Gesellschaft & Familie

Medienkompetenz ausbauen - aber auch Beteiligungsmöglichkeiten in allen Lebensbereichen erreichenDie bildungspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MARIE LUISE VON HALEM begrüßt die heute vorgestellte Kooperation des Bildungsministeriums mit der Medienanstalt Berlin-Brandenburg: "Kompetenzen in der digitalen Welt sind heute essentiell, um die digitalen Inhalte und Risiken richtig einschätzen und bewerten zu können. ...

BMZ stellt Positionspapier zur Bevölkerungsdynamik vorAm 11. Juli wird in jedem Jahr der Weltbevölkerungstag begangen. Das ist Anlass für das BMZ, sein neues Konzeptpapier "Bevölkerungsdynamik in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit" vorzustellen.Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel sagte dazu: "Demografische Veränderungen spielen in nahezu allen Arbeitsfeldern der Entwicklungspolitik eine immer wichtigere Rolle. Mit dem Papier ...

Cornelia Füllkrug-Weitzel: Europa muss sich seiner Verantwortung in der Flüchtlingspolitik stellenAnlässlich des Besuches von Papst Franziskus auf der italienischen Insel Lampedusa erklärt Cornelia Füllkrug-Weitzel, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Dass Papst Franziskus Lampedusa als Ziel seiner ersten Reise wählt, ist ein beeindruckendes Zeichen. Das Elend, dass sich tagtäglich vor unser aller Augen an den Außengrenzen ...

144 Millionen Euro für die Wissenschaft: VolkswagenStiftung legt Jahresbericht vorDeutschlands größte private wissenschaftsfördernde Stiftung schließt 2012 mit einem Rekord an Fördermitteln ab und bewilligt noch einmal 24,6 Millionen Euro mehr als 2011.Exakt 144 Millionen Euro hat die in Hannover ansässige VolkswagenStiftung im Jahr 2012 bewilligt, um herausragende Wissenschaftler und Vorhaben in Forschung und Lehre zu fördern. ...

Reform der PV-Förderung erweist sich als großer ErfolgIm Juni 2012 haben Bundestag und Bundesrat die Reform der Photovoltaik-Förderung verabschiedet. Ein Jahr später zieht Bundesumweltminister Peter Altmaier eine positive Bilanz. "Die Reform wirkt. Der Ausbau der Photovoltaik ist jetzt auf einem nachhaltigen Kurs", sagte Altmaier. "Der Erfolg der Reform der PV-Förderung übertrifft die seinerzeit geäußerten Erwartungen bei weitem", sagte ...

Niebel: Verantwortung für den Frieden jetzt ernst nehmen!Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sprach heute mit dem stellvertretenden israelischen Außenminister Zeev Elkin in Jerusalem.Dirk Niebel: "Die neue Dynamik bei der Wiederbelebung des Nahostfriedensprozesses darf nicht ohne Wirkung verhallen, denn es könnte die letzte Chance für eine lange Zeit gewesen sein. Mit meinem Besuch möchte ich ...

Schon im Juni wird einer der größten der Hochzeits-Internetläden in Europa sein Angebot um neues Sortiment vergrößern. Bisher bot der Laden eigene Accessoires für Bräute an. Dieses Sortiment freut sich wegen der hohen Qualität der Verarbeitung sowie dem herrlichen Stil großer Anerkennung. Der Laden hat schon über 100 Modelle der Brautstola http://www.brautshoppe.com/skat/Brautstolen/14/0, Boleros, Jacken sowie Mäntel in seinem ...

VorbemerkungMichael König steht am 10. Juli ab 18:00 Uhr im Portal Oki-Talk für Wahlberechtigte aus Hohberg zur Verfügung. Der telefonische oder schriftliche Kontakt wird auf www.okitalk.com möglich sein. Das Interview darf nur ungekürzt gedruckt oder kopiert werden. Gekürzte Fassungen müssen von Michael König freigegeben werden. Kontakt über www.NEIN-Idee.deDas Interview führte Klaus Krüger von Reiff Medien.Herr König, warum sollten ...

Mehr Jugendschutz beim GlücksspielDie Länder haben heute einer Verordnung der Bundesregierung, die den Jugend- und Spielerschutz im gewerblichen Spielrecht weiter verbessern soll, nur mit Auflagen zugestimmt.Sie wollen den Schutzcharakter der Vorschrift weiter ausbauen und haben dazu unter anderem die möglichen Maximalverluste an Geldspielgeräten auf 60 Euro pro Stunde begrenzt. Zudem verbieten sie die sogenannte Automatiktaste, die bisher ...

Bundesrat will Akku-Lampen an Fahrrädern zulassen und Warnwesten vorschreibenDie Länder haben in ihrer heutigen Plenarsitzung einer Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften mit Auflagen zugestimmt. Sie fordern, zukünftig das Mitführen von Warnwesten zwingend vorzuschreiben, weil dies die Verkehrssicherheit bei Pannen oder Unfällen deutlich erhöhen kann. Zudem legt der Bundesrat fest, dass für den Betrieb von ...

