CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 23

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Chancenverbesserung für Frauen auch im Kultur- und Medienbereich
28.06.2012
aus 11011 Berlin
Chancenverbesserung für Frauen auch im Kultur- und Medienbereich Einkommen und Arbeitsmöglichkeiten zwischen Männern und Frauen sehr unterschiedlich Am Mittwoch fand im Ausschuss für Kultur und Medien ein Fachgespräch zum Thema "Gleichstellung im Kulturbetrieb – soziale Lage der Künstlerinnen und Journalistinnen" statt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen ...
Chancenverbesserung für Frauen auch im Kultur- und Medienbereich
28.06.2012
aus 11011 Berlin
Chancenverbesserung für Frauen auch im Kultur- und Medienbereich Einkommen und Arbeitsmöglichkeiten zwischen Männern und Frauen sehr unterschiedlich Am Mittwoch fand im Ausschuss für Kultur und Medien ein Fachgespräch zum Thema "Gleichstellung im Kulturbetrieb – soziale Lage der Künstlerinnen und Journalistinnen" statt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen ...
Betreuungsgeld stärkt Eltern
28.06.2012
aus 11011 Berlin
Betreuungsgeld stärkt Eltern Wahlmöglichkeit für Betreuung von Kleinkindern erweitern Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Einführung eines Betreuungsgeldes in 1. Lesung debattiert. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Mit dem Betreuungsgeld erweitern wir die Wahlmöglichkeiten der Eltern für die Betreuung ihrer ...
Zielsetzungen des Mediationsgesetzes bleiben erhalten
28.06.2012
aus 11011 Berlin
Zielsetzungen des Mediationsgesetzes bleiben erhalten Im Interesse einer neuen Streitkultur in Deutschland Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat Mittwochabend eine Einigung zum Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung (im Folgenden: Mediationsgesetz) erzielt. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und ...
Unionsfraktion bekennt sich zu interkommunaler Zusammenarbeit
28.06.2012
aus 11011 Berlin
Unionsfraktion bekennt sich zu interkommunaler Zusammenarbeit Öffentliche Daseinsvorsorge in dünn besiedelten Gebieten sichern Der Deutsche Landkreistag hat am heutigen Donnerstag den Bund gebeten, sicherzustellen, dass die Zusammenarbeit von Kommunen nicht erschwert wird. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Die Forderung des Deutschen Landkreistages ist berechtigt. Die ...
Friedenspreis des Deutschen Buchhandels – Liao Yiwu ist eine gute Wahl
27.06.2012
aus 11011 Berlin
Friedenspreis des Deutschen Buchhandels – Liao Yiwu ist eine gute Wahl Ehrung ist ein Signal an alle verfolgten Künstler in China und weltweit Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat vergangene Woche verkündet, seinen diesjährigen Friedenspreis an den chinesischen Schriftsteller Liao Yiwu zu verleihen. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und ...
Eine Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung für die Zukunft
27.06.2012
aus 11011 Berlin
Eine Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung für die Zukunft Priorisierung der Wasserstraßen nach Verkehrsbedeutung ist entscheidend Heute stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) seine Pläne für die neue Kategorisierung der Bundeswasserstraßen und die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) vor. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der ...
Erfolgreiches Förderprogramm für Kinos
27.06.2012
aus 11011 Berlin
Erfolgreiches Förderprogramm für Kinos Zusätzliche Finanzspritze wurde aufgrund der hohen Nachfrage notwendig Staatsminister Bernd Neumann hat im Ausschuss für Kultur und Medien die kulturellen Fördertatbestände des Nachtragshaushaltes 2012 vorgestellt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup),und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Marco ...
Koalition stellt Besteuerung von Sportwetten sicher
27.06.2012
aus 11011 Berlin
Koalition stellt Besteuerung von Sportwetten sicher Steuer hat mit 5% ein international konkurenzfähiges Niveau Die Koalition hat heute im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Besteuerung von Sportwetten beschlossen. Die Initiative zu dem Vorhaben geht auf den Bundesrat zurück. Künftig werden sämtliche Sportwetten in- und ausländischer Wettanbieter der Besteuerung unterworfen. Das Rennwett- und Lotteriegesetz ...
Bei der Integration große Schritte vorangekommen
27.06.2012
aus 11011 Berlin
Bei der Integration große Schritte vorangekommen Fehler der Vergangenheit sind überwunden Staatsministerin Maria Böhmer hat am heutigen Mittwoch den 9. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland vorgestellt. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: "Der Bericht zeigt deutlich: Was die Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland ...
