CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 28

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Touristisches Potenzial der UNESCO-Welterbestätten stärker nutzen
11.05.2012
aus 11011 Berlin
Touristisches Potenzial der UNESCO-Welterbestätten stärker nutzen Werbung für 'Schätze vor der eigenen Haustür' auch im Inland In Deutschland liegen 36 UNESCO-Welterbestätten. Über ihre touristische Vermarktung im In- und Ausland sprach die Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Vorsitzenden des Vereins "UNECSO-Welterbestätten Deutschland". Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der ...
Den Behindertensport in Deutschland weiterhin kraftvoll stärken
11.05.2012
aus 11011 Berlin
Den Behindertensport in Deutschland weiterhin kraftvoll stärken Lebensqualität von Menschen mit Behinderungen verbessern Am gestrigen Donnerstag hat im Plenum des Deutschen Bundestages eine Debatte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich des Sports stattgefunden. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert, und die zuständige Berichterstatterin, ...
Wir müssen die Künstler schützen
11.05.2012
aus 11011 Berlin
Wir müssen die Künstler schützen Internet nicht als Gegenspieler der Kultur ansehen Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat sich zum Spannungsverhältnis zwischen Wahrung des Urheberschutzes und der Freiheit des Internets geäußert. Der am heutigen Freitag in Spiegel-Online veröffentlichte Beitrag hat folgenden Wortlaut: "Ich kann Schriftsteller und Musiker gut verstehen, die momentan so vehement den ...
Paradigmenwechsel bei der Bekämpfung der Schweinepest notwendig
11.05.2012
aus 11011 Berlin
Paradigmenwechsel bei der Bekämpfung der Schweinepest notwendig Wirksame und akzeptable Alternativen zur Massenkeulungen Der Deutsche Bundestag hat gestern den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen "Schweinepest tierschonend bekämpfen – Notimpfung ersetzt grundloses Keulen" beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der ...
EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung unverzüglich umsetzen
11.05.2012
aus 11011 Berlin
EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung unverzüglich umsetzen Klage vor dem EuGH und Zwangsgeld angedroht Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch mit einem hohen Beamten der EU-Kommission über das Versäumnis Deutschlands, die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umzusetzen, gesprochen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl: "Die ...
Piraterie wirksam bekämpfen
10.05.2012
aus 11011 Berlin
Piraterie wirksam bekämpfen Globaler Ansatz zur Bekämpfung von Piraterie wird gefordert Der Bundestag hat heute das neue Mandat für Atalanta ohne die Zustimmung der SPD beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ernst-Reinhard Beck: "Mit Bedauern nehme ich bei der SPD die Ablehnung des neuen Atalanta-Mandats wahr. Der ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier ...
Kulturelle Bildung verbessert Lebenschancen
10.05.2012
aus 11011 Berlin
Kulturelle Bildung verbessert Lebenschancen 30 Millionen Euro werden im nächsten Jahr bereit gestellt Am heutigen Donnerstag wird das Programm des Bundes zur Förderung der kulturellen Bildung benachteiligter Kinder vorgestellt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Eckhardt Rehberg: "Theatergruppe, Musikschule und ...
Keine Haushaltsexperimente: Massive Steuererhöhungen wären der falsche Weg
10.05.2012
aus 11011 Berlin
Keine Haushaltsexperimente: Massive Steuererhöhungen wären der falsche Weg Das Bundesfinanzministerium hat am heutigen Donnerstag die Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" für die Steuereinnahmen der Jahre 2012 bis 2016 veröffentlicht. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-BundestagsfraktionNorbert Barthle: "Bund, Länder und Gemeinden können sich weiter über steigende Steuereinnahmen freuen. Die ...
Chancen des Tourismus in ländlichen Räumen nutzen
10.05.2012
aus 11011 Berlin
Chancen des Tourismus in ländlichen Räumen nutzen Stärkung der Regionen, die durch demographischen Wandel herausgefordert werden Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel "Tourismus in ländlichen Räumen - Potenziale erkennen, Chancen nutzen" in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: "Wir wollen, dass der ...
Bundesrechnungshof bestätigt Wirtschaftlichkeit des Baus der A 100
09.05.2012
aus 11011 Berlin
Bundesrechnungshof bestätigt Wirtschaftlichkeit des Baus der A 100 Kostensteigerungen bewegen sich nicht in unüblichem Rahmen Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich heute mit dem Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) über die Kostenentwicklung bei der Planung des Weiterbaus der Bundesautobahn A 100 beschäftigt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle: "Es ist ...
Bundesvertriebenenstiftung zeigt erste Ausstellung
09.05.2012
aus 11011 Berlin
Bundesvertriebenenstiftung zeigt erste Ausstellung Etwa 100 Exponate gingen nach Sammlungsaufruf ein Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zeigt im Rahmen der 7. Berlin Biennale ihre erste Ausstellung im Deutschlandhaus, welche die Gruppe der Vertriebenen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute zusammen mit dem Direktor Professor Manfred Kittel und Kurator Dr. Michael Dorrmann besichtigte. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe ...
