Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Pressemappe Seite 6

Kulturelle Vielfalt in Deutschland und Europa stärkenAnlässlich des morgigen UNESCO "Welttags der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung" erklären der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel und der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, Wolfgang Thierse: Am 21. Mai hat die UNESCO den "Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung" ausgerufen. Vor der Europawahl schüren Rechtspopulisten ...

Der europäische Weg: Frieden, Verständigung und ZusammenarbeitZum Konflikt in der Ukraine erklären Martin Schulz und Frank-Walter Steinmeier: Europa ist das größte Friedensprojekt der Geschichte. Frieden durch Zusammenarbeit und Verständigung - das ist der europäische Weg. Dieser Weg muss weitergegangen werden. Gerade die Krise in der Ukraine zeigt, wie wichtig eine solche Politik ist. Der Konflikt in der Ukraine ist die größte ...

Dittmar: Der Kampf gegen Homophobie ist eine gemeinsame AufgabeAnlässlich des morgigen Internationalen Tages gegen Homophobie (IDAHO) erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:Am vergangenen Samstag hat Europa ein großes Zeichen der Akzeptanz ausgesandt, als mit dem jungen österreichischen Künstler Tom Neuwirth und seiner Kunstfigur Conchita Wurst ein Vertreter der ...

Baumann-Hasske: Triumph für die Privatsphäre - EuGH formt das "Recht auf Vergessen" ausZum gestrigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes über die Verpflichtung der Suchmaschine Google, bestimmte Daten und Hinweise aus ihren Registern zu löschen, erklärt Harald Baumann-Hasske, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen:Das ist ein großer Tag für den Schutz der Privatsphäre, ein Durchbruch ...

Sigmar Gabriel gratuliert Ulrich Beck zum 70. GeburtstagDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem großen deutschen Soziologen Ulrich Beck zu seinem 70. Geburtstag am 15. Mai 2014 mit folgendem Schreiben:Zu Ihrem 70. Geburtstag gratuliere ich Ihnen ganz herzlich und wünsche alles Gute, weiterhin Gesundheit, Glück und Schaffenskraft. Sie sind einer der bedeutendsten Soziologen der Gegenwart. Wir alle sind in den vergangenen 30 Jahren ...

Sigmar Gabriel gratuliert Reiner Hoffmann zur Wahl zum DGB-VorsitzendenDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem neuen Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes Reiner Hoffmann zu seiner Wahl am 12. Mai 2014 mit folgendem Schreiben:Zu Deiner Wahl zum Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes gratuliere ich Dir im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch persönlich, sehr herzlich.Ich freue mich über Deine ...

Yasmin Fahimi: "Merkel muss mit Viktor Orbán Klartext reden"Zu den Gesprächen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:Ich erwarte von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass sie mit ihrem Parteifreund Viktor Orbán in Berlin heute Klartext redet. Unter der konservativen Regierung Orbáns hat in Ungarn ein dramatischer Abbau der demokratischen und ...

Sigmar Gabriel trifft Isaac HerzogDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel trifft am morgigen Donnerstag, den 8. Mai 2014, den Vorsitzenden der israelischen Arbeitspartei und Oppositionsführer in der Knesset, Isaac Herzog. Im Mittelpunkt der Gespräche werden der Nahost-Friedensprozess und aktuelle Entwicklungen in der Region sowie die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der SPD und der Arbeitspartei stehen.Sozialdemokratische Partei Deutschlands ...

Public-Viewings des TV-Duells zur Europawahl am 8. MaiDer Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl Martin Schulz ist am Donnerstag, den 8. Mai 2014, im TV-Duell mit dem Gegenkandidaten Jean-Claude Juncker im ZDF. Die SPD veranstaltet hierzu deutschlandweit Public-Viewings - unter anderem mit dabei Generalsekretärin Yasmin Fahimi und Ralf Stegner.Termine am Donnerstag, 8. Mai 2014, unter anderem:Yasmin Fahimi und ...

Martin Schulz: "Fünf Ziele für Europas Zukunft"Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten zur Europawahl, Martin Schulz, hat heute seine "Fünf Ziele für Europas Zukunft" vorgestellt:In den kommenden fünf Jahren werden wichtige Weichen gestellt, damit Europa weiterhin an der Weltspitze bleibt. Dabei spielen die nächste Kommission und ihr Kommissionspräsident im Zusammenspiel mit den Regierungen und Parlamenten eine ...

