Bündnis 90/Die Grünen Pressemappe Seite 16

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Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen. Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten. Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen. Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben. Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen. Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.

Herzlichen Glückwunsch, Michael Sommer!
17.01.2012
aus 11011 Berlin
Herzlichen Glückwunsch, Michael Sommer! Zum 60. Geburtstag des DGB-Bundesvorsitzenden Michael Sommer erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Seit über 40 Jahren ist Michael Sommer als Gewerkschaftsmitglied ein Kämpfer für soziale Gerechtigkeit und die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land. Seit nunmehr fast zehn Jahren führt er den Deutschen ...
Guantánamo: Kapitulation des Rechtsstaates vor dem Terror
11.01.2012
aus 11011 Berlin
Guantánamo: Kapitulation des Rechtsstaates vor dem Terror Zum 10. Jahrestag der Einrichtung von Guantánamo als Militärgefängnis erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Guantánamo steht für die Kapitulation des Rechtsstaates vor dem Terror. Es ist ein Symbol für das Scheitern einer Bush-Administration, die den systematischen Bruch von Menschenrechten bis hin zur Folter mit dem Schutz von Freiheit ...
Wörlitzer Erklärung
10.01.2012
aus 11011 Berlin
Wörlitzer Erklärung Zum Abschluss seiner zweitägigen Klausurtagung in Wörlitz hat der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute die folgende "Wörlitzer Erklärung" verabschiedet: Im Jahr Drei nach der von Schwarz-Gelb 2009 ausgerufenen "geistig-politischen Wende" steht die CDU/CSU-FDP-Koalition vor einem Scherbenhaufen: In der Europa- und Außenpolitik hat sich diese Regierung in vielen Fragen von unseren europäischen ...
Herzlichen Glückwunsch, Euro!
30.12.2011
aus 11011 Berlin
Herzlichen Glückwunsch, Euro! Zum 10-jährigen Jahrestag der Einführung des Euro als Zahlungsmittel erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Zehn Jahre nach der Einführung als Zahlungsmittel hat der Euro als Gemeinschaftswährung nichts von seinen wirtschaftlichen Vorteilen und seiner politischen Bedeutung verloren. Was als Gedankenspiel der Gründungsmütter und -väter der Europäischen Integration ...
Türkei: Willkür gegen Kurden beenden
21.12.2011
aus 11011 Berlin
Türkei: Willkür gegen Kurden beenden Zur aktuellen Verhaftungswelle und den Operationen der Sicherheitskräfte in der Türkei erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die laufenden sogenannten KCK-Operationen in der Türkei sind alarmierend und aus rechtsstaatlicher Sicht völlig inakzeptabel. Demnach wurden allein gestern 37 Journalisten und Mitarbeiter von verschiedenen Medien ...
Trauer um Horst-Eberhard Richter
20.12.2011
aus 11011 Berlin
Trauer um Horst-Eberhard Richter Zum Tod von Horst-Eberhard Richter erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wir trauern um Horst-Eberhard Richter. Seine wissenschaftliche Arbeit war Aufklärung im besten Sinne des Wortes. In einer Zeit, in der Generationenkonflikte eine besondere Rolle spielten, zeigte er, wie sehr Glück und Unglück im Leben von den Beziehungen zwischen Menschen ...
Naziaufmarsch in Dresden verhindern
13.12.2011
aus 11011 Berlin
Naziaufmarsch in Dresden verhindern Zum Kampagnenstart des Bündnisses "Dresden Nazifrei" erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin, und Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Auch dieses Jahr werden wir wieder alles daran setzen, den alljährlichen Aufmarsch der Neo-Nazis in Dresden erfolgreich zu verhindern. Wir wenden uns damit gegen jede Form ...
Afghanistan-Konferenz in Bonn - Abzug und langfristiges ziviles Engagement für Afghanistan
02.12.2011
aus 11011 Berlin
Afghanistan-Konferenz in Bonn - Abzug und langfristiges ziviles Engagement für Afghanistan Am kommenden Montag findet in Bonn die nächste Afghanistan-Konferenz statt. Dabei werden rund 90 Delegierte aus aller Welt über die Zukunft des Landes nach dem geplanten Abzug der Nato-Kampftruppen Ende 2014 beraten. Dazu erklärt Sven Lehmann, Landesvorsitzender der GRÜNEN NRW: "Wir brauchen Geduld und Afghanistan weiterhin unser Engagement. ...
Gleichstellung braucht verbindliche Regeln
02.12.2011
aus 11011 Berlin
Gleichstellung braucht verbindliche Regeln Zum 10-jährigen Bestehen des Bundesgleichstellungsgesetzes erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Das rot-grüne Bundesgleichstellungsgesetz macht deutlich: Gleichstellung braucht konkrete Rahmenbedingungen und verbindliche Leitplanken. Dank dieses Gesetzes ist es beispielsweise gelungen, den Anteil von ...
Trauer um Christa Wolf
01.12.2011
aus 11011 Berlin
Trauer um Christa Wolf Zum Tod von Christa Wolf erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Der Tod von Christa Wolf erfüllt uns mit großer Trauer. Sie war eine der wichtigsten Schriftstellerinnen deutscher Sprache, mit einer eigenen und unverkennbaren Stimme. Minutiös und einfühlsam beschrieb sie die Konflikte zwischen Individuum und Gesellschaft und die Realität des Lebens im geteilten Deutschland. Ihr ...