Gesche Joost: Höchste Zeit, den Datenschutz in den Mittelpunkt zu stellenAnlässlich der aktuellen Debatte um Datenmissbrauch erklärt Gesche Joost, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Die jüngsten Datenskandale haben deutlich gemacht, dass wir in Europa eine klare Position für einen starken Datenschutz formulieren müssen. Daher ist es dringend notwendig, den Rechtsrahmen für den Schutz persönlicher Daten durch die ...

Betreuungsgeld für frühkindliche Bildung einsetzenDie Länder setzen sich für gute Bildung und gute Wissenschaft in Deutschland ein.Mit einer heute gefassten Entschließung fordern sie den Bund unter anderem auf, die Länder zur Erreichung der gemeinsamen bildungs- und wissenschaftspolitischen Ziele im Rahmen der verfassungsrechtlichen Kompetenzordnung zukünftig mit zusätzlichen Ressourcen zu unterstützen. So sollten zum Beispiel die ...

Gleiche Rechte für LebenspartnerDie Länder haben heute dem Gesetz zugestimmt, das das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ehegattensplitting umsetzt. Die neue Regelung stellt sicher, dass Verheiratete und eingetragene Lebenspartner künftig bei der Einkommensteuer gleich zu behandeln sind. Die Vorschriften sind für alle noch nicht bestandskräftigen Fälle rückwirkend ab dem Jahr 2001 - dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des ...

Gemeinsam für mehr SicherheitBundesinnenminister Dr. Friedrich und Bayerns Innenminister Herrmann unterzeichnen Abkommen zur Sicherheitskooperation zwischen Bundespolizei und Bayerischer Polizei Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich haben heute in Nürnberg eine Vereinbarung zur Sicherheitskooperation zwischen Bayerischer Polizei und Bundespolizei unterzeichnet. "Damit werden wir die ...

Entlastung für Beitragsschuldner beschlossenDer Bundesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung das Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung gebilligt. Es kann dem Bundespräsidenten nun zur Ausfertigung vorgelegt werden.Das Gesetz soll freiwillig Versicherte entlasten, die bei ihrer Krankenversicherung aufgrund von Beitragsrückständen verschuldet sind. Es senkt daher für freiwillig in der ...

Neues Eisenbahnrecht fällt im Bundesrat durchDie Länder haben in ihrer heutigen Plenarsitzung dem Gesetz zur Neuordnung der Regulierung im Eisenbahnbereich die erforderliche Zustimmung versagt. Es kann damit nicht in Kraft treten. Der Bundesrat hatte das Gesetz am 7. Juni des Jahres mit dem Ziel einer grundlegenden Überarbeitung in den Vermittlungsausschuss verwiesen. Er sah es als nicht ausreichend an, um die Probleme im Zusammenhang mit der ...

Doppelte Staatsbürgerschaft zulassenDie Länder setzen sich in einem heute beschlossenen Gesetzentwurf für die Zulassung der Mehrstaatigkeit in Deutschland ein. Hierzu wollen sie den geltenden Grundsatz aufheben, nach dem Einbürgerungswillige im Fall des Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit ihre bisherige Staatsangehörigkeit aufgeben müssen. Damit entfiele zudem die Legitimation für die sogenannte Optionsregelung im ...

38 Parteien können an der Bundestagswahl 2013 teilnehmenWIESBADEN/BERLIN - Der Bundeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 4. und 5. Juli 2013 in Berlin für alle Wahlorgane verbindlich festgestellt, dass 9 Parteien im Deutschen Bundestag oder einem Landtag ausreichend vertreten sind und an der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 teilnehmen können, ohne Unterstützungsunterschriften einreichen zu müssen. Außerdem hat der ...

Reform der Prozesskostenhilfe akzeptiertDer Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am 5. Juli 2013 das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts gebilligt. Es kann damit Bundespräsident Gauck zur Unterschrift vorgelegt werden.Das Gesetz gestaltet die Prozesskostenhilfe, die allen Bürgern Rechtsschutz unabhängig von ihren Einkünften garantiert, künftig deutlich effizienter. Die Länder hatten den Beschluss des ...

Eine schöne Einrichtung der eigenen vier Wände wird erst so richtig gemütlich mit der entsprechenden Dekoration. Exklusive Teppiche, nette Sofakissen passend zu den Sitzpolstern und hübsche Gardinen verleihen jedem Raum die vollendete Note. Das wohnliche Ambiente entsteht außerdem durch eine genauso zweckmäßige wie attraktive Beleuchtung. Im Wohnzimmer sorgen die um die Sitzgruppe verteilten Tisch- und Stehlampen für eine angenehme ...