FDP Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 54
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Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
HAPPACH-KASAN: Belastbare Lösungen für ernsthaftes Dioxin-Problem finden
HAPPACH-KASAN: Belastbare Lösungen für ernsthaftes Dioxin-Problem finden
BERLIN. Zur Schließung von über 4700 landwirtschaftlichen Betrieben auf Grund der Dioxin-Funde erklärt die ernährungs- und agrarpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN:
Die vorsorgliche Schließung der über 4700 Betriebe dient dem Verbraucherschutz. Schnelles Handeln war hier ohne Alternative. Mit zügigen Untersuchungen muss ...
WISSING: Weniger Steuersenkungsankündigungen, mehr Steuersenkungen
WISSING: Weniger Steuersenkungsankündigungen, mehr Steuersenkungen
BERLIN. Zu dem Steuerkonzept der CSU erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:
Die FDP begrüßt es, dass sich die CSU der liberalen Forderung nach Steuersenkungen angeschlossen hat. Das Konzept der CSU geht in die richtige Richtung, enthält aber inhaltlich wenige neue Punkte. Die zentralen Forderungen sind auf Drängen der FDP ...
AHRENDT / PILTZ: FDP begrüßt Umdenkprozess in CSU
AHRENDT / PILTZ: FDP begrüßt Umdenkprozess in CSU
BERLIN. Zu den Forderungen der CSU-Landesgruppe zur Vorratsdatenspeicherung und zu diesbezüglichen kritischen Stimmen innerhalb der CSU erklären der rechtspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer Christan AHRENDT und die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ:
Die Vorratsdatenspeicherung wurde von der ...
GOLDMANN: Anhörung bestätigt Notwendigkeit besserer Alteigentümerrechte
GOLDMANN: Anhörung bestätigt Notwendigkeit besserer Alteigentümerrechte
BERLIN. Anlässlich der heutigen Anhörung des Bundestages zum 2. Flächenerwerbsänderungsgesetz erklärt der Experte für Verbraucherschutz der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Hans-Michael GOLDMANN:
Mit wenigen Ausnahmen sehen die Sachverständigen die Notwendigkeit, die ...
CANEL: PISA – Konsequenz statt Hyperaktivität
CANEL: PISA – Konsequenz statt Hyperaktivität
BERLIN. Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der OECD-Vergleichsstudie PISA 2009 erklärt die Berichterstatterin für Schulpolitik der FDP-Bundestagsfraktion Sylvia CANEL:
Deutschland ist auf dem richtigen Weg hin zur Bildungsrepublik, auch wenn das Ziel noch weit ist. Die gemessene Leseleistung der unter 15-Jährigen hat sich seit 2000 signifikant verbessert, so dass wir uns ...
GOLOMBECK / BERNSCHNEIDER: Koalition stärkt freiwilliges Engagement
GOLOMBECK / BERNSCHNEIDER: Koalition stärkt freiwilliges Engagement
BERLIN. Zum "Internationalen Tag des Ehrenamtes" am 5. Dezember 2010 erklären der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement Heinz GOLOMBECK und der jugendpolitische Sprecher und Mitglied im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement Florian BERNSCHNEIDER:
Die jüngst verabschiedete nationale Engagementstrategie der ...
GÜNTHER: Die Entscheidungen zur Vergabe der Fußball-WM 2018 und 2022 sind gefallen
GÜNTHER: Die Entscheidungen zur Vergabe der Fußball-WM 2018 und 2022 sind gefallen
BERLIN. Zur Vergabe der Fußball-WM 2018 und 2022 erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim GÜNTHER:
Soeben ist die Entscheidung über die Vergabe der Fußballweltmeisterschaft sowohl für das Jahr 2018 als auch für 2022 gefallen. Die Fifa hat in Zürich getagt und dieses großartige Fußballfest "Weltmeisterschaft" für ...
WISSING: FDP vereinfacht Steuersystem
WISSING: FDP vereinfacht Steuersystem
BERLIN. Zur Anhebung des Arbeitnehmerpauschbetrages erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:
Eine Anhebung des Arbeitnehmerpauschbetrages um 80 Euro auf 1000 Euro bedeutet einen Durchbruch in der Steuerpolitik. Einmal mehr können so innerhalb der Koalition die Forderungen der FDP nach Steuervereinfachungen umgesetzt werden. Rund 22 Millionen ...
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