Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Pressemappe Seite 5

SPD hält Wort: Stabile Zukunft der KünstlersozialversicherungAnlässlich des anstehenden Beschlusses des Deutschen Bundestages zur Stabilisierung der Künstlersozialversicherung erklären der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel und Wolfgang Thierse, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie:Die SPD hält Wort! Seit vielen Jahren setzen wir uns für die Stärkung der Künstlersozialversicherung ein. Mit dem ...

Yasmin Fahimi: "Der Mindestlohn ist eine historische Entscheidung"Es gibt Gesetze, die sind wichtig. Und es gibt Gesetze, die sind historisch. Das Gesetz über die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns ist ein solch historisches Gesetz. Und damit ist dieser 3. Juli 2014 ist ein historischer Tag, denn nach langem Kampf haben wir es gemeinsam mit den Gewerkschaften geschafft. Der Deutsche Bundestag beschließt mit ...

Elke Ferner: Öffentliche Unternehmen müssen Vorbildfunktion gerecht werdenHeute wurde der erste Public Women-on-Board-Index im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vorgestellt. Die Studie listet die größten öffentlichen Unternehmen nach ihrem Frauenanteil in Spitzenpositionen auf. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:Jetzt haben wir es erstmals ...

Manuela Schwesig: Mindestlohn - Wir halten unser Versprechen!Zum flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Manuela Schwesig:Die SPD hält Wort. Der Mindestlohn kommt: flächendeckend, für alle Branchen. Er ist ein wichtiger Schritt zur Angleichung der Löhne und Renten zwischen Ost und West. 3,7 Millionen Menschen in Deutschland werden von der Einführung des flächendeckenden gesetzlichen ...

Aydan Özoguz: Ramadan auch soziales EreignisMorgen beginnt der muslimische Fastenmonat Ramadan. Hierzu erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Aydan Özoguz:Muslime sind selbstverständlicher Teil unseres Landes und unserer Gesellschaft. Seit Langem engagieren sich Musliminnen und Muslime aus ihrem Glauben heraus für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität - auch in der Sozialdemokratie. Mit dem Arbeitskreis muslimischer ...

Schäfer-Gümbel: Kulturelle Vielfalt ist keine Frage des MarktesThorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender Vorsitzender der SPD, und Wolfgang Thierse, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie, erklären zu den Beratungen im TTIP-Beirat:Das Kulturforum der Sozialdemokratie teilt die Sorgen vieler Künstler und Kulturschaffenden über die TTIP-Verhandlungen. Ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU darf nur geschlossen ...

SPD hisst Regenbogen-Flagge - CSD-Empfang der Schwusos im Willy-Brandt-HausAm Tag vor dem Christopher Street Day in Berlin wird vor dem Willy-Brandt-Haus traditionell die Regenbogenfahne gehisst. Damit startet die SPD in ihre diesjährige CSD-Kampagne unter dem Motto "Wir kämpfen weiter. STOP HOMOPHOBIA!". Nach einer Begrüßung des Bundesvorsitzenden der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar, spricht Jan Stöß, Vorsitzender ...

Sigmar Gabriel gratuliert Jürgen Habermas zum 85. GeburtstagDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem Philosophen Jürgen Habermas zu seinem 85. Geburtstag am 18. Juni 2014 mit folgendem Schreiben:Ich möchte Ihnen herzlich zum 85. Geburtstag gratulieren und wünsche Ihnen vor allem Gesundheit und anhaltende Schaffenskraft.Ihr der Freiheit und Gerechtigkeit gewidmetes Lebenswerk, Ihr kritisches Denken in praktischer Absicht und Ihr ...

Yasmin Fahimi: "Dieser Bericht muss ein Weckruf sein!"Zum heute vorgestellten Nationalen Bildungsbericht erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: Der Nationale Bildungsbericht ist ein Alarmsignal. Die berufliche Ausbildung in Deutschland wird immer stiefmütterlicher behandelt. Im Jahr 2012 sind so wenige Ausbildungsverträge abgeschlossen worden wie seit bald 40 Jahren nicht mehr. Nur noch jeder fünfte Betrieb in Deutschland bildet ...

Martin Schulz zum Tod von Frank SchirrmacherZum Tod von Frank Schirrmacher erklärt Martin Schulz, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union:Mit großer Bestürzung habe ich die Nachricht vom Tod Frank Schirrmachers vernommen. Er war mir ein guter Freund, dessen Verlust eine große Lücke hinterlässt. Mit Frank Schirrmacher verliert Deutschland einen herausragenden Publizisten und eine seiner wichtigsten intellektuellen ...

