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Politische Partei
ÖDP eröffnet Wahlkampf und wählt Spitzenteam
ÖDP eröffnet Wahlkampf und wählt SpitzenteamFrankenberger will bayerische Regierungsparteien auf die Oppositionsbank schickenDie Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) eröffnet den Bundestagswahlkampf und wählt ein sechs-köpfiges Spitzenteam zur Bundestagswahl. 132 Delegierten wählten folgende Personen in das Spitzenteam: den hamburgischen Landesvorsitzenden Volker Behrendt (124 Stimmen), den Bundesvorsitzenden der ÖDP, Sebastian ...
ÖDP erinnert an Atomkatastrophe von Tschernobyl
ÖDP erinnert an Atomkatastrophe von TschernobylBuchner: "Schon einige Gramm hochradioaktiver Müll wirken tödlich""Atomkraft bürdet nachfolgenden Generationen eine schwere Last auf." Diese Aussage trifft Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Energieexperte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), anlässlich des 27. Jahrestages der Tschernobyl-Katastrophe. Buchner führt aus, dass neben schwach- und mittelradioaktivem Müll bis heute ...
ÖDP unterstützt Kampagne von Mehr Demokratie e. V. zum bundesweiten Volksentscheid
ÖDP unterstützt Kampagne von Mehr Demokratie e. V. zum bundesweiten VolksentscheidFrankenberger: "Demokratie lebt vom Rückhalt in der Bevölkerung"Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) befürwortet und unterstützt die Kampagne des Vereins Mehr Demokratie zur Einführung bundesweiter Volksentscheide. Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP: "Die Politik muss endlich die mündigen Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen ...
ÖDP begrüßt strengen Nichtraucherschutz in NRW
ÖDP begrüßt strengen Nichtraucherschutz in NRWFrankenberger: "Mehr Lebensqualität, mehr Gesundheitsschutz""Die Verschärfung des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen schützt die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger." Diese Aussage trifft Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Initiator des Volksbegehrens für besseren Nichtraucherschutz in Bayern. Der Anlass seiner Aussage: Am ...
ÖDP lädt ein: Bundesparteitag am 4./5. Mai 2013 in Coburg
ÖDP lädt ein: Bundesparteitag am 4./5. Mai 2013 in CoburgSehr geehrte Damen und Herren,zum 45. Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) lade ich Sie ganz herzlich ein.Wann und wo?Der Bundesparteitag findet im Kongresszentrum Rosengarten, Berliner Platz 1, 96450 Coburg statt. Offizieller Beginn ist am Samstag (4. Mai) um 11 Uhr, ab 9 Uhr ist Einlass. Am Sonntag (5. Mai) beginnt der Parteitag bereits um 9 Uhr und endet gegen ...
ÖDP klagt gegen Selbstbedienungsmentalität der Politiker
ÖDP klagt gegen Selbstbedienungsmentalität der PolitikerFrankenberger: "Politik macht sich den Staat zur Beute"Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wendet sich gegen die Ausbeutung der öffentlichen Kassen durch Politiker und Parteien. Deshalb hat sie vor dem Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen die Fraktionsgelder für die im Bundestag vertretenen Parteien eingereicht. Vertreten wird die ÖDP von Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim, ...
ÖDP: Landessozialgericht München ignoriert Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts
ÖDP: Landessozialgericht München ignoriert Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Resch zum Elterngeld: Justiz muss Abhilfe bei Diskriminierung schaffen"Das Elterngeld diskriminiert Eltern von mehreren Kindern." Diese Aussage trifft Dr. Johannes Resch, Sozialexperte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), anlässlich der mündlichen Verhandlung am Sozialgericht München (LSG), in der es um das Elterngeld für ein 6. Kind einer ...
ÖDP fordert Entflechtung von Politik und Wirtschaft
ÖDP fordert Entflechtung von Politik und WirtschaftJobst befürchtet, dass die Demokratie Schaden nimmt"Das Zusammenspiel von Politik und Wirtschaft muss für die Bürger klar nachvollziehbar werden. Sonst nimmt die Demokratie Schaden." Das sagt Karl Heinz Jobst, stellvertretender Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) anlässlich der Tatsache, dass mehrere Ministerien und Behörden Aufträge an einen Verlag gegeben ...
ÖDP gegen Erweiterung des ungarischen AKW Paks
ÖDP gegen Erweiterung des ungarischen AKW PaksBuchner: "Erneuerbare Energien werden ausgebremst"Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt die Aktion des Umweltinstituts München gegen die Erweiterung des ungarischen Atomkraftwerks Paks. Dazu Prof. Klaus Buchner, Atomphysiker und Umweltexperte der ÖDP: "Die Atomindustrie in Ungarn versucht gerade, so eine Art Generalgenehmigung zur Erweiterung des AKW Paks zu bekommen, obwohl ...
ÖDP lehnt geplantes EU-US Freihandelsabkommen ab
ÖDP lehnt geplantes EU-US Freihandelsabkommen abMaier: "Nachhaltige Landwirtschaftspolitik muss ermöglicht werden"Ludwig Maier, der Vorsitzende des Bundesarbeitskreises Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), befürchtet, dass sich das geplante EU-US Freihandelsabkommen (Trans-Atlantic Free Trade Agreement, TAFTA) zu Lasten von Verbraucherschutz, Umweltbelangen, Datenschutz und ...
