CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 38

CDU/CSU-Fraktion Pressemappe
Logo CDU/CSU-Fraktion

CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Sofortiges Ende der Gewalt gegen das Volk in Syrien
14.02.2012
aus 11011 Berlin
Sofortiges Ende der Gewalt gegen das Volk in Syrien Dt. Bundestag hat deutliches Signal an Assad-Regime gesandt Zur gemeinsamen Entschließung des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe (ohne die Fraktion DIE LINKE.) erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach und der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und ...
Oppositionsfraktionen untergraben parlamentarischen Konsens
13.02.2012
aus 11011 Berlin
Oppositionsfraktionen untergraben parlamentarischen Konsens Vorsitzende der Enquete-Kommission büßt Überparteilichkeit ein Die Vorsitzende der Enquete-Kommission sowie die Oppositionsfraktionen haben am 6. Februar in der Plenumssitzung der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" ein Thesenpapier eingereicht, ohne im Vorfeld eine Abstimmung und einen Konsens mit CDU/CSU und FDP zu suchen. Dazu erklärt der Obmann der ...
Spitzenposition unserer Hochschulen langfristig sichern
13.02.2012
aus 11011 Berlin
Spitzenposition unserer Hochschulen langfristig sichern Die Zeit nach Hochschulpakt und Exzellenzinitiative planen Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, hat am Samstag eine Initiative vorgestellt, die Kompetenzen des Bundes im Wissenschaftsbereich zu erweitern. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Marcus ...
Kauder trifft UN-Generalsekretär Ban Ki Moon
13.02.2012
aus 11011 Berlin
Kauder trifft UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Gespräch zur Religionsfreiheit suchen Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, trifft am Montag in New York UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Dabei möchte Kauder vor allem über den weltweiten Schutz der Religionsfreiheit sprechen. Im Vorfeld des Gesprächs erklärt Volker Kauder: "Der Schutz der Religionsfreiheit ist ein zentrales Menschrecht. Wir müssen uns auf ...
Weg frei für schnelleren Breitbandausbau
10.02.2012
aus 11011 Berlin
Weg frei für schnelleren Breitbandausbau Vor allem ländliche Gebiete profitieren vom leistungsfähigen Breitbandnetz Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundesrat am Freitag die Novelle des Telekommunikationsrechts (TKG) beschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Jetzt herrscht mehr Planungs- und Rechtssicherheit für Investitionen in ein leistungsfähiges ...
Entscheidung des Bundesrates zum Mediationsgesetz ist nicht nachvollziehbar
10.02.2012
aus 11011 Berlin
Entscheidung des Bundesrates zum Mediationsgesetz ist nicht nachvollziehbar Entscheidung widerspricht den Interessen Rechtssuchender Zum vom Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung hat der Bundesrat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea ...
Babelsberg hat deutsche (Film-)Geschichte geschrieben
10.02.2012
aus 11011 Berlin
Babelsberg hat deutsche (Film-)Geschichte geschrieben Filmpark Babelsberg feiert 100. Geburtstag Am Sonntag werden die Filmstudios Babelsberg 100 Jahre alt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dorothee Bär: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert den Babelsberger Filmstudios zum 100. Geburtstag. In Babelsberg ...
Koalitionsfraktionen sind bei Biopatenten auf einem guten Weg
10.02.2012
aus 11011 Berlin
Koalitionsfraktionen sind bei Biopatenten auf einem guten Weg Patente auf landwirtschaftliche Nutztiere und -pflanzen lehnen wir ab Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend einen Antrag mit dem Titel "Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen" verabschiedet. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige ...
Förderung des Wassertourismus hat Erfolg
10.02.2012
aus 11011 Berlin
Förderung des Wassertourismus hat Erfolg Wesentliche Beteiligte des Wassertourismus an einem Tisch Die von der Bundesregierung geförderte "Marketingoffensive Wassertourismus" zeigt Wirkung. Zu dem hierzu entwickelten Praxisleitfaden "Wassertourismus in Deutschland" erklären die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, und der zuständige Berichterstatter, Ingbert Liebing: "Die ...
Die Ausbreitung von Krankheiten über Grenzen hinweg wirksam bekämpfen
10.02.2012
aus 11011 Berlin
Die Ausbreitung von Krankheiten über Grenzen hinweg wirksam bekämpfen Internationalen Gesundheitsvorschriften anpassen Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Umsetzung der internationalen Gesundheitsvorschriften verabschiedet. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und die Berichterstatterin für Infektions- und Gesundheitsschutz, Karin Maag: "Unsere Welt ist kleiner ...
Kinder- und Jugendreisen haben große gesamtgesellschaftliche Bedeutung
09.02.2012
aus 11011 Berlin
