SPD Pressemappe Seite 37
SPD Pressemappe
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Schulz: Merkel muss palästinensische Einigung für Nahost-Friedensprozess jetzt nutzen
Schulz: Merkel muss palästinensische Einigung für Nahost-Friedensprozess jetzt nutzen
Anlässlich des heutigen Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem palästinensischen Präsidenten Machmud Abbas erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik:
Die Bundesregierung muss jetzt die Chance für den Nahost-Friedensprozess ...
Sigmar Gabriel diskutiert mit jungen Freiheitskämpfern aus Tunesien, Ägypten und dem Jemen
Sigmar Gabriel diskutiert mit jungen Freiheitskämpfern aus Tunesien, Ägypten und dem Jemen
Der demokratische Aufbruch in der arabischen Welt markiert einen historischen Einschnitt. Mit friedlichen Protesten kämpfen vor allem junge Menschen in der Region für ihre Freiheit und eine neue Perspektive. Am Dienstag, dem 10. Mai 2011 wird der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung mit jungen ...
Sigmar Gabriel gratuliert Christian Ude zur Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetages
Sigmar Gabriel gratuliert Christian Ude zur Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetages
Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hat dem Münchener Oberbürgermeister Christian Ude heute mit folgendem Schreiben zu seiner Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetages gratuliert:
Zu Deiner Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetages gratuliere ich Dir herzlich. Dass Du nach zwei Jahren Unterbrechung wieder der oberste ...
Schwesig: Schröder vernachlässigt Kita-Ausbau
Schwesig: Schröder vernachlässigt Kita-Ausbau
Zu der aktuellen Debatte um die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ab Eins anlässlich der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages erklärt die stellvertretenden Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Die Kommunen schlagen erneut Alarm, weil sie die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ab ...
Wowereit: Bundesregierung verhindert soziale Politik in den Städten
Wowereit: Bundesregierung verhindert soziale Politik in den Städten
Zum Auftakt der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Stuttgart erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit:
Die Bundesregierung muss ihre Politik endlich auf die Bedürfnisse der Kommunen ausrichten. Die Einschnitte bei der Städtebauförderung im laufenden Haushalt 2010 haben die soziale Schieflage in ...
Pressefreiheit ist unteilbar – mehr internationales Engagement zum Schutz von Journalisten und Bloggern nötig
Pressefreiheit ist unteilbar – mehr internationales Engagement zum Schutz von Journalisten und Bloggern nötig
Anlässlich des internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai 2011 erklärt der netzpolitische Sprecher des SPD-Parteivorstands Björn Böhning:
Der Tag der Pressefreiheit ermahnt uns, mehr internationales Engagement für den Schutz von Journalisten und Bloggern zu üben. Presse- und Meinungsfreiheit sind unteilbar. Sie ...
Nahles: Mindestlöhne sind Ausdruck sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Vernunft
Nahles: Mindestlöhne sind Ausdruck sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Vernunft
Zu den Ergebnissen der heute vorgestellten Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zu den fiskalischen Effekten eines Mindestlohns erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Soziale Gerechtigkeit und eine Entlastung der Staatskasse schließen sich nicht aus. Das ist das zentrale Ergebnis der heute vorgestellten Prognos-Studie im Auftrag ...
Schulz: Einigung von Fatah und Hamas ist ein Signal der Hoffnung
Schulz: Einigung von Fatah und Hamas ist ein Signal der Hoffnung
Zu der Einigung der Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik:
Ich begrüße die Einigung zwischen Fatah und Hamas ausdrücklich. Sie ist ein Signal der Hoffnung und eine wichtige Bedingung für Frieden und Stabilität in ...
50 Jahre "Blauer Himmel über der Ruhr
50 Jahre "Blauer Himmel über der Ruhr"
Zum 50. Jahrestag der Erklärung Willy Brandts und der Resolution des SPD-Präsidiums "Soziale Gerechtigkeit durch mehr Umweltschutz" erklärt das Mitglied des Parteivorstandes und Leiter der Energiekommission Ulrich Kelber:
"Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!". Mit diesen für die eigenen Leute, den politischen Gegner und die Öffentlichkeit völlig überraschenden Worten ...
Schulz: Gewalt in Syrien muss aufhören
Schulz: Gewalt in Syrien muss aufhören
Zur Situation in Syrien erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik:
Die Gewalt, mit der in Syrien gegen Demonstranten vorgegangen wird, beunruhigt und erschüttert mich zutiefst. Ich bin schockiert über die Berichte von Toten und Verletzten. Der syrische Präsident Baschar al-Assad muss ...
Aufruf der SPD zum 1. Mai 2011
Aufruf der SPD zum 1. Mai 2011
Das SPD-Präsidium hat heute folgenden Aufruf zum 1. Mai 2011 verabschiedet:
Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht ...
Dittmar: Steuerliche Gleichstellung ist zwingend!
