Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 41

Deutscher Bundestag Pressemappe
Logo Deutscher Bundestag

Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Gespräch über Terminplanung parlamentarischer Beratungen
17.08.2011
aus 11011 Berlin
Gespräch über Terminplanung parlamentarischer Beratungen Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die 1. Parlamentarischen Geschäftsführer aller Bundestagsfraktionen zu einem Gespräch eingeladen. Gegenstand des Gesprächs am Dienstag, dem 23. August, wird die konkrete Terminplanung zur parlamentarischen Beratung der von den Staats- und Regierungschefs des Euro-Währungsgebiets und von den Institutionen der Europäischen Union am 21. ...
Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu Gesprächen nach Indonesien und auf die Philippinen
16.08.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu Gesprächen nach Indonesien und auf die Philippinen Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Bundestages reist vom 19. bis 30. August 2011 in die Republik Indonesien und in die Republik der Philippinen. Geleitet wird die Delegation von der Vorsitzenden des Ausschusses Dagmar G. Wöhrl (CDU/CSU). Weitere ...
Bundestagspräsident Lammert würdigt verstorbenen Präsidenten des Internationalen Auschwitz-Komitees, Noach Flug
12.08.2011
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert würdigt verstorbenen Präsidenten des Internationalen Auschwitz-Komitees, Noach Flug Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den gestern verstorbenen Präsidenten des Internationalen Auschwitz-Komitees, Noach Flug, gewürdigt. In einem Kondolenzschreiben an seine Witwe erinnert Lammert daran, Flug habe als Auschwitz-Überlebender "sein zweites Leben, wie er es selbst nannte, der dauerhaften Erinnerung an ...
Toninstallation zur Erinnerung an die Mauertoten im Mauer-Mahnmal des Deutschen Bundestages
12.08.2011
aus 11011 Berlin
Toninstallation zur Erinnerung an die Mauertoten im Mauer-Mahnmal des Deutschen Bundestages Am 13. August 2011 wird im Mauer-Mahnmal ganztägig eine Toninstallation mit 14 sehr berührenden Biografien von Menschen zu hören sein, die zwischen 1961 und 1989 an der Berliner Mauer im unmittelbaren Umfeld des heutigen Parlamentsviertels zu Tode kamen. Die biografischen Texte sind eine Auswahl von insgesamt 136 Lebensschicksalen, die ab November ...
Neue Pressesprecherin des Bundestages
11.08.2011
aus 11011 Berlin
Neue Pressesprecherin des Bundestages Sabine Adler wird neue Pressesprecherin des Deutschen Bundestages. Die Journalistin soll auf Vorschlag des Bundestagspräsidenten die Leitung der für Information und Kommunikation zuständigen Referate in der Bundestagsverwaltung übernehmen. Frau Adler leitet das Hauptstadtstudio des Deutschlandfunks seit 2007. Zuvor arbeitete sie als außenpolitische Korrespondentin, u.a. in Moskau. ...
Wissenschaftliche Dienste unter neuer Leitung
10.08.2011
aus 11011 Berlin
Wissenschaftliche Dienste unter neuer Leitung Dr. Guido Heinen, Leiter Presse und Kommunikation, übernimmt zum 1. Oktober 2011 die Leitung der Unterabteilung "Wissenschaftliche Dienste" des Deutschen Bundestages. Die Wissenschaftlichen Dienste unterstützen und beraten mit ihren elf Fachbereichen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Ausübung ihres Mandates. Sie recherchieren und analysieren Informationen im Auftrag der ...
Kinderkommission zum Internationalen Tag der Jugend am 12. August 2011
10.08.2011
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Internationalen Tag der Jugend am 12. August 2011 Die Jugend ist die Zukunft – das weiß jeder. In Deutschland fallen mehr als 11 Prozent der Bevölkerung unter den Begriff Jugend, sind also zwischen 15 und 24 Jahren alt. Das ist eine Bevölkerungsgruppe, die man ernst nehmen muss. Der 1999 von der UNO ausgerufene Internationale Tag der Jugend will deutlich machen, wie wichtig es ist, dass sich Jugendliche an der ...
Lammert spricht Norwegen seine Anteilnahme aus
26.07.2011
aus 11011 Berlin
Lammert spricht Norwegen seine Anteilnahme aus Nach den Anschlägen in Norwegen hat Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert seinem Amtskollegen, dem Präsidenten des Storting, Dag Terje Andersen, in einem Brief die Anteilnahme des Deutschen Bundestages ausgedrückt. Lammert schreibt: Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Kollege Andersen, die schreckliche Tragödie, die Ihr Land getroffen hat, hat auch in Deutschland Entsetzen und ...
Lammert zum Gedenken der Ermordeten im Widerstand gegen das Nazi-Regime: Ihr Widerstand war Voraussetzung und Grundlage für die Wiederherstellung des
20.07.2011
aus 11011 Berlin
Lammert zum Gedenken der Ermordeten im Widerstand gegen das Nazi-Regime: Ihr Widerstand war Voraussetzung und Grundlage für die Wiederherstellung des Ansehens Deutschlands in dieser Welt Als Brücke, "über welche die Deutschen nach der nationalsozialistischen Diktatur langsam sich selbst und den Anschluss an Europa wiederfinden konnten", hat Bundestagspräsident Norbert Lammert den Widerstand gegen die nationalsozialistische ...
Resonanzstudien: Lammert fordert Staatskanzleien zu besonderer Sorgfalt bei Umfragen auf
15.07.2011
aus 11011 Berlin
Resonanzstudien: Lammert fordert Staatskanzleien zu besonderer Sorgfalt bei Umfragen auf Bundestagspräsident Norbert Lammert fordert die Staatskanzleien auf, den Anschein einer Verquickung staatlichen Regierungshandelns mit Aufgaben und Tätigkeiten einer politischen Partei bei künftigen Auftragsvergaben von Repräsentativbefragungen zu vermeiden. Er könne verstehen, dass bei von Regierungen in Auftrag gegebenen Repräsentativbefragungen ...
