Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 45

Deutscher Bundestag Pressemappe
Logo Deutscher Bundestag

Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Delegation des EU-Ausschusses reist zu trilateralem Parlamentariertreffen nach Warschau
08.04.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des EU-Ausschusses reist zu trilateralem Parlamentariertreffen nach Warschau Unter der Leitung des Vorsitzenden Gunther Kirchbaum (CDU/CSU) wird am Montag, 11. April 2011, eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union nach Warschau reisen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dietmar Nietan (SPD), Thomas Nord (DIE LINKE.) sowie Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Bei ...
Internationale Blogger berichteten der Internet-Enquete von ihren Erfahrungen
07.04.2011
aus 11011 Berlin
Internationale Blogger berichteten der Internet-Enquete von ihren Erfahrungen Fünf Mitglieder der Internet-Enquete haben gestern 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten getroffen, darunter Ägypten, Tunesien, Kasachstan, Moldau, Belarus, China, Indonesien, Aserbaidschan und Moldau. "Die Souveränität einer Demokratie zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass Kritik an der Regierung keine Sanktionen nach sich ...
Kulturausschuss protestiert gegen Verhaftung Ai Weiweis
07.04.2011
aus 11011 Berlin
Kulturausschuss protestiert gegen Verhaftung Ai Weiweis Der Ausschuss für Kultur und Medien protestiert - ebenso wie bereits der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses - gegen die Festnahme des chinesischen Künstlers Ai Weiwei, dessen Kunstwerke in Deutschland wie in der ganzen Welt hoch angesehen sind, mit der folgenden Erklärung: "Die Verhaftung ist ein politischer Skandal und eine ...
Internet-Enquete trifft internationale Blogger
05.04.2011
aus 11011 Berlin
Internet-Enquete trifft internationale Blogger Mitglieder der Internet-Enquete treffen am Mittwoch, den 6. April 2011 auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Ägypten, Tunesien, Kasachstan, Moldau, Belarus, China, Indonesien, Aserbaidschan und Moldau. Der Besuch im Bundestag steht gleich zu Beginn einer achttägigen Bloggerreise auf dem Programm. Neben einem informellen Austausch berichtet der ...
Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik: Hohe Qualität und Ansehen der Auslandsschulen erhalten und fördern
05.04.2011
aus 11011 Berlin
Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik: Hohe Qualität und Ansehen der Auslandsschulen erhalten und fördern Stellungnahme der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP, die Linke, Bündnis 90/die Grünen zum Bericht des Auswärtigen Amtes zu der Lage der Deutschen Auslandsschulen und zum geplanten Reformkonzept des Auswärtigen Amtes zum Deutschen Auslandsschulwesen in der Sitzung des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- ...
Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verurteilt Festnahme des chinesischen Künstlers Ai Weiwei
05.04.2011
aus 11011 Berlin
Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verurteilt Festnahme des chinesischen Künstlers Ai Weiwei Zur Festnahme des berühmten chinesischen Künstlers Ai Weiwei, dessen Kunstwerke in Deutschland wie in der ganzen Welt hoch angesehen sind, erklären die Mitglieder des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik: Die Verhaftung ist ein politischer Skandal und eine Brüskierung der deutsch-chinesischen ...
'Lesen ist eine Lust!' - Kinderkommission zum Internationalen Kinderbuchtag am 2. April
01.04.2011
aus 11011 Berlin
"Lesen ist eine Lust!" - Kinderkommission zum Internationalen Kinderbuchtag am 2. April Für alle Leseratten ist dies eine Binsenweisheit, wenn sie in die Welten von Momo, dem Sams oder Pipi Langstrumpf eintauchen. Lesen begeistert, es schafft Bilder und Emotionen, wie es selbst viele Filme nicht vermögen. Kinderbücher sind der Schlüssel zu der Faszination, sich seinen Fantasien hinzugeben, aber auch zu der Fähigkeit, eigene ...
Neues Ordnungsgeld für Störer
25.03.2011
aus 11011 Berlin
Neues Ordnungsgeld für Störer Der Vorsitzende des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, Thomas Strobl, MdB, erklärt: Nach intensiven Beratungen hat der Geschäftsordnungsausschuss in seiner letzten Sitzung den Weg frei gemacht für die Einführung eines Ordnungsgeldes gegen Abgeordnete, die Sitzungen des Bundestages stören. Die weit überwiegende Mehrheit im Ausschuss mit Ausnahme der Fraktion DIE LINKE, ...
ASEAN-Parlamentariergruppe fordert Freilassung von Regimekritikern in Vietnam
24.03.2011
aus 11011 Berlin
ASEAN-Parlamentariergruppe fordert Freilassung von Regimekritikern in Vietnam Eine Delegation der ASEAN-Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages besuchte vom 27. Februar bis zum 9. März 2011 Thailand, Vietnam und Malaysia. An der Delegationsreise nahmen Dr. Thomas Gambke, Vorsitzender der ASEAN-Parlamentariergruppe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Joachim Pfeiffer, Elisabeth Winkelmeier-Becker und Anita Schäfer (alle CDU/CSU), Holger ...
Delegationsreise des Finanzausschusses nach London
24.03.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise des Finanzausschusses nach London Eine Delegation des Deutschen Bundestages wird am 30. und 31. März 2011 nach London reisen. Leiter der Delegation ist der Vorsitzende des Finanzausschusses, Dr. Volker Wissing (FDP). Weitere Teilnehmer sind Peter Aumer, Manfred Kolbe und Norbert Schindler (alle CDU/CSU), Dr. Carsten Sieling und Manfred Zöllmer (beide SPD), Dr. Barbara Höll (DIE LINKE.) sowie Dr. Gerhard Schick (BÜNDNIS ...
