CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 41

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Länder sind in der Pflicht: Steuerliche Förderung der Gebäudesanierung muss kommen
19.01.2012
aus 11011 Berlin
Länder sind in der Pflicht: Steuerliche Förderung der Gebäudesanierung muss kommen 40 Prozent des Energiebedarfs entfallen auf Gebäude Am gestrigen Mittwoch fand der Energiepolitische Dialog "Spannungsfeld Energieeffizienz" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer statt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß: Der Energiepolitische Dialog ...
Mit innovativen Konzepten die Verkehrssicherheit weiter verbessern
19.01.2012
aus 11011 Berlin
Mit innovativen Konzepten die Verkehrssicherheit weiter verbessern Einführung von Alkolocks prüfen Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP mit dem Titel "Die Verkehrssicherheit in Deutschland weiter verbessern" angenommen. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann: "Die Koalitionsfraktionen ...
Keine Patentierung von Nutztieren und -pflanzen
19.01.2012
aus 11011 Berlin
Keine Patentierung von Nutztieren und -pflanzen Staatliches Biopatent-Monitoring aufbauen Der Deutsche Bundestag berät am Donnerstag den fraktionsübergreifenden Antrag "Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und –pflanzen". Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der ...
Technologien von heute bestimmen den Wohlstand von morgen
19.01.2012
aus 11011 Berlin
Technologien von heute bestimmen den Wohlstand von morgen Deutschland ist mit ZIM und IGF gut aufgestellt Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung debattiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Deutschland steht nach wie vor sehr gut da. Unternehmen, Arbeitnehmer und Politik haben verantwortungsvoll gehandelt ...
Technische Probleme bei der Hochschulsoftware müssen endlich behoben werden
18.01.2012
aus 11011 Berlin
Technische Probleme bei der Hochschulsoftware müssen endlich behoben werden 30 Jahre alte Software bei den Universitäten Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung fand am Mittwoch ein Fachgespräch zur Einführung eines "dialogorientierten Zulassungsverfahrens" statt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Die vom Bund finanzierte ...
Deutschland geht gestärkt ins neue Jahr
18.01.2012
aus 11011 Berlin
Deutschland geht gestärkt ins neue Jahr Wirtschaftsminister legt Jahreswirtschaftsbericht 2012 vor Am heutigen Mittwoch legt der Bundeswirtschaftsminister den Jahreswirtschaftsbericht 2012 vor. Dazu erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Freiherr von Stetten: "Deutschland steht hervorragend da trotz der wiederauflebenden Eurokrise des vergangenen Jahres. So erreichte die ...
Viel Lärm um nichts - Diskussion um Flugrouten versachlichen
18.01.2012
aus 11011 Berlin
Viel Lärm um nichts - Diskussion um Flugrouten versachlichen Regeln eines geordneten Verwaltungsverfahrens einhalten Heute spricht der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), Klaus-Dieter Scheurle, im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unter anderem über die Veröffentlichung der Fluglärm-Stellungnahme des Umweltbundesamts zum Flughafen Berlin-Brandenburg. Dazu ...
Jetzt mit Ländern über BAföG-Anpassung sprechen
18.01.2012
aus 11011 Berlin
Jetzt mit Ländern über BAföG-Anpassung sprechen Nicht aus finanziellen Gründen auf ein Studium verzichten müssen Das Kabinett berät am heutigen Mittwoch über den 19. BAföG-Bericht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Stefan Kaufmann: "Jetzt ist es an der Zeit, mit den Ländern über eine Weiterentwicklung der Bedarfssätze und ...
Keine Abstriche beim Doktortitel für Ingenieure zulassen
17.01.2012
aus 11011 Berlin
Keine Abstriche beim Doktortitel für Ingenieure zulassen Auszeichnung für herausragende Leistungen Die EU erwägt, einen neuen europäischen Doktorgrad für in der Praxis bewährte Ingenieure einzuführen. Dazu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski: "Wir wollenkeine Abstriche beim Doktor-Ingenieur zulassen. Auch künftig sollen nur ...
Sicherheitsmaßnahmen für Kreuzfahrtschiffe überprüfen
17.01.2012
aus 11011 Berlin
Sicherheitsmaßnahmen für Kreuzfahrtschiffe überprüfen Qualizierung des Personals und Einhaltung von Vorschriften untersuchen Das Unglück des Kreuzfahrtschiffes "Costa Concordia" wirft Sicherheitsfragen auf. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: "Das furchtbare Unglück des Kreuzfahrtschiffes vor der italienischen Küste hat Sicherheitsfragen aufgeworfen, denen wir uns ...
Koalition macht agrarsoziales Sicherungssystem zukunftsfest
17.01.2012
aus 11011 Berlin
Koalition macht agrarsoziales Sicherungssystem zukunftsfest Besondere Belange der Landwirtschaft berücksichtigen Im Bundestag hat am Montag eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über die Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung stattgefunden. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp: "Die Anhörung hat ...
