Bundesregierung Pressemappe Seite 26

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Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Mittel für Provenienzrecherche ab diesem Jahr verdoppelt
16.05.2012
aus 10117 Berlin
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Mittel für Provenienzrecherche ab diesem Jahr verdoppelt Der Beirat der Arbeitsstelle für Provenienzrecherche/-forschung beim Institut für Museumsforschung der Staatlichen Museen zu Berlin – Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat zum achten Mal über Anträge zur Förderung langfristiger Projekte zur Provenienzforschung beraten. Zwölf Projekte erhielten eine Förderzusage. Zum 1. April 2012 ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Förderprogramm "Reformationsjubiläum 2017 kommt vielen Projekten in Deutschland zugute
08.05.2012
aus 10117 Berlin
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Förderprogramm "Reformationsjubiläum 2017" kommt vielen Projekten in Deutschland zugute Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute die erste Fördertranche des Jahres 2012 aus dem Programm "Reformationsjubiläum 2017" vergeben. Der Kulturstaatsminister erklärte aus diesem Anlass: "Die gesamtstaatliche Dimension des Reformationsjubiläums gewinnt durch die aktive Beteiligung des Bundes an der ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Jahrestagung des Deutschen Museumsbundes in Stuttgart
07.05.2012
aus 10117 Berlin
Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Jahrestagung des Deutschen Museumsbundes in Stuttgart Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute die Jahrestagung des Deutschen Museumsbundes in Stuttgart eröffnet. In seiner Rede erklärte er: "Museen in Deutschland gehören zu den Kultureinrichtungen mit der größten Anziehungskraft. 2010 verzeichneten die deutschen Museen mehr als 109 Millionen Besucher – die Bundesligaspiele mit 13 ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Skulpturenroute "raumsichten bereichert niedersächsische Kulturlandschaft auf höchstem Niveau
04.05.2012
aus 10117 Berlin
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Skulpturenroute "raumsichten" bereichert niedersächsische Kulturlandschaft auf höchstem Niveau Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat am heutigen Freitag in der niedersächsischen Grafschaft Bentheim die grenzüberschreitende Skulpturenroute "raumsichten" eröffnet. Nach seinem Eintrag in das Goldene Buch der Grafschaft Bentheim erklärte Bernd Neumann: "Kultur prägt die Identität unseres Landes, sie ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Theatertreffen 2012
04.05.2012
aus 10117 Berlin
Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Theatertreffen 2012 Kulturstaatsminister Bernd Neumann wird heute Abend das Theatertreffen 2012 der Berliner Festspiele eröffnen. Hierzu erklärte er: "Das Theatertreffen zeigt mit den zehn bemerkenswertesten Inszenierungen der aktuellen Saison die Vielfalt und Bandbreite des deutschsprachigen Theaterschaffens. Als wichtigstes Theaterfestival hierzulande setzt es national wie international ...
Integrationsbeirat fordert Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik "Deutschland braucht eine überzeugende Willkommensbotschaft und Akzeptanzkult
27.04.2012
aus 10117 Berlin
Integrationsbeirat fordert Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik "Deutschland braucht eine überzeugende Willkommensbotschaft und Akzeptanzkultur" Der Bundesbeirat für Integration hat einen Forderungskatalog für einen gesamtgesellschaftlichen Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik vorgelegt. Angesichts eines massiven Rückgangs der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter spricht sich der Beirat für eine überzeugende ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann übergibt neu gestaltete Freiflächen in KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen
20.04.2012
aus 10117 Berlin
Kulturstaatsminister Bernd Neumann übergibt neu gestaltete Freiflächen in KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute die neu gestalteten Freiflächen im ehemaligen Häftlingslager in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen in Oranienburg der Öffentlichkeit übergeben. In seiner Rede erklärte er: "Künftig werden die Besucher der KZ-Gedenkstätte hier einen Eindruck davon bekommen können, wie sich die ...
