Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Pressemappe Seite 6

Experten informieren über rechtliche Betreuung bei Krankheit und Behinderung 05.04.2011 Ratschläge per Telefon für Angehörige und Betroffene am Donnerstag, 7. April 2011 von 15.00 bis 16.30 Uhr Das Justizministerium teilt mit: Vorsorge treffen für den Betreuungsfall! Zum pflegenden Angehörigen kann man schneller werden als man glaubt: Hirnschaden nach Unfall, Wachkoma. Auch die Zahl der Fälle von Altersdemenz wächst. Was ...

Justizminister Kutschaty: "Gefangenenbeschäftigung ist eine tragende Säule des nordrhein-westfälischen Behandlungsvollzuges" Justizminister Thomas Kutschaty hat heute (Donnerstag, 10. Februar 2010) anlässlich der Fertigstellung der neuen Arbeitshalle in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne - Hafthaus Ummeln - Arbeit und Beschäftigung der Gefangenen als eine tragende Säule der Behandlung im Justizvollzug gewürdigt. "Der hohe ...

Justizminister Kutschaty und Emanzipationsministerin Steffens: Gesetzliche Frauenquote ist überfällig - Landesregierung beschließt Bundesratsinitiative 09.02.2011 Die Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative zur Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen gestartet. Wie Justizminister Thomas Kutschaty und Emanzipationsministerin Barbara Steffens heute (Mittwoch, 9. ...

Justizminister Kutschaty betont Bildungsauftrag der Justiz - bundesweit einmaliges Modell in Arnsberg 07.02.2011 Arnsberg Justizminister Thomas Kutschaty hat heute (Montag, 7. Februar 2011) im Landgericht Arnsberg Jurastudenten der Ruhr-Universität Bochum zum Auftakt ihrer praktischen Studienzeit begrüßt. Dies sei ein bundesweit einmaliges Projekt, lobte der Minister. Der Bildungsauftrag der Justiz werde in Arnsberg sehr ernst genommen ...

Justizminister Kutschaty auf dem 8. Deutschen Finanzgerichtstag in Köln: "Keine Wirtschaftsblasen auf Kosten anderer EU-Staaten" 24.01.2011 Köln Justizminister Thomas Kutschaty hat sich dagegen ausgesprochen, dass einzelne EU-Staaten auf Kosten anderer Mitglieder Unternehmen unangemessene Steuervorteile bieten. "Wettbewerb zwischen Rechtssystemen kann gute Entwicklungen befördern. Wettbewerb darf aber nicht bedeuten, dass ...

Klebemarke ade - Justiz rüstet Gerichtskostenmarken von Papier auf Elektronik um - Verfahrensbeschleunigung erwartet Bei nordrhein-westfälischen Gerichten hat die bisherige klassische Kostenmarke (Klebemarke) zum Jahresende ausgedient. Ab 1. Januar 2011 müssen Gerichtskostenvorschüsse über die "Elektronische Kostenmarke (EKM)" gezahlt werden. "Das neue Verfahren, das bei uns in Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde, ist einfach, ...

Margarete Gräfin von Schwerin neue Präsidentin des Landgerichts Bonn 22.12.2010 Düsseldorf / Bonn Margarete Gräfin von Schwerin ist zur Präsidentin des Landgerichts in Bonn ernannt worden. Justizminister Kutschaty hat der bisherigen Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Köln heute (Mittwoch, 22. Dezember 2010) ihre Ernennungsurkunde ausgehändigt. Die 57-jährige Juristin folgt auf Kurt Ulrich Pillmann, der Ende August in den ...

Justizminister Kutschaty ernennt Prof. Dr. Michael Walter zum ersten Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen Justizminister Thomas Kutschaty hat heute (Montag, 20. Dezember 2010) in Düsseldorf Professor Dr. Michael Walter als ersten "Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen" vorgestellt. Professor Dr. Walter wird ab dem 1. Januar 2011 das Justizministerium in grundsätzlichen Angelegenheiten des ...

Justizminister Thomas Kutschaty: Neuregelung der Sicherungsverwahrung ist ein guter Kompromiss Der Bundesrat hat heute (Freitag, 17. Dezember 2010) entschieden, zu dem Gesetzentwurf zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung den Vermittlungsausschuss nicht anzurufen. Damit ist der Weg frei, dass die neuen Regelungen kurzfristig in Kraft treten können. Justizminister Thomas Kutschaty begrüßt dieses Ergebnis: "Der Gesetzentwurf ...

Benno Scharpenberg neuer Präsident des Finanzgerichts Köln 06.12.2010 Düsseldorf / Köln Benno Scharpenberg ist neuer Präsident des Finanzgerichts Köln. Justiz-Staatssekretärin Dr. Brigitte Mandt händigte dem bisherigen Präsidenten des Finanzgerichts Mecklenburg-Vorpommern heute (Montag, 6. Dezember 2010) die Ernennungsurkunde aus. Der 53-jährige Jurist ist Nachfolger von Dr. Jürgen Schmidt-Troje, der im vorigen Jahr nach ...

Justizminister Thomas Kutschaty unterrichtet an der Möhnesee-Schule 06.12.2010 Düsseldorf / Möhnesee-Körbecke Justizminister Thomas Kutschaty hat heute (Montag, den 6. Dezember 2010) in Möhnesee-Körbecke zwei Rechtskundearbeitsgemeinschaften der Möhnesee-Schule unterrichtet. Der Minister hat sich vor Ort ein Bild davon gemacht, wie die freiwilligen Arbeitsgemeinschaften Rechtskunde im Landgerichtsbezirk Arnsberg organisiert ...