SPD Pressemappe Seite 40
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Ferner: Kristina Schröder - Die Frau, die sich nicht traut
Ferner: Kristina Schröder - Die Frau, die sich nicht traut
Zu den heutigen Vorschlägen der Bundesministerin Kristina Schröder für eine "Pflicht zur Selbstverpflichtung" und eine "Flexiquote" für Frauen in Führungspositionen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Kristina Schröders Naivität ist kaum zu überbieten. Ihr Vorschlag für eine sogenannte Flexiquote ist kein ...
Ferner: Kristina Schröder - Die Frau, die sich nicht traut
Ferner: Kristina Schröder - Die Frau, die sich nicht traut
Zu den heutigen Vorschlägen der Bundesministerin Kristina Schröder für eine "Pflicht zur Selbstverpflichtung" und eine "Flexiquote" für Frauen in Führungspositionen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Kristina Schröders Naivität ist kaum zu überbieten. Ihr Vorschlag für eine sogenannte Flexiquote ist kein ...
Marc Jan Eumann zum Tod von Fritz Raff
Marc Jan Eumann zum Tod von Fritz Raff
Zum Tod des Intendanten des Saarländischen Rundfunk und langjährigen Medienkommissionsmitglied erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Marc Jan Eumann:
Mit großer Trauer und Bestürzung erreicht uns heute die Nachricht vom allzu frühen Tod des Intendanten des Saarländischen Rundfunks Fritz Raff.
Mit Fritz Raff verliert die deutsche Medienlandschaft einen ihrer ...
Stange: Bildung ist gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern
Stange: Bildung ist gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern
Anlässlich der Bundestagsdebatte über den Nationalen Bildungsbericht 2010 erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:
Bildungspolitik ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern. Sich ständig über angebliche Alleingänge zu beklagen und den immer gleichen, leeren Appell "Lasst mich doch die Bildungspolitik machen!" ...
Maas: Tag der Mahnung und Erinnerung - Im Kampf gegen den Rechtsextremismus wachsam bleiben
Maas: Tag der Mahnung und Erinnerung - Im Kampf gegen den Rechtsextremismus wachsam bleiben
Zum heutigen internationalen Holocaust-Gedenktag erklärt der saarländische SPD-Chef und Leiter der Zukunftswerkstatt "Demokratie und Freiheit" beim SPD-Parteivorstand, Heiko Maas:
Der Holocaust-Gedenktag ist ein Tag der Mahnung und Erinnerung an das dunkelste Kapitel unserer Geschichte. Die schrecklichen Jahre der Nazi-Diktatur lehren uns, auf ...
Schulz: Starkes Signal der Solidarität mit den Inhaftierten in Weißrussland
Schulz: Starkes Signal der Solidarität mit den Inhaftierten in Weißrussland
Zu dem heute veröffentlichten, überparteilichen Aufruf "Freiheit für die Inhaftierten in Weißrussland" (www.lasst-sie-frei.de), initiiert von Katja Statkevich, Tochter des inhaftierten weißrussischen Präsidentschaftskandidaten Nikolai Statkevich, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im ...
ASJ: CDU irrt – Das Grundgesetz schützt die Ehe, nicht aber das Ehegattensplitting!
ASJ: CDU irrt – Das Grundgesetz schützt die Ehe, nicht aber das Ehegattensplitting!
Zu den Vermutungen der Regierungsparteien, der in dem Fortschrittspapier der SPD geforderte Umstieg vom Ehegattensplitting auf eine steuerliche Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf könnte verfassungswidrig sein, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Anke Pörksen:
Der ...
Antragsregelung bei Hartz-IV ist bürokratisch und entbehrlich
Antragsregelung bei Hartz-IV ist bürokratisch und entbehrlich
Zum heutigen Urteil des Bundessozialgerichts, dass Hartz-IV-Beziehende nur mit einem Folgeantrag zum Ende des Bewilligungszeitraums weiterhin Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen hätten, andernfalls drohe der Verlust von Ansprüchen, erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Diese Regelung ist bürokratisch und entbehrlich. Statt die Bürokratie ...
Erneuter dringender Appell von Sigmar Gabriel an Alexander Lukaschenk
Erneuter dringender Appell von Sigmar Gabriel an Alexander Lukaschenk
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, hat sich heute erneut mit folgendem Schreiben an den Präsidenten der Republik Weißrussland Alexander Lukaschenko gewandt:
Sehr geehrter Herr Präsident,
mit einem Schreiben vom 22. Dezember 2010 hatte ich bereits einen dringenden Appell an Sie gerichtet, die Oppositionellen ...
Wowereit: Jedes Jahr muss ein Jahr der Integration werden, Frau Böhmer!
Wowereit: Jedes Jahr muss ein Jahr der Integration werden, Frau Böhmer!
Zur Ankündigung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Maria Böhmer (CDU), das Jahr 2011 solle das "Jahr der Integration" werden, erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:
Im sechsten Jahr ihrer Amtszeit plant die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung nun die Einsetzung eines ...
