Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Pressemappe Seite 3

SPD verleiht Regine-Hildebrandt-Preis 2014Der Regine-Hildebrandt-Preis wird in diesem Jahr an die Bürgerinitiative "Frauenbrücke Ost-West" mit Sitz in Emsdetten und an den Verein "Die Platte lebt" aus Schwerin verliehen. Der Preis wird am 26. November 2014 im Rahmen einer Feierstunde übergeben. Es begrüßt die Schirmherrin und Vorsitzende der Jury des Regine-Hildebrandt-Preises, die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig, die ...

20 Jahre Staatsauftrag zur aktiven Frauenförderung im GrundgesetzSeit dem 15. November 1994, als das Grundgesetz als gesamtdeutsche Verfassung in Kraft trat, gilt in Artikel 3 Abs. 2 GG der Satz: "Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin." Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), ...

Yasmin Fahimi: Bessere Bildungschancen durch die SPDZu den aktuellen Bundestagsbeschlüssen, das BAföG neu zu regeln und das Kooperationsverbot zu lockern, erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:Die SPD ist und bleibt die Bildungspartei in Deutschland. In Bund und Ländern machen wir uns stark für ein sozial gerechtes und leistungsfähiges Bildungssystem. Für uns ist Bildung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir sind davon ...

Yasmin Fahimi: Viel Meinung, wenig FaktenZur Vorstellung des Jahresgutachtens der so genannten Wirtschaftsweisen erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:Das Gutachten der "Wirtschaftsweisen" versammelt auf 400 Seiten sehr plakative, teils sehr platte Wertungen - und viel zu wenig ökonomische Fakten. Es wird den wissenschaftlichen Anforderungen an ein solches Gutachten nicht gerecht und scheint mir in seiner ganzen Methodik nicht mehr auf ...

Sigmar Gabriel gratuliert Heinrich Bedford-Strohm zur Wahl zum EKD-VorsitzendenZur Wahl des bayerischen Landesbischofs Heinrich Bedford-Strohm zum Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel: Zu Ihrer Wahl zum Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland gratuliere ich Ihnen persönlich und im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sehr herzlich. ...

Filmförderung verbessern - Positionen der SPD zum FilmDie Medien- und Netzpolitische Kommission beim SPD-Parteivorstand hat sich mit dem Thema Film beschäftigt und ein Positionspapier beschlossen. Dazu erklären für den geschäftsführenden Vorstand der Kommission Marc Jan Eumann, Björn Böhning und Burkhard Blienert:Der Film ist ein wichtiges Massenmedium und zugleich eines der zentralen Elemente unserer modernen Kultur. Für die ...

SPD-Frauen: Elterngeld Plus ist ein wichtiger Schritt hin zur FamilienarbeitszeitZu den familienpolitischen Beschlüssen des Bundestags erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:Es ist vollbracht: Mit dem Elterngeld Plus, das der Bundestag heute endgültig beschlossen hat, haben wir einen Meilenstein auf dem Weg zu einer modernen Gleichstellungspolitik erreicht. Damit ermöglichen wir ...

Sigmar Gabriel zum 25. Jahrestag der MaueröffnungZum 25. Jahrestag der Maueröffnung erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:Am 9. November 1989 wurde die Welt Zeuge eines nicht für möglich gehaltenen Ereignisses: die Öffnung der Mauer, die Deutschland und Europa in Ost und West teilte. Sie vollzog sich über Nacht, ohne Gewalt und erschien allen wie ein Wunder. Aber es kam weder von oben noch von außen: Es waren zuerst Hunderte, ...

Luxemburg-Leaks: Europa muss Steuervermeidung einen Riegel vorschieben / Juncker in der VerantwortungZur heutigen Berichterstattung über Luxemburg-Leaks erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:Das Beispiel Luxemburg zeigt glasklar: Wir müssen das gegenseitige Ausspielen von Ländern in Europa in der Steuerpolitik wirksam beenden. Wir müssen entschieden gegen vermeintlich legale Steuervermeidung vorgehen. Europa ...

Sigmar Gabriel zum Tod von Klaus BöllingZum Tod von Klaus Bölling erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Klaus Bölling. Der gelernte und geschätzte Journalist prägte das Amt des Sprechers der Bundesregierung wie kaum ein anderer. Präzise formulierend, intellektuell brillant und klar in der Aussage vermittelte er die Politik des sozialdemokratischen Bundeskanzlers Helmut Schmidt und stand ihm ...

