Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 26

Deutscher Bundestag Pressemappe
Logo Deutscher Bundestag

Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Bundestag in 'Leichter Sprache' Neues Internet-Angebot für Menschen mit Lernschwierigkeiten
25.10.2012
aus 11011 Berlin
Bundestag in "Leichter Sprache" Neues Internet-Angebot für Menschen mit LernschwierigkeitenAb sofort bietet der Deutsche Bundestag im Internet auch Informationen in "Leichter Sprache", mit der die Tätigkeit des Parlaments auf einfache Art erklärt wird. Das gab Bundestagspräsident Norbert Lammert heute in der Sitzung des Ältestenrates bekannt. Die Freischaltung erfolgte einen Tag vor Beginn der fraktionsübergreifenden Veranstaltung ...
Verteidigungsausschuss aus Pakistan und Afghanistan zurück
17.10.2012
aus 11011 Berlin
Verteidigungsausschuss aus Pakistan und Afghanistan zurückVom 7. bis 13. Oktober 2012 besuchte eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, Pakistan und Afghanistan. Für die CDU/CSU-Fraktion nahmen die Abgeordneten Ingo Gädechens (nur Afghanistan) und Markus Grübel, für die SPD-Fraktion neben dem Delegationsleiter Karin ...
Japanische Parlamentsabgeordnete informieren sich über Energiewende
17.10.2012
aus 11011 Berlin
Japanische Parlamentsabgeordnete informieren sich über EnergiewendeEine Delegation japanischer Parlamentsabgeordneter trifft am Donnerstag, 18. Oktober 2012, um 16:30 Uhr Vertreter des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, um sich über die Energiewende und deren Auswirkung auf die Wirtschaft in Deutschland zu informieren. Im Mittelpunkt des Gesprächs sollen die Energiesicherheit, der Ausbau Erneuerbarer Energien, die ...
Öffentliches Expertengespräch der Kinderkommission: 'Woran erkennt man eine kindgerechte Kommune?'
17.10.2012
aus 11011 Berlin
Öffentliches Expertengespräch der Kinderkommission: "Woran erkennt man eine kindgerechte Kommune?"Zeit: Mittwoch, 24. Oktober 2012, 16 bis 17.30 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal 2.200 Eine kinder- und familienfreundliche Stadtentwicklung gewinnt vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und schrumpfender Städte eine zunehmende Bedeutung. Wie sieht eine kindgerechte Kommune aus? Was zeichnet sie aus? Diese Fragen und mehr möchte die ...
Interparlamentarische Union tagt in Quebec
15.10.2012
aus 11011 Berlin
Interparlamentarische Union tagt in QuebecAnlässlich der hundertjährigen Mitgliedschaft Kanadas in der Interparlamentarischen Union (IPU) haben die Präsidenten des kanadischen House of Commons, Andrew Scheer, und des kanadischen Senats, Noël Kinsella, die 127. Versammlung der IPU vom 21. bis 26. Oktober 2012 nach Quebec eingeladen. Unter der Leitung von Bundestagspräsident Norbert Lammert nehmen die Abgeordneten Thomas Silberhorn (CDU/CSU), ...
Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
12.10.2012
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des FinanzausschussesZeit: Dienstag, 16. Oktober 2012, 12.30 bis 14 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400 Öffentliches FachgesprächGesetzentwurf der BundesregierungEntwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 17. November 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Fürstentum Liechtenstein zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom ...
Öffentliche Sitzung des Rechtsausschusses zur Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung
12.10.2012
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Rechtsausschusses zur Bekämpfung der AbgeordnetenbestechungZeit: Mittwoch, 17. Oktober 2012, 14 Uhr Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101 Öffentliche Anhörung zumGesetzentwurf der Abgeordneten Christine Lambrecht, Burkhard Lischka, Dr. Eva Högl weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPDEntwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes - Bekämpfung der AbgeordnetenbestechungBT-Drucksache 17/8613 ...
'Grünes Wachstum und Energieeffizienz' Internationales Parlamentariertreffen in Berlin
09.10.2012
aus 11011 Berlin
"Grünes Wachstum und Energieeffizienz" Internationales Parlamentariertreffen in Berlin Die Arbeitsgruppe der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference - BSPC) kommt am 12. Oktober 2012 auf Einladung des Abgeordneten Torsten Staffeldt (FDP) in Berlin zu ihrer vierten Sitzung zusammen. Parlamentarier aus den nord- und osteuropäischen Ostseeanrainerstaaten sowie aus Russland und dem Europäischen Parlament befassen sich ...
Öffentliche Sitzung des Unterausschusses Neue Medien
09.10.2012
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Unterausschusses Neue MedienZeit: Montag, 15. Oktober 2012, 13 bis 15 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 800 Öffentliches Gespräch mit Sachverständigen zum Thema:"IT-Sicherheit in der Wirtschaft" Die Liste der Sachverständigen Klemens Gutmann, Deutscher Industrie- und Handelskammertag e. V. (DIHK) Marco Junk, Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (BITKOM) ...
Gemeinsame Delegationsreise
09.10.2012
aus 11011 Berlin
Gemeinsame Delegationsreise Gemeinsame Delegationsreise des Finanzausschusses, des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu den Jahresversammlungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der WeltbankEine Delegation des Deutschen Bundestages wird vom 10. bis 15. Oktober an den Jahresversammlungen von IWF und Weltbank teilnehmen. Die Versammlungen finden dieses Jahr in Tokio statt. ...
