Gesellschaft & Familie

Richard-Wagner-Museum in Bayreuth wiedereröffnetAm kommenden Sonntag wird nach mehrjähriger Bauzeit das sanierte und neugestaltete Richard-Wagner-Museum in der historischen "Villa Wahnfried" in Bayreuth wiedereröffnet.Anlässlich der Einweihungsfeier erklärt Kulturstaatsministerin Monika Grütters: "Das Schaffen Richard Wagners, die Wirkungsgeschichte seiner Werke sowie auch der Festspielidee sind mit Ereignissen und Verstrickungen deutscher ...

Verhandlungstermin am 30. Juli 2015 in Sachen I ZR 3/14 (Haftung eines Access-Providers für Urheberrechtsverletzungen Dritter)Die Klägerin ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA). Sie nimmt ihr von Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern aufgrund von Berechtigungsverträgen eingeräumte urheberrechtliche Nutzungsrechte an Musikwerken wahr.Die Beklagte ist Deutschlands größtes ...

"'Ende Gelände' ist aufrüttelndes Signal zum Ausstieg aus der Kohle"Verbände und NGOs solidarisieren sich mit friedlichen Protesten gegen KohlekraftEtliche Nichtregierungsorganisationen, darunter sind der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Campact, Attac, die NaturFreunde Deutschlands und weitere mehr, erklären sich solidarisch mit friedlichen Protesten gegen die Kohle.Mit Blick auf die Kampagne zivilen Ungehorsams "Ende Gelände" ...

Höhere Sicherheitsanforderungen im Internet - das IT-Sicherheitsgesetz tritt in KraftAm morgigen Samstag tritt nach rund sechsmonatigen parlamentarischen Beratungen das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) in Kraft. Für Betreiber von Webservern wie zum Beispiel Online-Shops gelten damit ab sofort erhöhte Anforderungen an die technischen und organisatorischen Maßnahmen zum Schutz ihrer ...

Wer mit www.Exklusiv-Garagen.de baut, hat das sichere Gefühl, dass wahrscheinlich kein Einbruch passieren wird. Wie kommt das? Die Geschäftsführung in Bad Salzuflen hat entschieden, auf Nummer sicher zu gehen. Es werden nur Garagentore der Hörmann-Gruppe eingebaut. Eine aktuelle Statistik aus der Schweiz belegt, dass Garagentore dort immer noch eine Schwachstelle sind. Nur 10 Prozent aller gemeldeten Einbruchdiebstähle werden aufgeklärt. ...

Bundesregierung soll Blockade gegen einheitlichen Diskriminierungsschutz in Europa aufgebenHeute haben sich Amnesty International und über 40 weitere zivilgesellschaftliche Organisationen in einer gemeinsamen Erklärung für einen einheitlichen Diskriminierungsschutz in Europa ausgesprochen. Sie fordern die Bundesregierung auf, die Blockadehaltung gegenüber der neuen EU-Gleichbehandlungsrichtlinie aufzugeben. Dazu erklärt Selmin Çaliskan, ...

Ratifikationsurkunden für EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien, Moldau und Ukraine hinterlegtDie Bundesrepublik Deutschland hat gestern (22.07.) die Ratifikationsurkunden für die EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine beim Generalsekretär des Rates der Europäischen Union (EU) hinterlegt.Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte dazu heute (23.07.):"Dass Deutschland die EU-Abkommen mit den östlichen ...

Gemeinsamer Appell an die Bundesregierung: Deutsches Veto gegen europaweiten Diskriminierungsschutz aufgeben Mehr als 40 Verbände und Nichtregierungsorganisationen aus Deutschland und Europa appellieren in einer gemeinsamen Erklärung an die Bundesregierung, die neue Gleichbehandlungsrichtlinie der Europäischen Union nicht länger zu blockieren. Die Richtlinie soll in ganz Europa einen Schutz vor Diskriminierung wegen des Alters, der sexuellen ...

2,1 % weniger Ehescheidungen im Jahr 2014Im Jahr 2014 wurden in Deutschland rund 166 200 Ehen geschieden, das waren 2,1 % weniger als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, werden nach den derzeitigen Scheidungsverhältnissen etwa 35 % aller in einem Jahr geschlossenen Ehen im Laufe der kommenden 25 Jahre geschieden. Die durchschnittliche Dauer der im Jahr 2014 geschiedenen Ehen betrug 14 Jahre und 8 Monate. Somit ...

Kritischer Journalistin wird Prozess gemachtReporter ohne Grenzen (ROG) fordert die aserbaidschanische Regierung dazu auf, die Anschuldigungen gegen die seit Dezember 2014 inhaftierte Journalistin Khadija Ismajilowa fallenzulassen und die Reporterin unverzüglich auf freien Fuß zu setzen. Am kommenden Freitag soll der Prozess gegen die international bekannte Investigativjournalistin eröffnet werden. Ihr werden unter anderem Vergehen wie ...

