CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 39

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Industrie ist tragende Säule für Wohlstand und Beschäftigung
09.02.2012
aus 11011 Berlin
Industrie ist tragende Säule für Wohlstand und Beschäftigung Kurs weiterzufahren und den Vorsprung zu halten Heute hat der Deutsche Bundestag über "Industriepolitik für den Standort Deutschland" debattiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Die Industrie ist eine tragende Säule der deutschen Wirtschaft. Wohlstand und Beschäftigung beruhen zu einem großen Teil ...
Die Berlinale ist auch Standortbestimmung für den deutschen Film
08.02.2012
aus 11011 Berlin
Die Berlinale ist auch Standortbestimmung für den deutschen Film Weltweit größtes Publikumsfestival Am Donnerstag werden die 62. Internationalen Filmfestspiele Berlin eröffnet. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Marco Wanderwitz: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht die Internationalen Filmfestspiele Berlin auf ...
Bürgerwille stärkt die Kultur vor Ort
08.02.2012
aus 11011 Berlin
Bürgerwille stärkt die Kultur vor Ort Öffentliches Fachgespräch zur Kulturfinanzierung in den Kommunen Heute findet im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages ein weiteres öffentliches Fachgespräch zur Kulturfinanzierung in den Kommunen statt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien ...
Zweifel an der Zulassung von Glyphosat ungerechtfertigt
08.02.2012
aus 11011 Berlin
Zweifel an der Zulassung von Glyphosat ungerechtfertigt Forderung der Grünen unbegründet Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat am Mittwoch einen Antrag der Grünen beraten, in dem sie fordern, die Zulassung des Pestizidwirkstoffs Glyhphosat auszusetzen und ihn neu zu bewerten. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der ...
Vatikan setzt erneut Zeichen gegen sexuellen Missbrauch
08.02.2012
aus 11011 Berlin
Vatikan setzt erneut Zeichen gegen sexuellen Missbrauch Missbrauch von Kindern und Jugendlichen findet in allen Bereichen unserer Gesellschaft Im Vatikan findet derzeit ein internationaler Kongress zum sexuellen Missbrauch statt. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth: "Die Tagung an der päpstlichen Universität Gregoriana zum sexuellen Missbrauch ist ...
Maßnahmen gegen Gewalt in und um Fußballstadien weiter verschärfen
08.02.2012
aus 11011 Berlin
Maßnahmen gegen Gewalt in und um Fußballstadien weiter verschärfen Öffentliche Anhörung im Sportausschuss Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages befasst sich in der öffentlichen Anhörung am Mittwoch mit dem Thema "Gewalt in und um Fußballstadien". Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert: "Die Sicherheit eines jeden Zuschauers, aber auch eines jeden ...
Waldbewirtschaftung in Deutschland vorbildlich
08.02.2012
aus 11011 Berlin
Waldbewirtschaftung in Deutschland vorbildlich Bundesregierung stellt Waldstrategie 2020 vor Im Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fand am Mittwoch eine Anhörung zur Waldstrategie 2020 der Bundesregierung statt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige ...
Ausschuss für 'Internet und digitale Gesellschaft' einsetzen
08.02.2012
aus 11011 Berlin
Ausschuss für "Internet und digitale Gesellschaft" einsetzen Arbeit effektiv fortführen, erworbene Kompetenzen nutzen Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wird bis zur Sommerpause ihre Beratungen abschließen. Zur Frage, wie das Thema Internet parlamentarisch weiter behandelt werden soll, erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft", Jens ...
Anti-EU-Stimmung in Ungarn vermeiden
07.02.2012
aus 11011 Berlin
Anti-EU-Stimmung in Ungarn vermeiden Partnerpartei Fidesz unterstützen Der Fraktionsvorsitzende der ungarischen Regierungspartei Fidesz, János Lázár, befindet sich zu politischen Gesprächen in Berlin. Heute sprachen auch Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihm und seine Delegation. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff: "Im Mittelpunkt unseres ...
Gesundheitsversorgung von Müttern und Vätern wird deutlich verbessert
07.02.2012
aus 11011 Berlin
Gesundheitsversorgung von Müttern und Vätern wird deutlich verbessert Bewilligungsverfahren klarer und patientenfreundlicher gestalten Der GKV-Spitzenverband hat am Dienstag eine neue Fassung der Begutachtungsrichtlinie Vorsorge und Rehabilitation beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer: "Die am Dienstag vom GKV-Spitzenverband beschlossene Neufassung der ...
