CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 40

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Deutsche Rohstoff-Allianz notwendig, aber überfällig
31.01.2012
aus 11011 Berlin
Deutsche Rohstoff-Allianz notwendig, aber überfällig Europäische Aktivitäten müssen gebündelt werden Die Deutsche Industrie hat angesichts der drohenden Rohstofflücke eine "Allianz zur Rohstoffsicherung" gegründet. Die Vereinigung, an der unter anderem BASF, Bayer, Bosch und Thyssen-Krupp beteiligt sind, will eine international tätige Rohstoffgesellschaft aufbauen, um an günstige Rohstoffe zu kommen. Dazu erklärt der ...
"Kultur für alle wird praktiziert
27.01.2012
aus 11011 Berlin
"Kultur für alle" wird praktiziert Menschen mit Behinderungen haben ein selbstverständliches Recht auf Zugang zu Kunst und Kultur Heute debattiert der Deutsche Bundestag über den Antrag der SPD "Kultur für alle – Für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation". Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen ...
Das transeuropäische Verkehrsnetz gemeinsam aufbauen
27.01.2012
aus 11011 Berlin
Das transeuropäische Verkehrsnetz gemeinsam aufbauen Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten beachten Am gestrigen Donnerstag debattierte der Deutsche Bundestag den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung über Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der für den Bereich Verkehr, Bau und ...
Erleichterter Zugang zum Wassersport
27.01.2012
aus 11011 Berlin
Erleichterter Zugang zum Wassersport Führerscheinwesen entrümpeln Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Antrag der Koalitionsfraktionen für die Verbesserung der Regelungen für den Wassersport verabschiedet. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Hans-Werner Kammer: "Die neuen Regelungen für den Sportbootführerschein ...
Deutsche Digitale Bibliothek führt technologisch die EU an
26.01.2012
aus 11011 Berlin
Deutsche Digitale Bibliothek führt technologisch die EU an Kooperationen mit privaten Partnern notwendig Um den Bürgern den digitalen Zugang zu Objekten unseres kulturellen Erbes, wie Büchern, Filmen, Musik oder Archivalien zu erschließen, unterstützen CDU, CSU und FDP die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB). Der gemeinsame Antrag "Digitalisierungsoffensive für unser kulturelles Erbe beginnen" (Bundestagsdrucksache 17/6315) wurde am ...
Erinnerung an die NS-Verbrechen und NS-Diktatur ist eine Daueraufgabe
26.01.2012
aus 11011 Berlin
Erinnerung an die NS-Verbrechen und NS-Diktatur ist eine Daueraufgabe Bundesregierung bekennt sich mit Gedenkstättenkonzept zur Verantwortung Am heutigen Donnerstag wird der Antrag der Fraktion Die Linke "Erhalt der Gedenkstätten nationalsozialistischer Vernichtungslager sicherstellen" im Plenum debattiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige ...
Urteil zu Videoüberwachung ist zu begrüßen
26.01.2012
aus 11011 Berlin
Urteil zu Videoüberwachung ist zu begrüßen Öffentlichen Raum sicher machen Das Bundesverwaltungsgericht hat am gestrigen Mittwoch die Videoüberwachung der Hamburger Reeperbahn für rechtmäßig erklärt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Videoüberwachung. Damit ist ...
Kinderarmut weiter reduzieren
26.01.2012
aus 11011 Berlin
Kinderarmut weiter reduzieren Krippenausbau forcieren Laut einer Analyse der Bundesagentur für Arbeit ist in den vergangenen fünf Jahren die Zahl der Kinder, die von Hartz IV leben müssen, deutlich gesunken. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Vom aktuellen Aufschwung haben insbesondere Langzeitarbeitslose und Menschen mit geringer Qualifikation profitiert. ...
Ein Jahr Wandel in Ägypten
26.01.2012
aus 11011 Berlin
Ein Jahr Wandel in Ägypten Hoffnung auf Menschenwürde, Sorge um Menschenrechte Vor einem Jahr führte die Massenbewegung der Ägypter, die sich zu Zehntausenden auf dem Tahrir-Platz in Kairo versammelten, zum Sturz des Regimes. Hosni Mubarak trat Anfang Februar 2011 als Präsident zurück. Nun hat Ägypten ein neues, mehrheitlich von Islamisten besetztes Parlament. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der ...
US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung
25.01.2012
aus 11011 Berlin
US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung Einzelne Regelungen der Gesetzentwürfe SOPA und PIPA gehen zu weit Die für heute geplante Abstimmung im US-Senat über die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze ist aufgrund der Proteste im Internet verschoben worden. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das ...
