Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Pressemappe Seite 9

AfA solidarisch mit VW-Betriebsrat: Mitbestimmung und Gewerkschaftsrechte auch in US-Werken durchsetzenDer Bundesvorstand und der Bundesausschuss der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) haben bei ihrer heutigen Sitzung folgende Resolution verabschiedet:Die AfA unterstützt die Bestrebungen von Betriebsrat und IG Metall, an allen VW-Standorten die grundlegenden Arbeitnehmerrechte durchzusetzen. Dies gelang, zum Teil unter ...

Sigmar Gabriel gratuliert der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen zum FriedensnobelpreisZur Entscheidung des Nobelkomitees, der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen den Friedensnobelpreis zu verleihen, erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:Der diesjährige Friedensnobelpreis an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) ist ein bedeutendes Plädoyer für Abrüstung und die Ächtung von ...

Sigmar Gabriel gratuliert Malala Yousafzai zum Sacharow-PreisZur Entscheidung des Europäischen Parlaments Malala Yousafzai den Sacharow-Preis zu verleihen, erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel: Der diesjährige Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europäischen Parlaments an die 16-jährige Bloggerin und Aktivistin Malala Yousafzai setzt ein wichtiges Signal. Malala Yousafzai hat die Weltgemeinschaft wach gerüttelt mit ihrem ...

Regine-Hildebrandt-Preis 2013 geht an drei soziale ProjekteAus zahlreichen Bewerbungen aus vielen Landesverbänden hat die Jury des "Regine-Hildebrandt-Preises" 2013 sich für drei Preisträger entschieden: der Verein "Alternatives Kultur- und Bildungszentrum" aus Pirna, das Patenprojekt "DUICH" aus Brandenburg und der Verein Gemeinsam Wohnen in der Region Koblenz.Die SPD und das Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie verleihen den Preis an ...

Angelika Graf: Raus aus dem Schlafwagen in der SeniorenpolitikZum morgigen "Tag der Älteren" erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf:Der demografische Wandel ist in vollem Gange - die Zahl der Pflegebedürftigen und Demenzerkrankten wird in den nächsten 20 Jahren rapide steigen. Diese Zahlen sind seit geraumer Zeit bekannt, aber die abgewählte Bundesregierung konnte sich nur auf Fototermine und Demografiegipfel ...

Sigmar Gabriel zum Tod von Helmut Simon Anlässlich des Todes von Helmut Simon, Richter am Bundesverfassungsgericht a. D., erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:Ein großer Jurist, ein engagierter und überaus poltischer Mensch, ein leidenschaftlicher Sozialdemokrat ist gestorben. Helmut Simon stand in bester Tradition von Gustav Radbruch und Hermann Heller. "Die Stärke des Rechts gegen das Recht des Stärkeren", formulierte er einmal ...

Nahles: SPD gratuliert Trägern des Alternativen NobelpreisesZur heutigen Entscheidung der Jury über die Vergabe des Alternativen Nobelpreises erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:Herzliche Gratulation den diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträgern des Alternativen Nobelpreises - von mir persönlich und im Namen der deutschen Sozialdemokratie. Alle vier Ausgezeichnete verbindet ihr Engagement für den Frieden in seinen ...

SPD ist die Bundestagsfraktion mit den meisten Abgeordneten mit MigrationshintergrundZur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklären Aydan Özoguz, Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt und stellvertretende Parteivorsitzende, sowie Aziz Bozkurt, stellvertretender Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt:Die SPD-Bundestagsfraktion bekommt mit den neu gewählten Abgeordneten ein deutlich verändertes, ein ...

Elke Ferner: Neue SPD-Bundestagsfraktion schafft erstmals mehr als 40 Prozent FrauenanteilZur Zusammensetzung der neuen Bundestagsfraktionen nach der Bundestagwahl erklärt Elke Ferner, MdB, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF):Die Frauen in der SPD haben ab heute noch mehr mitzureden und das ist gut so!Erstmals ziehen über 40 Prozent Frauen für die SPD in den 18. Deutschen Bundestag ein. Mehr als 50 ...

Manuela Schwesig: Eine gesetzliche Frauenquote ist bitter notwendigZur der heute vorgestellten Studie über den Anteil von Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen, dem sogenannten "Woman-on-Board-Index", erklärt Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Eine gesetzliche Frauenquote ist bitter notwendig: Gerade einmal 11,7 Prozent der Mitglieder von Aufsichtsräten und Vorständen der ...