Finke: Arbeitskräftepotenzial behinderter Menschen stärker nutzenZum Tag der Arbeit erklärt Karl Finke, Bundesvorsitzender der AG "Selbst Aktiv" - Menschen mit Behinderungen in der SPD:In Deutschland zeichnet sich ein Arbeitskräftemangel ab. Deshalb sollten wir die verfügbaren Potenziale behinderter Menschen besser nutzen und sie in den allgemeinen Arbeitsmarkt eingliedern. Gegenwärtig sind etwa 200 000 Menschen mit Behinderung arbeitslos ...

Schäfer-Gümbel über Hermann Scheer: Visionär und politischer Realist - zur Erinnerung an einen Vordenker der Energiewende Heute hätte Hermann Scheer seinen 70. Geburtstag gefeiert. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel gedenkt dem SPD-Politiker:Am heutigen Tage wäre der SPD-Politiker und Träger des Alternativen Nobelpreises, Hermann Scheer, 70 Jahre alt geworden. Vier Jahre nach seinem plötzlichen Tod sind seine ...

Aufruf zum 1. Mai: "Gute Arbeit schaffen in einem sozialen Europa"Das Präsidium der SPD hat in seiner heutigen Telefonschaltkonferenz folgenden Aufruf zum Tag der Arbeit beschlossen: Unser Land ist auf einem guten Weg in eine neue Ordnung der Arbeit. Eine Ordnung, die den Wert der Arbeit wieder herstellt. Zum Tag der Arbeit 2014 können wir zufrieden feststellen: Der Mindestlohn kommt! Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro wird ...

Martin Schulz: Transatlantisches Freihandelsabkommen braucht klaren politischen RahmenAnlässlich der Übergabe einer Petition der Kampagnenplattform "Campact" zum geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) erklärt Martin Schulz, Spitzenkandidat der SPD bei der Europawahl und zugleich Spitzenkandidat der sozialdemokratischen Parteien Europas für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten:Ich habe heute eine Petition mit über 460.000 ...

Europawahlkampf mit Martin Schulz am 22. April in ThüringenIm Rahmen des Europawahlkampfes spricht der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten für die Europawahl Martin Schulz am Dienstag, 22. April 2014, über das "Kulturland Europa" bei einer Veranstaltung der Weimarer Klassik Stiftung. Nach einer Begrüßung durch Jakob von Weizsäcker, Thüringer Kandidat für die Europawahl, leitet der Chefredakteur der Thüringischen ...

Yasmin Fahimi: Der Mindestlohn gefährdet keine ArbeitsplätzeZum Frühjahrsgutachten der so genannten Wirtschaftsweisen erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: Die Warnung der so genannten Wirtschaftsweisen vor den negativen Auswirkungen eines Mindestlohns von 8,50 Euro ist völlig überzogen. Es gibt keinerlei belastbare empirische Erkenntnisse, dass ein Mindestlohn sich überhaupt negativ auf den Arbeitsmarkt und die Beschäftigung ...

ASJ begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur VorratsdatenspeicherungZum gestrigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Harald Baumann-Hasske:Mit dieser Entscheidung wird die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt. Sie legt nicht in ausreichendem Maße fest, ...

Yasmin Fahimi: Der Bund darf die Länder jetzt nicht allein lassenSPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi erklärt zum Haushaltsentwurf 2014:Es ist ein großer Verdienst dieser Koalition, das ewige Schuldenmachen gestoppt zu haben. Erstmals seit langer Zeit legen wir einen Haushaltsplan vor, bei dem die Ausgaben einmal nicht die Einnahmen übersteigen. Bei aller Freude über diesen Erfolg darf der Bund jetzt aber die Länder nicht aus dem Blick ...

Yasmin Fahimi: Wir packen die Energiewende richtig anZur EEG-Reform erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:Nach drei Jahren Stillstand packen wir die Energiewende jetzt richtig an. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat einen klugen Reformentwurf für das Erneuerbare-Energien-Gesetz vorgelegt. Damit bringen wir die berechtigten Interessen der Industrie, der Ökologie und der Verbraucher wieder in Einklang. Strom wird auch weiterhin ...

Sigmar Gabriel gratuliert Hans Koschnick zum 85. GeburtstagDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem ehemaligen Bürgermeister und Präsidenten des Senats der Freien Hansestadt Bremen Hans Koschnick zu seinem 85. Geburtstag am morgigen 2. April 2014 mit folgendem Schreiben:Zu Deinem 85. Geburtstag gratuliere ich Dir persönlich und im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands herzlich. Durch Deine klaren sozialdemokratischen ...