Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Pressemappe Seite 8

Sigmar Gabriel und Egon Bahr zum 50. Jahrestag der Wahl Willy Brandts zum Vorsitzenden der SPDZur Wahl Willy Brandts zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands vor 50 Jahren am 16. Februar 1964 schreiben der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Bundesminister a.D. Egon Bahr in zwei Namensbeiträgen auf dem Online-Portal spd.de:Sigmar Gabriel: "Heute vor 50 Jahren wurde Willy Brandt zum Vorsitzenden der SPD gewählt. Damit betrat ...

Ferner: Gewalt gegen Frauen konsequent bekämpfenAm 14. Februar 2014 findet weltweit der Aktionstag "One Billion Rising" statt. Er richtet sich gegen Gewalt gegen Frauen in ihren verschiedenen Ausprägungen. In diesem Jahr lautet das Motto "Erhebt euch für die Gerechtigkeit". Frauenverbände in Deutschland haben zu diesem Tag einen Forderungskatalog aufgestellt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer ...

Schwusos: Vielfalt und Sport gehören zueinanderZu den bevorstehenden Olympischen Spielen in Sotschi 2014 und der Besorgnis erregenden Menschenrechtssituation in Russland erklären der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar, und seine Stellvertreterin und Fachsprecherin für Sport, Martina Wilczynski:Mit gemischten Gefühlen sehen wir den Olympischen Spielen in Sotschi entgegen. Wir ...

Fahimi: Der Unsinn hat ein Ende - Extremismusklausel wird abgeschafftZum Erfolg von Bundesministerin Manuela Schwesig bei der Extremismusklausel erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:Auf dieses Signal haben viele Engagierte lange gewartet. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat durchgesetzt, dass die Extremismusklausel abgeschafft wird. Ich bin Manuela Schwesig sehr dankbar, dass sie diesem Unsinn endlich ein Ende macht. Damit ...

Baumann-Hasske: Bundesregierung sollte die Vorratsdatenspeicherung jetzt nicht neu regelnIn seinen Schlussanträgen vertritt der Generalanwalt beim EuGH die Ansicht, dass die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union unvereinbar sei. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske:Der Generalanwalt beim ...

Peter Befeldt: Ausbildungsgarantie unbedingt notwendigZu den aktuellen Zahlen vom Ausbildungsmarkt erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Peter Befeldt:Die aktuellen Zahlen zum Ausbildungsjahr 2013 sind erschreckend. Mit 530.715 abgeschlossenen Ausbildungsverträgen ist der mit Abstand niedrigste Wert seit der Wiedervereinigung erreicht. Trotz vielfacher Bekundungen der Wirtschaft, wie enorm wichtig ...

Doris Ahnen: Abschaffung der Studiengebühren in Niedersachsen ist ein großer ErfolgAnlässlich der Abschaffung der Studiengebühren in Niedersachsen erklärt Doris Ahnen, Mitglied im SPD-Parteivorstand und Vorsitzende des Gesprächskreises Bildung:Als letztes Bundesland schafft Niedersachsen mit der rot-grünen Mehrheit im Landtag die Studiengebühren ab. Das ist ein großer Erfolg. Damit hat sich die Studiengebührenfreiheit flächendeckend ...

Sigmar Gabriel gratuliert Kurt BeckZu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung am heutigen 9. Dezember 2013 gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Kurt Beck mit folgendem Schreiben:Ich möchte Dir, auch im Namen der ganzen sozialdemokratischen Partei, ganz herzlich zu Deiner Wahl zum Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung gratulieren.Du hast dieses Amt im letzten Jahr in einer schwierigen Situation kommissarisch ...

Andrea Nahles zu vermeintlichem DrohanrufSPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärt zu einem vermeintlichen Drohanruf aus dem SPD-Parteivorstand:Der SPD-Parteivorstand hat Strafanzeige gegen unbekannt erstattet. Hintergrund ist, dass sich gestern ein SPD-Mitglied beim SPD-Parteivorstand gemeldet und über einen vermeintlichen Anruf aus dem Büro der SPD-Generalsekretärin berichtet hat, in dem er als Gegner der großen Koalition unter Druck ...

Elke Ferner: Frauen vor Gewalt schützen, Vergewaltigungen strafrechtlich stärker ahndenAnlässlich des internationalen Aktions- und Gedenktags gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Elke Ferner, MdB:Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) kämpft entschieden gegen jede Form der Gewalt an Frauen und setzt sich für besseren Schutz der Opfer ...