"Grundstein für besseres Recht – Bundeskabinett zieht Bilanz über fünf Jahre Regierungsprogramm "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung
18.04.2012
aus 10117 Berlin
"Grundstein für besseres Recht" – Bundeskabinett zieht Bilanz über fünf Jahre Regierungsprogramm "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" Die Bundesregierung stellt in ihrem Jahresbericht die Fortschritte bei der Umsetzung des Regierungsprogramms "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" dar. Der Koordinator für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung, Staatsminister Eckart von Klaeden, sagte dazu im Anschluss an die ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann begrüßt zehnmillionsten Besucher im Haus der Geschichte in Bonn
17.04.2012
aus 10117 Berlin
Kulturstaatsminister Bernd Neumann begrüßt zehnmillionsten Besucher im Haus der Geschichte in Bonn Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute im Haus der Geschichte in Bonn den zehnmillionsten Besucher begrüßt. Er erklärte aus diesem Anlass: "Das Haus der Geschichte ist heute eines der meist besuchten Ausstellungshäuser Deutschlands und aus der nationalen Museumslandschaft nicht mehr wegzudenken. Wie erfolgreich es ist, zeigt ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann vergibt Produktionsförderungen für Kurzfilme
04.04.2012
aus 10117 Berlin
Kulturstaatsminister Bernd Neumann vergibt Produktionsförderungen für Kurzfilme Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hat 18 Kurzfilmvorhaben mit einem Gesamtbetrag von 266.250 Euro gefördert. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Projekte: "Die Konferenz oder Die Rückseite des Mondes" Hersteller: Franz Winzentsen Filmproduktion, Kutenholz Regie u. Drehbuch: Franz Winzentsen Fördersumme: 15.000 ...
Staatsministerin Maria Böhmer: "Errichtung von Gedenktafeln in allen Städten ist eine würdige Form des Erinnerns an die Opfer der Mordserie
03.04.2012
aus 10117 Berlin
Staatsministerin Maria Böhmer: "Errichtung von Gedenktafeln in allen Städten ist eine würdige Form des Erinnerns an die Opfer der Mordserie" Staatsministerin Maria Böhmer begrüßt die Entscheidung, in allen sieben Städten, in denen der "Nationalsozialistische Untergrund" Menschen ermordete, Gedenktafeln mit den Namen aller Opfer zu errichten. Darauf haben sich heute die Oberbürgermeister von Nürnberg, Hamburg, München, Rostock, ...
Staatsministerin Böhmer zum Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes: 'Ein bedeutender Tag für die Integration und den Ausbau der Willkommenskultur in u
30.03.2012
aus 10117 Berlin
Staatsministerin Böhmer zum Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes: "Ein bedeutender Tag für die Integration und den Ausbau der Willkommenskultur in unserem Land" "Der 1. April ist ein bedeutender Tag für die Integration und für den Ausbau der Willkommenskultur in unserem Land. Durch das Gesetz zur verbesserten Anerkennung ausländischer Abschlüsse können sich zugewanderte Akademiker und Fachkräfte umfassend mit ihren Kenntnissen und ...
Vom Bürokratieabbau zur besseren Rechtsetzung
28.03.2012
aus 10117 Berlin
Vom Bürokratieabbau zur besseren Rechtsetzung Das Bundeskabinett hat heute ein Arbeitsprogramm "Bessere Rechtsetzung" beschlossen. Ziel ist, den Aufwand von Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung zur Erfüllung von Bundesrecht dauerhaft auf niedrigem Niveau zu halten und die Qualität bundesrechtlicher Regelungen weiter zu erhöhen. Mit dem bisherigen Programm zum Bürokratieabbau konnte die Bundesregierung die ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Ausstellung zu Friedrich dem Großen im DHM
20.03.2012
aus 10117 Berlin
Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Ausstellung zu Friedrich dem Großen im DHM Kulturstaatsminister Bernd Neumann wird am heutigen Dienstagabend die Ausstellung "Friedrich der Große – verehrt, verklärt, verdammt ..." im Deutschen Historischen Museum (DHM) in Berlin eröffnen. Bei einem Presserundgang erklärte er zuvor: "Es gibt heute keinen Grund, Preußen zu glorifizieren, aber es gibt auch keinen Grund, es zu ...
