SPD Pressemappe Seite 34
SPD Pressemappe
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Wowereit: Herzliche Grüße zum Ende des Ramadan
Wowereit: Herzliche Grüße zum Ende des Ramadan
Zum Ende des Fastenmonats Ramadan erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:
Zum Abschluss des Ramadan sende ich meine herzlichen Grüße und Glückwünsche an unsere muslimischen Bürgerinnen und Bürger.
Mit dem festlichen Ende des Fastens – der Reinigung – wird auch ein neuer Anfang gesetzt. Gegnerschaften sollen ...
ASJ: Direkte Demokratie auf Bundesebene!
ASJ: Direkte Demokratie auf Bundesebene!
Zur Einführung Direkter Demokratie auf Bundesebene erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Harald Baumann-Hasske:
Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) legt einen Gesetzentwurf zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid auf ...
29. Lange Nacht der Museen im Willy-Brandt-Haus
29. Lange Nacht der Museen im Willy-Brandt-Haus
Der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e. V. und das Kulturforum der Sozialdemokratie präsentieren am kommenden Samstag, den 27. August 2011, die 29. Lange Nacht der Museen im Willy-Brandt-Haus. Gezeigt werden die Ausstellungen "Übergänge" mit Bildern von Johannes Heisig und Fotografien von Günter Bersch und "ZOV Sportverräter | Spitzenathleten auf der Flucht".
Seit 2008 beschäftigt sich ...
Manuela Schwesig beim Kulturempfang des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e. V.
Manuela Schwesig beim Kulturempfang des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e. V.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und Vorstandsmitglied im Forum Ostdeutschland, Manuela Schwesig, nimmt am Freitag, dem 26. August 2011 am diesjährigen Kulturempfang des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e. V. in Schwerin teil.
Am Kulturempfang nehmen neben Manuela ...
Schwesig: Bahr muss endlich liefern!
Schwesig: Bahr muss endlich liefern!
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, erklärt zu den Pflegeplänen von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr:
Seit Wochen fällt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr für die dringend zu reformierende Pflege nichts Besseres ein als Worthülsen. Statt Ankündigungen sind aber Taten gefragt. Bahr muss endlich die ...
Astrid Klug übernimmt Termine der Sommertour von Andrea Nahles in Mecklenburg-Vorpommern
Astrid Klug übernimmt Termine der Sommertour von Andrea Nahles in Mecklenburg-Vorpommern
Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kann die für heute angekündigte Sommertour durch Mecklenburg-Vorpommern krankheitsbedingt nicht antreten. Anstelle von Andrea Nahles wird die SPD-Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug die Termine wahrnehmen.
Die Termine finden wie bereits angekündigt statt:
Montag, den 22. August 2011
14:30 bis ...
Absage der heutigen Pressekonferenz mit Andrea Nahles
Absage der heutigen Pressekonferenz mit Andrea Nahles
Die für heute angekündigte Pressekonferenz der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im Anschluss an die Telefonschaltkonferenz des SPD-Präsidiums kann krankheitsbedingt nicht stattfinden.
Wir bitten um Verständnis.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Parteivorstand
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300
FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea ...
Einladung zur Sommertour von Andrea Nahles
Einladung zur Sommertour von Andrea Nahles
Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nimmt in der kommenden Woche im Rahmen ihrer Sommertour mehrere Termine wahr. Der erste Teil der Tour führt Andrea Nahles nach Mecklenburg-Vorpommern und steht unter den thematischen Schwerpunkten Bildung und bürgerschaftliches Engagement. Im zweiten Teil besucht Andrea Nahles Hessen und Nordrhein-Westfalen mit den thematischen Schwerpunkten Integration ...
Dittmar: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz muss gestärkt werden!
Dittmar: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz muss gestärkt werden!
Zum 5. Jahrestag des Inkrafttretens des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:
Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ist der Diskriminierungsschutz wirksam in der deutschen Rechtswirklichkeit angekommen. Statt der von Kritikern des Gesetzes ...
Schwesig: Herr Lindner hat keine Ahnung von der Realität
Schwesig: Herr Lindner hat keine Ahnung von der Realität
Zu den Forderungen der FDP, das Arbeitslosengeld I erneut zu kürzen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD, Manuela Schwesig:
Die FDP scheint nur noch um sich zu schlagen. Sie beweist jeden Tag ihre Handlungsunfähigkeit, Ordnung auf den Finanzmärkten und dem Arbeitsmarkt zu schaffen. Stattdessen geht sie wieder auf die Menschen los, die ohnehin schlechtere Chancen ...
Erklärung des SPD-Präsidiums zum 50. Jahrestag des Mauerbaus: Keine Barrieren mehr gegen die Freiheit!
