Gesellschaft & Familie

Kommentar von ÖDP-Chef Sebastian Frankenberger zum Aschermittwoch: Grundlegende Ethik nötig München / Passau "Der Aschermittwoch ist ein guter Tag zum Innehalten und zum Nachdenken darüber, was wir als Menschen der Gesellschaft zurückgeben sollen. Für mich steht fest: Wir brauchen einen anderen Politikstil. Einen Politikstil, der die Bürger mitnimmt, ihnen Visionen eröffnet, wie eine Gesellschaft aussehen soll, in der alle ihren Platz ...

Özoguz: Plakative Forderungen helfen nicht gegen KomasaufenDie CDU fordert, Eltern von Jugendlichen, die wegen hohen Alkoholkonsums im Krankenhaus behandelt werden, an den Krankenhauskosten zu beteiligen. Hierzu erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Aydan Özoguz:Wer das Komasaufen von Jugendlichen ernsthaft verhindern will, darf nicht erst am Ende der Fahnenstange ansetzen. Statt plakative Forderungen aufzustellen, sollte die Union ...

Stoppt die Gewalt gegen FrauenZum Aktionstag "One Billion Rising" am 14. Februar erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Eine Milliarde Frauen und Männer zum Tanzen zu bringen und damit ein weltweites und deutliches Zeichen zu setzen gegen Gewalt, die Frauen überall auf der Welt widerfährt, ist das Ziel von One Billion Rising. ...

Obama wird Friedensnobelpreis nicht gerecht"Die vielfachen Hoffnungen, dass US-Präsident Barack Obama in seiner zweiten Amtszeit dem Friedensnobelpreis gerecht werden möge und einen außenpolitischen Kurswechsel der USA hin zu Gewaltverzicht einleitet, hat der Präsident mit seiner Rede enttäuscht. Zu den wichtigsten außenpolitischen Themen passte Obama", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur Rede des ...

Bundeskanzlerin Merkel reist nach NorwegenDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Mittwoch, den 20. Februar 2013, zu einem Arbeitsbesuch nach Norwegen.Sie trifft in Oslo zunächst mit Ministerpräsident Jens Stoltenberg zu einem Gespräch zusammen. Im Mittelpunkt der Unterredung werden die bilateralen Beziehungen, Energiefragen sowie europapolitische Themen stehen.Weitere Schwerpunkte ...

Merkel muss sich ein Beispiel an Frankreich nehmen: Öffnung der Ehe für Homosexuelle jetztAnlässlich der Öffnung der Ehe durch die französische Nationalversammlung erklärt der Beauftragte für die Belange von Lesben und Schwulen der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs:Frankreich hat gestern eine historische und wegweisende Entscheidung getroffen. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten der Nationalversammlung für die Öffnung der ...

Über 2.500 Ausstellungen zum 60. Jahrestag des 17. Juni 1953Bundesstiftung Aufarbeitung und Bundesfinanzministerium präsentieren Ausstellung in BerlinZum 60. Jahrestag des DDR-Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 präsentierte die Bundesstiftung Aufarbeitung gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Deutschlandfunk die Ausstellung "Wir wollen freie Menschen sein!". Die Schau wird in diesem Jahr in einer Auflage von mehr als 2.500 ...

Bundeswehr weitet Einfluss auf Schulen aus"Schulen werden von der Bundeswehr zunehmend dafür missbraucht, unter Schülern Reklame für den Kriegsdienst zu machen", kritisiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Nach aktuellen Zahlen, die die Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten mitteilte, sind im Jahr 2012 mehr Schülerinnen und Schüler als im Vorjahr von Jugendoffizieren und Wehrdienstberatern erreicht ...

Obama-Rede: Außenminister Westerwelle begrüßt außenpolitische SchwerpunkteAußenminister Westerwelle erklärte heute (13.02.) zur "State of the Union"-Rede von Präsident Obama:"Mit seiner Rede markiert Präsident Obama wichtige außenpolitische Schwerpunkte, die wir teilen und unterstützen.Ich begrüße, dass der Präsident weitere nukleare Abrüstungsfortschritte anstrebt. Nukleare Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung sind zentrale ...

Burgbacher besuchte Kuba und PanamaDer Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Beauftragte der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus, Ernst Burgbacher, MdB, hat vom 4. bis 9. Februar 2013 Kuba und Panama besucht. Den Schwerpunkt der Reise bildete der dreitägige Besuch auf Kuba. Für die Karibikinsel ist dies der erste Besuch eines hochrangigen Mitglieds der Bundesregierung nach 12 ...

