Gesellschaft & Familie

Europa-Staatsminister Roth zur europäischen Investitionsoffensive: "Europa hält, was es verspricht"Nach der vorläufigen Einigung in Brüssel im Gesetzgebungsprozess über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) erklärte Europa-Staatsminister Michael Roth heute (29.05.):Europa hält, was es verspricht: Die vorläufige Einigung von Europäischem Parlament, Europäischer Kommission und den Mitgliedstaaten über die ...

Kinderkommission zum Internationalen Kindertag am 1. JuniDer Kindertag hat bereits eine lange Tradition. Schon im Jahr 1920 führte die Türkei als erstes Land einen Tag des Kindes ein. Man hat also schon früh erkannt, dass Kinder besondere Bedürfnisse und Interessen haben. Dennoch hat es über 30 Jahre gedauert, ehe die Vereinten Nationen all ihren Mitgliedsstaaten die Einführung eines "Universal Childrens Day" empfahlen. Ziel war und ist ...

Ausschuss für Arbeit und Soziales besucht Internationale Arbeitsorganisation in GenfEine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Prof. Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU) wird vom 1. bis 2. Juni 2015 die Internationale Arbeitsorganisation in Genf besuchen. Weitere Teilnehmer sind Mark Helfrich, Wilfried Oellers und Kai Whittaker (alle CDU/CSU), Michael Gerdes und Markus Paschke (beide SPD) ...

Deutschland tritt neuer Weltbank-Initiative für einen globalen CO2-Markt beiMit einer neuen Initiative will die Weltbank die Entwicklung und Einführung von effektiven CO2-Bespreisungssystemen weltweit voranbringen.Deutschland tritt der sogenannten "Carbon Pricing Leadership Coalition" als Regierungspartner bei. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks nahm eine entsprechende Einladung der Weltbank an.Hendricks: "Für den Schutz des Weltklimas ...

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die rückwirkende Feststellung der Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und PersonalserviceagenturenPressemitteilung Nr. 35/2015 vom 29. Mai 2015Beschluss vom 25. April 20151 BvR 2314/12Die rückwirkende Feststellung der Arbeitsgerichte, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen nicht tariffähig ist und ...

Außenminister Steinmeier zu seiner Reise in die UkraineVor seiner Reise in die Ukraine erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin:Das sind entscheidende Tage und Wochen für die Ukraine, die darum ringt, einen Weg in eine politisch und wirtschaftlich stabilere Zukunft zu finden, der den Menschen im Land konkrete Zukunftsperspektiven geben kann.Die Krise in der Ostukraine ist bei Weitem noch nicht gebannt. Im Gegenteil: Die ...

Menschenrechtsbeauftragter Strässer zur Abschaffung der Todesstrafe in NebraskaZur Abschaffung der Todesstrafe im US-Bundesstaat Nebraska erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, heute (28.05.):Das Parlament von Nebraska hat mehrheitlich entschieden, die Todesstrafe in diesem US-Bundesstaat abzuschaffen. Diesen Schritt begrüße ich sehr. Er ist auch ein wichtiges ...

Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in JapanEine Delegation des Haushaltsausschusses unternimmt unter Leitung der Vorsitzenden, Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE.), vom 31. Mai bis 6. Juni 2015 eine Reise nach Japan und China. Weitere Teilnehmer sind Andreas Mattfeldt (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD), Roland Claus (DIE LINKE.) und Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).Im Mittelpunkt des Interesses stehen die Haushalts-, Finanz- ...

Deutsch-Nordische Parlamentariergruppe besucht Dänemark und NorwegenUnter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe, Franz Thönnes (SPD), werden die Abgeordneten Gero Storjohann (CDU/CSU), Cornelia Möhring (DIE LINKE.), Dr. Harald Terpe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stephan Albani (CDU/CSU), Thomas Stritzl (CDU/CSU) und Hiltrud Lotze (SPD) vom 1. bis 6. Juni 2015 nach Dänemark und Norwegen reisen.Die Delegation wird ...

Gastgeberstaaten von Fußball-Weltmeisterschaften müssen Menschenrechte respektierenZur Wahl des neuen FIFA-PräsidentenDie FIFA muss in ihren Regularien sicherstellen, dass die Gastgeberländer von Fußballweltmeisterschaften die Menschenrechte respektieren. Diese Forderung erhebt das internationale Kinderhilfswerk terre des hommes im Rahmen des Projekts Children Win - Changing the Game of Mega Sporting Events anlässlich der Wahl des neuen ...