Manuela Schwesig: Kinderrechte ins Grundgesetz!Zum Weltkindertag erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, Manuela Schwesig:Der Weltkindertag steht in diesem Jahr unter dem Motto "Chancen für Kinder" - und ist damit ein Auftrag an die Politik in der nächsten Legislaturperiode. Denn noch immer ergeben in regelmäßigen Abständen alle größeren Studien nationaler und internationaler ...

Manuela Schwesig: Vier Jahre Schwarz-Gelb waren vier verlorene Jahre für die FamilienpolitikZum Bericht der Wirtschaftsforschungsinstitute ZEW, DIW und Ifo über die staatlichen Familienleistungen erklärt Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück: Der heute bekannt gewordene Expertenbericht belegt erneut: Vier Jahre Schwarz-Gelb waren vier verlorene Jahre für die Familienpolitik. ...

Christiane Krajewski: Röslers Bilanz noch schlechter als gedacht - Gründungsgeschehen auf dem TiefpunktZur Entwicklung des Gründungsgeschehens in Deutschland, über das die Berliner Zeitung heute berichtet, erklärt Christiane Krajewski, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück zuständig für Wirtschaft: Rösler ist als falscher Freund der Gründer enttarnt. Nicht nur eine Studie der bundeseigenen KfW-Bank sieht das Gründungsgeschehen auf dem ...

Manuela Schwesig: Schröder betreibt SchönfärbereiZu den vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu den Betreuungsquoten bei Kindern unter drei Jahren erklärt Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück: Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu den Betreuungsquoten bei Kindern unter drei Jahren zeigen vor allem eines: Der Bedarf an Plätzen steigt ...

Klaus Wiesehügel: Mindestlohn notwendig - nicht nur im Wahlkampf!Zur heutigen Kabinettsentscheidung, den tariflichen Mindestlohn im Steinmetzhandwerk für allgemeinverbindlich zu erklären, erklärt Klaus Wiesehügel, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück zuständig für Arbeit und Soziales:Fünf Tage vor der Bundestagswahl entschließt sich die Bundesregierung nun, den tariflich vereinbarten Mindestlohn für Steinmetze und Steinbildhauer für ...

AG SPD 60 plus: Bundestagswahl ist Richtungsentscheidung für ÄltereAnlässlich der Bundestagswahl am 22. September erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf:Diese Bundestagswahl ist eine Richtungsentscheidung für die Älteren in Deutschland. Die Wählerinnen und Wähler stimmen darüber ab, ob sie das SPD-Rentenkonzept mit wirksamen Maßnahmen gegen Altersarmut haben wollen, bessere Leistungen für Pflegebedürftige ...

Karakasoglu: BAföG weiterentwickeln - Chancengleichheit erhöhenZu den aktuellen Vorschlägen von DGB und Deutschem Studentenwerk zur Modernisierung des BAföG erklärt Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Wie kaum ein anderes Instrument steht das BAföG für den Grundsatz, dass ein Studium nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein darf. Durch die rechtlich abgesicherte und verlässliche, staatliche ...

Aufruf zur Wahl: Kultur braucht den Politikwechsel!Es gibt viele gute Gründe für einen Politikwechsel in Deutschland. Auch die Bundeskulturpolitik der letzten vier Jahre, die auf wichtige Fragen keine Antworten gab, ist keineswegs alternativlos. Die Wahlkampftaktik von Angela Merkel, Unterschiede zu vernebeln, darf auch in der Kulturpolitik nicht aufgehen!Wir brauchen einen zweiten rot-grünen Aufbruch in der Bundeskulturpolitik angesichts der ...

Karakasoglu: Unterfinanzierung von Hochschulen beendenZu den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den Hochschulabsolventen 2012 erklärt Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Die Hochschulen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Nicht nur die Zahlen bei den Studienanfängern steigen, sondern auch jene der Hochschulabsolventen. 2012 haben fast doppelt so viele junge Menschen einen ...

Sigmar Gabriel zum Tod von Erich LoestZum Tod des Schriftstellers Erich Loest erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:Mit ihm verlieren wir einen der bedeutendsten Schriftsteller der deutschen Nachkriegsgeschichte und einen gesellschaftlich und politisch engagierten Autor, dem die Sozialdemokratie viel verdankt.Für seine demokratischen Überzeugungen verbüßte er sieben Jahre wegen "konterrevolutionärer Gruppenbildung" im gefürchteten ...