gefördert worden. Deutsche Hochschulen haben 2014 somit 14 Prozent Stipendien mehr vergeben können als im Vorjahr. Die aktuellen Daten für 2014 hat das Statistische ...

Aktuelle politische Themen beschäftigen den Dichter, Texter und Liedermacher Hubertus Scheurer. Zum aktuellen Politikgeschehen legt Hubertus Scheurer dem geneigten Leser diese Gedichte ans Herz und zum Nachdenken in den Kopf:Eine tolle BieneAngela, die Merkeline, Das ist eine tolle Biene,Wenn sie durch die Gegend summt,Sind die andern gleich verstummt.Alle wolln ihr Summen hören,Kann sie damit doch betören,In dem Lande jedermann,Und darauf ...

Altershöchstgrenzen für die Einstellung in den öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen verfassungswidrigPressemitteilung Nr. 34/2015 vom 28. Mai 2015Beschluss vom 21. April 20152 BvR 1322/12, 2 BvR 1989/12Das Landesbeamtengesetz Nordrhein-Westfalen beinhaltet keine hinreichend bestimmte Verordnungsermächtigung zur Festsetzung von Einstellungshöchstaltersgrenzen. Die in der Laufbahnverordnung vom 30. Juni 2009 vorgesehenen Regelungen der ...

22 500 Studierende erhielten 2014 ein DeutschlandstipendiumIm Jahr 2014 erhielten 22 500 Studierende ein Deutschlandstipendium nach dem Stipendienprogramm-Gesetz. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg damit die Zahl der Stipendiatinnen und Stipendiaten im Vergleich zum Vorjahr um 14 %. Gemessen an der Gesamtzahl der Studierenden des Wintersemesters 2014/2015 erreichte sie einen Anteil von 0,84 %. Mit dem ...

Deutsch-Belgisch-Luxemburgische Parlamentariergruppe vom 31. Mai bis 3. Juni in LuxemburgVom 31. Mai bis 3. Juni wird eine Delegation der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden, Abg. Patrick Schnieder (CDU/CSU), nach Luxemburg reisen.Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Bernhard Kaster, Mechthild Heil (beide CDU/CSU), Dr. Daniela De Ridder (SPD) und Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Die ...

Ist Arbeitsbeschaffung für Einbrecher auch mit Fertiggaragen von www.MC-Garagen.de möglich? Es genügt, das einfache Abschließen des Schließzylinders mit einem Schlüssel zu versäumen. Fein raus sind Autofahrer mit einem elektrischen Garagentorantrieb von Hörmann. Solche Garagentore sind optisch geschlossen, mechanisch verschlossen und die Aufschiebesicherung rastet automatisch ein. Dann macht es auch nichts, wenn ein Autofahrer ...