Gesellschaft & Familie

Schätzungsmethode des "Zeitreihenvergleichs" nur unter Einschränkungen zulässigUrteil vom 25.03.15 X R 20/13Der X. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat sich mit Urteil vom 25. März 2015 X R 20/13 zu der Schätzungsmethode des Zeitreihenvergleichs geäußert. Diese Methode wird von der Finanzverwaltung im Rahmen von Außenprüfungen insbesondere bei Gastronomiebetrieben zunehmend häufig angewandt.Dabei handelt es sich um eine ...

Aufwendungen für Arzneimittel bei Diätverpflegung als außergewöhnliche BelastungUrteil vom 14.04.15 VI R 89/13Mit Urteil vom 14. April 2015 hat der VI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass Aufwendungen für ärztlich verordnete Arzneimittel i.S. von 2 des Arzneimittelgesetzes (AMG) nicht dem Abzugsverbot für Diätverpflegung nach 33 Abs. 2 Satz 3 des Einkommensteuergesetzes (EStG) unterfallen.Die Klägerin leidet an einer ...

Forschungstag 2015 - Ministerin Theresia Bauer: Wir brauchen eine Wissenschaft, die Verantwortung in der Gesellschaft übernimmt und sich einmischt Der Forschungstag der Baden-Württemberg Stiftung brachte heute in Stuttgart mehr als 400 Top-Wissenschaftler und Experten aus dem ganzen Land zusammen und bot einen kompakten Überblick zu aktuellen Trends und Entwicklungen in der Forschung. Unter dem Thema "Forschung interdisziplinär" bot er Raum ...

Erstmals über 300.000 ausländische Studierende in DeutschlandBericht über internationale Mobilität von Studierenden und Wissenschaftlern vorgestellt / Wanka: "Beweis für die Anziehungskraft unserer Hochschulen" Die Zahl der ausländischen Studierenden in Deutschland hat im Jahr 2014 einen neuen Höchststand erreicht. 301.350 Ausländer waren vergangenes Jahr an deutschen Hochschulen eingeschrieben, im Vergleich zu 2013 ist die Zahl um ...

AKW Beznau mit Herzschwäche: Greenpeace verlangt unabhängige ExpertenkommissionAn einem Mediengespräch hat Greenpeace Schweiz heute die Bedeutung der kürzlich entdeckten Schwachstellen im Reaktordruckbehälter von Beznau 1 erörtert. Diese schwächen das Herzstück des ältesten AKW der Welt und erhöhen das Unfallrisiko. Die von Greenpeace seit längerem geforderte definitive Ausserbetriebnahme beider Reaktoren ist deshalb dringlicher denn ...

Sharing Economy - Teilen statt kaufenTeilen hat Konjunktur. Egal ob Autos von DriveNow, Schlafplätze über Airbnb oder Wissen bei Wikipedia - unter dem Stichwort Sharing Economy werden Ressourcen gemeinsam und damit effizienter genutzt. Eine Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) zeigt allerdings: Im Vergleich zu den USA liegen Deutschland und Europa beim Sharing deutlich zurück, vor allem weil es keine einheitlichen Regeln ...

Henrike Hartmann ist neue Leiterin der FörderabteilungSeit dem 1. Juli 2015 leitet Dr. Henrike Hartmann die Förderabteilung von Deutschlands größter privater Wissenschaftsförderin, der VolkswagenStiftung in Hannover. Im vergangenen Jahr hat die Stiftung 190 Mio. Euro für Forschung und Lehre sowie wissenschaftliche Veranstaltungen bewilligt.Henrike Hartmann, 51, studierte Pharmazie an der Universität Freiburg und promovierte im Bereich ...

Juwel der Architektur - Grottensaal im Neuen Palais Potsdam wiedereröffnetKulturstaatsministerin Monika Grütters hat am (heutigen) Dienstag nach mehrjährigen Sanierungsarbeiten den Grottensaal im Neuen Palais in Potsdam wiedereröffnet. Grütters erklärte: "Der Grottensaal ist ein Juwel unseres Kulturerbes. In seiner exotischen Anmutung ist er ein ungewöhnlich markantes Zeugnis der preußisch-europäischen Geschichte. Mit der Restaurierung ...

Kondolenztelegramm von Bundeskanzlerin Merkel an den türkischen Premierminister DavutogluSehr geehrter Herr Premierminister,mit Erschütterung habe ich die Nachrichten von dem Anschlag in Suruç im Südosten der Türkei vernommen.Ich möchte Ihnen und Ihren Landsleuten die Anteilnahme der Menschen in Deutschland ausdrücken und auch mein ganz persönliches Mitgefühl übermitteln. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer. Den ...

Kondolenztelegramm von Bundeskanzlerin Merkel an den Ministerpräsidenten der Republik Irak, Haider Al-AbadiSehr geehrter Herr Ministerpräsident,mit Entsetzen habe ich die Nachricht über den verheerenden Terroranschlag vom 18. Juli 2015 in Chan Bani Saad vernommen. Seien Sie versichert, dass die Bundesregierung im Kampf gegen den Terrorismus an der Seite Iraks steht.Ich möchte Ihnen und den Bürgern Ihres Landes meine tief empfundene ...