Schwesig: Gesundheitsreform ist der gewollte Bruch mit dem Solidarsystem
Schwesig: Gesundheitsreform ist der gewollte Bruch mit dem Solidarsystem
Zum Inkrafttreten der Gesundheitsreform am 1. Januar 2011 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
An diesem Samstag tritt eine Gesundheitsreform in Kraft, die mit 127 Jahren solidarischer Krankenversicherung bricht: Die Einführung der Kopfpauschale ist das Ende der ...
Wowereit: Schwarzes Jahr für die Kommunen
Wowereit: Schwarzes Jahr für die Kommunen
Zur aktuellen Finanzsituation der Kommunen erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:
Das Jahr 2010 war ein schwarzes Jahr für die Kommunen. Das so genannte "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" und die verkorkste schwarz-gelbe Steuerpolitik führten in den Kommunen zu nicht mehr zu verkraftenden Mindereinnahmen. Die immer größer ...
Sigmar Gabriel appelliert an Alexander Lukaschenko
Sigmar Gabriel appelliert an Alexander Lukaschenko
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel hat sich heute mit folgendem Schreiben an den Präsidenten der Republik Weißrussland Alexander Lukaschenko gewandt:
Die gewaltsamen und blutigen Ereignisse nach den Wahlen am vergangenen Sonntag in Minsk und die Inhaftierung mehrerer Hundert Demonstranten habe ich mit großer Bestürzung verfolgt.
Mit Sorge ...
Maas: Verschärfung des ungarischen Medienrechts ein massiver Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit
Maas: Verschärfung des ungarischen Medienrechts ein massiver Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit
Zur Verschärfung des Medienrechts in Ungarn erklärt der Landesvorsitzende der Saar-SPD und Leiter der Zukunftswerkstatt ‚Demokratie und Freiheit‘ beim SPD-Parteivorstand, Heiko Maas:
Die Verschärfung des Medienrechts in Ungarn ist ein massiver Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit. Das kann und darf von der EU nicht ...
Dittmar: Es geht um Kinder, Herr Kauder, nicht um Ideologie!
Dittmar: Es geht um Kinder, Herr Kauder, nicht um Ideologie!
Zu den jüngsten Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder in einem Zeitungsinterview erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD, Ansgar Dittmar:
Und wieder einmal muss zur Kenntnis genommen werden, dass die Union und ihre Spitzenpolitiker immer noch gedanklich und inhaltlich in alten Gefilden unterwegs sind. Die neusten ...
Dittmar: Es geht um Kinder, Herr Kauder, nicht um Ideologie!
Dittmar: Es geht um Kinder, Herr Kauder, nicht um Ideologie!
Zu den jüngsten Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder in einem Zeitungsinterview erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD, Ansgar Dittmar:
Und wieder einmal muss zur Kenntnis genommen werden, dass die Union und ihre Spitzenpolitiker immer noch gedanklich und inhaltlich in alten Gefilden unterwegs sind. Die neusten ...
Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Für eine wirksame Rüstungskontrolle und Rüstungsexportkontrolle
Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Für eine wirksame Rüstungskontrolle und Rüstungsexportkontrolle
Der Parteivorstand der SPD hat in seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:
Für eine wirksame Rüstungskontrolle und Rüstungsexportkontrolle
Die SPD hat sich immer als Friedenspartei verstanden. Sie hat als Urheberin der Entspannungspolitik eine lange Tradition bei ihrem Eintreten für vertrauensbildende Politik, ...
Beschluss des SPD-Präsidiums: Ziviles Engagement der jungen Menschen besser unterstützen
Beschluss des SPD-Präsidiums: Ziviles Engagement der jungen Menschen besser unterstützen
Das SPD-Präsidium hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:
Viele Jugendliche in unserem Land wollen sich aktiv in die Gesellschaft einbringen. Dieses zivile Engagement will die SPD bestmöglich fördern und unterstützen.
Die Jugendfreiwilligendienste - das freiwillige soziale, ökologische und demokratische Jahr – haben ...
Gabriel: Schwarz-Gelb untergräbt die Glaubwürdigkeit der deutschen Menschenrechtspolitik
Gabriel: Schwarz-Gelb untergräbt die Glaubwürdigkeit der deutschen Menschenrechtspolitik
Anlässlich des Tags der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel:
Der deutsche Einsatz für die Durchsetzung der unteilbaren Menschenrechte wird seit Jahrzehnten international geschätzt und anerkannt. Und er war einer der Gründe für den deutschen Erfolg bei der Wahl zum ...
Stange: Soziale Benachteiligung im Bildungssystem überwinden
Stange: Soziale Benachteiligung im Bildungssystem überwinden
Anlässlich der Vorstellung von PISA 2009 erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:
Die Botschaft der aktuellen PISA-Studie lautet: jetzt auf keinen Fall nachlassen bei der Überwindung der sozialen Benachteiligung im Bildungssystem. Das Schulsystem ist in den untersuchten Bildungsbereichen erfolgreicher geworden. Die ...
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