Kinder- und Jugendreisen haben große gesamtgesellschaftliche Bedeutung Entwicklung und den Zusammenhalt junger Menschen fördern Am heutigen Donnerstag debattierte der Bundestag den Koalitionsantrag "Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und weiter fördern". Dazu erklären die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, sowie der Berichterstatter Ingbert Liebing: "Kinder- und Jugendreisen in ...
Barrierefreiheit soll Qualitätsmerkmal des Deutschlandtourismus werden
09.02.2012
aus 11011 Berlin
Barrierefreiheit soll Qualitätsmerkmal des Deutschlandtourismus werden Einheitliche und transparente Kennzeichnung für barrierefreie Produkte Der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in einer Öffentlichen Anhörung mit dem Thema "Barrierefreier Tourismus" beschäftigt. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: "Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung ...
Analphabetismus muss alle interessieren
09.02.2012
aus 11011 Berlin
Analphabetismus muss alle interessieren Bund handelt bereits, Länder müssen nachziehen Bei der Anhörung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am vergangenen Mittwoch gaben die Sachverständigen einen Überblick über den aktuellen Stand und die weiteren Herausforderungen bei der Alphabetisierung. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der ...
Endlich Weg für Abfallrecht frei
09.02.2012
aus 11011 Berlin
Endlich Weg für Abfallrecht frei Kommunale Verantwortung für die Abfallbeseitigung bleibt gesichert Der Vermittlungsausschuss hat gestern mit einer geringfügigen Änderung in Artikel 1, § 17, Absatz 3 den Weg für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes freigemacht. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Endlich ist im Vermittlungsausschuss ein Weg gefunden worden, wie ...
Hände weg vom Elterngeld
09.02.2012
aus 11011 Berlin
Hände weg vom Elterngeld Die positive Entwicklung nicht zurück drehen Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, hat sich zu einem Gespräch mit der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion getroffen. Dazu erklärt die Vorsitzende Rita Pawelski: "Hände weg vom Elterngeld! Es darf auf keinen Fall zur Finanzgrundlage des Betreuungsgeldes werden, wie es in den Medienberichten der ...
Meilenstein für die soziale Absicherung in der Landwirtschaft
09.02.2012
aus 11011 Berlin
Meilenstein für die soziale Absicherung in der Landwirtschaft Eigenständigkeit des landwirtschaftlichen Bereichs gewährleistet Der Bundestag hat am Donnerstag die Organisationsreform der landwirtschaftlichen Sozialversicherung beschlossen. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann: "Die Neuordnung der ...
EU-Kommission muss bei betrieblicher Altersversorgung den Worten Taten folgen zu lassen
09.02.2012
aus 11011 Berlin
EU-Kommission muss bei betrieblicher Altersversorgung den Worten Taten folgen zu lassen Künftig genaue und strikte Vorgaben für Unternehmen Im Weißbuch zur Rente, das in der kommenden Woche von der Europäischen Kommission veröffentlicht werden soll, wird auch eine Neufassung der sogenannten Pensionsfondsrichtlinie angekündigt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe, Peter Weiß: "Die Pläne der Kommission, die ...
EU-Flughafenpaket muss dringend überarbeitet werden
09.02.2012
aus 11011 Berlin
EU-Flughafenpaket muss dringend überarbeitet werden Preisdruck führt zu Abstrichen bei Qualität und Sicherheit Heute steht das so genannte "Flughafenpaket" der Europäischen Kommission im Bundestag auf der Tagesordnung. Dazu hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gestern zwei Anträgen der Koalitionsfraktionen zugestimmt. Das Flughafenpaket enthält u.a. Vorschläge zu Bodenabfertigungsdiensten und ...
Koalition bringt Klarheit und Transparenz ins Flensburger Punktesystem
09.02.2012
aus 11011 Berlin
Koalition bringt Klarheit und Transparenz ins Flensburger Punktesystem Umbau im Interesse der Verkehrsteilnehmer Zu den Plänen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, das Flensburger Punktesystem umfassend zu reformieren, erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter für Straßenverkehrsrecht, Gero Storjohann: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
Konrad-Adenauer-Stiftung arbeitet für Ägyptens Zukunft
09.02.2012
aus 11011 Berlin
Konrad-Adenauer-Stiftung arbeitet für Ägyptens Zukunft Umgang der ägyptischen Behörden mit der KAS ist inakzeptabel Der Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ägypten, Dr. Andreas Jacobs, sowie eine weitere Mitarbeiterin werden von der ägyptischen Staatsanwaltschaft illegaler Aktivitäten beschuldigt. Der Bundestag debattiert heute den Antrag "Verfahren gegen deutsche politische Stiftung einstellen – ...
Firmenkontakt
Herr - Pressestelle

CDU/CSU-Fraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-55550
Fax:
030/227-56061
Social Media
Permanentlink