ÖDP: Keine Atomstromimporte aus Russland!
ÖDP: Keine Atomstromimporte aus Russland!Buchner: Politisch verlogen"Keine Steuergelder für Atomstromimporte aus Russland!" Das fordert Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Energieexperte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Der Hintergrund: Es ist geplant, ein 560 Kilometer langes Unterseekabel von der russischen Enklave Kaliningrad (Königsberg) bis nach Rostock zu verlegen, um Atomstrom ins deutsche Netz einzuspeisen. Dieses ...
ÖDP verlangt Kennzeichnung des Einsatzes von genetisch verändertem Futter bei tierischen Produkten
ÖDP verlangt Kennzeichnung des Einsatzes von genetisch verändertem Futter bei tierischen ProduktenMaier: Transparenz und Verbraucherschutz müssen Vorrang vor Industrieinteressen haben!Bezug nehmend auf den Beitrag von Report München "Der Einfluss der Gentechnik-Lobby - Wie Brüssel die Verbraucher täuscht" kritisiert Ludwig Maier, der Vorsitzende des Bundesarbeitskreises Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik der ...
ÖDP fordert Verbot von "Bienengiften
ÖDP fordert Verbot von "Bienengiften" Maier: Nationale Strategie zur Reduzierung von Pestiziden nötig"Bienengifte müssen verboten werden. Ohne Ausnahme!" Das fordert Ludwig Maier, Sprecher des Bundesarbeitskreises Landwirtschaft, Gentechnik und Tierschutz in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Der Anlass: Ende dieser Woche sollen die EU-Mitgliedsstaaten über einen Vorschlag der EU-Kommission abstimmen, in dem der Einsatz der für ...
ÖDP fordert echte Agrarwende
ÖDP fordert echte AgrarwendeMaier: "Subventionen müssen gerechter und ökologischer vergeben werden"Der Vorsitzende des Bundesarbeitskreises Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Ludwig Maier, kritisiert die derzeitige Agrarpolitik, die mehr an den Interessen der Agrargroßbetriebe und Agrarindustrie als am nachhaltig arbeitenden Bauernhof orientiert ist. Das führe zu millionenfachem Tierleid ...
ÖDP fordert von der Bundesregierung Maßnahmen zur Verminderung der Armut
ÖDP fordert von der Bundesregierung Maßnahmen zur Verminderung der ArmutMai: Anerkennung der Erziehungsleistung nötigDer Bundesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) sieht anlässlich der Veröffentlichung des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung dringenden Handlungsbedarf und fordert konkretere Maßnahmen von der Regierung, Armut und Armutsrisiken in unserem Land zu vermindern.Susann Mai, stellvertretende ...
ÖDP bereitet sich auf Bundestagswahlkampf vor
ÖDP bereitet sich auf Bundestagswahlkampf vorFrankenberger: Familienpolitik, Tierschutz und Frieden als SchwerpunkteDer Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) stellt auf der Vorstandsklausur im hessischen Fulda die Weichen für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP: "Wir werden uns insbesondere auf die Themen Familie, Tierschutz und Friedenspolitik ...
ÖDP gegen Gewinnung von Schiefergas
ÖDP gegen Gewinnung von SchiefergasBuchner: "Gefahren werden verschleiert""Der Kompromiss zur Gewinnung von Schiefergas (Fracking), auf den sich die Minister Rösler und Altmeier geeinigt haben, verschleiert die Gefahren des Verfahrens." Das sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Umweltexperte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Es sei zwar verständlich, dass insbesondere Wirtschaftsminister Rösler die Erdgasproduktion in Deutschland ...
ÖDP unterstützt Europäische Bürgerinitiative gegen Tierversuche
ÖDP unterstützt Europäische Bürgerinitiative gegen TierversucheMaier: "Verbot aller physisch und psychisch quälerischen Tierversuche"Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt die Europäische Bürgerinitiative http://www.stopvivisection.eu/de, die Unterschriften für ein Gesetz zum Ausstieg aus der tierexperimentellen Forschung sammelt. Dabei bezieht sich die Initiative auf Artikel 13 des Vertrages über die Arbeitsweise der ...
ÖDP fordert strengeren Nichtraucherschutz
ÖDP fordert strengeren NichtraucherschutzFrankenberger: "Junge Menschen setzen Gesundheit aufs Spiel""Eine aktuelle Untersuchung in Berliner Clubs und Diskotheken hat ergeben, dass in 92 Prozent der Lokalitäten immer noch geraucht wird. Es ist Zeit für eine bundesweit einheitliche Regelung für mehr Nichtraucherschutz." Das sagt Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Initiator des ...
ÖDP kündigt Klage gegen öffentlich-rechtlichen Rundfunk an
ÖDP kündigt Klage gegen öffentlich-rechtlichen Rundfunk anFrankenberger: "Systematische Benachteiligung kleiner Parteien"Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) will rechtlich prüfen lassen, ob die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gegen den Rundfunkstaatsvertrag verstoßen, weil sie nur über die Parteien berichten, die bei Wahlen über die 5-Prozent-Hürde kommen. "Wir wehren uns damit gegen die systematische Benachteiligung ...
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