Elke Ferner: Bravo! Europa macht Weg frei für 40 Prozent Geschlechterquote in AufsichtsrätenAnlässlich der heutigen ersten Lesung und Abstimmung des europäischen Parlaments über eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Elke Ferner, MdB:Mit der heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments für eine ...

Sigmar Gabriel zum Tod von Dieter HildebrandtZum Tod des Kabarettisten Dieter Hildebrandt erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Dieter Hildebrandt. Unser Land hat einen großartigen Kabarettisten verloren, die SPD einen kritischen Unterstützer. Mehr als ein halbes Jahrhundert lang brachte er uns zum Lachen und regte dabei zugleich kritisches Denken an.Dieter Hildebrandt war ein waches Gewissen der ...

Klaus Barthel: Analysen des Sachverständigenrates haben mit der Realität nichts zu tunZum heute vorgelegten Jahresgutachten des Sachverständigenrates erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Klaus Barthel:Die Befolgung der Ratschläge des Sachverständigenrats würde nicht nur die soziale Polarisierung in Deutschland verschärfen, sondern die Wirtschaftskrise in Europa verlängern und ...

Sigmar Gabriel: Martin Schulz zum Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokratie nominiertZur heutigen Nominierung von Martin Schulz durch das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) zum gemeinsamen sozialdemokratischen Spitzenkandidaten bei den Europawahlen 2014 gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Persönlich und im Namen der gesamten SPD gratuliere ich Dir auf das Herzlichste zu Deiner heutigen Nominierung zum ...

ASJ wählt Harald Baumann-Hasske zum neuen BundesvorsitzendenDie Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat Harald Baumann-Hasske zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der Dresdner Rechtsanwalt und Präsident des sozialdemokratischen Europa-Netzwerks EUSONET hatte das Amt bereits bis 2010 bekleidet und übernimmt erneut die Führung des Verbandes, nachdem die bisherige ASJ-Vorsitzende Anke ...

Sigmar Gabriel zum Tode Tadeusz MazowieckisDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten der Republik Polen in folgendem Schreiben an den Präsidenten der Republik Polen, Herrn Bronislaw Komorowski, gewürdigt:Der Tod von Tadeusz Mazowiecki hat uns tief getroffen. Persönlich und im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands spreche ich Ihnen, der Familie und den Freunden von Tadeusz Mazowiecki ...

Andrea Nahles gratuliert Harald Baumann-Hasske und dankt Anke PörksenAnlässlich der Wahl von Harald Baumann-Hasske zum Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:Ich gratuliere Harald Baumann-Hasske, Dresdner Rechtsanwalt und Präsident des sozialdemokratischen Europa-Netzwerks EUSONET, zu seinem guten Wahlergebnis als Bundesvorsitzender ...

Gabriel und Désir: Europawahl 2014 - SPD und PS gemeinsam für einen neuen Aufbruch für EuropaAnlässlich ihres heutigen Treffens haben der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der Vorsitzende der französischen Parti Socialiste Harlem Désir in Berlin folgende Erklärung zur Europawahl 2014 veröffentlicht:Die Finanzkrise 2008 und ihren Folgen haben die europäische Einigung mit ihrer schwersten Krise konfrontiert. Was als Finanzmarktkrise ...

Armut geht uns alle an!Anlässlich des Internationalen UN-Tages zur Überwindung von Armut am 17. Oktober 2013 erklärt Aydan Özoguz, stellvertretende Vorsitzende der SPD: Die Bekämpfung von Armut ist eine der wichtigsten Aufgaben für Politik und Gesellschaft. In unseren Städten und Gemeinden müssen wir dafür sorgen, dass alle Menschen vor Armut geschützt sind - Armut durch Arbeitslosigkeit, Armut als Alleinerziehende, Armut auf Grund ...

Ralf Stegner: Für eine humanitäre FlüchtlingspolitikHeute hat der SPD-Parteivorstand den unter Leitung von Ralf Stegner erarbeiteten Abschlussbericht der "Arbeitsgruppe Humanitäre Flüchtlingspolitik" zustimmend zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt Ralf Stegner, Mitglied des Parteivorstandes:Die jüngsten Schiffsunglücke im Mittelmeer haben in dramatischer Art und Weise die europäische Flüchtlingspolitik auf die Tagesordnung gesetzt. ...