Staatsministerin Böhmer begrüßt Bleiberechts-Initiative aus Niedersachsen - "Verknüpfung des Bleiberechts mit Integrationsleistungen ist ein wichtiges
19.03.2012
aus 10117 Berlin
Staatsministerin Böhmer begrüßt Bleiberechts-Initiative aus Niedersachsen - "Verknüpfung des Bleiberechts mit Integrationsleistungen ist ein wichtiges Signal" Staatsministerin Maria Böhmer hat den Vorschlag des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann für ein neues Bleiberecht bei nachhaltiger Integration begrüßt. "Hiermit liegt ein Vorstoß für eine stichtagsunabhängige Bleiberechts-Regelung vor. Das ist ein ...
Bundeskanzlerin Merkel reist nach Rom
09.03.2012
aus 10117 Berlin
Bundeskanzlerin Merkel reist nach Rom Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel fliegt am Dienstag, dem 13. März 2012, zu Gesprächen mit Ministerpräsident Mario Monti und Staatspräsident Giorgio Napolitano nach Rom. Gegen 17:00 Uhr trifft sie mit Ministerpräsident Monti zu einem Meinungsaustausch über europa- und wirtschaftspolitische, bilaterale sowie internationale Themen ...
Dialog der Bundeskanzlerin mit Bürgerinnen und Bürgern in Heidelberg
09.03.2012
aus 10117 Berlin
Dialog der Bundeskanzlerin mit Bürgerinnen und Bürgern in Heidelberg Bundeskanzlerin Merkel diskutiert am Mittwoch, 14. März 2012 ab 18:00 Uhr in Heidelberg im Kongresshaus Stadthalle Heidelberg mit rund 100 Bürgerinnen und Bürgern über Deutschlands Zukunft. Dieser Bürgerdialog ist ein wichtiger Bestandteil des Zukunftsdialogs, den die Bundeskanzlerin im Frühjahr 2011 angestoßen hatte. Die Veranstaltung in Heidelberg ist die ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: NS-Dokumentationszentrum in München stärkt Erinnerungskultur in Deutschland
09.03.2012
aus 10117 Berlin
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: NS-Dokumentationszentrum in München stärkt Erinnerungskultur in Deutschland Bei der heutigen Grundsteinlegung für das NS-Dokumentationszentrum in München erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann: "Die Grundsteinlegung für das NS-Dokumentationszentrum München ist nicht nur ein wichtiger Schritt für die Landeshauptstadt München und den Freistaat Bayern, sondern für die Erinnerungskultur in ganz ...
Bundesregierung präsentiert Zukunftsdialog auf der Leipziger Buchmesse (15.-18. März 2012)
09.03.2012
aus 10117 Berlin
Bundesregierung präsentiert Zukunftsdialog auf der Leipziger Buchmesse (15.-18. März 2012) Die Bundesregierung lädt die Besucher der Leipziger Buchmesse ein, sich am "Dialog über Deutschlands Zukunft" zu beteiligen. In Halle 2, Stand H 103, können alle, die Vorschläge machen möchten, diese direkt in Computer eingeben. Für Gespräche, Informationen und Fragen rund um den Zukunftsdialog sowie zum Thema Bildung stehen fachkundige ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann fordert wirksamen Schutz des geistigen Eigentums in der digitalen Medienwelt
08.03.2012
aus 10117 Berlin
Kulturstaatsminister Bernd Neumann fordert wirksamen Schutz des geistigen Eigentums in der digitalen Medienwelt Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat am heutigen Donnerstag ein von Gruner und Jahr ausgerichtetes Symposium zum Urheberrecht in der digitalen Medienwelt eröffnet. In seiner Rede erklärte er: "Die großen Chancen der Digitalisierung – für die Nutzer wie auch für die Urheber – zu nutzen und Risiken zu minimieren, das ist ...
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