Bündnis 90/Die Grünen Pressemappe Seite 12

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Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen. Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten. Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen. Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben. Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen. Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.

Atomausstieg auch europaweit realisieren
04.10.2012
aus 11015 Berlin
Atomausstieg auch europaweit realisierenZu den vorgestellten Ergebnissen des Stresstests für AKWs erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Die Ergebnisse des Stresstests europäischer Atomkraftwerke sind dramatisch. Demnach verfügen alle AKWs innerhalb der EU über erhebliche Sicherheitsmängel. Dabei wurden bei dem Test noch nicht einmal alle risikosensiblen Bereiche eines Atomkraftwerkes untersucht. Ein weiteres ...
Zusammenbringen statt ausgrenzen
02.10.2012
aus 11015 Berlin
Zusammenbringen statt ausgrenzenZum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Der Tag der deutschen Einheit ist ein Feiertag, der zum Selbstverständnis eines neuen, wiedervereinten Deutschlands passt. Er feiert das Einreißen, nicht das Ziehen von Grenzen, keinen gewonnenen Krieg gegen andere Völker, sondern eine friedliche Revolution.Zum Zeitpunkt des ...
Wir verlieren einen Freund
02.10.2012
aus 11015 Berlin
Wir verlieren einen FreundZum Tod von Dirk Bach erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Mit tiefer Trauer und Bestürzung erfahren wir vom Tod Dirk Bachs. Wir verlieren mit ihm einen guten Freund, einen klugen und warmherzigen Menschen, den wir immer an unserer Seite wussten.Millionen Menschen kannten ihn als brillanten Fernsehentertainer, mit einem ganz eigenen Witz, der aus vermeintlich leichter ...
Voraussetzungen für besseres Schulessen schaffen – Vorrang für regionale Versorgungsstrukturen
01.10.2012
aus 14473 Potsdam
Voraussetzungen für besseres Schulessen schaffen - Vorrang für regionale VersorgungsstrukturenDer verbraucherschutzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion vonBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Vorsitzende des GesundheitsausschussesMICHAEL JUNGCLAUS hat angesichts der Welle von Magen-Darmerkrankungenbei Kindern und Jugendlichen in Ostdeutschland mehr Qualität in derSchulverpflegung angemahnt. 'Durch den hohen Kostendruck wird aufMassenware gesetzt - ...
Antisemitismus entgegentreten
28.09.2012
aus 11015 Berlin
Antisemitismus entgegentretenZum antisemitischen Angriff auf den Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer, erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Was für ein geistiges Klima herrscht bei uns eigentlich, wenn das Mitführen eines jüdischen Gebetsbuches Anlass für Pöbeleien und Bedrohungen wird? Nur vier Wochen nach der brutalen Attacke auf einen Rabbiner wurde nun der ...
Schulen in freier Trägerschaft an Demografie-Kommission beteiligen
Schulen in freier Trägerschaft an Demografie-Kommission beteiligenMARIE LUISE VON HALEM, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fordert die gleichberechtigte Beteiligung der freien Träger an der heute von der Landesregierung eingesetzten Demografie-Kommission:"Für ein gut erreichbares, vielfältiges und qualitativ anspruchsvolles Bildungsangebot für alle Kinder, auch in ländlichen Regionen, brauchen wir alle ...
25 Jahre Schutz der Ozonschicht
14.09.2012
aus 11015 Berlin
25 Jahre Schutz der OzonschichtAnlässlich des 25jährigen Bestehens des Montrealer Protokolls am 16. September 2012 erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Vor 25 Jahren gelang der internationalen Staatengemeinschaft, woran sie bislang beim Klimaschutz scheitert: Am 16. September 1987 wurde mit der Ratifizierung des Montrealer Protokolls eine wirkungsvolle Grundlage für den Schutz der Ozonschicht gelegt. Dank des ...
Demokratische Kräfte des Arabischen Frühlings stärken
14.09.2012
aus 11015 Berlin
Demokratische Kräfte des Arabischen Frühlings stärkenZu den antiamerikanischen Protesten im arabischen Raum erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Mit großer Sorge verfolgen wir die Entwicklung in den Ländern des Arabischen Frühlings am heutigen Tag des Freitagsgebetes. Nach der offenbar gezielten Provokation durch ein widerwärtiges Schmähvideo über den Propheten Mohammed versuchen extremistische und ...
Menschen- und Flüchtlingsrechte gelten universell
24.08.2012
aus 11015 Berlin
Menschen- und Flüchtlingsrechte gelten universellClaudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt zur Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien:"Die Außenpolitiker der Bundestagsfraktionen haben richtig erkannt: Deutschland steht in der Pflicht und täte gut daran, großzügig und unbürokratisch Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Angesichts der dramatischen Entwicklung in der Region wäre das auch ein ...
Zum Urteil gegen die Künstlerinnen der Band "Pussy Riot in Russland erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
17.08.2012
aus 11015 Berlin
Zum Urteil gegen die Künstlerinnen der Band "Pussy Riot" in Russland erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Der Schuldspruch und das Strafmaß gegen die drei Bandmitglieder von Pussy Riot sind eine Bankrotterklärung der russischen Justiz im Verhältnis zur politischen Führung. Die Verfolgung und Inhaftierung der drei Musikerinnen waren von Anfang an politisch motiviert.Ganz eindeutig stand das System-Putin ...