Integration entscheidet sich in den Kommunen
09.05.2012
aus 11011 Berlin
Integration entscheidet sich in den Kommunen Bundespolitik kann Integration nur unterstützen Zur heute erschienen Studie "Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland" erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Michael Frieser: "Die Studie zeigt uns, dass wir in Deutschland Integration nicht nur begriffen haben, sondern dass wir alle gemeinsam an einem erfolgreichen Miteinander arbeiten. In beinahe ...
Barrierefreiheit im Verkehrssektor und Wohnungsbau voran bringen
09.05.2012
aus 11011 Berlin
Barrierefreiheit im Verkehrssektor und Wohnungsbau voran bringen Gleichwertige Bedingungen für Menschen mit und ohne Behinderung schaffen Heute diskutieren Experten in einer öffentlichen Anhörung mit Parlamentariern im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen. Dazu erklären der verkehrs- und baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der ...
Eltern von Sternenkindern wurde geholfen
09.05.2012
aus 11011 Berlin
Eltern von Sternenkindern wurde geholfen 500g-Grenze wurde abgeschafft Am heutigen Mittwoch lag dem Bundeskabinett ein Gesetz zur Beschlussfassung vor, wonach künftig auch tot geborene Kinder unter 500g Geburtsgewicht eine Geburtsurkunde erhalten. Dafür hatten sich die Unionsabgeordneten im Petitionsausschuss stark gemacht. Vor diesem Hintergrund erklären Günter Baumann, Vorsitzender der AG Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Bundesvertriebenenstiftung zeigt erste Ausstellung
09.05.2012
aus 11011 Berlin
Bundesvertriebenenstiftung zeigt erste Ausstellung Etwa 100 Exponate gingen nach Sammlungsaufruf ein Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zeigt im Rahmen der 7. Berlin Biennale ihre erste Ausstellung im Deutschlandhaus, welche die Gruppe der Vertriebenen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute zusammen mit dem Direktor Professor Manfred Kittel und Kurator Dr. Michael Dorrmann besichtigte. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe ...
Wir wollen eine transatlantische Freihandelszone
09.05.2012
aus 11011 Berlin
Wir wollen eine transatlantische Freihandelszone Position Deutschlands als führende Volkswirtschaft in Europa verantwortungsvoll nutzen Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich vor ihrem heutigen Kongresses "Die Zukunft der transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft" in einem Beschluss für eine transatlantische Freihandelszone ausgesprochen. Zum Kongress werden mehrere Hundert Gäste kommen, darunter der amerikanische Botschafter in ...
Keine Mager-Models mehr bei der "Vogue
09.05.2012
aus 11011 Berlin
Keine Mager-Models mehr bei der "Vogue" Deutliche Zunahme von Essstörungen bei jungen Mädchen und Frauen Die Zeitschrift "Vogue" hat angekündigt, auf Mager-Models künftig zu verzichten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rita Pawelski: "Die Initiative der Zeitschrift `Vogue` wird von den Mitgliedern der Gruppe der Frauen ausnahmslos unterstützt. Es ist sehr zu ...
Wir brauchen nicht nur Master, sondern auch Meister
09.05.2012
aus 11011 Berlin
Wir brauchen nicht nur Master, sondern auch Meister In jedem dritten Betrieb bleiben Lehrstellen frei Am 9. Mai 2012 verabschiedet das Bundeskabinett den Berufsbildungsbericht 2012. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der Obmann der Fraktion im Ausschuss, Uwe Schummer: "Wir brauchen nicht nur Architekten, Ärzte und Ernährungswissenschaftler, sondern auch ...
Erste Erfolge bei Mutter-Kind-Kuren
08.05.2012
aus 11011 Berlin
Erste Erfolge bei Mutter-Kind-Kuren Verbesserungen der Bewilligungspraxis Die Bewilligungspraxis der Krankenkassen bei Mütter- und Mutter-Kind-Kurmaßnahmen wurden verbessert. Dazu erklärt Rita Pawelski, Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: "Die Gruppe der Frauen begrüßt es, dass Verbesserungen der Bewilligungspraxis bei der Bewilligung von Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen eingeleitet wurden. ...
Wahl in Syrien widerspricht demokratischen Prinzipien
08.05.2012
aus 11011 Berlin
Wahl in Syrien widerspricht demokratischen Prinzipien Regierung geht weiterhin brutal gegen das eigene Volk vor Der syrische Präsident Baschar al-Assad ließ am Montag ein neues Parlament wählen. Die Opposition boykottierte die Abstimmung. Die Wahlen waren von Gewalt, Streiks und Protesten begleitet. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die Parlamentswahl in Syrien ...
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