Im Kampf gegen das HI-Virus nicht nachlassen
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Im Kampf gegen das HI-Virus nicht nachlassen Zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2011 erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Der diesjährige Welt-Aidstag steht unter dem Motto "Positiv zusammen leben. Aber sicher!". Er erinnert an die vielen Menschen weltweit, die mit AIDS und dem HI-Virus leben. Über sie und die Krankheit wird öffentlich nur noch selten gesprochen. Es ist aber gerade wichtig, Klischees ...
Entschieden gegen Rechts
15.11.2011
aus 11011 Berlin
Entschieden gegen Rechts Resolution des Bundesvorstandes und der Landesvorstände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung vom 15. November 2011: Wir sind entsetzt über das Ausmaß der menschenverachtenden Gewalt, die mit rechtsextremistischen Hintergründen in Deutschland verübt wurde. Die Morde, Anschläge und Gewaltaktionen, die der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" zugeordnet werden, zeigen die Existenz ...
Antisemitismus wirkungsvoll bekämpfen
09.11.2011
aus 11011 Berlin
Antisemitismus wirkungsvoll bekämpfen Zum Gedenktag 9. November und zum ersten Bericht des "Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus" erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Reichspogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 kostete zahlreiche jüdische Bürgerinnen und Bürger das Leben, viele wurden misshandelt und hunderte von Synagogen und Geschäften wurden in aller Öffentlichkeit zerstört. ...
Frauenfeindlichkeit und Homophobie sind nicht preiswürdig
09.11.2011
aus 11011 Berlin
Frauenfeindlichkeit und Homophobie sind nicht preiswürdig Zur geplanten Verleihung des goldenen Bambi für Integration an Bushido erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Es ist mehr als verwunderlich, wenn ein Künstler wie Bushido für die Bambi-Jury als Vorbild für gelungene Integration gilt. Der Rapper ruft in seinen Liedtexten seit Jahren offen zu Gewalt auf und tritt regelmäßig mit homophoben, ...
Ein verständlicher Schritt
02.11.2011
aus 11011 Berlin
Ein verständlicher Schritt Zur Diskussion über die Ankündigung des griechischen Ministerpräsidenten Papandreou, ein Referendum über das Rettungspaket durchzuführen, erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Ministerpräsident Papandreou legt mit seiner Entscheidung für ein Referendum das weitere Schicksal seines Landes in die Verantwortung des höchsten Souveräns. Das ist angesichts der politischen ...
Niebel ignoriert internationale Gerechtigkeit
28.10.2011
aus 11011 Berlin
Niebel ignoriert internationale Gerechtigkeit Zur Zwischenbilanz von Minister Niebel zur Entwicklungspolitik erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Entwicklungsminister Dirk Niebel agiert als Interessenminister für die FDP-Klientel. Seine Leitlinie ist die Förderung der deutschen Wirtschaft und des deutschen Mittelstands. Globale Gerechtigkeit und die ...
Würdigung des arabischen Frühlings
27.10.2011
aus 11011 Berlin
Würdigung des arabischen Frühlings Zur Bekanntgabe der Sacharow-Preisträgerinnen und -Preisträger erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Herzlichen Glückwunsch an Rasan Saituneh, Asmaa Mahfus, Ahmed al-Subair Ahmed al-Sanussi und Ali Farsat zum Erhalt des Sacharow-Preises! Eine gute Entscheidung des Europarlamentes ist es auch, Mohammed Bouazizi in ehrendem Gedenken posthum den Sacharow-Preis zu ...
Gipfelbeschlüsse sind ein erster Schritt
27.10.2011
aus 11011 Berlin
Gipfelbeschlüsse sind ein erster Schritt Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Der gestrige EU-Gipfel war ein erster Schritt, um die europäische Finanz- und Schuldenkrise zu bewältigen. Durch die höhere private Gäubigerbeteiligung beim griechischen Schuldenschnitt haben die Staats- und Regierungschefs ihre eigenen Gipfelbeschlüsse von Juli endlich kassiert und ...
Schicksalstage für Nordafrika
21.10.2011
aus 11011 Berlin
Schicksalstage für Nordafrika Zu den Wahlen in Tunesien und den Entwicklungen in Libyen erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "An diesem Wochenende richten sich die Augen der meisten Europäer nach Brüssel auf die Beratungen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Doch mindestens genauso wichtig für die weitere Zukunft und Entwicklung Europas werden die Ereignisse in Nordafrika sein. ...
Keine Zeit für Kaffeekränzchen
21.10.2011
aus 11011 Berlin
Keine Zeit für Kaffeekränzchen Zum bevorstehenden EU-Gipfel erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union erwarten konkrete Taten von den EU-Staats- und Regierungschefs beim kommenden Gipfel am Sonntag statt eines belanglosen Kaffeekränzchens. Mit jedem weiteren Tag, an dem kein klares Signal der Geschlossenheit an die Finanzmärkte geht, bleibt Raum ...
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