SPD Pressemappe Seite 39
SPD Pressemappe
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Sigmar Gabriel und Martin Schulz beim Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs in Athen
Sigmar Gabriel und Martin Schulz beim Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs in Athen
Der Sprecher des SPD-Parteivorstands, Tobias Dünow, teilt mit:
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, reist am 4. März nach Athen. Auf Einladung des griechischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der PASOK, Giorgos A. Papandreou, und des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei ...
Gustav Heinemann Bürgerpreis: erstmalig mit Internetabstimmung über die Preisvergabe
Gustav Heinemann Bürgerpreis: erstmalig mit Internetabstimmung über die Preisvergabe
Jährlich zeichnet die SPD mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis Menschen aus, die sich für unsere Gesellschaft und Demokratie einsetzen. Erstmalig können in diesem Jahr aber Internetnutzer über die Preisvergabe mitbestimmen.
Hieraus wird das Kuratorium des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises den Preisträger auswählen. Es geht um Mut zu Veränderung ...
Elke Ferner: Frauen gehören in Aufsichtsräte und Vorstände – nach gesetzlichen Regeln!
Elke Ferner: Frauen gehören in Aufsichtsräte und Vorstände – nach gesetzlichen Regeln!
Zu den Äußerungen von Claudia Roth in der «Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung» erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Die SPD will gesetzliche Maßnahmen, um die Entgeltgleichheit durchzusetzen, Frauen den Weg in Spitzenfunktionen zu eröffnen und partnerschaftliche Teilung von Beruf und ...
Wowereit begrüßt angekündigte Reform des türkischen Staatsbürgerschaftsrechts
Wowereit begrüßt angekündigte Reform des türkischen Staatsbürgerschaftsrechts
Zur Rede des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und der Vorabberichterstattung über die "Mipex-Studie", die heute in Brüssel vorgestellt wird, erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:
Von Düsseldorf hat Erdogan – neben durchaus problematischen oder zumindest ...
Kristina Schröders Politik schadet den Frauen in Deutschland
Kristina Schröders Politik schadet den Frauen in Deutschland
Bundesministerin Kristina Schröder hat in einem Interview mit der ZEIT zur Frauenquote frauenpolitisches Handeln in einen Zusammenhang mit "sozialistischer Bevormundung" und "staatlichem Versuch, Menschen umzuerziehen" gestellt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Wenige Tage vor dem Internationalen ...
Sigmar Gabriel: Wir wollen mit den wirklichen Experten im Krankenhaus und in Pflegeeinrichtungen ins Gespräch kommen
Sigmar Gabriel: Wir wollen mit den wirklichen Experten im Krankenhaus und in Pflegeeinrichtungen ins Gespräch kommen
Rund 200 SPD-Abgeordnete aus dem Bundestag und den Landtagen arbeiten vom 28.Februar bis zum 2.März 2011 in einem Krankenhaus oder in Pflegeeinrichtungen mit. Hierzu erklärt der SPD-Parteivorsitzende, Sigmar Gabriel:
Die SPD will in der kommenden Woche (28. Februar bis 2. März 2011) den Alltag in Krankenhäusern und ...
Kolbow: Bundeswehr nimmt Schaden
Kolbow: Bundeswehr nimmt Schaden
Anlässlich der heutigen Sitzung des Arbeitskreises Bundeswehr und Sicherheit beim SPD-Parteivorstand erklärt dessen Vorsitzender, Walter Kolbow, Staatssekretär im BMVg a.D.:
Verteidigungsminister Guttenberg scheint an vielen Stellen überfordert zu sein. Das gravierende ist aber, dass die Bundeswehr dadurch Schaden nimmt. Nach neun Monaten Debatte um die Neuausrichtung der Bundeswehr hat der Minister ...
Für ein partnerschaftliches und gleichberechtigtes Miteinander von Frauen und Männern
Für ein partnerschaftliches und gleichberechtigtes Miteinander von Frauen und Männern
Der Parteivorstand der SPD hat auf seiner heutigen Sitzung anlässlich des diesjährigen 100. Jahrestages des Internationalen Frauentages folgenden Beschluss gefasst:
Für ein partnerschaftliches und gleichberechtigtes Miteinander von Frauen und Männern
"Es gibt keine Befreiung der Menschheit ohne die soziale Unabhängigkeit und Gleichstellung ...
Wowereit: Doppelte Staatsbürgerschaft fördert Integration
Wowereit: Doppelte Staatsbürgerschaft fördert Integration
Anlässlich der heutigen Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder wird die SPD einen erneuten Vorstoß unternehmen, das Recht auf die doppelte Staatsbürgerschaft durchzusetzen. Dazu erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit:
Die Bundes-SPD unterstützt ...
Wowereit: Doppelte Staatsbürgerschaft fördert Integration
Wowereit: Doppelte Staatsbürgerschaft fördert Integration
Anlässlich der heutigen Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder wird die SPD einen erneuten Vorstoß unternehmen, das Recht auf die doppelte Staatsbürgerschaft durchzusetzen. Dazu erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit:
Die Bundes-SPD unterstützt ...
