Bundesregierung Pressemappe Seite 13
Bundesregierung Pressemappe
Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".
Europäischer Tag der Meere
Europäischer Tag der MeereÖkonomie und Ökologie vereinenZum Auftakt des "Europäischen Tages der Meere" in Bremen hat Bundesverkehrsminister Dobrindt die Meerespolitik als "große Querschnittsaufgabe" bezeichnet. Dabei gehe es im Kern um die Frage, wie sich Wirtschaftswachstum und Umweltschutz enger miteinander verknüpfen lassen.Presse- und Informationsamt der BundesregierungDorotheenstr. 8410117 BerlinDeutschlandTelefon: 030 18 ...
Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz zum Grubenunglück in der Türkei
Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz zum Grubenunglück in der Türkei Zum Grubenunglück in der Türkei erklärt Staatsministerin Aydan Özoguz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration:"Ich bin tief erschüttert über die Meldungen, die wir seit gestern aus der Stadt Soma im Westen der Türkei erhalten. Den Familien der verunglückten Bergleute gilt mein tiefes Mitgefühl. Ich hoffe mit den Menschen, die ...
Kulturstaatsministerin Grütters schreibt den Deutschen Kurzfilmpreis 2014 aus
Kulturstaatsministerin Grütters schreibt den Deutschen Kurzfilmpreis 2014 ausAm 20. November 2014 wird Kulturstaatsministerin Monika Grütters den Deutschen Kurzfilmpreis 2014 als nationalen Spitzenpreis in Kooperation mit der Hamburg Media School und der Studio Hamburg GmbH verleihen.Verbände und Einrichtungen des deutschen Films sind aufgefordert, ihre Vorschläge für den Deutschen Kurzfilmpreis bis zum 13. Juni 2014 an folgende Anschrift ...
Kulturstaatsministerin Monika Grütters zum Baubeginn der Barenboim-Said Akademie
Kulturstaatsministerin Monika Grütters zum Baubeginn der Barenboim-Said AkademieAnlässlich eines Pressetermins zum heutigen Baubeginn der Barenboim-Said Akademie erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters"Die Barenboim-Said Akademie ist ein wegweisendes kulturelles Versöhnungsprojekt, das auch als Beitrag Deutschlands für den Friedensprozess im Nahen Osten verstanden werden darf. Die Studierenden der Akademie sind Botschafter einer ...
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den ungarischen Ministerpräsidenten Orbán
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den ungarischen Ministerpräsidenten OrbánDie stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am Donnerstag, den 8. Mai, um 16:00 Uhr den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Bundeskanzleramt.Bei dieser ersten Begegnung der Bundeskanzlerin mit dem ungarischen Ministerpräsidenten nach den Parlamentswahlen am 06.04. werden die gemeinsamen ...
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Präsidenten der Republik Zypern, Nikos Anastasiadis
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Präsidenten der Republik Zypern, Nikos AnastasiadisDie stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:Die Bundeskanzlerin empfängt am 6. Mai 2014 um 12:00 Uhr den Präsidenten der Republik Zypern, Nikos Anastasiades, mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt.Bei einem gemeinsamen Arbeitsessen werden bilaterale und europapolitische Themen sowie die Lage auf Zypern erörtert. Die ...
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den französischen Präsidenten Hollande in Mecklenburg-Vorpommern
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den französischen Präsidenten Hollande in Mecklenburg-VorpommernDie stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:Der französische Staatspräsident François Hollande besucht am 9. und 10. Mai auf persönliche Einladung der Bundeskanzlerin ihren Wahl-kreis.Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt Präsident Hollande am 9. Mai um 16:00 Uhr in Saßnitz auf Rügen. Im Anschluss daran ist eine ...
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo AbeDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am kommenden Mittwoch, den 30. April, um 12 Uhr den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt.Bei einem Arbeitsmittagessen werden die internationale Lage, darunter auch die Beziehungen zu Russland, die aktuelle Lage in ...
Bundeskanzlerin Merkel reist nach Washington
Bundeskanzlerin Merkel reist nach WashingtonDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am kommenden Donnerstag und Freitag, 1./2. Mai, auf Einladung von US-Präsident Barack Obama zu einem Arbeitsbesuch nach Washington.Am Vormittag des 2. Mai wird die Bundeskanzlerin von Präsident Obama zu einem bilateralen Gespräch im Weißen Haus empfangen. Dabei sollen vor allem internationale und ...
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den polnischen Ministerpräsidenten Tusk
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den polnischen Ministerpräsidenten TuskDie stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am 25. April den Ministerpräsidenten der Republik Polen, Donald Tusk, im Bundeskanzleramt in Berlin.Im Mittelpunkt des gemeinsamen Gesprächs werden die Themen Energiesicherheit und die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine stehen.Der genaue Ablauf des Treffens ...
Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters vergibt Förderungshilfen für den Filmverleih
Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters vergibt Förderungshilfen für den FilmverleihDie Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Staatsministerin Prof. Monika Grütters, fördert zehn Vorhaben von Filmverleihern mit einem Gesamtbetrag von 103.418 Euro.Gefördert werden folgende Verleih-Projekte:"Schmetterlingsjäger" - (Regie: Harald Bergmann) mit 8.000 Euro(NFP marketing distribution GmbH, Berlin)"18" - (Regie: ...
Aydan Özoguz: Neues Staatsangehörigkeitsrecht ist großer Fortschritt für unser Land
Aydan Özoguz: Neues Staatsangehörigkeitsrecht ist großer Fortschritt für unser LandHeute hat das Kabinett den "Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts" beschlossen.Hierzu erklärt Staatsministerin Aydan Özoguz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration:"Das ist ein tolles Signal für viele junge Menschen in unserem Land. Hunderttausende von ihnen können aufatmen. Denn ...
"Berufsbildungsbericht bestätigt mich in Schwerpunktsetzung
"Berufsbildungsbericht bestätigt mich in Schwerpunktsetzung"Heute hat sich das Kabinett mit dem Berufsbildungsbericht 2014 befasst. Hierzu erklärt Staatsministerin Aydan Özoguz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration:Der Berufsbildungsbericht bestätigt mich darin, das Thema Ausbildung in den Mittelpunkt zu stellen. Hierbei verfolge ich vier Ziele: Die Ausbildungsbeteiligung von Jugendlichen insgesamt und ...
Vereinbarung Freistaat Bayern, Bund und Cornelius Gurlitt
Vereinbarung Freistaat Bayern, Bund und Cornelius GurlittFortgang der Provenienzrecherche und Restitution nach den Washingtoner Prinzipien beim Schwabinger Kunstfund auf freiwilliger Basis gesichert; Gurlitt erhält unbelastete und ihm gehörende Werke zurück.Vertreter des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien haben mit Herrn Cornelius Gurlitt und seinem Betreuer, Rechtsanwalt ...
Bundeskanzlerin Merkel reist nach Athen
Bundeskanzlerin Merkel reist nach AthenDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Die Bundeskanzlerin wird am kommenden Freitag, den 11. April 2014, nach Athen reisen, um Gespräche mit ihrem griechischen Amtskollegen Antonis Samaras zu führen.Im Zentrum der Gespräche stehen die Lage in Griechenland und in der Eurozone sowie bilaterale und internationale Themen.Gegen 17:45 Uhr (MESZ +1) ist eine Begegnung mit der Presse ...
Bundeskanzlerin Merkel empfängt die myanmarische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi
Bundeskanzlerin Merkel empfängt die myanmarische Oppositionsführerin Aung San Suu KyiDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am 10. April 2014 um 14 Uhr die myanmarische Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi im Bundeskanzleramt.Die erste Deutschlandreise von Aung San Suu Kyi findet auf Einladung der Bundeskanzlerin statt.Im Gespräch wird die Lage in ...
Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem neuen französischen Premierminister Manuel Valls
Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem neuen französischen Premierminister Manuel VallsSehr geehrter Herr Premierminister,anlässlich Ihrer Ernennung zum Premierminister der Französischen Republik gratuliere ich Ihnen sehr herzlich und wünsche Ihnen gleichzeitig für Ihre Amtszeit viel Kraft und Erfolg.Die tiefe Freundschaft und vertrauensvolle Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich in allen Bereichen - Politik, Wirtschaft, Kultur, ...
'Arbeitslose profitieren vom Beschäftigungsaufbau'
"Arbeitslose profitieren vom Beschäftigungsaufbau"Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles kommentiert die Arbeitsmarktzahlen für März 2014.Die erfreuliche Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt geht weiter. Nicht nur jahreszeitlich, sondern auch konjunkturell stehen die Zeichen auf Wachstum. Am Allerwichtigsten ist: Die Erwerbstätigkeit steigt stetig an. Heute sind 314.000 Menschen mehr in Arbeit als vor einem Jahr. Die Zahl der ...
Die Nominierungen zum Deutschen Filmpreis 2014
Die Nominierungen zum Deutschen Filmpreis 2014Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat am (heutigen) Freitag auf einer Pressekonferenz in der Deutschen Kinemathek zusammen mit der Präsidentin der Deutschen Filmakademie Iris Berben und Vorstandsmitglied Christiane Paul die Nominierungen zum Deutschen Filmpreis 2014 in 16 Preiskategorien bekannt gegeben.Kulturstaatsministerin Grütters betonte "Der Deutsche Filmpreis ist der höchstdotierte ...
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Staatspräsidenten der Republik Senegal, Macky Sall
Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Staatspräsidenten der Republik Senegal, Macky SallDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Am Montag, den 31. März, empfängt die Bundeskanzlerin um 12:30 Uhr den Staatspräsidenten der Republik Senegal, Macky Sall, mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt.Bei einem Arbeitsmittagessen werden die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Senegal sowie die aktuelle Lage in ...
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