Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Pressemappe Seite 10

Özoguz: Schwimmunterricht ist wichtiger Bestandteil des SchulunterrichtsZum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Teilnahme einer muslimischen Schülerin am Schwimmunterricht erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz:Ich freue mich, dass das Gericht seine Entscheidung nach sehr sorgfältiger Prüfung und Abwägung getroffen, die Glaubensfragen mit einbezogen und dieses auch in seiner Erklärung transparent gemacht hat. Der ...

Karakasoglu: Junge Menschen haben ein Recht auf verlässliche PerspektivenAnlässlich der aktuellen Veröffentlichungen zur Bildungsfinanzierung in Deutschland und der Debatte über das Verhältnis von akademischer und beruflicher Bildung erklärt Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Statistisch gesehen steigen die Bildungsausgaben in Deutschland. Dennoch liegt unser Land im internationalen Vergleich noch immer ...

SPD-Oberbürgermeister: Hände weg von der Gewerbesteuer!Mit ihren erneuten Vorstößen zur Abschaffung der Gewerbesteuer gefährden der FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Handlungsfähigkeit der Kommunen und ihre Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger. Schon in der Vergangenheit war dieses Ansinnen von Schwarz-Gelb am breiten Widerstand der Kommunen gescheitert. Immer neue Spekulationen ...

Steinbrück: Kein Verlass auf Merkels ZusagenZu den Medienberichten, wonach die Finanzmarkttransaktionssteuer Anfang 2014 nicht in Kraft treten werde, erklärt der Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück:Frau Merkel bricht ihr Versprechen: Gestern ließ EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta ausrichten, es sei ausgeschlossen, dass die Finanzmarkttransaktionssteuer wie ursprünglich vorgesehen Anfang 2014 in Kraft treten werde.Die SPD hat die ...

Schwesig: Frauen fehlt noch immer ausreichende UnterstützungZum dritten Teil einer Studie der "Brigitte" zum Thema "Frauen auf dem Sprung" erklärt Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Junge Frauen gehen heute selbstbewusst und eigenständig durchs Leben. Familie, Beruf und finanzielle Unabhängigkeit - das ist für sie selbstverständlich. Der mittlerweile dritte Teil der ...

Aufruf: Neue Impulse für OstdeutschlandDie Menschen in Ostdeutschland haben in den vergangenen gut zwei Jahrzehnten einen tiefgreifenden wirtschaftlichen und sozialen Umbruch bewältigt. Sie haben nicht nur einen friedlichen Systemwechsel erzwungen, sondern mit viel Energie, mit neuen Ideen, mit Ausdauer und Zusammenhalt sich neue Existenzen aufgebaut und Perspektiven geschaffen. Dafür haben sie zu Recht die Solidarität der Menschen in ganz ...

Florian Pronold: Justizministerium bestätigt: Seehofer belügt Wähler bei PKW-MautZu heutigen Medienberichten über einen Vermerk aus dem Bundesjustizministerium über die Rechtswidrigkeit der PKW-Mautpläne erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Infrastruktur und bezahlbares Wohnen:Jetzt ist es amtlich. Seehofer belügt die Wähler. Das bestätigt sogar das Bundesjustizministerium in einem bisher geheim ...

Gerechtigkeit für Frauen - Perspektiven für Frauen - Frauen für FrauenDen folgenden "sozialdemokratischen Fünfpunkteplan" haben Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, Hannelore Kraft, stellvertretende SPD-Vorsitzende und NRW-Ministerpräsidentin und Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, heute in Berlin vorgestellt:Bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 ...

Florian Pronold: Union plant Investitionstopp bei der BahnAnlässlich seines Besuchs des 5. Eisenbahnertags in Nürnberg erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, zur Bahnpolitik:CDU/CSU planen einen Investitionsstopp für neue Bahnprojekte. Dies wird deutlich, wenn man einen Blick in das Wahlprogramm der Union wirft. Ausschließlich die Mittel für den Straßenbau sollen aufgestockt werden, die Schiene geht leer ...

Florian Pronold: Merkel betreibt bei Pkw-Maut Wahlbetrug mit AnkündigungZur Ankündigung von Frau Merkel im ZDF-Heute-Journal, man werde schon eine Lösung zur Pkw-Maut finden, erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Nun fällt Frau Merkel bei der Pkw-Maut um und kündigt eine Einigung mit der CSU an. Ihr Vertrauter Norbert Barthle, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, hat ...

Karakasoglu: Zweite Chance auf dem Ausbildungsmarkt ermöglichenZum heute vorgestellten Ausbildungsreport des DGB erklärt Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Bildung und Wissenschaft:Die Ergebnisse des Ausbildungsreportes zeigen: Wir brauchen eine Kultur der zweiten oder vielleicht auch dritten Chance. 1,4 Millionen Jugendliche ohne Ausbildung oder Abschluss machen deutlich, dass wir von einem gerechten ...

Positive Resonanz auf Aktion "Worte für den Wechsel" - Viele äußern sich zu Kunst und KulturSchon kurz nach dem Start der Aktion "Worte für den Wechsel" zeigt sich, die Resonanz ist positiv und das Angebot wird von vielen Menschen angenommen. Zahlreiche Bürger haben bereits ihre Meinung zu kulturellen Themen in einem kurzen Beitrag geäußert, darunter auch Prominente wie Literaturkritiker Hellmuth Karasek oder SPD-Kanzlerkandidat Peer ...

Manuela Schwesig: Familiensplitting verschärft soziales UngleichgewichtZu den Ergebnissen einer aktuellen Studie des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) über das von CDU und CSU geplante Familiensplitting erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig: Die Pläne der CDU zum Familiensplitting sind sozial ungerecht. Sie verschärfen die Spaltung in arm und reich. Das DIW hat die Auswirkungen des von der Union ...

Machnig und Kemfert stellen Programm zur Integration der erneuerbaren Energien in die Stromnetze vorZur Vorstellung eines 10-Punkte-Programms zur Integration der erneuerbaren Energien in die Stromnetze und der Forderung nach einem Flexibilitäts- und Speichergesetz erklären Prof. Dr. Claudia Kemfert, Energieexpertin in der Mannschaft für den Wahlsieg der Hessen-SPD, und Matthias Machnig, für Energie zuständiges Mitglied ...

Angelika Graf: Altersgerechter Wohnraum - Merkel verschläft Deutschlands ZukunftZum Demografiekongress, der am morgigen Mittwoch in Berlin beginnt, erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf:In Deutschland fehlen 2,5 Millionen altersgerechte Wohnungen. Die Zahl der Pflegebedürftigen wird von 2,3 Millionen auf 3,4 Millionen im Jahr 2030 steigen. Ältere wollen auch bei körperlichen Einschränkungen und Pflegebedürftigkeit ...

Ralf Stegner zum Tod von Thomas KleineidamIn der Nacht zu Samstag ist der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Thomas Kleineidam im Alter von 55 Jahren gestorben. Hierzu erklärt Ralf Stegner, Mitglied des SPD-Parteivorstandes und Leiter des Gesprächskreises Innenpolitik:Die Nachricht, dass Thomas Kleineidam am Samstag gestorben ist, macht mich sehr traurig. Wir alle hatten gehofft, dass er seine langjährige ...