Bundesumweltministerium fördert innovative Materialtechnologie mit 1,4 Millionen EuroDie Umicore AG Co. KG aus Hanau (Hessen) errichtet eine neuartige Produk-tionsanlage, um Trimethylgallium (TMG) ressourcenschonend herzustellen. TMG wird bei der Herstellung von Halbleiterschichten benötigt. Das Pilotprojekt wird aus dem Umweltinnovationsprogramm mit über 1,4 Mio. Euro gefördert.Mit dem neuen Verfahren kann im Vergleich zum derzeitigen ...

Kulturstaatsministerin Grütters vergibt Rom-Preis 2016Die mit dem Rom-Preis verbundenen Stipendien in der Deutschen Akademie Rom Villa Massimo und Casa Baldi ermöglichen hochbegabten Künstlerinnen und Künstlern, sich durch einen längeren Aufenthalt in Italien künstlerisch weiterzuentwickeln. Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat die Rom-Preise, sowie Stipendien für das Deutsche Studienzentrum in Venedig für das Jahr 2016 ...

Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge verbessernZur Debatte um den Zugang von Flüchtlingen zum Arbeitsmarkt erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Beim Zugang von Asylsuchenden und Gedulteten zu Ausbildung und Arbeit ist ein Paradigmenwechsel notwendig - weg von der scheibchenweisen Lockerung von Verboten hin zu vollständiger beruflicher Teilhabe. Nur so können Flüchtlinge selbstbestimmt leben und Deutschland ...

Außenminister Steinmeier zum Verhandlungserfolg in MazedonienZu dem Verhandlungserfolg der vier mazedonischen Parteiführer unter Vermittlung von EU-Kommissar Hahn in Skopje erklärte Außenminister Steinmeier heute (16.07.) am Rande seiner Reise auf Kuba:Ich begrüße die Einigung als einen großen Schritt zur Überwindung der innenpolitischen Krise. Der Verhandlungserfolg geht maßgeblich auf den großen Einsatz von EU-Kommissar Hahn zurück, ...

EuGH-Vorlage zur Reichweite des Vorsteuerausschlusses bei einem zu weniger als 10 % für steuerpflichtige Umsätze und im Übrigen zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben genutzten GegenstandBeschluss vom 16.06.15 XI R 15/13Mit Beschluss vom 16. Juni 2015 hat der XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) eine Frage zum Vorsteuerabzug bei Anschaffung zu weniger als 10 % für steuerbare und ...

Schätzungsmethode des "Zeitreihenvergleichs" nur unter Einschränkungen zulässigUrteil vom 25.03.15 X R 20/13Der X. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat sich mit Urteil vom 25. März 2015 X R 20/13 zu der Schätzungsmethode des Zeitreihenvergleichs geäußert. Diese Methode wird von der Finanzverwaltung im Rahmen von Außenprüfungen insbesondere bei Gastronomiebetrieben zunehmend häufig angewandt.Dabei handelt es sich um eine ...

Aufwendungen für Arzneimittel bei Diätverpflegung als außergewöhnliche BelastungUrteil vom 14.04.15 VI R 89/13Mit Urteil vom 14. April 2015 hat der VI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass Aufwendungen für ärztlich verordnete Arzneimittel i.S. von 2 des Arzneimittelgesetzes (AMG) nicht dem Abzugsverbot für Diätverpflegung nach 33 Abs. 2 Satz 3 des Einkommensteuergesetzes (EStG) unterfallen.Die Klägerin leidet an einer ...

Forschungstag 2015 - Ministerin Theresia Bauer: Wir brauchen eine Wissenschaft, die Verantwortung in der Gesellschaft übernimmt und sich einmischt Der Forschungstag der Baden-Württemberg Stiftung brachte heute in Stuttgart mehr als 400 Top-Wissenschaftler und Experten aus dem ganzen Land zusammen und bot einen kompakten Überblick zu aktuellen Trends und Entwicklungen in der Forschung. Unter dem Thema "Forschung interdisziplinär" bot er Raum ...

Erstmals über 300.000 ausländische Studierende in DeutschlandBericht über internationale Mobilität von Studierenden und Wissenschaftlern vorgestellt / Wanka: "Beweis für die Anziehungskraft unserer Hochschulen" Die Zahl der ausländischen Studierenden in Deutschland hat im Jahr 2014 einen neuen Höchststand erreicht. 301.350 Ausländer waren vergangenes Jahr an deutschen Hochschulen eingeschrieben, im Vergleich zu 2013 ist die Zahl um ...

AKW Beznau mit Herzschwäche: Greenpeace verlangt unabhängige ExpertenkommissionAn einem Mediengespräch hat Greenpeace Schweiz heute die Bedeutung der kürzlich entdeckten Schwachstellen im Reaktordruckbehälter von Beznau 1 erörtert. Diese schwächen das Herzstück des ältesten AKW der Welt und erhöhen das Unfallrisiko. Die von Greenpeace seit längerem geforderte definitive Ausserbetriebnahme beider Reaktoren ist deshalb dringlicher denn ...