Ralf Stegner: Integration gelingt vieltausendfach in DeutschlandZum heute vorgestellten 10. Lagebericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoguz, erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner:Integration gelingt vieltausendfach in Deutschland. Niemand kann ernsthaft bestreiten, dass wir ein erfolgreiches Einwanderungsland sind. Aber wir dürfen uns nichts vormachen: Damit ...

Frank-Walter Steinmeier: Ebola - Wir dürfen die Menschen nicht allein lassenBundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier betont in einem Namensartikel für das Onlineportal spd.de die Bereitschaft Deutschlands, im Ebola-Krisengebiet zu helfen. Er macht deutlich, dass die internationale Allianz ihr Engagement in den betroffenen Ländern vergrößert und unterstreicht die Bedeutung von freiwilligen Helferinnen und Helfern vor Ort.Frank-Walter ...

Schäfer-Gümbel: Bedeutender Schritt zur Eindämmung von SteuerbetrugZur internationalen Übereinkunft zum automatischen Austausch von Informationen zu Finanzkonten, die heute in Berlin unterzeichnet wird, erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:Die Übereinkunft über den automatischen Informationsaustausch ist ein bedeutender Schritt zur Eindämmung von Steuerbetrug. Der Austausch muss nun natürlich auch ernst ...

Yasmin Fahimi zu politischen Gesprächen in den USASPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi reist vom 26. - 30. Oktober zu politischen Gesprächen in die USA. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Fragen zur politischen Lage in den USA vor den Kongresswahlen im November sowie Themen und Instrumente progressiver Wahlkampf- und Kampagnenführung. Hierzu wird Yasmin Fahimi mit Vertretern der US-Demokraten, Analysten von Wirtschafts- und ...

Europatag gegen Menschenhandel: SPD-Frauen fordern zügige Umsetzung der EU-Richtlinie und bessere OpferrechteAm 18. Oktober findet zum 7. Mal der Europäische Tag gegen Menschenhandel statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:In der Europäischen Union werden immer mehr Männer, Frauen und Kinder Opfer von Menschenhandel: zum Zweck der sexuellen Ausbeutung, der ...

SPD-Frauen unterstützen die Initiative PRO QUOTE REGIEAnlässlich des Starts der Initiative PRO QUOTE REGIE, eines Zusammenschlusses von über 160 Regisseurinnen in Deutschland, die für die Gleichstellung von Frauen in ihrem Beruf eintreten, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:In der deutschen Film- und Fernsehindustrie sind Frauen eklatant benachteiligt. Die Zahlen sind ...

Yasmin Fahimi: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - das muss im Osten wie im Westen geltenZu den Äußerungen von Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer über das unterschiedliche Lohnniveau in Ost und West erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:Die Warnung von Arbeitgeberpräsident Kramer vor einer Angleichung der Löhne in Ost und West ist ebenso fantasielos wie durchsichtig. Ein Vierteljahrhundert nach dem Fall der Mauer ist es schlicht ...

Sigmar Gabriel gratuliert Kailash Satyarthi und Malala Yousafzay zum FriedensnobelpreisAnlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an Kailash Satyarthi und Malala Yousafzay erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel: Der diesjährige Friedensnobelpreis an den indischen Kinderrechtsaktivisten Kailash Satyarthi und die pakistanische Menschenrechtsaktivistin Malala Yousafzay mahnt uns, dass der ...

Schwesig/Uekermann: Typisch männlich, typisch weiblich? Schluss damit!Zum Weltmädchentag am morgigen 11. Oktober erklären die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig und die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann:In allen Teilen der Welt sind Mädchen und junge Frauen von Gewalt, sexuellem Missbrauch und Diskriminierung betroffen. Traurige Tendenz: steigend. Das Geschlecht spielt eine wesentliche Rolle bei gesellschaftlichen ...

Sigmar Gabriel gratuliert Stefan Hell zum Chemie-NobelpreisDer Göttinger Forscher Stefan Hell wird mit dem diesjährigen Chemie-Nobelpreis ausgezeichnet. Dazu gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mit folgendem Schreiben:Zur Ankündigung der Königlich-Schwedischen Akademie der Wissenschaften, Sie in diesem Jahr mit dem Chemie-Nobelpreis auszuzeichnen, gratuliere ich Ihnen auf diesem Wege sehr herzlich. Sie haben mit Ihrer Arbeit ...