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
17.08.2012
aus 11015 Berlin
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Streitkräfte im Inneren sorgt nur teilweise für Klarheit in Bezug auf die Debatten der vergangenen Jahre. Angesichts des Passus, dass die Definition von ,Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes der Politik und den politischen Akteuren ...
Auslaufmodell Klimakiller Kohle - Auch im rheinischen Revier müssen CO2-Emissionen sinken
15.08.2012
aus 40215 Düsseldorf
Auslaufmodell Klimakiller Kohle - Auch im rheinischen Revier müssen CO2-Emissionen sinken "Nordrhein-Westfalen wird auch weiterhin die Erneuerbaren Energien ausbauen und den Ausstieg aus der Kohle vorantreiben", erklären Monika Düker, Landesvorsitzende der Grünen NRW und Oliver Krischer, Sprecher der grünen Bundestagsfraktion für Energie- und Ressourceneffizienz, zur Inbetriebnahme von zwei neuen Kraftwerksblöcken zur Stromerzeugung aus ...
Computerspiele sind Kulturgut und Wirtschaftsfaktor zugleich
14.08.2012
aus 11015 Berlin
Computerspiele sind Kulturgut und Wirtschaftsfaktor zugleichZur morgigen Eröffnung der diesjährigen gamescom in Köln erklären Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Die Computerspielewirtschaft ist aus ihrem Nischendasein herausgetreten und zu einem Standortfaktor geworden. Schritt für Schritt ziehen Hochschulen nach und bilden ...
Erdbebenopfer im Iran brauchen Hilfe
14.08.2012
aus 11015 Berlin
Erdbebenopfer im Iran brauchen HilfeZur Ablehnung der iranischen Regierung, Hilfsangebote für die Erdbebenopfer aus dem Ausland und von Nichtregierungsorganisationen anzunehmen, erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Die Ablehnung der iranischen Regierung, Hilfsangebote aus dem Ausland und anderen nichtstaatlichen Hilfsorganisationen für die Erdbebenopfer in der Provinz Ost-Aserbaidschan entgegen zu nehmen und ...
Riesenerfolg für Grüne beim Wahlrecht
25.07.2012
aus 11015 Berlin
Riesenerfolg für Grüne beim Wahlrecht Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erklären Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin, und Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Anschlag von Schwarz-Gelb auf das Wahlrecht abgewehrt und die Wahlrechtsregelung der Koalition als verfassungswidrig gebrandmarkt. ...
Neubesetzung der Organisatorischen Bundesgeschäftsführung
23.07.2012
aus 11015 Berlin
Neubesetzung der Organisatorischen Bundesgeschäftsführung Zur Neubesetzung der Stelle der Organisatorischen Bundesgeschäftsführerin erklärt der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute einstimmig beschlossen, die Stelle der Organisatorischen Bundesgeschäftsführerin mit Emily Büning zu besetzen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Emily Büning und wünschen ihr ...
Ermutigendes Zeichen für Libyen
18.07.2012
aus 11015 Berlin
Ermutigendes Zeichen für Libyen Zum Ausgang der ersten freien Wahlen nach 40 Jahren in Libyen erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Es ist ein erfreuliches und ermutigendes Zeichen für Libyen und die gesamte nordafrikanische Region, dass nach Jahrzehnten der Diktatur und Unterdrückung durch Gaddafi erstmalig wieder freie und demokratische Wahlen in Libyen stattgefunden haben. Wir gratulieren dem ...
Grundsätze unserer Verfassung gelten für alle Menschen in Deutschland
17.07.2012
aus 11015 Berlin
Grundsätze unserer Verfassung gelten für alle Menschen in Deutschland Im Vorfeld der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts am Mittwoch, den 18. Juli, zum Asylbewerberleistungsgesetz erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN: "Die Grundsätze unserer Verfassung gelten für alle Menschen in Deutschland. Das Asylbewerberleistungsgesetz ...
Schwarz-Gelb erklärt Ende der Energiewende
17.07.2012
aus 11015 Berlin
Schwarz-Gelb erklärt Ende der Energiewende Zur Energiepolitik der Bundesregierung erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Mit Philipp Rösler und Peter Altmaier haben innerhalb weniger Stunden die beiden zuständigen Fachminister eingestanden, dass die schwarz-gelbe Koalition die Energiewende gegen die Wand gefahren hat. Selbst gesteckte Ziele werden in Frage gestellt, teilweise öffentlich aufgegeben. ...
Schutz statt Abschottung
11.07.2012
aus 11015 Berlin
Schutz statt Abschottung Zum Flüchtlingsdrama im Mittelmeer erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN: "Wir sind bestürzt über den Tod von 54 afrikanischen Flüchtlingen im Mittelmeer, die auf dem Weg nach Europa qualvoll verdurstet sind. Die Tragödie verdeutlicht einmal mehr die aussichtslose Situation der Menschen, die jedes Jahr zu Tausenden ihr Leben riskieren, um Zuflucht in Europa und anderswo zu ...
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