Pflegekräfte leistungsgerecht vergüten
27.06.2012
aus 11011 Berlin
Pflegekräfte leistungsgerecht vergüten Zahlung von Tariflöhnen entspricht einer wirtschaftlichen Betriebsführung Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat am (heutigen) Mittwoch den Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz) beschlossen. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und sein Stellvertreter Willi ...
Bund erreicht vorzeitig Ziele der Schuldenbremse
27.06.2012
aus 11011 Berlin
Bund erreicht vorzeitig Ziele der Schuldenbremse Altschulden plant der Bund ab 2016 zu tilgen Die Bundesregierung hat heute den Bundeshaushalt 2013 und die Finanzplanung des Bundes bis 2016 beschlossen. Anschließend hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den Entwurf im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgestellt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle: "Der ...
Für einen gerechten Interessenausgleich im Internet
27.06.2012
aus 11011 Berlin
Für einen gerechten Interessenausgleich im Internet Schutz des geistigen Eigentums und Freiheit des Internets dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder spricht sich in der Debatte um das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft für einen gerechten Interessenausgleich zwischen Internet-Nutzern und Künstlern aus. Am Grundgedanken des Urheberrechts muss nach seiner ...
Petitionen bei CDU/CSU in guten Händen
27.06.2012
aus 11011 Berlin
Petitionen bei CDU/CSU in guten Händen Petitionsrecht wird von Menschen in Deutschland rege genutzt Der Petitionsausschuss hat am Dienstag seinen Jahresbericht 2011 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Baumann, und der stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses, Gero Storjohann: "Der Jahresbericht spiegelt die ...
Hohe Beschäftigungsquote ermöglicht spürbares Plus bei den Renten
27.06.2012
aus 11011 Berlin
Hohe Beschäftigungsquote ermöglicht spürbares Plus bei den Renten Rentenerhöhung mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahr Zum 1. Juli 2012 wird die diesjährige Anpassung der Renten wirksam. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Ab Juli 2012 werden die Renten um 2,26 Prozent in den ostdeutschen Ländern und 2,18 Prozent im Westen erhöht. Die Rentenerhöhung 2012 fällt ...
Gerechtigkeitslücke für Angehörige im Schadensersatzrecht schließen
27.06.2012
aus 11011 Berlin
Gerechtigkeitslücke für Angehörige im Schadensersatzrecht schließen Schmerzensgeldansprüche im Zivilrecht verankern Die Arbeitsgruppe Recht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich mit einem Diskussionsentwurf der Bayerischen Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Frau Dr. Beate Merk und des Vorsitzenden des Arbeitskreises Recht der CSU-Landesgruppe im Bundestag zur Einführung eines sogenannten ...
Gewinner sind die Städte, Gemeinden und Kreise
25.06.2012
aus 11011 Berlin
Gewinner sind die Städte, Gemeinden und Kreise Bund und Länder einigen sich beim Fiskalpakt Bund und Länder haben sich auf die Zustimmung zum Fiskalpakt geeinigt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Die kommunale Finanzkraft wird durch die Einigung am Wochenende fundamental gestärkt. Ergänzend zur ohnehin eingeleiteten milliardenschweren Kommunalentlastung durch die ...
Experten loben Qualitätsoffensive der CDU/CSU zur Lehrerbildung
25.06.2012
aus 11011 Berlin
Experten loben Qualitätsoffensive der CDU/CSU zur Lehrerbildung Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung In einer Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wurden am heutigen Montag Experten zur Situation der Lehrerbildung in Deutschland befragt. Der Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einer Qualitätsoffensive traf auf große Zustimmung. Dazu ...
Rio plus 20 - Konferenz bringt kleine Fortschritte
25.06.2012
aus 11011 Berlin
Rio plus 20 - Konferenz bringt kleine Fortschritte Nachhaltigkeitskonferenz der Vereinten Nationen in Rio de Janeiro Am Wochenende ist die Nachhaltigkeitskonferenz der Vereinten Nationen in Rio de Janeiro zu Ende gegangen. Zu den Ergebnissen der Konferenz erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck: "Das Fazit der Nachhaltigkeitskonferenz in Rio de Janeiro fällt durchwachsen aus. Es gibt ...
Gutes Zeugnis für die Bildungspolitik der Koalition
22.06.2012
aus 11011 Berlin
Gutes Zeugnis für die Bildungspolitik der Koalition Beste Bildungschancen für junge Menschen in Deutschland Die Kultusministerkonferenz (KMK) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) haben am heutigen Freitag den Bericht "Bildung in Deutschland 2012" vorgelegt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Der vierte Bildungsbericht belegt die positive ...
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