Dittmar: Steuerliche Gleichstellung ist zwingend!
Zur heutigen ablehnenden Entscheidung des Bundesrates über eine Anpassung des Einkommensteuerrecht für Lebenspartnerschaften erklärt der Bundesvorsitzende der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:
Zwar sind Lebenspartnerschaften beispielsweise im Erbschafts- und Schenkungsrecht mit der Ehe gleichgestellt, aber gerade bei der wichtigen Einkommensteuer existiert nach ...
Dittmar: Adoptionsrecht jetzt!
Dittmar: Adoptionsrecht jetzt!
Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates über eine Anpassung des Kindschaftsrechtes für Lebenspartnerschaften erklärt der Bundesvorsitzende der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:
Die Gleichstellung der Lebenspartnerschaften mit der Ehe ist auch im Kindschaftsrecht längst überfällig. Was juristisch befremdlich klingt, ist jedoch ein wichtiger und sehr persönlicher Fakt für ...
Dittmar: Leeren Worten müssen dringend Taten folgen
Dittmar: Leeren Worten müssen dringend Taten folgen
Zum Beginn der diesjährigen CSD-Saison in Potsdam vom 13. bis zum 18.04. erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises der Lesben und Schwulen in der SPD – Schwusos -Ansgar Dittmar:
Unter dem Motto "World Wide Pride" hat in Potsdam die diesjährige CSD-Saison begonnen. Im Rahmen einer Ausstellung und eines Pride-Marsches sowie weiteren Veranstaltungen wird den Vorkommnissen in ...
Girls’ Day – Ohne Chancengleichheit kein Fortschritt
Girls’ Day – Ohne Chancengleichheit kein Fortschritt
Zum heute stattfindenden bundesweiten "Girls’ Day - Mädchenzukunftstag" erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Es ist ein Hohn in den Ohren vieler junger Frauen, wenn die Bundeskanzlerin beständig medienwirksam ruft: Es muss sich etwas tun bei der beruflichen Förderung der Frauen. Ja, dann tun Sie doch endlich etwas, Frau Merkel!
Die Gestaltungskraft der ...
Dittmar: Leeren Worten müssen dringend Taten folgen
Dittmar: Leeren Worten müssen dringend Taten folgen
Zum Beginn der diesjährigen CSD-Saison in Potsdam vom 13. bis zum 18.04. erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises der Lesben und Schwulen in der SPD – Schwusos -Ansgar Dittmar:
Unter dem Motto "World Wide Pride" hat in Potsdam die diesjährige CSD-Saison begonnen. Im Rahmen einer Ausstellung und eines Pride-Marsches sowie weiteren Veranstaltungen wird den Vorkommnissen in ...
Wowereit: Deutschland muss wieder Einwanderungsland werden
Wowereit: Deutschland muss wieder Einwanderungsland werden
Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, einen Gastbeitrag für das Internetportal www.spd.de verfasst. Darin erklärt er:
Die Gutachter ziehen eine traurige Bilanz: Deutschland ist kein Einwanderungsland mehr, sondern ein ...
Nahles: Bundesregierung darf Vertrauen in die Riester-Rente nicht verspielen
Nahles: Bundesregierung darf Vertrauen in die Riester-Rente nicht verspielen
Zur automatischen Rückforderung und Rückbuchung von Zulagen bei der Riester-Rente ohne Wissen und Prüfungsmöglichkeit der über eine Million Betroffenen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Die Bundesregierung lässt zu, dass die Riester-Rente in fragwürdigem Licht erscheint und damit schweren Schaden nimmt. Das ist nicht akzeptabel. Das ...
Dittmar: ILO-Empfehlungen zu HIV/AIDS müssen umgesetzt werden
Dittmar: ILO-Empfehlungen zu HIV/AIDS müssen umgesetzt werden
Am vergangenen Wochenende tagte im Willy-Brandt-Haus in Berlin der Bundesausschuss der Schwusos. In einer öffentlichen Diskussion haben die Schwusos die Empfehlungen der International Labour Organisation zum Umgang mit HIV und AIDS im Arbeitsleben diskutiert. Hierzu erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises der Lesben und Schwulen (Schwusos), Ansgar Dittmar:
HIV und ...
Dittmar: ILO-Empfehlungen zu HIV/AIDS müssen umgesetzt werden
Dittmar: ILO-Empfehlungen zu HIV/AIDS müssen umgesetzt werden
Am vergangenen Wochenende tagte im Willy-Brandt-Haus in Berlin der Bundesausschuss der Schwusos. In einer öffentlichen Diskussion haben die Schwusos die Empfehlungen der International Labour Organisation zum Umgang mit HIV und AIDS im Arbeitsleben diskutiert. Hierzu erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises der Lesben und Schwulen (Schwusos), Ansgar Dittmar:
HIV und ...
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