Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt Pressemappe Seite 2

Europa vor der Tür: Bildung, Soziales und ZivilgesellschaftEU-Fördermittelplanung"Kreativität und Wünsche einbeziehen""Als Kontrast zum Zukunftsdialog der Landesregierung - in Wahrheit ein Monolog - wollten wir den Bürgern und Bürgerinnen einen offenen Dialog im Sinne eines ´Town Hall Meetings´ anbieten", erklärt Sören Herbst (Mitglied der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Aus diesem Grund veranstaltet die bündnisgrüne ...

Kontrolle durch die Landesbehörden kommt zu spät"Tunnel Magdeburg kein Einzelfall"MAGDEBURG/UM - Das Honorar eines Planungsbüros richtet sich auch bei kommunalen Verkehrsprojekten nach der Auftragshöhe. Umso teurer die Maßnahme umso mehr verdient das Ingenieurbüro. "Dass der Tunnel Magdeburg in der Kritik des Landesrechnungshofs steht, überrascht mich nicht." kommentiert der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS ...

Ehrenamtliches Engagement: "Politik sagt Danke"MAGDEBURG /UM - Über 100 Bürger und Bürgerinnen aus Sachsen-Anhalt werden am 1. Dezember im Rahmen der Veranstaltung "Politik sagt Danke" für ihr ehrenamtliches Engagement gewürdigt. 20 Bürger und Bürgerinnen erfahren eine besondere Ehrung durch Landtag und Landesregierung. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nominierte zwei von ihnen."Sei es das Engagement im Naturschutz, der ...

Welt-Aids-Tag: "Vorurteile entschieden bekämpfen"Statement der gesundheitspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Verena Wicke-Scheil, zum Welt-AIDS-Tag (1. Dezember):"In den letzten Jahren sank das öffentliche Interesse an der Infektionskrankheit AIDS. Aber das Thema AIDS ist nach wie vor aktuell. Wir dürfen nicht vergessen: Jährlich sterben über zwei Millionen Menschen weltweit an AIDS.Deshalb ist es ...

Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung: "Sachsen-Anhalt braucht keinen neuen Tagebau"Die Ergebnisse einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW, Berlin) zeigen, dass die Bedeutung der Braunkohleverstromung abnimmt. Der Neubau von Braunkohlekraftwerken wird sogar unwirtschaftlich, weil es immer mehr kostengünstigere Erneuerbare Energie gibt und ab dem Jahr 2013 die Zertifikate für den ...

"Der Sonnenkönig des Jerichower Landes behindert Mandatsausübung"Landrat Lothar Finzelberg erteilte dem Landtagsabgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst, Hausverbot in allen Einrichtungen des Landkreises. "Das ist ein völlig unakzeptabler Vorgang, der rechtlich nicht haltbar sein dürfte. Landrat Finzelberg versucht mich bei der Ausübung meines Mandates zu behindern. Dazu gehört natürlich auch, dass ich mich im Landkreis ...

Landesregierung blockiert NSU-AufklärungVerbindungen des Terrornetzwerks des NSU nach Sachsen-Anhalt Landesregierung blockiert Aufklärung und behindert das ParlamentDie Aufklärung der Verbindungen des Terrornetzwerkes des Nationalsozialistischen Untergrunds nach Sachsen-Anhalt stockt, weil die Landesregierung aus CDU und SPD Unterlagen und Informationen zurückhält. Dazu äußern sich die innen- und rechtspolitischen SprecherInnen der ...

Finanzausgleichgesetz: "Koalition gibt den reichen Kommunen"Gemeinsame Statements des kommunalpolitischen Sprechers der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dietmar Weihrich, und des finanzpolitischen Sprechers der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christoph Erdmenger, zu den Beschlüssen des Finanzausschusses zum Finanzausgleichgesetz:Dietmar Weihrich: "Nach wie vor bleiben die Grundprobleme beim Finanzausgleichsystem wie bisher bestehen. ...

Diskussion über Fracking: "Die Menschen wollen beteiligt werden"MAGDEBURG/UM - Die Diskussion über die Gefahren des Frackings reißen nicht ab. Über 35 Bürger und Bürgerinnen kamen jetzt zu einer Veranstaltung der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ins E-Werk in Osterwieck, um sich über die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu informieren."Fracking: diese Art der Erdgasgewinnung birgt immense Risiken. Das Bergrecht regelt die Bedingungen ...

Personalentwicklungskonzept der Landesregierung: "Keine Taschenspielertricks"Statement der bildungspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Claudia Dalbert, zu der Analyse der Personalplanung der Landesregierung durch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW):"Die Landesregierung darf nicht mit Taschenspielertricks die Zukunft unseres Landes verspielen. Schulen und die Ausbildung unserer Kinder sind ...