IV. Internationale Konferenz der parlamentarischen Rechtsausschüsse - intensiver Dialog über Grundrechts- und VerbraucherschutzMontag, 01. Juni 2015, 9:00 bis 16:15 Uhr - Dienstag, 02. Juni 2015, 9:00 bis 13:30 UhrPaul-Löbe-Haus, EuropasaalDer Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und die Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) veranstalten am 1. und 2. Juni 2015 die IV. Internationale Konferenz der ...

TTIP-Proteste - Syriza stärkenDie Mitglieder im Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments haben heute mehrheitlich grünes Licht für einen Entschließungsantrag des SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange gegeben, der unter anderem das Sonderklagerecht für Konzerne (ISDS) beinhaltet. TTIP-Kritiker sind empört. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE erklärt:Die heutige Abstimmung im Handelsausschuss des ...

"Willkommen bei Freunden" - Neues Bundesprogramm unterstützt Kommunen bei der Integration junger FlüchtlingeRund ein Drittel aller nach Deutschland einreisenden Flüchtlinge sind laut UNICEF noch Kinder. Viele von ihnen kommen ohne die Begleitung ihrer Eltern oder eines anderen Erwachsenen hier an. Mit dem Ziel, Kommunen künftig bei der Integration geflüchteter Kinder und Jugendlicher zu unterstützen, haben heute (Donnerstag) das ...

Abschaffung der verfassungswidrigen Hartz IV-Sanktionen - Grundrechte kürzt man nicht!Das Sozialgericht Gotha hält die Hartz IV-Sanktionen für verfassungswidrig und ruft deshalb das Bundesverfassungsgericht an. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:Wir freuen uns über die Entscheidung des Sozialgerichts Gotha. DIE LINKE hat schon lange darauf hingewiesen: Grundrechte kürzt man nicht!Das Grundrecht auf eine gesicherte ...

SPD-Spitze muss ihre Basis ernst nehmenDie SPD-Basis rebelliert gegen die vom Kabinett beschlossene Vorratsdatenspeicherung. Die Parteispitze sollte den Widerstand ernst nehmen, rät der LINKE-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn. Er erklärt:Ratschläge von einer Partei an die andere sind in der Regel nicht gern gehört, das ist verständlich - aber beim Thema Vorratsdatenspeicherung geht es um weit mehr als SPD-interne Angelegenheiten. Es ...

Außergewöhnliche Foto-Ausstellung "Last Folio" wird verlängertStaatsbibliothek zu Berlin und Bertelsmann freuen sich über großes PublikumsinteresseDie außergewöhnliche Foto-Ausstellung "Last Folio - Spuren jüdischen Lebens in der Slowakei", die seit April in der Staatsbibliothek zu Berlin zu sehen ist, wird um einen Monat bis zum 1. August 2015 verlängert. Die Staatsbibliothek und das Medienunternehmen Bertelsmann, das die Ausstellung ...

"Die neue Vereinbarkeit" - Deutschland braucht eine familienbewusste PersonalpolitikBundesfamilienministerin Schwesig und DIHK-Präsident Schweitzer betonen auf dem Unternehmenstag "Erfolgsfaktor Familie 2015" die Chancen des neuen ElterngeldPlus für die UnternehmenDie Erwartungen der jungen Fachkräfte an eine "neue Vereinbarkeit", die eine partnerschaftliche Aufteilung von beruflichen und familiären Aufgaben in den Familien ermöglicht, ...

Gemeinsames Engagement von Bund und Ländern sichert Perspektive der MehrgenerationenhäuserBundesfamilienministerin Manuela Schwesig unterzeichnet Rahmenvereinbarung mit den LändernAnlässlich der diesjährigen Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) am 21. und 22. Mai 2015 in Perl haben sich das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sowie die Länder mit einer Rahmenvereinbarung dazu bekannt, die ...

Gemeinsame Kinderfilmförderung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und des Kuratoriums junger deutscher FilmDie Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Monika Grütters, und das Kuratorium junger deutscher Film fördern aktuelle Kinderfilmprojekte mit rund 600.000 Euro. In einer gemeinsamen Fördersitzung wurde die Vergabe von zwei Produktionsförderungen, zwei Treatmentförderungen, ...

Die Arbeit von morgen - Chancen und RisikenForschungsschwerpunkte zum Thema Zukunft der Arbeit mit Sozialpartner verabredet / Wanka: "Wir wollen gemeinsam die Arbeitsplätze gestalten" Fast 43 Millionen Menschen sind in Deutschland erwerbstätig, so viele wie noch nie in der Geschichte unseres Landes. Zwei Drittel von ihnen erleben bereits heute den Wandel der Arbeitswelt durch die Digitalisierung und sehen, wie technischer Fortschritt die ...