Weniger ist Mehr – Neuverschuldung 2011 ist deutlich geringer als geplant
12.01.2012
aus 11011 Berlin
Weniger ist Mehr – Neuverschuldung 2011 ist deutlich geringer als geplant Nur 17,3 statt 48,4 Milliarden Euro Schulden Das Bundesministerium der Finanzen hat heute das vorläufige Ergebnis des Bundeshaushalts 2011 bekannt gegeben. Danach liegt die Nettokreditaufnahme bei 17,3 Milliarden Euro. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: "Beim Abbau der Neuverschuldung ist der ...
Erhebliche Fortschritte bei der Integration nun nachgewiesen
12.01.2012
aus 11011 Berlin
Erhebliche Fortschritte bei der Integration nun nachgewiesen Handlungsbedarf bei Zugang zu höherer Bildung und dem öffentlichen Dienst Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, hat am Donnerstag den Zweiten Integrationsindikatorenbericht vorgestellt. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: "Laut Bericht gibt es erhebliche Fortschritte, was die Teilhabe von ...
Obama hat recht - Guantanámo muss geschlossen werden
12.01.2012
aus 11011 Berlin
Obama hat recht - Guantanámo muss geschlossen werden Großer Schaden für Menschenrechte weltweit Der amerikanische Präsident Barack Obama hält an seinem Entschluss fest, das Gefangenenlager Guantánamo zu schließen. Dort sind noch immer 171 Gefangene inhaftiert. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Die angekündigte Schließung ...
Zügelloser Ausbau der Photovoltaik muss wirksam begrenzt werden
09.01.2012
aus 11011 Berlin
Zügelloser Ausbau der Photovoltaik muss wirksam begrenzt werden Photovoltaik ist nach wie vor die teuerste und ineffizienteste Form für die Erzeugung von erneuerbarem Strom Die Bundesnetzagentur hat die vorläufigen Zubauzahlen von Photovoltaikanlagen bekanntgegeben. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß: "Auch im Jahr 2011 hat sich gezeigt, dass der derzeitige ...
Bildungs- und Forschungsgelder sind 2011 vollständig angekommen
06.01.2012
aus 11011 Berlin
Bildungs- und Forschungsgelder sind 2011 vollständig angekommen 11,73 Milliarden Euro ausgegeben Mit Beginn des Jahres 2012 liegen nun auch die Zahlen zum Mittelabfluss 2011 im Bildungs- und Forschungsetat vor. Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Albert Rupprecht sowie der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Eckhardt Rehberg erklären dazu: "Noch nie ist so viel Bundesgeld in Bildung ...
Positive Signale aus der FDP zur Lohnuntergrenze
06.01.2012
aus 11011 Berlin
Positive Signale aus der FDP zur Lohnuntergrenze Ordnungspolitische Instrumente für verzerrten Arbeitsmarkt schaffen Zu den Äußerungen des Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel (FDP) in der "Saarbrücker Zeitung" zur Schaffung einer Lohnuntergrenze in der Zeitung erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß: "Es ist bemerkenswert und erfreulich, dass sich mit Dirk Niebel erstmals ein ...
Gewalt gegen Christen in Nigeria reißt nicht ab
06.01.2012
aus 11011 Berlin
Gewalt gegen Christen in Nigeria reißt nicht ab Weltverfolgungsindex Open Doors durch traurige Wahrheit bestätigt Nach den Terrorakten zum Weihnachtsfest setzt sich die radikal-islamistische Gewalt gegen nigerianische Christen fort. Gestern kamen erneut sechs Menschen bei einem Anschlag auf eine christliche Kirche um. Das afrikanische Land rutscht in der Rangliste der Länder, in denen Christen am stärksten verfolgt werden, von Platz ...
Betriebe müssen auch Türken und Araber ausbilden
06.01.2012
aus 11011 Berlin
Betriebe müssen auch Türken und Araber ausbilden Nichts ist integrativer als eine duale Ausbildung Das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) hat festgestellt, dass die Ausbildungschancen junger Menschen je nach Herkunftsland stark differieren. Hierzu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht: Wer ganze ...
Lage verfolgter Christen muss uns alarmieren
04.01.2012
aus 11011 Berlin
Lage verfolgter Christen muss uns alarmieren Internationale Organisationen müssen aktiver werden Das überkonfessionelle christliche Hilfswerk Open Doors hat an diesem Mittwoch seinen jährlichen Überblick über die Verfolgung von Christen in aller Welt veröffentlicht. Danach hat sich die Situation der Christen vor allem dort verschlechtert, wo der islamische Extremismus zugenommen hat. Dazu erklärt der Vorsitzende der ...
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