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie
09.10.2012
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und TechnologieZeit: Montag, 15. Oktober 2012, 14 bis 16 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 600 Öffentliche Anhörung zumGesetzentwurf der BundesregierungEntwurf eines Gesetzes zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und GasBT-Drucksache 17/10060Die Liste der Sachverständigen: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft Eex European ...
Erklärung des 2. Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages (NSU) zu der Aktenzulieferung aus Thüringen und zur Presseberichterstattung über e
08.10.2012
aus 11011 Berlin
Erklärung des 2. Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages (NSU) zu der Aktenzulieferung aus Thüringen und zur Presseberichterstattung über eine Unterrichtung des Ausschusses durch das Bundesministerium des InnernZu der Kritik an der Zulieferung von Akten vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz an den Bundestagsuntersuchungsausschuss erklären der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und die Obleute:Die Obleute des ...
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union zur XLVIII. COSAC nach Nikosia/Zypern
08.10.2012
aus 11011 Berlin
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union zur XLVIII. COSAC nach Nikosia/ZypernEine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Leitung der stellvertretenden Vorsitzenden Gabriele Molitor MdB wird vom 14. bis 16. Oktober 2012 an der XLVIII. Tagung der COSAC - der Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der Mitgliedstaaten der EU - in Nikosia teilnehmen.Auf der Tagesordnung stehen eine ...
Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses nach Frankreich
08.10.2012
aus 11011 Berlin
Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses nach FrankreichDer 50. Jahrestag des Elysée-Vertrags am 22. Januar 2013 markiert einen wichtigen Meilenstein in den deutsch-französischen Beziehungen und ist Anlass für Bestandsaufnahme und Neuausrichtung der deutsch-französischen Freundschaft, auch im Rahmen der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.Der Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und ...
Delegation des Tourismusausschusses reist nach Ungarn und Kroatien
05.10.2012
aus 11011 Berlin
Delegation des Tourismusausschusses reist nach Ungarn und KroatienEine Delegation des Ausschusses für Tourismus des Deutschen Bundestages wird sich unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Klaus Brähmig (CDU/CSU) vom 7. bis 13. Oktober 2012 in Ungarn und Kroatien aufhalten. Weitere Delegationsmitglieder sind: Anita Schäfer (CDU/CSU), Christoph Poland (CDU/CSU), Heinz Paula (SPD) sowie Markus Tressel (Bündnis90/Die Grünen).Der Reise gehen ...
Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe besucht Kirgisistan und Turkmenistan
05.10.2012
aus 11011 Berlin
Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe besucht Kirgisistan und TurkmenistanVom 7. bis 12. Oktober 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden, Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE.), in Kirgisistan und Turkmenistan aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Manfred Grund und Karin Strenz (beide CDU/CSU), Ute Kumpf (SPD) und Cornelia Behm (BÜNDNIS 90/DIE ...
Deutsch-französischer Parlamentspreis ausgelobt – Bewerbungen noch bis 5. November
05.10.2012
aus 11011 Berlin
Deutsch-französischer Parlamentspreis ausgelobt - Bewerbungen noch bis 5. NovemberDer Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale verleihen alle zwei Jahre für wissenschaftliche Arbeiten, die zu einer besseren gegenseitigen Kenntnis der beiden Länder beitragen, den deutsch-französischen Parlamentspreis.Um die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung können sich deutsche und französische Staatsbürger bewerben, die ein juristisches, ...
Delegation des Petitionsausschusses reist nach Ankara und Istanbul
02.10.2012
aus 11011 Berlin
Delegation des Petitionsausschusses reist nach Ankara und IstanbulVom 8. bis 12. Oktober 2012 wird eine Delegation des Petitionsausschusses die Türkei - insbesondere die Städte Ankara und Istanbul - besuchen. Schwerpunkte der Gespräche werden das Petitionswesen und die Menschenrechte sein. Dabei sollen die Lage der syrischen Flüchtlinge und Fragen zum Verhältnis Türkei/Griechenland im Vordergrund stehen.In Ankara werden sich die ...
Deutsch-Slowenische Parlamentariergruppe in Ljubljana und Maribor
02.10.2012
aus 11011 Berlin
Deutsch-Slowenische Parlamentariergruppe in Ljubljana und MariborUnter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Slowenischen Parlamentariergruppe, Markus Grübel (CDU/CSU), werden die Abgeordneten Heinz Paula (SPD) und Diana Golze (DIE LINKE.) vom 3. bis 6. Oktober 2012 nach Slowenien reisen.Da die Delegationsreise der Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen dienen soll, werden die deutschen Abgeordneten in Ljubljana mit ihren Kollegen im ...
Delegationsreise der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe
02.10.2012
aus 11011 Berlin
Delegationsreise der Deutsch-Koreanischen ParlamentariergruppeVom 4. bis 14. Oktober 2012 wird eine Delegation der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden Stefan Müller (CDU/CSU) Nord- und Südkorea besuchen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Katharina Landgraf (CDU/CSU), Johannes Pflug und Dr. Marlies Volkmer (beide SPD), Bijan Djir-Satai (FDP), Dr. Barbara Höll (DIE LINKE.) und Bärbel Höhn (BÜNDNIS ...
Firmenkontakt
Herr Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-0
Fax:
030/227-36 878
Social Media
Permanentlink