Bundesregierung Pressemappe Seite 10
Bundesregierung Pressemappe
Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".
Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem irakischen Ministerpräsidenten Haidar Al-Abadi
Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem irakischen Ministerpräsidenten Haidar Al-AbadiSehr geehrter Herr Ministerpräsident,zu Ihrer Wahl zum Ministerpräsidenten der Republik Irak und zur Vereidigung Ihrer Regierung gratuliere ich Ihnen herzlich.Ihr Land steht vor gewaltigen Herausforderungen. Die Bildung einer inklusiven Einheitsregierung ist ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu Stabilisierung und Frieden.Sie und Ihr Regierungsteam haben ...
Kulturstaatsministerin Grütters zur Verabschiedung von W. M. Blumenthal: Ein Glücksfall für Deutschland und das Jüdische Museum Berlin
Kulturstaatsministerin Grütters zur Verabschiedung von W. M. Blumenthal: Ein Glücksfall für Deutschland und das Jüdische Museum BerlinIm Rahmen eines Empfangs im Bundeskanzleramt hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters heute den Direktor der Stiftung Jüdisches Museum Berlin, W. Michael Blumenthal, verabschiedet. "Als Gründungsdirektor des Jüdischen Museums Berlin hat Prof. Blumenthal 1997 eines der anspruchsvollsten Ehrenämter ...
Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen 'Euthanasie' - Morde in Berlin eingeweiht
Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen "Euthanasie" - Morde in Berlin eingeweihtIm Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen "Euthanasie" - Morde haben die Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters und der Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit den Gedenk- und Informationsort am historischen Ort der Planungszentrale Tiergartenstraße 4 ("T4") feierlich ...
Bundeskanzlerin Merkel reist zum NATO-Gipfel nach Newport/Wales
Bundeskanzlerin Merkel reist zum NATO-Gipfel nach Newport/WalesDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am 4. und 5. September 2014 zum NATO-Gipfel in Wales. Begleitet wird sie von einer Delegation, der auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier angehören.Am frühen Mittag des 4. September 2014 wird die Delegation am Tagungsort ankommen. ...
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Präsidenten der Republik der Union Myanmar, Thein Sein
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Präsidenten der Republik der Union Myanmar, Thein SeinDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am 3. September 2014 um 11:45 Uhr den Präsidenten der Republik der Union Mynamar, Thein Sein, mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt.Bei einem Gespräch im Rahmen eines Mittagessens werden die bilateralen Beziehungen, die Lage in der Region sowie ...
Bundeskabinett hilft Kommunen mit millionenschwerem Programm für die Betreuung von EU-Zuwanderern und Asylsuchenden
Bundeskabinett hilft Kommunen mit millionenschwerem Programm für die Betreuung von EU-Zuwanderern und AsylsuchendenStädte und Gemeinden stehen durch die verstärkte Zuwanderung von EU-Bürgerinnen und -Bürgern und der steigenden Zahl von Asylsuchenden vor großen Herausforderungen. Heute hat der Bund deutlich gemacht, dass er die Kommunen hierbei nicht allein lässt. Mit den im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzen und Maßnahmen sind ...
Einladung zum 16. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Einladung zum 16. Tag der offenen Tür der BundesregierungErleben Sie, wie die Regierung wirklich arbeitetBundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt laden am 30. und 31. August wieder ein zu einer Entdeckungsreise durch ein vielfältiges Informations- und Unterhaltungsangebot. Das zentrale Thema in diesem Jahr ist das Jubiläum "25 Jahre Freiheit und Einheit".Bundeskanzlerin begrüßt Gäste aus ganz DeutschlandDie Besucherinnen und ...
Einladung zum 16. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Einladung zum 16. Tag der offenen Tür der BundesregierungErleben Sie, wie die Regierung wirklich arbeitetBundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt laden am 30. und 31. August wieder ein zu einer Entdeckungsreise durch ein vielfältiges Informations- und Unterhaltungsangebot. Das zentrale Thema in diesem Jahr ist das Jubiläum "25 Jahre Freiheit und Einheit".Bundeskanzlerin begrüßt Gäste aus ganz DeutschlandDie Besucherinnen und ...
Konferenz der Staaten des Westlichen Balkans in Berlin
Konferenz der Staaten des Westlichen Balkans in BerlinDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Am kommenden Donnerstag, 28. August, findet in Berlin eine Konferenz zum Westlichen Balkan statt. Nachdem die Bundeskanzlerin vor wenigen Wochen, am 15. Juli, in Dubrovnik am Gipfel der Staatschefs der Westbalkanstaaten im Rahmen des Brdo-Brijuni-Prozesses teilgenommen hat, empfängt sie nun gemeinsam mit Wirtschaftsminister Gabriel ...
Keine Warteschleife vor der Ausbildung!
Keine Warteschleife vor der Ausbildung!Der Gesetzentwurf zu einer 25. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) wurde heute vom Bundeskabinett beschlossen. Hierzu erklärt Staatsministerin Aydan Özoguz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration:Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, die Bedarfssätze und Einkommensfreibeträge für Studierende und Schülerinnen und Schüler anzuheben. Das ...
Grütters: Zusätzliches Förderprogramm für die Kino-Digitalisierung leistet weiteren Beitrag zum Erhalt der Vielfalt unserer Kinolandschaft
Kulturstaatsministerin Grütters: Zusätzliches Förderprogramm für die Kino-Digitalisierung leistet weiteren Beitrag zum Erhalt der Vielfalt unserer KinolandschaftEin zusätzliches Förderprogramm von rund 900.000 Euro zur Digitalisierung von deutschen Kinos ist von Kulturstaatsministerin Monika Grütters aufgelegt worden. Profitieren werden davon insbesondere kleinere Kinos in der Fläche, für die die bisher geltenden Mindestumsatz- und ...