In vielen Modekategorien überraschen uns die Mode Designer mit neuen kreativen Ideen, mit frischen Farbkombinationen und auch mit neuen Materialien und beleben damit die Modemarken.Viele Modekategorien und Modemarken werden immer wieder neu kreiert, um das Publikum, die Gäste und letztendlich auch die Käufer von den neuen Ideen zu überzeugen. Aber die Modesaison ist nicht nur für die Bekleidung ausschlaggebend, überzeugen sollen auch die ...

Als Alternativprodukt zur Zigarette und um Rauchverbote clever zu umgehen wurde die elektrische Zigarette vor einigen Jahren erfunden, entwickelt und auf den Markt gebracht. In Japan und anderen asiatischen Ländern verzeichnet sie seitdem eine enorme Erfolgsgeschichte und diese scheint auch so bald nicht abzubrechen. Anders als hierzulande ist die elektrische Zigarette dort frei erhältlich und unterliegt auch keinerlei staatlicher Repression. ...

Le mariage pour tous endlich auch in Deutschland einführen!Zur heutigen Abstimmung in der französischen Nationalversammlung über die Öffnung von Ehe und Adoptionsrecht für lesbische und schwule Paare erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Mit der Ehe für Alle, le mariage pour tous, werden gleiche Rechte für Lesben und Schwule im Land der Menschenrechte endlich Wirklichkeit. Die Mehrheit aus Sozialisten und ...

EU muss auf Forschung und Wettbewerbsfähigkeit setzenAnlässlich der Einigung des Europäischen Rates auf den Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2014-2020, erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:Mit der Einigung der Regierungschefs auf einen EU-Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020 wurde eine große Chance für den Bildungs-, Innovations- und ...

Manfred Schaub: Konsolidierung der Kommunen nicht über PferdesteuerZur Diskussion um die Einführung einer Pferdesteuer in etlichen Kommunen erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD, Manfred Schaub:Die finanzielle Bedrängnis, in der sich viele Kommunen in Deutschland befinden, führt zu immer neuen Überlegungen, wie die Einnahmesituation verbessert werden kann. Bei dieser Suche nach Quellen wird allerdings auch das eine oder andere Mal ...

Menschenrechtsbeauftragter bedauert Ausreiseverbot für iranischen Regisseur PanahiHeute wird der Wettbewerbsbeitrag des iranischen Regisseurs Jafar Panahi bei den 63. Internationalen Filmfestspielen von Berlin (Berlinale) gezeigt. Wie 2011, als Panahi Jury-Mitglied der 61. Berlinale war, durfte er auch in diesem Jahr nicht aus dem Iran ausreisen. Dazu erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Markus Löning, ...

Ohne Strompreisaufsicht sinken die Energiepreise nicht"Die Vorschläge der Grünen zur Senkung der Strompreise sind halbherzig. Solange es keine staatliche Strompreisaufsicht gibt, werden die Energiekosten für die Verbraucherinnen und Verbraucher weder dauerhaft noch in nennenswertem Umfang sinken", erklärte Caren Lay. Die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:"Auch als die Grünen in der Regierung waren, sind die ...

Wissenschaftsministerin Schulze zieht positive BilanzWir haben erstmalig Menschen erreicht, die bei einem klassischen Gesetzgebungsverfahren außen vor sindÜber 7.000 Beiträge beim Online-Dialog zum neuen Hochschulrecht für NRWBei dem Online-Dialog www.hochschule-gestalten.nrw.de konnten Studierende, Lehrende, Hochschulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter ebenso wie Bürgerinnen und Bürger vier Wochen lang die Eckpunkte der Landesregierung zur ...

Koalitionsvertrag in Niedersachsen: Tierschutz bekommt RückenwindDie rot-grüne Koalition in Niedersachsen hat die inhaltlichen Punkte der zukünftigen Landespolitik geklärt. Auch wenn der Koalitionsvertrag noch durch die beiden Koalitionsparteien bestätigt werden muss, lassen die ersten bekannt gewordenen Vorhaben hoffen. Der Deutsche Tierschutzbund und sein Landesverband Niedersachsen begrüßen die Ergebnisse: Der Tierschutz wird in vielen ...

Löhne müssen wieder steigen"Es ist ein Armutszeugnis für die Politik der Bundesregierung, dass die Beschäftigten in Deutschland heute weniger in der Tasche haben als vor zwölf Jahren. Besonders dramatisch ist der Sinkflug der Löhne bei Beschäftigten, die keinen Tarifvertrag im Rücken haben. Hier zeigt sich, welche fatalen Folgen die Demontage des Arbeitsrechtes und des Arbeitslosengeldes hat, die mit der Agenda 2010 ihren Anfang nahm", ...