Erklärung des SPD-Präsidiums zum 50. Jahrestag des Mauerbaus: Keine Barrieren mehr gegen die Freiheit!
Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands hat in seiner heutigen Telefonschaltkonferenz folgende Erklärung zum 50. Jahrestag des Mauerbaus verabschiedet:
Vor fünfzig Jahren wurde durch den Bau der Berliner Mauer die Teilung Deutschlands für die ganze Welt sichtbar zementiert. Die SED-Diktatur stoppte mit Beton, ...
Schwesig: Familien erwarten konkretes Handeln von der Bundesregierung
Schwesig: Familien erwarten konkretes Handeln von der Bundesregierung
Zum heute vom Statistischen Bundesamt vorgestellten Bericht über die Lebenslage von Kindern in der Bundesrepublik erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Deutschland ist das kinderärmste Land Europas. Die Ursachen hierfür sind vielfältig, aber veränderbar. Der Bericht ...
Wowereit: Ramadan kareem!
Wowereit: Ramadan kareem!
Zum Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit:
Heute beginnt der Fastenmonat Ramadan. Ich sende meine herzlichen Grüße an alle Menschen muslimischen Glaubens in Berlin und in ganz Deutschland und wünsche ihnen einen guten und gesegneten Ramadan.
Muslime sind selbstverständlicher Teil unserer ...
Wowereit: Volle Gleichstellung steht immer noch aus
Wowereit: Volle Gleichstellung steht immer noch aus
Vor zehn Jahren hat die SPD-geführte Bundesregierung das Lebenspartnerschaftsgesetz beschlossen. Hierzu erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit:
Die deutsche Sozialdemokratie ist stolz darauf, dass in ihrer Regierungszeit ab 1998 viele Reformen zur gesellschaftlichen Modernisierung realisiert werden konnten. Dass unsere ...
Nahles: Gute Konjunktur endlich nutzen
Nahles: Gute Konjunktur endlich nutzen
Zu den heute veröffentlichten aktuellen Daten vom Arbeitsmarkt erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Insgesamt setzt sich der positive Trend auf dem Arbeitsmarkt fort, die massiven Kürzungen der Bundesregierung bei der aktiven Arbeitsförderung machen sich jedoch bemerkbar. Gegenüber dem Vorjahr werden 21 Prozent weniger Menschen gefördert.
Die Bundesarbeitsministerin ...
Schwesig: Ganztagskitas statt Herdprämie
Schwesig: Ganztagskitas statt Herdprämie
Zu dem heute präsentierten 8-Punkte-Programm der deutschen Arbeitgeberverbände zur frühkindlichen Bildung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:
Die Bundesregierung muss sich endlich von der Idee des Betreuungsgelds verabschieden. Wir brauchen für unsere Kinder und deren Bildung mehr Ganztagskitas statt dieser unsinnigen ...
Ferner: Schwarz-gelbe Mehrheit blockiert weiblichen Sachverstand. Verschlossene Türen für Wissenschaftlerinnen
Ferner: Schwarz-gelbe Mehrheit blockiert weiblichen Sachverstand. Verschlossene Türen für Wissenschaftlerinnen
Der Bundestag hat den Antrag einer fraktionsübergreifenden Fraueninitiative zur Erweiterung der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" abgelehnt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft ...
Schwesig: Schwarz-Gelb ist nur halbherzig gegen Kinderarmut aktiv
Schwesig: Schwarz-Gelb ist nur halbherzig gegen Kinderarmut aktiv
Zum heute veröffentlichten Staatenbericht der Vereinten Nationen erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Die Ergebnisse des heute veröffentlichten Staatenberichts der Vereinten Nationen sind beschämend für ein wirtschaftlich so starkes Land wie Deutschland. Die Studie ...
Sigmar Gabriel und Andrea Nahles bei der Sommeruniversität der Friedrich-Ebert-Stiftung
Sigmar Gabriel und Andrea Nahles bei der Sommeruniversität der Friedrich-Ebert-Stiftung
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel hält den Eröffnungsvortrag der diesjährigen Sommeruniversität der Friedrich-Ebert-Stiftung, die unter dem Titel "Fortschritt und soziale Demokratie" vom 11. bis zum 15. Juli 2011 in Potsdam stattfindet. Außerdem sprechen auf der Sommeruniversität die SPD-Generalsekretärin ...
Sigmar Gabriel besucht den Marinestandort in Kiel und spricht an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg
Sigmar Gabriel besucht den Marinestandort in Kiel und spricht an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel wird sich am Dienstag, dem 12. Juli 2011, auf dem Marinestandort Kiel über die Personalsituation und Nachwuchsgewinnung bei der Bundeswehr informieren. Auf dem Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main, dem größten Schiff der Marine, stehen ...
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