Diskussion über die EU-Strukturfonds 2014 - 2020: "Erfahrungen zu Erwartungen bündeln"MAGDEBURG/UM - Seit dem Jahr 2000 flossen bereits sieben Milliarden Euro Europäischer Fördergelder nach Sachsen-Anhalt. "Diese Zahl zeigt, dass die Europäische Union hier bei uns in Sachsen-Anhalt konkrete Projekte in erheblichem Umfang unterstützt. Bei unseren Veranstaltungen ,Europa vor der Tür wollen wir über Erfahrungen mit Fördergeldern aus ...

Diskussion mit Kindern und Jugendlichen im Landtag: Politik an Lebenswelt anpassenMAGDEBURG/UM - Was erwarten Kinder und Jugendliche von der Politik? Wie sieht ihre Gesellschaft aus? Welche Form der Mitbestimmung wünschen sie sich? "Wir wollen die Lebenswelt der Kinder und Jugendlichen mit unseren Vorstellungen vergleichen, um dann zielgerichteter Politik für Kinder und Jugendliche machen zu können", erklärt die kinder- und jugendpolitische ...

Stasi-Unterlagenbeauftragte: "Zügig mit der Arbeit beginnen"Das Karlsruher Bundesverfassungsgericht hat den Beschwerdeantrag gegen die Wahl Birgit Neumann-Beckers als neue Stasi-Unterlagenbeauftragte nicht zugelassen. Dazu ein Statement des rechtspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst:"Ich freue mich darüber, dass das Bundesverfassungsgericht den Beschwerdeantrag abgelehnt hat. Die Landesregierung ...

Sachsen-Anhalt-Monitor 2012: "Skepsis gegenüber dem Funktionieren der Demokratie"Zu den heute vorgestellten Ergebnissen des Sachsen-Anhalt-Monitors 2012 "Mitten im Land. Blicke auf das Eigene und das Fremde" erklärt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel:"Die Ergebnisse des Sachsen-Anhalt-Monitors 2012 bekräftigen die seit Jahren vorliegenden Befunde: Rassismus und andere Formen ...

Uran im Trinkwasser: "Schnellstmögliche Versorgung mit unbelastetem Trinkwasser ermöglichen"MAGDEBURG/UM - Uranbelastetes Trinkwasser? Zwei Experten aus dem Umweltbundesamt klären auf. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN veranstaltet am 29. November ab 19.00 Uhr im Rosen-Hotel in Sangerhausen eine Informationsveranstaltung, bei der die Fragen von Bürgern und Bürgerinnen beantwortet werden."Bereits im seit mehreren Jahren sind ...

Podiumsdiskussion: Bürgerbeteiligung bei der Gewinnung von ErdgasMAGDEBURG/UM - Das Bergrecht regelt Erkundung und Gewinnung von Erdgas. Die Öffentlichkeit wird nur in bestimmten Fällen beteiligt. Darüber will die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutieren. Am 26. November organisiert sie ab 18 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema "Bürgerbeteiligung im Bergrecht" im E-Werk in der Ernst-Thälmannstraße 35a in Osterwieck.Aktualität ...

Wassertourismus tritt auf der StelleFachtagung Tourismus am WasserMAGDEBURG/UM - "Die Diskussion hat eindeutig gezeigt, dass Sachsen-Anhalt noch ein großes, ungenutztes Potenzial im Bereich des Wassertourismus hat." So fasst der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christoph Erdmenger die Fachtagung "Tourismus am Wasser" zusammen. Über 60 Experten hatten die Chance genutzt und waren zu dem ...

Ökostrom für den Landtag und die Landesliegenschaften"Vorbild sein""Der Landtag muss Vorbild sein, wenn es um die Energiewende geht. Ich freue mich, dass die Regierungskoalitionen unsere Initiative aufgreifen und der Landtag künftig mit Ökostrom versorgt werden soll", sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNS 90/DIE GRÜNEN, Christoph Erdmenger. Bei der aktuellen Sitzung des Landtags hatte seine Fraktion den ...

Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Hochschule"Wir brauchen eine Strategie für Sachsen-Anhalt"Statement der bildungspolitischen Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dr. Claudia Dalbert, zu Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Hochschule:"Ich freue mich, dass die sehr differenzierte und sachorientierte Debatte zu unserer Großen Anfrage ,Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft ...

Nordverlängerung A 14"Weder kostenlos noch wirtschaftlich - und schon gar nicht grün"Statements des wirtschaftspolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christoph Erdmenger, zur Aussprache über die Große Anfrage seiner Fraktion zu der Nordverlängerung der A 14:"Der Klimaschutz ist die größte Herausforderung der Menschheit. Er erfordert einen langfristigen Wandel unserer Lebens- und Wirtschaftsweise. Deshalb ...