Prüfung der Gültigkeit der Bundestagswahl 2009 abgeschlossen
07.07.2011
aus 11011 Berlin
Prüfung der Gültigkeit der Bundestagswahl 2009 abgeschlossen Im Namen des Wahlprüfungsausschusses teilt der Ausschussvorsitzende Thomas Strobl mit: Der Deutsche Bundestag hat am 7. Juli 2011 die letzten 43 Einsprüche gegen die Gültigkeit der Bundestagswahl 2009 zurückgewiesen. Damit war keiner der insgesamt 163 Wahleinsprüche erfolgreich. In keinem Fall konnte ein Rechtsverstoß bei der Vorbereitung oder Durchführung der ...
Delegationsreise des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union nach Warschau
07.07.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union nach Warschau Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union besucht vom 10. bis zum 12. Juli Warschau. Der Delegation unter Leitung des Vorsitzenden des Ausschusses Gunther Krichbaum und des europapolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion Michael Stübgen gehören die Abgeordneten Thomas Nord (DIE LINKE.) und Manuel Sarrazin, ...
Erklärung des Deutschen Bundestages zur mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen 'Griechenland-Hilfe' und 'Euro-Rettungsschirm'
05.07.2011
aus 11011 Berlin
Erklärung des Deutschen Bundestages zur mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen "Griechenland-Hilfe" und "Euro-Rettungsschirm" am 5. Juli 2011 Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine mündliche Verhandlung zu drei Verfassungsbeschwerden in Sachen "Griechenland-Hilfe" und "Euro-Rettungsschirm" durchgeführt, die sich gegen Gesetze und andere Maßnahmen vom Mai 2010 zur Stabilisierung von in ...
Veränderte Öffnungszeiten der Akkreditierungsstelle während der parlamentarischen Sommerpause
05.07.2011
aus 11011 Berlin
Veränderte Öffnungszeiten der Akkreditierungsstelle während der parlamentarischen Sommerpause Die Akkreditierungsstelle des Deutschen Bundestages hat in der Zeit vom 11. Juli bis 2. September 2011 veränderte Öffnungszeiten: Montag: 8 bis 13 Uhr und 13.45 bis 15 Uhr Dienstag bis Donnerstag: 8 bis 13 Uhr und 13.45 bis 16 Uhr Freitag: 8 bis 13.30 Uhr In dringenden Fällen können Sie sich montags in der Zeit zwischen ...
Bundestagspräsident Lammert fordert Freilassung der iranischen Journalistin Maryam Majd und Aufklärung des Falles
04.07.2011
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert fordert Freilassung der iranischen Journalistin Maryam Majd und Aufklärung des Falles In einem Brief an den Präsidenten des iranischen Parlaments, Ali Larijani, fordert Bundestagspräsident Norbert Lammert die Freilassung der iranischen Fotojournalistin und Frauenrechtlerin Maryam Majd, die kurz vor ihrer Reise nach Deutschland zur Berichterstattung über die Frauenfussball-Weltmeisterschaft verhaftet wurde. ...
Erklärung des Parlamentarischen Kontrollgremiums nach der Sitzung am 30. Juni
30.06.2011
aus 11011 Berlin
Erklärung des Parlamentarischen Kontrollgremiums nach der Sitzung am 30. Juni Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Thomas Oppermann, teilt mit: Das Parlamentarische Kontrollgremium hat einstimmig beschlossen, nachfolgende öffentliche Erklärung gem. § 10 Abs. 2 PKGrG abzugeben: Das Parlamentarische Kontrollgremium hat sich in seiner Sitzung am 30. Juni 2011 mit dem Presseartikel im FOCUS vom 27. Juni 2011 "E-Mail ...
Delegationsreise der Zentralasiatischen Parlamentariergruppe
28.06.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise der Zentralasiatischen Parlamentariergruppe Vom 12. bis 20. Juni 2011 hat sich eine Delegation der Zentralasiatischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE.), in Tadschikistan und Kasachstan aufgehalten. Die weiteren Delegationsmitglieder waren: Stefan Bilger (CDU/CSU), Tankred Schipanski (CDU/CSU), Karin Strenz (CDU/CSU), Ute Kumpf (SPD), Klaus ...
Die guten parlamentarischen Sitten müssen gewahrt werden
27.06.2011
aus 11011 Berlin
Die guten parlamentarischen Sitten müssen gewahrt werden Berlin - Zu den Äußerungen von CDU/CSU-Fraktionschef Kauder und dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Lauterbach, bei der Organspende zeichne sich ein fraktionsübergreifender Konsens für eine sog. Entscheidungslösung ab, erklären Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflegepolitik, und Harald Terpe, Sprecher für Sucht- und Drogenpolitik: Es gibt keinen ...
Kinderkommission: Das Recht der Kinder auf gesundes Aufwachsen ist ein zentrales Grundrecht
22.06.2011
aus 11011 Berlin
Kinderkommission: Das Recht der Kinder auf gesundes Aufwachsen ist ein zentrales Grundrecht Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages sieht das Recht der Kinder auf gesundes Aufwachsen als zentrales Grundrecht an und hat sich immer wieder mit dem Themenbereich "Kinder und Gesundheit" befasst. Nunmehr hat sie ausgehend von dem interfraktionellen Antrag "Medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen sichern und verbessern" aus dem ...
Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben
21.06.2011
aus 11011 Berlin
Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen ...
Firmenkontakt
Herr Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-0
Fax:
030/227-36 878
Social Media
Permanentlink