Bundesregierung Pressemappe Seite 30
Bundesregierung Pressemappe
Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Ohne den Schutz geistigen Eigentums ist die kulturelle Vielfalt gefährdet
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Ohne den Schutz geistigen Eigentums ist die kulturelle Vielfalt gefährdet
Bei der heutigen Eröffnung des Internationalen Medienkongresses der medienwoche@IFA erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann in Berlin: "Das Internet ist eine faszinierende Möglichkeit gesellschaftlicher Teilhabe an Kunst und Kultur.
Zu den Risiken der digitalen Entwicklung gehört jedoch, dass der Schutz des geistigen ...
Die Regierungen der Republik Slowenien und der Bundesrepublik Deutschland wollen anlässlich des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Laibach a
Die Regierungen der Republik Slowenien und der Bundesrepublik Deutschland wollen anlässlich des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Laibach am 30. August
2011 ihre freundschaftlichen Beziehungen durch eine noch stärkere Zusammenarbeit weiter vertiefen.
Seit der Erklärung der Unabhängigkeit der Republik Slowenien vor 20 Jahren haben beide Staaten für ihre zukunftsorientierte Partnerschaft eine stabile Grundlage geschaffen. ...
Glückwunschschreiben an den Premierminister von Japan, Herrn Yoshihiko Noda
Glückwunschschreiben an den Premierminister von Japan, Herrn Yoshihiko Noda
Bundeskanzlerin Merkel sandte seiner Exzellenz dem Premierminister von Japan, Herrn Yoshihiko Noda, folgendes Glückwunschschreiben:
Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Wahl zum Premierminister Japans gratuliere ich Ihnen herzlich.
Die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern sind seit vielen Jahrzehnten von großer Freundschaft sowie enger und ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet das sanierte Haus der Berliner Festspiele
Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet das sanierte Haus der Berliner Festspiele
Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute das sanierte und technisch neu ausgerüstete Haus der Berliner Festspiele wiedereröffnet. In seiner Rede erklärte er:
"Der Umbau hat eines der traditionsreichsten Theatergebäude Berlins in eine bestens ausgerüstete Spielstätte verwandelt. Für den Festivalbetrieb ist insbesondere die neue Bühnentechnik ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann zum Tod von Vicco von Bülow
Kulturstaatsminister Bernd Neumann zum Tod von Vicco von Bülow
Kulturstaatsminister würdigt Loriots Werk:
"Nur wenigen war es vergönnt, mit ihren Werken auf Dauer in den deutschen Zitatenschatz einzugehen. Mit seinem ausgeprägten Sensorium für und seinem ungetrübten Blick auf die Lächerlichkeiten des Alltags hat er uns auf seine wunderbar leicht ironisch-distanzierte Art den Spiegel vorgehalten. Unvergessen sind seine ...
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt zum Tod von Vicco von Bülow:
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt zum Tod von Vicco von Bülow:
Ich trauere um den großen Künstler und wunderbaren Menschen Vicco von Bülow, den wir als Loriot geliebt haben.
Er hat Generationen mit seinen Sketchen, Zeichnungen, Texten und Filmen begeistert. Als feinsinniger Beobachter des Alltäglichen und hintergründiger Humorist ist Loriot längst ein Klassiker. Sein Werk wird Jung und Alt noch sehr lange zum Lachen bringen ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Martin-Gropius-Bau zukunftsweisend saniert
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Martin-Gropius-Bau zukunftsweisend saniert
In seiner Rede beim heutigen Festakt zur Fertigstellung der Sanierung des Martin-Gropius-Baus betonte Kulturstaatsminister Bernd Neumann: "Die Bundesmittel aus dem zweiten Konjunkturpaket haben dem Martin-Gropius-Bau eine zukunftsweisende Sanierung ermöglicht.
Mit vielen technischen Verbesserungen - von einer Photovoltaik-Anlage über verbesserte Lichttechnik ...
Gemeinsame Erklärung des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, Bundeskanzlerin Angela Merkel und des britischen Premierministers David Came
Gemeinsame Erklärung des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, Bundeskanzlerin Angela Merkel und des britischen Premierministers David Cameron zu Syrien
Das syrische Regime hat die nachdrücklichen Appelle ignoriert, die in den vergangenen Tagen vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, von zahlreichen Staaten der Region, vom Golfkooperationsrat und von den Generalsekretären der Liga der Arabischen Staaten sowie von der ...
Bundeskanzlerin Merkel reist nach Kroatien und Serbien
Bundeskanzlerin Merkel reist nach Kroatien und Serbien
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Die Bundeskanzlerin reist am 22. und 23. August 2011 nach Kroatien und Serbien.
In Zagreb führt die Bundeskanzlerin am 22. August politische Gespräche mit der Ministerpräsidentin Jadranka Kosor und dem Präsidenten der Republik Kroatien, Ivo Josipovi. Die Themen beinhalten bilaterale und internationale Fragen sowie ...
Gemeinsamer Deutsch-Französischer Brief an EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy
Gemeinsamer Deutsch-Französischer Brief an EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy
Sehr geehrter Herr Präsident!
