CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 30

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

"Disability Manager öffnen Türen zwischen Arbeitgebern und Menschen mit Behinderung
26.04.2012
aus 11011 Berlin
"Disability Manager" öffnen Türen zwischen Arbeitgebern und Menschen mit Behinderung Anforderungen im Job auf die Fähigkeiten des einzelnen Mitarbeiters abstimmen Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist ein wertvolles Instrument zur beruflichen Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderung nach § 84 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX). Damit es in der Praxis stärker als bisher angewendet wird, brauchen Betriebe mehr ...
Neues Waldgesetz in Brasilien ist unverantwortlich
26.04.2012
aus 11011 Berlin
Neues Waldgesetz in Brasilien ist unverantwortlich Präsidentin Rousseff soll von ihrem Vetorecht Gebrauch machen In Brasilien wurde ein neues Waldgesetz verabschiedet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht das vom Parlament in Brasilien verabschiedete neue Waldgesetz mit großer Sorge. Das Gesetz würde eine deutliche Ausweitung der Abholzung ...
Wir lehnen eine Aufweichung des ESM kategorisch ab
26.04.2012
aus 11011 Berlin
Wir lehnen eine Aufweichung des ESM kategorisch ab Stufensystem der Verantwortung nicht verhandelbar Laut Presseberichten arbeiten die Europäische Zentralbank und die Gruppe der Euroländer an einer Initiative, um in Schwierigkeiten geratene Banken direkt aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zu unterstützen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Meister: "Der ESM und mit ...
Ausländische Hochschulabsolventen sind uns hoch willkommen
26.04.2012
aus 11011 Berlin
Ausländische Hochschulabsolventen sind uns hoch willkommen Perspektiven für einen dauerhaften Verbleib im Land werden geschaffen Am morgigen Freitag verabschiedet der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie. Darin enthalten sind auch Verbesserungen für bleibewillige ausländische Hochschulabsolventen. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Albert Rupprecht, ...
Strukturwandel in der Photovoltaikbranche ist unausweichlich
25.04.2012
aus 11011 Berlin
Strukturwandel in der Photovoltaikbranche ist unausweichlich Mit Überförderungen Unternehmen künstlich am Leben zu halten ist nicht Aufgabe der Politik Am heutigen Mittwoch wurde im Wirtschaftsausschuss des Bundestages über die Zukunft der deutschen Solarindustrie vor dem Hintergrund aktueller Werksschließungen der Branche beraten. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas ...
Weniger Rückstände von Pflanzenschutzmitteln in heimischen Lebensmitteln
25.04.2012
aus 11011 Berlin
Weniger Rückstände von Pflanzenschutzmitteln in heimischen Lebensmitteln Gut die Hälfte der deutschen Erzeugnisse weisen keine quantitativ messbaren Rückstände auf Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat am Mittwoch über die "Nationale Berichterstattung Pflanzenschutzmittelrückstände 2010" beraten. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der ...
Lohndrückerei beenden ist gute ordnungspolitische Tradition
25.04.2012
aus 11011 Berlin
Lohndrückerei beenden ist gute ordnungspolitische Tradition Allgemeine Lohnuntergrenze auf tarifpartnerschaftlicher Basis wird angestrebt Eine Arbeitsgruppe der Unionsfraktion hat heute ein Konzept zur Umsetzung einer allgemeinen Lohnuntergrenze auf tarifpartnerschaftlicher Basis vereinbart.Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Wir wollen faire Löhne in Deutschland. Gute ...
Lehrer haben Anspruch auf exzellente Ausbildung
25.04.2012
aus 11011 Berlin
Lehrer haben Anspruch auf exzellente Ausbildung Lehrerbildung muss in besonderer Weise auf die veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eingehen Nach einer Studie des Allensbach-Instituts für Demoskopie im Auftrag der Vodafone Stiftung Deutschland ist jeder zweite Lehrer davon überzeugt, dass das Unterrichten im Lauf der letzten fünf bis zehn Jahre deutlich schwieriger geworden ist. Hierzu erklären der bildungspolitische ...
Arbeit der Ressortforschungseinrichtungen weiter optimieren
25.04.2012
aus 11011 Berlin
Arbeit der Ressortforschungseinrichtungen weiter optimieren Regelmäßige Evaluation der wissenschaftlichen Leistungsfähigkeit In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwoch wurde der Antrag der Koalitionsfraktionen "Potenziale der Einrichtungen des Bundes mit Ressortforschungseinrichtungen stärken" beschlossen. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der ...
Deutsche Wirtschaft bleibt in Fahrt
25.04.2012
aus 11011 Berlin
Deutsche Wirtschaft bleibt in Fahrt Wirtschaftswachstum von 2,0 Prozent für 2013 wird prognostiziert Am heutigen Mittwoch hat der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, das Frühjahrsgutachten der Bundesregierung vorgestellt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer: "Die deutsche Wirtschaft steht auf festem Fundament und bleibt Europas ...