Eduard Oswald zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages gewählt
23.03.2011
aus 11011 Berlin
Eduard Oswald zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages gewählt Der Bundestag hat in seiner heutigen Sitzung den Augsburger Abgeordneten Eduard Oswald (CSU) zu seinem Vizepräsidenten gewählt. Als einer der fünf Stellvertreter des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert folgt er Gerda Hasselfeldt nach, die die Leitung der CSU-Landesgruppe übernommen und ihr Amt als Vizepräsidentin deshalb niedergelegt hat. Der frühere ...
Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses reist zu Gesprächen nach Argentinien
22.03.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses reist zu Gesprächen nach Argentinien Eine Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses reist vom 25. März bis zum 1. April 2011 nach Argentinien. Der Delegation unter Leitung des Ausschussvorsitzenden, Dr. Michael Luther, MdB (CDU/CSU) gehörten die Abgeordneten Georg Schirmbeck (CDU/CSU), Bettina Hagedorn (SPD), Dr. Claudia Winterstein (FDP), Sven-Christian Kindler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ...
Delegation des Haushaltsausschusses reist nach Hongkong, Kambodscha und Vietnam
22.03.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Haushaltsausschusses reist nach Hongkong, Kambodscha und Vietnam Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags besucht vom 27. März bis 1. April 2011 Hongkong, Kambodscha und Vietnam. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss bzw. im Rechnungsprüfungsausschuss zum Geschäftsbereich des Auswärtigen Amtes, die Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) als ...
Lammert schreibt an japanischen Amtskollegen: 'Das Ausmaß der Verheerungen erschüttert uns alle'
11.03.2011
aus 11011 Berlin
Lammert schreibt an japanischen Amtskollegen: "Das Ausmaß der Verheerungen erschüttert uns alle" Bundestagspräsident Norbert Lammert hat seinem japanischen Amtskollegen Takahiro Yokomichi angesichts der derzeitigen Erdbeben sein Beileid ausgedrückt. In einem persönlichen Brief schreibt er: "Mit großer Bestürzung und Anteilnahme verfolgen wir die gewaltige Naturkatastrophe, die Ihr Land und den gesamten pazifischen Raum ereilt hat. ...
Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt reist nach Israel
03.03.2011
aus 11011 Berlin
Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt reist nach Israel Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt wird vom 5. bis 8. März 2011 Israel besuchen. Anlass ihrer Reise ist das 50jährige Bestehen von "Aktion Sühnezeichen Friedensdienste" in Israel. Den Kern der Arbeit von "Aktion Sühnezeichen Friedensdienste" bildet das Internationale Freiwilligen-Programm. Jedes Jahr werden zahlreiche Freiwillige in europäische Länder, die ...
Weiberfastnacht im Deutschen Bundestag
02.03.2011
aus 11011 Berlin
Weiberfastnacht im Deutschen Bundestag Am Donnerstag, 3. März 2011, ab 16 Uhr ist es wieder soweit: Die Anhänger und Freunde närrischer Aktivitäten in der Verwaltung des Deutschen Bundestages starten an diesem Tag in die heiße Phase der fünften Jahreszeit. Der Personalrat der Bundestagsverwaltung lädt die Kolleginnen und Kollegen aus den Verwaltungen und den Abgeordnetenbüros in das Casino im Jakob-Kaiser-Haus zur Karnevalsparty ...
Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum
01.03.2011
aus 11011 Berlin
Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum Die 7. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum findet am 3. und 4. März 2011 in Rom statt. Der Versammlung gehören Parlamentarier aus den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, aus dem Europäischen Parlament, aus den Balkanstaaten, die nicht EU-Mitglieder sind, sowie aus 11 südlichen Mittelmeeranrainerstaaten ...
Europaausschuss besucht Budapest
01.03.2011
aus 11011 Berlin
Europaausschuss besucht Budapest Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union besucht vom 1. bis zum 3. März Budapest. Der Delegation unter der Leitung des CDU/CSU-Obmanns, Michael Stübgen, gehören Veronika Bellmann und Karl Holmeier (beide CDU/CSU), Michael Roth (SPD, Obmann), Jens Ackermann (FDP) sowie Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Obmann) an. Der Europaausschuss fährt regelmäßig zu Beginn einer ...
Bundestagspräsident Lammert zu politischen Gesprächen in Island
01.03.2011
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert zu politischen Gesprächen in Island Heute trifft Bundestagspräsident Norbert Lammert zu einem Gespräch mit der Präsidentin des isländischen Parlaments Althingi, Frau àsta Jóhannesdóttir, in Reykjavik zusammen. Erörtert werden unter anderem die Rolle der nationalen Parlamente im EU-Erweiterungsprozess, die Bewältigung der internationalen Finanzkrise sowie die bilateralen Beziehungen. Island zählt ...
Abgeordnete fahren zum Menschenrechtsrat nach Genf
25.02.2011
aus 11011 Berlin
Abgeordnete fahren zum Menschenrechtsrat nach Genf Die Arbeit des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen drei Jahre nach Einführung der Universal Periodic Review, der Einzelüberprüfung der Menschenrechtslage aller Länder, steht im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vom 28. Februar bis 2. März 2011 nach Genf. Unter Leitung von Ute Granold (CDU/CSU) werden insgesamt fünf ...
Firmenkontakt
Herr Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-0
Fax:
030/227-36 878
Social Media
Permanentlink