SPD Pressemappe Seite 30
SPD Pressemappe
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Sigmar Gabriel als SPD-Vorsitzender wiedergewählt
Sigmar Gabriel als SPD-Vorsitzender wiedergewählt
Sigmar Gabriel wurde auf dem ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin heute zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.
Wahlergebnis Sigmar Gabriel:
Abgegebene Stimmen 489
davon gültige Stimmen 488
Ja-Stimmen 447 (91,6)
Nein-Stimmen 33
Enthaltungen 8
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand Wilhelmstraße 141, 10963 ...
SPD verleiht den Wilhelm-Dröscher-Preis 2011 zum Abschluss des Bundesparteitages
SPD verleiht den Wilhelm-Dröscher-Preis 2011 zum Abschluss des Bundesparteitages
Zum fünfzehnten Mal wird die SPD in diesem Jahr zum Abschluss des Bundesparteitages den Wilhelm-Dröscher-Preis vergeben. Der Preis wird am 6. Dezember 2011 durch die Vorsitzende des Kuratoriums Heidemarie Wieczorek-Zeul sowie Vertreter der Familie Dröscher verliehen.
Herausragend sind die in diesem Jahr nominierten Kandidaten. Zum Thema "SPD erneuert ...
Nahles: Aktive Arbeitsförderung auf hohem Niveau halten
Nahles: Aktive Arbeitsförderung auf hohem Niveau halten
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit bekanntgegebenen Arbeitsmarktzahlen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Die Daten vom Arbeitsmarkt sind erfreulich. Grund zur Beruhigung haben wir dennoch nicht. Die Wirtschaftslage birgt hohe Risiken auch für die Beschäftigungslage. Alle Wirtschaftsforschungsinstitute gehen von einer deutlichen Eintrübung der ...
Sigmar Gabriel würdigt Lebenswerk von Carl Legien
Sigmar Gabriel würdigt Lebenswerk von Carl Legien
Anlässlich des 150. Geburtstages des Gewerkschafters und Sozialdemokraten Carl Legien (1861-1920) am morgigen 1. Dezember 2011 erinnert der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, an dessen Lebenswerk:
Der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete und Gewerkschaftsführer Carl Legien, dessen Geburtstag sich am 1. Dezember zum 150. Mal jährt, zählt zu ...
"Konsequent gegen Rechtsextremismus vorgehen Begegnung des Rates der EKD mit dem Präsidium der SPD
"Konsequent gegen Rechtsextremismus vorgehen" Begegnung des Rates der EKD mit dem Präsidium der SPD
Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) unter der Leitung des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und Mitglieder des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) unter der Leitung des Vorsitzenden, Präses Nikolaus Schneider, haben sich am heutigen Montag in Berlin zu einem zweistündigen Gespräch getroffen. ...
Andrea Nahles gratuliert Kathrin Budde
Andrea Nahles gratuliert Kathrin Budde
Zur Wiederwahl als Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt gratuliert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles Kathrin Budde mit folgendem Schreiben:
Ganz herzlich gratuliere ich Dir zur Wiederwahl als Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt. Du hast in den letzen zwei Jahren unermüdlich für den Landesverband gearbeitet und dafür gesorgt, dass die SPD als politische Kraft mit einer klaren Linie für das ...
AfA: Hände weg vom VW-Gesetz!
AfA: Hände weg vom VW-Gesetz!
Anlässlich der erneuten Angriffe der EU-Kommission auf das VW-Gesetz hat der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in seiner heutigen Sitzung nachfolgende Resolution beschlossen:
Mit Empörung verfolgt der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) die erneuten Attacken der EU-Kommission gegen das VW-Gesetz.
Der erneute Versuch der ...
Nahles: Kompromiss zur Organspende ist ein gutes Signal für die Mitmenschlichkeit
Nahles: Kompromiss zur Organspende ist ein gutes Signal für die Mitmenschlichkeit
Zum Kompromiss beim Thema Organspende erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Die Einigung zur Organspende ist sehr begrüßenswert. Die Stärkung der Organspendebereitschaft ist ein starkes Signal der Mitmenschlichkeit in unserer Gesellschaft. Es ist gut, dass sich die großen politischen Kräfte in dieser zentralen ethischen und sozialen Frage ...
Gabriel: Regine Hildebrandt war Volksvertreterin im besten Sinne
Gabriel: Regine Hildebrandt war Volksvertreterin im besten Sinne
Anlässlich des zehnten Todestags Regine Hildebrandts am morgigen Samstag, dem 26. November 2011, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel:
Vor zehn Jahren starb Regine Hildebrandt, die vielen Menschen für immer als die Mutter Courage Ostdeutschlands in Erinnerung bleiben wird. Die Lücke, die ihr Tod riss, ist bis heute nicht ...
Ferner: Mehr Unterstützung für Frauen und Mädchen!
Ferner: Mehr Unterstützung für Frauen und Mädchen!
Anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Die SPD setzt heute erneut ein sichtbares Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Anlässlich des UN-Gedenktages "NEIN zu Gewalt an Frauen" wird heute vor dem Willy-Brandt-Haus eine Fahne als Zeichen gegen ...
Sigmar Gabriel gratuliert Mustafa Ben Jafaar
Sigmar Gabriel gratuliert Mustafa Ben Jafaar
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, gratulierte heute Mustafa Ben Jafaar, Vorsitzender des Forum Démocratique Pour le Travail et les Libertés (FDTL), zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Verfassungsgebenden Versammlung in Tunesien mit folgendem Schreiben:
Ich gratuliere Dir herzlich auch im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands zu Deiner ...
Schulz: Gewalt in Ägypten muss sofort aufhören
Schulz: Gewalt in Ägypten muss sofort aufhören
Zu den aktuellen Ereignissen in Ägypten erklärt der Vorsitzende der SD-Fraktion im Europäischen Parlament, der Beauftragte für Außen- und Europapolitik im SPD-Parteivorstand, Martin Schulz:
Ich bin erschüttert von den Berichten über die Toten und Verletzten in Ägypten. Die Gewalt muss sofort aufhören, wenn der ägyptische Militärrat nicht jegliche Glaubwürdigkeit verlieren will. ...
Nahles: Frau Schröder bremst Projekte gegen Rechtsextremismus aus
Nahles: Frau Schröder bremst Projekte gegen Rechtsextremismus aus
Zu den Äußerungen der Bundesministerin Kristina Schröder zu den Mitteln gegen Rechtsextremismus erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Bundesministerin Schröder beklagt scheinheilig, dass die Mittel nicht abgerufen werden. Dabei ist niemand anderes als sie dafür verantwortlich. Sie selbst hat eine hohe Kofinanzierung von 50 Prozent eingeführt. Das ...
Schwesig: Familienpolitische Rolle rückwärts statt Fachkräfteoffensive
Schwesig: Familienpolitische Rolle rückwärts statt Fachkräfteoffensive
Zu den Äußerungen von Bundesfamilienministerin Schröder im Hinblick auf das Betreuungsgeld erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Selbst in der Bundesregierung weiß offenbar inzwischen niemand mehr, was eigentlich Sinn und Zweck des geplanten ...
Schwesig: CDU lässt ostdeutsche Geringverdiener im Stich
Schwesig: CDU lässt ostdeutsche Geringverdiener im Stich
Zu den Plänen der CDU für eine Lohnuntergrenze erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Frau Merkel spielt mit den Hoffnungen der Menschen, die von Armutslöhnen leben müssen. Eine allgemeine, verbindliche Lohnuntergrenze muss für alle Beschäftigten in allen Branchen ...
Nahles zu Pflege-Eckpunkten: Versprochen – vertagt – versagt!
Nahles zu Pflege-Eckpunkten: Versprochen – vertagt – versagt!
Zu den Eckpunkten der Bundesregierung zur Pflegereform erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Aus dem vollmundigen "Jahr der Pflege" von Schwarz-Gelb ist nicht einmal eine "Woche der Pflege" geworden. Pflege und Bahr bedeuten: Versprochen, vertagt, versagt. Daniel Bahr entwickelt sich zum traurigsten Ankündigungsminister, den die Republik je gesehen hat. Der heute ...
Manuela Schwesig: Nur der Ausbau der Kinderbetreuung schafft wirkliche Wahlfreiheit für Familien
Manuela Schwesig: Nur der Ausbau der Kinderbetreuung schafft wirkliche Wahlfreiheit für Familien
Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag zum Thema Betreuungsgeld erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Wenn es Frau Merkel wirklich ernst wäre mit der Bildung, dann hätte sie ein Machtwort ...
SPD gratuliert dem Deutschen Frauenrat zum 60. Jubiläum
SPD gratuliert dem Deutschen Frauenrat zum 60. Jubiläum
Zum 60. Jubiläum des Deutschen Frauenrates gratulieren die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Wir gratulieren dem Deutschen Frauenrat zu seinem 60. Jubiläum. Der Frauenrat ist ...
Nahles: Habe FDP-Äußerungen nichts hinzuzufügen
Nahles: Habe FDP-Äußerungen nichts hinzuzufügen
Zu den Äußerungen der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki und Burkhard Hirsch sowie der liberalen Grande Dame Hildegard Hamm-Brücher erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Ich habe den Einschätzungen der drei Genannten über die Politik und den Zustand der FDP nichts hinzuzufügen.
Die FDP gibt sich alle Mühe, nicht nur sich selbst, sondern auch die Arbeit der Opposition ...
Schwesig: Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse muss für Bundesregierung Priorität haben!
Schwesig: Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse muss für Bundesregierung Priorität haben!
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, erklärt zu dem heute vorgestellten Bericht der Bundesregierung zum Tag der Deutschen Einheit:
Die Deutsche Einheit ist eine Erfolgsgeschichte. Die Menschen leben in Freiheit und Demokratie und viele ...
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