Killerspiele sind nicht preiswürdig
25.04.2012
aus 11011 Berlin
Killerspiele sind nicht preiswürdig Grundlegende Neukonzeption wird gefordert Morgen findet die Verleihung des Computerspielpreises statt. In der Kategorie "Bestes Deutsches Spiel" ist mit dem Spiel "Crysis2" ein sogenannter Ego-Shooter oder Killerspiel nominiert. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion distanziert sich von ...
Starke und lebenswerte ländliche Räume erhalten
25.04.2012
aus 11011 Berlin
Starke und lebenswerte ländliche Räume erhalten Zahlreiche, bestehende Initiativen bündeln, um Synergien zu nutzen Die Bundesregierung hat heute ihre Demografiestrategie vorgelegt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Koalitionsarbeitsgruppe "Ländliche Räume, regionale Vielfalt", Ingbert Liebing: "Die Regionen sind sehr unterschiedlich von der demografischen Entwicklung betroffen. Anders als in den meisten Ballungsgebieten ist der ...
Demographiestrategie sichert die Zukunft unsere Kinder und Enkel
25.04.2012
aus 11011 Berlin
Demographiestrategie sichert die Zukunft unsere Kinder und Enkel Neue Kultur der Kinder- und Familienfreundlichkeit wird benötigt Heute hat das Bundeskabinett die Demographiestrategie "Jedes Alter zählt" beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Demographiestrategie der Bundesregierung. Sie unterstreicht, dass ...
Personalaustausch zwischen Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung gut für die Entwicklungspolitik
24.04.2012
aus 11011 Berlin
Personalaustausch zwischen Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung gut für die Entwicklungspolitik Öffnung zu mehr Kompetenz Die Organisation von "Lobbycontrol" hat die Beschäftigung eines Mitarbeiters des Bundesverbandes der deutschen Industrie im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung kritisiert. Dazu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle ...
Völkermord an den Armeniern braucht festen Platz im kollektiven Gedächtnis weltweit
24.04.2012
aus 11011 Berlin
Völkermord an den Armeniern braucht festen Platz im kollektiven Gedächtnis weltweit Türkischer Staat soll Verantwortung übernehmen Heute gedenken Armenier weltweit der Verhaftung und Ermordung armenischer Intellektueller, die am 24. April 1915 begann und den Mord am armenischen Volk einleitete. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: "Es ...
Koalition stärkt Kulturförderung nach Bundesvertriebenengesetz
24.04.2012
aus 11011 Berlin
Koalition stärkt Kulturförderung nach Bundesvertriebenengesetz Erhalt und die Pflege des deutschen Erbes im östlichen Europa Das Bundeskabinett hat kürzlich den vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vorgelegten Bericht über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2009 und 2010 beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, ...
Lebensmittel bewusster kaufen und konsumieren
23.04.2012
aus 11011 Berlin
Lebensmittel bewusster kaufen und konsumieren 11 Millionen Tonnen genießbarer Lebensmittel landen jährlich im Müll Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema Lebensmittelverschwendung beschäftigt. Dazu erklären die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil, und die zuständige Berichterstatterin Carola ...
Ungarn entscheidet allein über seinen neuen Präsidenten
23.04.2012
aus 11011 Berlin
Ungarn entscheidet allein über seinen neuen Präsidenten Bevormundende Äußerungen gefährden gute Beziehungen Anlässlich der Nominierung von Herrn János àder als ungarischer Präsidentschaftskandidat und der despektierlichen Äußerungen der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Kandidaten, erklären der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen sowie der für Ungarn zuständige Berichterstatter der ...
Nur mit tragfähigem Strommarktdesign kann die Energiewende gelingen
23.04.2012
aus 11011 Berlin
Nur mit tragfähigem Strommarktdesign kann die Energiewende gelingen Gutachten des Energiewirtschaftlichen Instituts der Universität Köln (EWI) Im Rahmen des Kraftwerksforums des Bundeswirtschaftsministeriums wurde mit Verbänden und Ländern über ein zukunftsfähiges Design der Stromgroßhandelsmärkte beraten. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Es ist richtig, dass ...
Jugendliche ziehen Bücher Computerspielen vor
20.04.2012
aus 11011 Berlin
Jugendliche ziehen Bücher Computerspielen vor Beleg für erfolgreiche kulturelle Bildungsarbeit Der 23. April 2011 ist UNESCO-Welttag des Buches. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Tendenz, dass auch im Digitalen Zeitalter das Buch eine wichtige Freizeitbeschäftigung für die Jugendlichen bleibt. Obwohl ...
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