Schmidt: Bienenschutz hat höchste PrioritätLandwirtschaftsminister Schmidt unterzeichnet EilverordnungBundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat heute zum Schutz vor massenhaftem Bienensterben eine Eilverordnung unterzeichnet.Die Verordnung verbietet den Handel mit und das Aussäen von Wintergetreide-Saatgut, das mit Pflanzenschutzmitteln mit bestimmten Neonikotinoiden behandelt wurde. "Die Vitalität und Gesundheit der für die ...

Jugenddemokratiepreis 2015 geht an "Queer durch Deutschland"Jugendjury zeichnet zum sechsten Mal Einsatz junger Menschen aus / Verleihung am 6. September 2015 in Berlin21.7.2015Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb zeichnet mit dem 6. Jugenddemokratiepreis das Videoprojekt "Queer durch Deutschland" aus. Auszeichnungen gehen außerdem an die Projekte "Learn Before You Vote" aus Litauen und "Das dreibeinige Sofa" aus Bremen. Mit dem ...

Jetzt in Kitas investieren!Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem das Betreuungsgeld nicht in die Zuständigkeit des Bundes fällt und damit nichtig ist, sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack:"Wir begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausdrücklich. Der DGB hat von Beginn an davor gewarnt, das Betreuungsgeld einzuführen. Dass der Staat einerseits öffentliche Daseinsvorsorge, nämlich ...

Gemeinsame Pressemitteilung Germanwatch und Wuppertal Institut Solarthermische Kraftwerke - ein Gewinn auch für die soziale Entwicklung in Nordafrika- Social CSP - Studie von Germanwatch und Wuppertal Institut formuliert Nachhaltigkeits-Anforderungen und Best Practice-Empfehlungen -Solarthermische Kraftwerke (CSP, concentrated solar power) an ihren nordafrikanischen Standorten stellen nicht nur erneuerbare Stromlieferanten für den steigenden ...

CDU gratuliert Norbert BlümDie Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber, hat dem früheren stellvertretenden Bundesvorsitzenden Dr. Norbert Blüm herzlich zu seinem 80. Geburtstag gratuliert. Im Namen der ganzen Partei dankte er ihm für seinen "großen Einsatz für die Sache der Union und beim Erreichen unserer gemeinsamen Ziele." Weiter schrieb Peter Tauber: "Über 30 Jahre lang ...

Keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das BetreuungsgeldPressemitteilung Nr. 57/2015 vom 21. Juli 2015Urteil vom 21. Juli 20151 BvF 2/13Dem Bundesgesetzgeber fehlt die Gesetzgebungskompetenz für das Betreuungsgeld. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute verkündetem Urteil entschieden. Die 4a bis 4d des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes, die einen Anspruch auf Betreuungsgeld begründen, sind daher ...

Der Ofen ist aus für die Herdprämie!Das Bundesverfassungsgericht hat heute das umstrittene Betreuungsgeld gekippt. Die Zuständigkeit liegt nach Auffassung der Richter bei den Ländern und nicht beim Bund. Damit besteht für die Länder die Möglichkeit, eine entsprechende Leistung einzuführen. Das Betreuungsgeld wurde 2013 auf Initiative der CSU hin eingeführt.Eltern, die ihr Kleinkind nicht in eine Kita oder zu einer Tagesmutter schicken ...

Kempten (Allgäu): Die Schweizer sind für ihr Qualitätsbewusstsein bekannt, die medizinische Versorgung in der Schweiz gehört zu den besten der Welt. Dennoch kommen immer mehr Ostschweizer für ihre Augenbehandlung ins nahe gelegene Allgäu. Hier bietet der international erfahrene Augenarzt und Augenchirurg Dr. med. Thilo Schimitzek operative & konservative Augenheilkunde auf höchstem Niveau. Seine 2015 als "Premium-Klinik" ...

Außenminister Steinmeier zum Anschlag in der TürkeiAußenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte heute am Rande der Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel zu dem Anschlag in Suruç in der Türkei:Mit großer Bestürzung habe ich von dem schrecklichen Anschlag in Suruç erfahren.Die türkischen Behörden gehen mittlerweile davon aus, dass diese Tat einen terroristischen Hintergrund hat. Besonders entsetzt bin ich darüber, dass die ...

Licht ins Dunkel der Berufsfindung bringen"Tech-Night" am Frankfurter Flughafen begeistert Jugendliche für technische Ausbildungsberufe bei FraportOb auf dem Flughafenvorfeld, in den Werkstätten oder bei der Feuerwehr - für 49 junge Menschen im Alter von 14 bis 18 Jahren sowie ihre Begleitpersonen stand der vergangene Freitagabend (17. Juli) ganz im Zeichen der technischen Berufsfelder. Insgesamt sieben Ausbildungsberufe konnten die ...