Hände weg vom Selbstverwaltungsrecht der Kommunen
07.02.2012
aus 11011 Berlin
Hände weg vom Selbstverwaltungsrecht der Kommunen Aufwuchs der Bürokratie und höhere Kosten drohen Die Koalition hat im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie einen Entschließungsantrag zu der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Richtlinie über die Konzessionsvergabe eingebracht. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Die EU-Kommission behauptet, dass die von ihr geplante ...
Grundlegende Debatte über EU-Datenschutz notwendig
07.02.2012
aus 11011 Berlin
Grundlegende Debatte über EU-Datenschutz notwendig Einschränkung nationaler Kompetenzen akzeptabel? Die Innenpolitiker der Koalitionsfraktionen haben am Dienstag mit Vertretern der EU-Kommission, der Bundesregierung sowie dem Bundesbeauftragten und einigen Landesdatenschutzbeauftragten über die Novellierung des EU-Datenschutzes gesprochen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, ...
Verfahren gegen Adenauer-Stiftung muss eingestellt werden
06.02.2012
aus 11011 Berlin
Verfahren gegen Adenauer-Stiftung muss eingestellt werden Anklage gegen die Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ägypten Heute wurde von offizieller Seite bekannt gegeben, dass auch gegen Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kairo Anklage wegen mutmaßlicher verbotener Aktivitäten und illegaler Annahme von Geldern aus dem Ausland erhoben wurde. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Kritiker des Betreuungsgeldes haben Unrecht
06.02.2012
aus 11011 Berlin
Kritiker des Betreuungsgeldes haben Unrecht Für Ein- und Zweijährige steht das Bedürfnis nach verlässlicher Bindung im Vordergrund In den vergangenen Tagen wurde die geplante Einführung des Betreuungsgeldes von verschiedenen Seiten kritisiert. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Die Aussagen zeigen, dass die Kritiker die Idee des Betreuungsgeldes nicht verstanden haben. ...
Koalition stärkt Verbraucherrechte im Internet
06.02.2012
aus 11011 Berlin
Koalition stärkt Verbraucherrechte im Internet Anhörung im Bundestag Der Rechtsausschuss des Bundestages hat am Montag eine Anhörung zum Gesetzentwurf für einen besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr veranstaltet. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die ...
Scharia-Gerichte haben keinen Platz in Deutschland
03.02.2012
aus 11011 Berlin
Scharia-Gerichte haben keinen Platz in Deutschland Falsch verstandene Toleranz Der rheinland-pfälzische Justizminister Hartloff kann sich bei zivilen Rechtsstreitigkeiten islamische Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt islamische Scharia-Gerichte in Deutschland zur Beilegung ...
Deutsche Welle – Aufbruch zu neuen Ufern ist zeitgemäß
03.02.2012
aus 11011 Berlin
Deutsche Welle – Aufbruch zu neuen Ufern ist zeitgemäß Programm- und Strukturreform geglückt Ab 6. Februar sendet die Deutsche Welle ihr neues TV-Programmschema und präsentiert einen neuen Internetauftritt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert der Deutschen Welle zu ihrer geglückten Programm- und ...
Stromkabelprojekt zwischen Deutschland und Norwegen
02.02.2012
aus 11011 Berlin
Stromkabelprojekt zwischen Deutschland und Norwegen Den Worten müssen Taten folgen Das Bundeswirtschaftsministerium führt derzeit Gespräche mit der norwegischen Regierung über zwei geplante Stromkabelverbindungen, die nach Deutschland führen sollen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Die Potenziale Norwegens zur Energiespeicherung sind in aller Munde. Im Hinblick ...
Minister macht Menschenrechte und Religionsfreiheit zu wichtigem Anliegen
01.02.2012
aus 11011 Berlin
Minister macht Menschenrechte und Religionsfreiheit zu wichtigem Anliegen Die Religionsausübung der koptischen Christen schützen Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Ägypten-Besuch für Offenheit und Respekt gegenüber islamisch-demokratischen Kräften geworben und den Schutz der Religionsfreiheit angemahnt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Wir ...
Umstellung auf Bachelor und Master ist Erfolgsstory
01.02.2012
aus 11011 Berlin
Umstellung auf Bachelor und Master ist Erfolgsstory Geringe Arbeitslosenquote unter Absolventen Das Bundeskabinett hat heute den Bericht an den Bundestag über die Umsetzung des Bologna-Prozesses in Deutschland beschlossen. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski: "Der mit den Bologna-Reformen verbundene Strukturwandel ...
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