Kinder- und Jugendtourismus fördern
25.01.2012
aus 11011 Berlin
Kinder- und Jugendtourismus fördern Antrag in den Bundestag eingebracht Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel "Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und weiter fördern" in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: "Wir wollen den Kinder- und Jugendtourismus weiter unterstützen und stärker fördern, um ...
Keine Legalisierung von Cannabis
25.01.2012
aus 11011 Berlin
Keine Legalisierung von Cannabis Von Johannes Singhammer Cannabiskonsum ist kein Zeichen von Freiheit Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags findet am Mittwoch eine Anhörung statt, die sich mit dem Antrag der Fraktion der Linken zur Legalisierung von Cannabis befasst. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer: "Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine ...
Bundeswehr ist im Umbruch
24.01.2012
aus 11011 Berlin
Bundeswehr ist im Umbruch Übergang zu einer erheblich verkleinerten Freiwilligenarmee Zum heute vorgestellten Jahresbericht des Wehrbeauftragten für 2011 erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, und die zuständige Berichterstatterin, Anita Schäfer: "Der Bericht des Wehrbeauftragten zeigt die Bundeswehr in einer historischen Umbruchsituation: Nach Aussetzung der Allgemeinen ...
Große Stromverbraucher stabilisieren Netze
24.01.2012
aus 11011 Berlin
Große Stromverbraucher stabilisieren Netze Verordnung zu abschaltbaren Lasten kommt Das Bundeswirtschaftsministerium hat den Entwurf einer Verordnung zu abschaltbaren Lasten gemäß § 13 Absatz 4a Satz 4 Energiewirtschaftsgesetz vorgelegt. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Dr. Joachim Pfeiffer und der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Netzstabilität ist das A und O ...
Linke liegt daneben bei Abschiebungen nach Syrien
20.01.2012
aus 11011 Berlin
Linke liegt daneben bei Abschiebungen nach Syrien Bundesregierung schiebt derzeit nicht nach Syrien ab In der Debatte um den von sechs Abgeordneten der Linken unterzeichneten Aufruf zu Syrien ist der Eindruck erweckt worden, dass die Bundesregierung derzeit noch Abschiebungen nach Syrien vornehmen würde. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings: "Die Linke schreckt bei ...
Frauen machen Unternehmen erfolgreicher
20.01.2012
aus 11011 Berlin
Frauen machen Unternehmen erfolgreicher Studien fordern mehr Frauen in Führungspositionen Mit Frauen in der Führungsetage wirtschaften Unternehmen erfolgreicher. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Wirtschaftsprüfungsunternehmens Ernst Young. Jedoch waren Ende 2011 nur 28 von insgesamt 943 Vorstandsposten der Top-200-Unternehmen mit Frauen besetzt, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung mitteilte. Zu den ...
Mehr Rechtssicherheit für konventionelle Züchtungen und Biopatente
20.01.2012
aus 11011 Berlin
Mehr Rechtssicherheit für konventionelle Züchtungen und Biopatente Gemeinsame parlamentarische Initiative Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend einen Antrag mit dem Titel "Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen" debattiert. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige Berichterstatter im Rechtsausschuss Dr. ...
Wettbewerb im ÖPNV sinnvoll gestalten
20.01.2012
aus 11011 Berlin
Wettbewerb im ÖPNV sinnvoll gestalten Fernbuslinien ermöglichen Am gestrigen Donnerstag wurde im Bundestag der Gesetzentwurf zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes eingebracht und debattiert. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Volkmar Vogel: "Mit der Novellierung des Personenbeförderungsrechts werden notwendige Anpassungen an ...
Aufklärung über die Verbrechen des NS-Regimes stärkt die Demokratie
19.01.2012
aus 11011 Berlin
Aufklärung über die Verbrechen des NS-Regimes stärkt die Demokratie Zum 70. Jahrestag der Wannsee-Konferenz Morgen vor 70 Jahren fand die Wannsee-Konferenz statt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Am 20. Januar 1942 trafen sich in der Villa Marlier am Großen Wannsee unter anderem Staatssekretäre verschiedener Ministerien sowie Vertreter der ...
Deutsches Filmerbe ist gesichert
19.01.2012
aus 11011 Berlin
Deutsches Filmerbe ist gesichert Digitalisierung des filmischen Gedächtnisses ist Herkulesaufgabe Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Umfassende Initiative zur Digitalisierung des Filmerbes starten". Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Johannes Selle: "Die ...
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