Bundeskanzlerin Merkel reist in die Ukraine
Bundeskanzlerin Merkel reist in die UkraineDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 23. August 2014 auf Einladung von Präsident Petro Poroschenko zu einem Besuch in die Ukraine reisen.Neben einem ausführlichen Treffen mit dem Präsidenten wird die Bundeskanzlerin zudem mit Ministerpräsident Arseni Jazenjuk zu einem Gespräch zusammenkommen. Einen weiteren Gedankenaustausch wird es ...
Kulturstaatsministerin Grütters fördert national herausragende Kulturdenkmäler mit rund 7,5 Millionen Euro
Kulturstaatsministerin Grütters fördert national herausragende Kulturdenkmäler mit rund 7,5 Millionen EuroKulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute Entscheidungen über 7,5 Millionen Euro für Förderungen aus dem Denkmalpflegeprogramm National wertvolle Kulturdenkmäler getroffen.Dazu erklärte die Staatsministerin: "Der ganze kulturelle Reichtum unseres Landes spiegelt sich in den herausragenden Denkmälern vieler Regionen unseres ...
Bundeskanzlerin Merkel gratuliert Erdogan zur Wahl zum türkischen Staatspräsidenten
Bundeskanzlerin Merkel gratuliert Erdogan zur Wahl zum türkischen StaatspräsidentenSehr geehrter Herr Ministerpräsident,zu Ihrer Wahl zum Präsidenten der Republik Türkei gratuliere ich Ihnen herzlich.Deutschland und die Türkei verbindet eine enge und vertrauensvolle Partnerschaft. Es ist mir ein persönliches Anliegen, die traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern gemeinsam mit Ihnen zum Wohle unserer ...
Kulturstaatsministerin Grütters fördert Digitalisierung des nationalen Filmerbes mit 1 Million Euro
Kulturstaatsministerin Grütters fördert Digitalisierung des nationalen Filmerbes mit 1 Million EuroDie kulturhistorisch wichtige und dringend notwendige Digitalisierung des nationalen Filmerbes ist als Aufgabe von nationaler Bedeutung ausdrücklich in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters stellt im Haushaltsjahr 2014 dafür insgesamt 1 Million Euro zur Verfügung.Staatsministerin Grütters erklärte: "Filme ...
Kondolenztelegramm von Bundeskanzlerin Merkel an den Ministerpräsidenten der Volksrepublik China, Li Keqiang
Kondolenztelegramm von Bundeskanzlerin Merkel an den Ministerpräsidenten der Volksrepublik China, Li KeqiangSehr geehrter Herr Ministerpräsident,es erfüllt mich mit großer Trauer und Bestürzung, dass bei dem schweren Erdbeben am 3. August 2014 in der Provinz Yunnan zahlreiche Menschen den Tod fanden und viele verletzt wurden.Den Opfern und ihren Angehörigen gilt mein tief empfundenes Mitgefühl. Allen Verletzten wünsche ich eine rasche ...
BKM-Preis Kulturelle Bildung - Kulturstaatsministerin Grütters lobt Auszeichnungen für Juni 2015 aus
BKM-Preis Kulturelle Bildung - Kulturstaatsministerin Grütters lobt Auszeichnungen für Juni 2015 ausKulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute verschiedene Spitzenorganisationen, Stiftungen und weitere Multiplikatoren eingeladen, ihre Vorschläge für den BKM-Preis Kulturelle Bildung 2015 einzureichen.Staatsministerin Grütters: "Die kulturelle Bildung hat für die Bundesregierung einen hohen Stellenwert. Es ist mir ein zentrales ...
Kulturstaatsministerin Monika Grütters fördert 16 neue Projekte zum Reformationsjubiläum 2017
Kulturstaatsministerin Monika Grütters fördert 16 neue Projekte zum Reformationsjubiläum 2017Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute Förderentscheidungen aus dem Programm Reformationsjubiläum bekannt gegeben.Die erste Fördertranche des Jahres 2014 beinhaltet 16 teilweise überjährige Projekte mit einem Volumen von rund 3,1 Millionen Euro bis einschließlich 2017.Kulturstaatsministerin Monika Grütters betonte: "Die Reformation ...
Lehrerbildung - Bund und Länder starten Qualitätsoffensive
Lehrerbildung - Bund und Länder starten QualitätsoffensiveDie Hochschulen sollen die künftigen Lehrerinnen und Lehrer besser auf den Lehrerberuf vorbereiten. Vor allem soll die pädagogische Praxis im Studium eine größere Rolle spielen. Innerhalb von vier Monaten können die Hochschulen Projektvorschläge einreichen. Sie werden dann in einem wettbewerblichen Verfahren begutachtet.Mathematikunterricht zur Abitur-Vorbereitung in der 13. ...
Kulturstaatsministerin Grütters: Bayreuther Festspiele sind Aushängeschild unserer Kulturnation
Kulturstaatsministerin Grütters: Bayreuther Festspiele sind Aushängeschild unserer KulturnationKulturstaatsministerin Monika Grütters besucht am morgigen Freitag die Bayreuther Festspiele, die in diesem Jahr mit der Wagner-Oper "Tannhäuser" eröffnet werden. Monika Grütters erklärt vorab: "Wagners Opern an diesem Ort zu hören, einem Opernhaus, das er selbst für seine Musikdramen geschaffen hat, sorgt alljährlich für große ...
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