Der Euro ist das Fundament unseres wirtschaftlichen Erfolgs und das Symbol für die politische Einigung unseres Kontinents. Er steht für den Willen Europas, seine innere Entwicklung zu festigen und sich den Herausforderungen der heutigen Zeit gemeinsam zu stellen. Deutschland und Frankreich betrachten es als ihre historische ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann bei Wiedereröffnung des Deutschen Filminstituts in Frankfurt am Main
Kulturstaatsminister Bernd Neumann bei Wiedereröffnung des Deutschen Filminstituts in Frankfurt am Main
Bei der Wiedereröffnung des erweiterten und technisch neu ausgestatteten Deutschen Filminstituts am 12. August erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann in Frankfurt/Main: "Eine vergrößerte Museumfläche und vor allem eine brandneue Vorführtechnik machen das Deutsche Filminstitut nun zu einem der modernsten Filmhäuser in ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Ausstellung des AlliiertenMuseums zum Thema Berlin-Krise und Mauerbau
Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Ausstellung des AlliiertenMuseums zum Thema Berlin-Krise und Mauerbau
Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte bei der Eröffnung der Ausstellung "Wie ein Pulverfass! Berlin-Krise und Mauerbau" im AlliiertenMuseum in Berlin:
"Die Mauer war eine menschliche Tragödie, und sie war und ist bis heute ein politisches Memento von welthistorischer Dimension. Die Ausstellung, die wir hier heute im ...
Glückwunschschreiben der Bundeskanzlerin an den Premierminister der Sozialistischen Republik Vietnam
Glückwunschschreiben der Bundeskanzlerin an den Premierminister der Sozialistischen Republik Vietnam
Bundeskanzlerin Merkel sandte dem Premierminister der Sozialistischen Republik Vietnam, Herrn Nguyen Tan Dung, folgendes Glückwunschschreiben:
Sehr geehrter Herr Premierminister,
zu Ihrer Wiederwahl in das Amt des Premierministers der Sozialistischen Republik Vietnam gratuliere ich Ihnen herzlich und wünsche Ihnen für Ihre zweite ...
Koordinierungsstelle für die Erhaltung des schriftlichen Kulturguts nimmt ihre Arbeit auf: Ein wichtiger Schritt für das kulturelle Erbe
Koordinierungsstelle für die Erhaltung des schriftlichen Kulturguts nimmt ihre Arbeit auf: Ein wichtiger Schritt für das kulturelle Erbe
"Die Bewahrung von Handschriften, Archivalien und Büchern ist für unsere Kultur genauso wichtig wie der Erhalt von Kunstwerken und historischen Bauten", sagte Kulturstaatsminister Bernd Neumann, auf dessen Initiative die Gründung der von Bund und Ländern eingerichteten Koordinierungsstelle ...
Deutsch französische Beratungen im Kanzleramt
Deutsch französische Beratungen im Kanzleramt
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy haben sieben Stunden lang sehr konstruktiv an einer gemeinsamen Position zur Schuldensituation in Griechenland gearbeitet.
Sie haben die Argumente des aus Frankfurt angereisten EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet angehört und sich ...
Zahlreiche Abkommen bei 13. Deutsch-Russischen Regierungskonsultationen unterzeichnet
Zahlreiche Abkommen bei 13. Deutsch-Russischen Regierungskonsultationen unterzeichnet
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
I. In Anwesenheit von Bundeskanzlerin Merkel und des russischen Staatspräsidenten Medwedew Regierungsabkommen
1.
"Gemeinsame Absichtserklärung zur Festigung, Weiterentwicklung und Ausweitung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Verkehrs"
Unterzeichner:
Der Bundesminister für ...
Zusätzlich 15 Millionen Euro für national bedeutsame Kulturstätten
Zusätzlich 15 Millionen Euro für national bedeutsame Kulturstätten
Zur heutigen Freigabe der Mittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm 2011 durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann: "Diese zusätzlichen Mittel in Höhe von 15 Millionen Euro ermöglichen es, vor allem dringend erforderliche Restaurierungsmaßnahmen an bedeutenden Kulturdenkmälern finanziell zu ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann fördert weitere fünf Projekte für 'Ein Netz für Kinder'
Kulturstaatsminister Bernd Neumann fördert weitere fünf Projekte für "Ein Netz für Kinder"
Im Rahmen der Förderinitiative "Ein Netz für Kinder" unterstützt Kulturstaatsminister Bernd Neumann gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium zum zwölften Mal qualitätsvolle Internetangebote für Kinder, die das Interesse der Kinder am Computer zur Wissensvermittlung nutzen. Mit einer Fördersumme von insgesamt bis zu 240.000 Euro werden ...
Gemeinsame Erklärung anlässlich der 1. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin
Gemeinsame Erklärung anlässlich der 1. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin
Auf Einladung der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Angela Merkel, fanden vom 27. bis 28. Juni 2011 die ersten Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin statt.
Die chinesische Delegation wurde durch den Ministerpräsidenten des Staatsrates der Volksrepublik China, Wen Jiabao, geleitet. In den ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Ausstellung 'Der Naumburger Meister Bildhauer und Architekt im Europa der Kathedralen'
Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Ausstellung "Der Naumburger Meister Bildhauer und Architekt im Europa der Kathedralen"
Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute in Naumburg (Sachsen-Anhalt) die Ausstellung "Der Naumburger Meister Bildhauer und Architekt im Europa der Kathedralen" eröffnet.
Der Kulturstaatsminister erklärte in seiner Rede: "Die Ausstellung verdeutlicht besonders die engen kulturellen und künstlerischen ...
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