Sigmar Gabriel: Olaf Scholz mit Klarheit, Vernunft und Verantwortung für Hamburg
Sigmar Gabriel: Olaf Scholz mit Klarheit, Vernunft und Verantwortung für Hamburg
Nach dem Fernsehduell zwischen Olaf Scholz und Christoph Ahlhaus erklärt der Parteivorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel:
Heute Abend konnten wir den nächsten Ersten Bürgermeister von Hamburg live erleben: Olaf Scholz. Mit großer Klarheit hat er seine Ideen und Konzepte für ein starkes und solidarisches Hamburg ...
Ferner: Bundesregierung betreibt bei Pflege Placebo-Politik
Ferner: Bundesregierung betreibt bei Pflege Placebo-Politik
Zu den aktuellen pflegepolitischen Vorschlägen der Bundesregierung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Sowohl das von Frau Schröder vorgeschlagene Modell der sogenannten Familienpflegezeit als auch Herrn Röslers Vorschlag, Betroffene auf Kur zu schicken, sind reine Placebo-Vorschläge. Offenbar ist den ...
Schulz: EU-Gipfel muss Mubaraks Rücktritt fordern!
Schulz: EU-Gipfel muss Mubaraks Rücktritt fordern!
Zum heutigen Treffen des Europäischen Rates erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik:
Der Europäische Rat soll heute unmissverständlich erklären, dass Hosni Mubaraks Zeit abgelaufen ist.
Die Staats- und Regierungschefs machen es sich zu leicht, wenn sie nur die Gewalt ...
Maas: Der Westen muss die Demokratiebewegungen im Nahen und Mittleren Osten stützen
Maas: Der Westen muss die Demokratiebewegungen im Nahen und Mittleren Osten stützen
Zur aktuellen Situation in Ägypten und weiteren arabischen Ländern erklärt SPD-Präsidiumsmitglied und Leiter der Zukunftswerkstatt "Demokratie und Freiheit" beim SPD-Parteivorstand, Heiko Maas:
Die Protestbewegungen im Nahen und Mittleren Osten sind der Ausdruck des Bürgerwillens nach Demokratie und Freiheit. Dafür sind die Menschen bereit, viel zu ...
Ferner: Merkel knickt vor der Wirtschaft ein
Ferner: Merkel knickt vor der Wirtschaft ein
Zur Absage der Kanzlerin an eine gesetzliche Quote für Frauen und Männer in Führungspositionen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Jetzt ist klar, was die Frauen in Deutschland von der Kanzlerin Merkel zu erwarten haben, nämlich nichts.
Wenn sie politisch etwas durchsetzen will, muss sie auch den Mut und vor allem den ...
Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zum 85. Geburtstag
Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zum 85. Geburtstag
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zu seinem 85. Geburtstag am 3. Februar mit folgendem Schreiben:
Zu Deinem 85. Geburtstag gratuliere ich Dir – auch im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – von ganzem Herzen.
An Deinem heutigen Geburtstag blicken wir mit Dankbarkeit auf Dein ...
Schwesig: Regulär statt prekär
Schwesig: Regulär statt prekär
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD, Manuela Schwesig:
Die Arbeitslosigkeit ist saisonbedingt im Januar gestiegen. Die Erwerbstätigkeit und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung entwickeln sich weiter positiv. Der Blick hinter die Kulissen offenbart jedoch gewaltige Fehlentwicklungen. Der größte Teil der zusätzlichen ...
Schulz: Merkels Vorschläge für europäische Wirtschaftsregierung gehen in die falsche Richtung
Schulz: Merkels Vorschläge für europäische Wirtschaftsregierung gehen in die falsche Richtung
Zu den zuletzt öffentlich gewordenen Plänen von Bundeskanzlerin Merkel zu einem "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" in Europa erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, zuständig im SPD-Präsidium für Europapolitik:
Viel zu lange haben Frau Merkel und die deutsche Bundesregierung ...
Schulz: SPD unterstützt ägyptische Demonstranten
Schulz: SPD unterstützt ägyptische Demonstranten
Zu den aktuellen Entwicklungen in Ägypten erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik:
Ich bewundere den Mut, mit dem die Demonstranten in Ägypten für Freiheit, Demokratie und Wohlstand eintreten. Ich warne die ägyptischen Sicherheitsbehörden nachdrücklich vor der Anwendung ...
Sigmar Gabriel zum 100. Todestag von Paul Singer
Sigmar Gabriel zum 100. Todestag von Paul Singer
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel würdigt den vor 100 Jahren verstorbenen SPD-Politiker Paul Singer mit folgenden Worten:
Vor 100 Jahren, am 31. Januar 1911, starb Paul Singer im Alter von 67 Jahren. Von 1890 bis 1911 war er zunächst gemeinsam mit Alwin Gerisch, von 1892 an zusammen mit August Bebel Vorsitzender der SPD. Auch der Fraktion der SPD ...
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