Sigmar Gabriel zum Tod von Frank SchirrmacherZum Tod von Frank Schirrmacher erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands trauert um Frank Schirrmacher. Das Land hat heute einen großen Intellektuellen, publizistischen Visionär und klugen Deuter unserer Zeit verloren. Und ich einen Freund. Unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen.Wir verdanken seinem unabhängigen Denken und seiner tiefgründigen ...

Yasmin Fahimi eröffnet Ausstellung "World Press Photo 14"Zur Eröffnung der Ausstellung "World Press Photo 14" hält die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi eine Rede im Willy-Brandt-Haus. Der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus, Gruner+Jahr und die Magazine STERN und GEO präsentieren die Ausstellung. Der diesjährige World Press Photo Award geht an eine Fotografie des amerikanischen Fotojournalisten John Stanmeyer. Nach der Begrüßung durch ...

Thorsten Schäfer-Gümbel: Amazon darf Marktmacht gegen Verlage nicht ausspielenDer Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Alexander Skipis, hat angekündigt, wegen eines möglichen Machtmissbrauchs von Amazon gegenüber einzelnen Verlagen das Kartellamt anzurufen. Hierzu erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:Amazon darf seine Marktmacht gegenüber den Buchverlagen nicht ausspielen. ...

Elke Ferner: "Ein Meilenstein für die Gleichstellung"Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Elterngeld Plus erklärt Elke Ferner, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF):Der Gesetzentwurf zum Elterngeld Plus ist ein erster Meilenstein auf dem Weg zu einer modernen Gleichstellungspolitik. Die SPD löst damit ein weiteres Wahlversprechen ein. Bundesministerin Manuela Schwesig macht damit einen ersten Schritt ...

Yasmin Fahimi: "Mehr Zeit und Geld für die Familie"Zum Kabinettsbeschluss über die Einführung des Elterngelds Plus erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:Manuela Schwesig bringt neuen Schwung in die Familienpolitik, nachdem dort unter Kristina Schröder vier Jahre lang absoluter Stillstand herrschte. Das Elterngeld Plus gibt jungen Vätern und Müttern, was sie am dringendsten brauchen: Mehr Flexibilität für die Kinderbetreuung. ...

10 Jahre Keupstraße: Sigmar Gabriel bei Solidaritätsveranstaltungen gegen RechtsterrorismusDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wird am Sonntag, den 08. Juni, und am Montag, den 09. Juni 2014, an Veranstaltungen in Erinnerung an den Bombenanschlag von Rechtsterroristen in der Kölner Keupstraße vor 10 Jahren teilnehmen.Das Aktionsbündnis "Birlikte -Zusammenstehen" erinnert mit vielen Aktionen an den schrecklichen Terroranschlag des ...

Heidemarie Wieczorek-Zeul zum Tod von Karlheinz BöhmZum Tod von Karlheinz Böhm erklärt die Vorsitzende des Forums Eine Welt und ehemalige Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul:Wir trauern um Karlheinz Böhm. Er hat mit seiner Initiative "Menschen für Menschen" Tausenden Menschen Hoffnung und Zukunft gegeben. Er hat sich um die Ärmsten dieser Welt verdient gemacht. Er hat entschlossen den Kampf gegen Hunger und Armut ...

Verleihung des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises 2014 an Patrick DahlemannDer SPD-Parteivorstand verleiht Patrick Dahlemann den diesjährigen Gustav-Heinemann-Bürgerpreis. Er wird für seine Zivilcourage und seinen Mut im Kampf gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet. Der mit 10.000 Euro dotierte Preis wird seit 1977 vom Kuratorium des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises und dem SPD-Parteivorstand verliehen und honoriert gesellschaftliches Engagement, ...

Beschluss des SPD-Parteivorstands zum Ergebnis der EuropawahlenPräsidium und Parteivorstand der SPD danken den Wählerinnen und Wählern, die der SPD mit einem Zuwachs von über 2,5 Millionen Stimmen (6,5%) bei der Europawahl ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Das ist der größte Zuwachs, den die SPD jemals bei einer deutschlandweiten Wahl erhalten hat. Das bedeutet für uns Rückenwind für unsere Politik zur Erneuerung Europas, aber auch ...

Schwusos: Wir kämpfen weiter für die völlige Gleichstellung!Nach der Abstimmung des Bundestags über die Sukzessivadoption für Lebenspartner erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:Wir begrüßen die breite Zustimmung der Koalitionsfraktionen, Sukzessivadoptionen für Lebenspartnerschaften künftig zuzulassen. Dieser Schritt war zwingend notwendig und lange ...